Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Trödelmarktproblem noch immer nicht gelöst!

Die jährlich rund 50 Trödelmärkte in Mülheim sind für den Einzelhandel aber auch für Verdi ein ernstzunehmendes Problem geworden. Sie forderten eine Einschränkung durch die Stadt (MW berichtete). Wie Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort bereits erläuterte, hat sich die Stadt trotz geregelter Rechtslage an die Bezirksregierung gewandt um die rechtliche Lage auch dort noch einmal überprüfen zu lassen. Das Ergebnis ist hier jedoch eindeutig: Die Stadt kann gegen die vielen Trödelmärkte rechtlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.07.11
Geplante Fördertürme könnten zukünftig das Landschaftsbild des Mülheimer Südens prägen. | Foto: Energy Tribune

Erdgasförderung in Mülheim- Nein danke!

Wird der Mülheimer Süden Klein-Sibirien oder Neu-Texas? Dies ist vielleicht eine etwas überspitzte These, angesichts der geplanten unkonventionellen Erdgasförderung der Firma Wintershall jedoch keineswegs abwegig. Wintershall will auf der Suche nach ergiebigen Ergasfeldern im Spätsommer mit sogenannten Flachkernbohrungen beginnen. Diese sollen auch im Mülheimer Süden stattfinden und betreffen vorallem die Gebiete Selbeck, Saarn, Mintard und Holthausen. Bei den geplanten Bohrungen wird etwa 600...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.06.11
Foto: Pixelio/Gerd Altmann

"Ramschverkauf" auf Trödelmärkten wird der Garaus gemacht!?

Schon lange sind die lokalen Trödelmärkte, rund 50 Stück übers ganze Jahr verteilt, einem Bündnis aus Einzelhändlern, Juristen und Vertretern von Kirche, Industrie- und Handelskammer (IHK) und der Gewerkschaft verdi ein Dorn im Auge. Bereits im Mai dieses Jahres forderten die Mitglieder deshalb, die Flut an „Billigkaufhäusern unterm freien Himmel“ zu stoppen. Grund: Vor allem Wirtschaft und somit Arbeitsplätze würden gefährdet. Nachdem Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort in einer Sitzung des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.11

Bürgerservice wird zusammengelegt

Bürgeragentur und Bürgeramt - beide sind für die Bürger unmittelbare Ansprechpartner, aber wer macht eigentlich was? Diese Frage wurde in der Vergangenheit immer wieder von Ratsuchenden gestellt. Daher hat sich die Stadtverwaltung nun entschieden, Zuständigkeiten zusammen zu führen. Das bedeutet, dass das Bürgeramt, die Bürgeragentur und das KommunikationsCenter - die sich derzeit noch auf zwei Ämter (16 und 33) beziehungsweise zwei Dezernate verteilen - zukünftig im Bürgeramt zusammengefasst...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.11

Kämpfen für Gleichstellung Behinderter

Kinder mit Handicaps, egal welcher Art, haben oft kaum eine Wahl, wenn es um den Besuch der Wunschschule geht. Auch wenn in Mülheim inzwischen sieben Grundschulen integrativen Unterricht möglich machen, reicht das noch lange nicht aus. Bei den weiterführenden Schulen wird es noch schwieriger. Behinderte Kinder nehmen zur Zeit nur die Hauptschule Dümpten, die Realschule Stadtmitte und ab dem nächsten Schuljahr die Willy-Brandt-Schule auf. Die Gymnasien werden erst ab dem kommenden Jahr dabei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.06.11
  • 5

„Finger weg von unserer Schule!“ - Stirbt Styrum in seiner Bildungsvielfalt?

Klar und deutlich haben die Styrumer Bürger ihren Standpunkt in Bezug auf die mögliche Auflösung der KGS Styrum am vergangenen Mittwoch, 15. Juni, bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Bildungsentwicklungsplan gemacht. Unzählige Eltern waren mit Plakaten und T-Shirts in die Willy-Brand-Gesamtschule gekommen, die die Aufschriften „Finger weg von unserer Schule!“, „Kein Styrum ohne KGS!“, „Verbaut nicht die Zukunft unserer Kinder!“ oder „Die Bildungsvielfalt unserer Schule muss...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.06.11
  • 1

Verliert auch Dümpten eine Schule?

