aufRECHT e.V.

17.12.2010 Wer derzeit aufmerksam den Pressemeldungen zu der so genannten „Hartz IV-Reform“ folgt, wird feststellen, dass die Überschriften nahezu übereinstimmend alle in die Irre leiten. „Die Welt“ tituliert „Bundesrat blockiert die Hartz-IV-Reform“ und beginnt mit der Aussage: „SPD-Länder verweigern von der Leyens Gesetz die Zustimmung - damit gibt es zum 1. Januar weder eine Regelsatzerhöhung noch ein Bildungspaket für bedürftige Kinder.“ Die Sueddeutsche schreibt: „Hartz-IV-Empfänger müssen...

Mit einem vernichtenden Urteil bei der Bewertung von Ein-Euro-Jobs meldete sich der Bundesrechnungshof am 15.11.2010 erneut mit einem 46 Seiten starken Bericht zu Wort. Der Bericht ist unter der Adresse http://www.lag-arbeit-hessen.net/fileadmin/user_upload/BRH_Pruefbericht_AGH_2010_1110.pdf nachzulesen. Demnach lagen bei 62 % der geprüften Arbeitsgelegenheiten die Voraussetzungen für eine finanzielle Förderung überhaupt nicht vor. Am häufigsten bemängelten die Prüfer, fehlte es an der...

„Dann hebe ich den Bußgeldbescheid hiermit auf.“ Mit knappen Worten gab der Vorsitzende Richter Günter Giesecke von Bergh in mündlicher Verhandlung am 13.10.2010 gegen die ARGE Märkischer Kreis dem Antrag des Klägers statt und sprach ihn vom Vorwurf der Ordnungswidrigkeit frei. Bereits am 11.05.2010 hatte sich die Partnerin des Klägers erfolgreich gegen einen Vorwurf in gleicher Sache vor Gericht behauptet. Die ARGE Märkischer Kreis hatte dem Paar unterstellt: „Nach den Feststellungen haben Sie...