Auch in Dümpten wurde der Bildungsentwicklungsplan der Stadt vorgestellt. Am Dienstag, 14. Juni, nutzten viele Eltern und Lehrer die Möglichkeit, während der öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung in der Gustav-Heinemann-Gesamtschule ihrem Frust und Ärger Ausdruck zu verleihen. Zu Beginn der Veranstaltung stellte Peter Vermeulen, Dezernent für Schule, Jugend und Kultur, den Anwesenden in der Mensa der Gesamtschule den Bildungsentwicklungsplan für Mülheim und im Besonderen für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.06.11

Trödelmärkte: Alles rechtens

Die häufigen Trödelmärkte in Mülheim sind dem Einzelhandel und Verdi ein Dorn im Auge. Jüngst beklagten sie bei der Stadt die geschäftlichen Einbußen, die die Einzelhändler deswegen hinnehmen müssten, und forderten eine Einschränkung durch die Stadt. Wie Stadtdirektor Frank Steinfort jetzt im Hauptausschuss erläuterte, hat sich die Stadt trotz eindeutiger Meinung des Rechtsamtes an die Bezirksregierung gewandt, um die Rechtsauffassung auch dort noch einmal überprüfen zu lassen. Das Ergebnis ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.06.11

Geburtenrückgang: Das „Aus“ für Heißener Schulen?

Der Geburtenrückgang macht auch Mülheim zu schaffen. Längst werden nicht mehr fünf oder sechszügige Schulklassen gebildet, denn vorbei sind die Zeiten überfüllter Klassenräume. Ganz im Gegenteil: Einige Grund- und Weiterführende Schulen sind regelrecht erleichtert, wenn sie einen zweizügigen Klassenentwurf ermöglichen können. So steht auch die Heißener Schullandschaft vor dem großen Problem: Weniger Schüler werden an den Schulen angemeldet, doch die Schulen sollen trotz mangelnder Auslastung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.06.11
Die Grundschule und die Hauptschule an der Bruchstraße stehen in der Diskussion. | Foto: Jiri Kollmann

Zukunftsfähige Bildung durch Schulauflösung?

Lehrer, Schüler und Eltern der GHS Bruchstraße und der GGS am Dichterviertel fühlen sich der Zukunft ihres Stadtteils Eppinghofen beraubt. Bis zum Ratsbeschluss am 21. Juli, bei dem die Politik über eine Änderung der Schullandschaft entscheiden wird, bangen die Menschen in Eppinghofen um ihre Grund- und Hauptschule. Viele Betroffene nutzten am Montag, 6. Juni, bei der ersten öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Bildungsentwicklungsplan in der Realschule Stadtmitte die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.06.11
Windkraft statt Atomenergie: Deutschland ist erneuerbar!
7 Bilder

Greenpeace sprach mit Staatssekretär - Fahrradfrühling in Mülheim

Aktivisten von Greenpeace Mülheim-Oberhausen beteiligten sich am Fahrradfrühling auf der Mülheimer Schleuseninsel am Wasserbahnhof. Mit einem Glückrad wurden vor allem Kinder spielerisch über Fragen der Mobilität informiert. Für einige Wegstrecken in Mülheim hatte Greenpeace Vergleichsdaten ermittelt, wie lange es dauert, um diese zu Fuß, per ÖPNV, per Fahrrad oder per Auto zurück zu legen. Auch wie viel fossile Energie dabei verbraucht wird und welche Kosten anfallen, wurde erfasst. Für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.06.11
Greenpeace-Aktivisten aus dem Ruhrgebiet demonstrierten in Essen für die sofortige Energiewende
3 Bilder

Greenpeace für die Energiewende - Aktivisten in Essen bei Großdemo

Rund 5.000 Demonstranten zogen heute in Essen vom Kennedyplatz zur Hauptverwaltung der RWE. Darunter waren erneut zahlreiche Greenpeace-Aktivisten aus dem ganzen Ruhrgebiet, auch aus Mülheim und Oberhausen. Vor dem Hintergrund, dass RWE-Chef Großmann sich weiterhin komplett der Energiewende verschließt und unverändert lange Laufzeiten für seine gefährlichen Atommeiler politisch durchdrücken will, lautete die Hauptforderung der Demonstranten „Abschalten!“ Besonders groß war zudem der Ärger, dass...

  • Essen-Süd
  • 29.05.11
Kerstin Depiereux und Lars Linden weisen auf zwei der Hauptgefahren für Schweinswale hin: Stellnetze und Müll im Wasser
4 Bilder

Greenpeace beim Tag des Schweinswals - Aktivisten informierten im Duisburger Zoo

Wenige haben ihn selber schon sehen können, aber noch ist er da: Der Schweinswal vor den Deutschen Küsten. Greenpeace-Aktivisten beteiligten sich im Duisburger Zoo am Internationalen Tag des Schweinswals, um die Besucher über die weltweit kleinste Walart zu informieren, vor allem aber auf die Gefahren, wegen denen diese hübschen Tiere in manchen Regionen vom Aussterben bedroht sind. Der Schweinswal ist er der einzige heimische Wal an Deutschlands Küsten. Auf der Nordseeinsel Sylt lässt er sich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.05.11
  • 1
2 Bilder

SPD Broich vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.05.11
Sie stehen auch in der Diskussion: Die Schulen an der Bruchstraße. | Foto: Jiri Kollmann

Welche Schulen werden aufgegeben?

Acht Schulstandorte sollen geschlossen werden, das ist ein Beschluss im Rahmen der Haushaltskonsolidierung. Welche, das sollen Politiker anhand des Bildungsentwicklungsplanes entscheiden. Nach monatelanger Arbeit hat die Verwaltung nun das 200 Seiten starke Werk vorgestellt und damit die öffentliche Diskussion gestartet. Denn nicht nur die Politiker sollen in den Gremien über mögliche Schließungen und die Entwicklung der Bildungslandschaft diskutieren, auch Schulkonferenzen und Bürger können...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.05.11
  • 2
v.l.n.r.: Rainer Kurtz, Rafael Guptol, Thorsten Unterhuber, Malte Thomas, Josephine Parol und Lars Linden
6 Bilder

Greenpeace bei Fukushima-Benefizspiel in Duisburg

Der neue Deutsche Meister Borussia Dortmund trat in der Duisburger Fußballarena zu einem Benefizspiel zugunsten der Opfer der Atomkatastrophe von Fukushima gegen eine Auswahl Japanischer Profis an. Vor den Toren des Stadions informierten Aktivisten von Greenpeace Mülheim-Oberhausen die Besucher des Fußballspiels über die Chancen Deutschlands, bis 2015 aus der Atomkraft auszusteigen. Für die Aufforderung, „Deutschland ist erneuerbar, Frau Merkel!“ konnte Greenpeace zahlreiche Unterschriften...

  • Duisburg
  • 17.05.11
Windräder statt Atomkraft: Deutschland ist erneuerbar!
7 Bilder

Greenpeace informierte im Kaisergarten: Deutschland ist erneuerbar!

„Deutschland ist erneuerbar“ steht auf Plakaten, Butons und Aufklebern, mit denen Aktivisten von Greenpeace Mülheim-Oberhausen heute im Kaisergarten in Oberhausen Unterschriften für die Energiewende sammelten. Für jeweils zehn Unterschriften wurde ein Atomzeichen zu einem Windrad umgebaut, die teils von interessierten Bürgern mitgenommen, teils aber auch im Kaisergarten aufgestellt wurden. Mit der Aktion wollte Greenpeace Bürgern in Oberhausen die Möglichkeit gegeben, sich für einen möglichst...

  • Oberhausen
  • 14.05.11
Seit dem Abriss an der Aktienstraße sieht die Stadt anders aus. | Foto: Marc Buschmann

Lisas Welt: Ein neues Stadtbild

Schon komisch: Seit ich in Mülheim lebe, seit meiner Geburt also, hat die Rampe an der Aktienstraße das Bild der Mülheimer Innenstadt maßgeblich mitgeprägt. Und jetzt? Wurde die Auffahrt binnen weniger Tage einfach dem Erdboden gleich gemacht, nichts sieht mehr aus wie es einmal war! Wer an der Haltestelle „Friedrich-Ebert-Straße“ warten muss und seinen Blick gen Himmel richtet, hat freie Sicht, nicht länger schützen meterdicke Betonschichten das empfindliche Haupt vor Regen oder starker Sonne....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.11
  • 5

Außen glänzt es, innen bröckelt's - oder: peinlicher Zensus

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

  • Wesel
  • 08.05.11
  • 14
Foto: Statistisches Bundesamt
3 Bilder

Ausfüllen ist Pflicht! Zensus 2011

Die europäische Union plant für dieses Jahr einen gemeinschaftsweiten Zensus. Bei einem Zensus (lateinisch für Volkszählung) wird ermittelt, wie viele Menschen in einem Land, in einer Gemeinde leben, wie sie wohnen und arbeiten. Deutschland benötigt einen neuen Zensus, denn die aktuellen Bevölkerungs- und Wohnungsdaten basieren auf den Daten der letzten Volkszählung aus dem Jahre 1987 und aus der ehemaligen DDR von 1981. Bisher gab es also noch keine gesamtdeutsche Volkszählung. Genaue...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.05.11

Anti-Atomkraft-Tour machte Station in Mülheim

Im Rahmen der Anti-Atomkraft-Tour informierten Mülheimer Mitglieder des Bündnis 90/Die Grünen auf dem Kurt-Schumacher-Platz über die unkalkulierbaren Risiken der Atomkraft. Mit einer mobilen Ausstellung vergegenwärtigten sie die Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Gleichzeitig ermutigten sie die interessierten Passanten zum persönlichen Atomausstieg und zeigten Möglichkeiten alternativer Energiegewinnung auf. Unterstützung erhielten die Mülheimer Grünen vom Vorsitzenden des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.05.11
6 Bilder

Greenpeace-Aktion zum 25.Jahrestag von Tschernobyl

Vor exakt 25 Jahren ereignete sich am Atomkraftwerk in Tschernobyl ein schwerer Unfall. Bei einem Test zur Notfallbeherrschung geriet die nukleare Kettenreaktion außer Kontrolle. Zwei Explosionen zerstörten den Reaktor und das Reaktorgebäude. Radioaktive Stoffe verbreiteten sich in der Folgezeit weiträumig über die ganze nördliche Erdhalbkugel. Die Gefahr, die von Tschernobyl ausgeht, ist bis heute nicht gebannt und gerade erst hat eine große Geberkonferenz stattgefunden, um die nötigen Mittel...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.04.11
  • 1
Foto: Vadim Kantor/Greenpeace | Foto: Foto: Vadim Kantor/Greenpeace
3 Bilder

Erinnerungen an Tschernobyl

Mit Tschernobyl gab es am 24. April 1986 den ersten so genannten Super-Gau, den größten anzunehmenden Unfall in einem Atomkraftwerk. Mit dem Unglück in Fukushima bekommt dieses traurige „Jubiläum“ wieder erschreckende Brisanz. Doch im Gegensatz zu Fukushima war Deutschland unmittelbar betroffen. Unter anderem waren Teile Süddeutschlands kontaminiert. Verstrahlte Lebensmittel waren die Folge. Was bedeutete Tschernobyl für die Lebensumstände? Was hat sich seitdem geändert? Und haben Sie Angst vor...

  • Essen-Süd
  • 20.04.11
  • 10
Greenpeace-Aktivisten in Amsterdam
7 Bilder

Greenpeace international unterwegs

Am Freitag in Mülheim und am Samstag in Amsterdam: Greenpeace Mülheim-Oberhausen war erneut sehr aktiv. Zunächst stand die Information der Bürger hier in der Heimat im Mittelpunkt. Im Hinblick auf die internationalen Tage des Saatguts am 17. und 18. April wurde vor den Lebensmittelgeschäften am Heifeskamp in Mülheim-Dümpten über gentechnisch verändertes Saatgut informiert. Der von Greenpeace herausgegebene Gentechnik-Führer wurde von vielen Bürgern gut angenommen und so wurde den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.04.11
  • 1

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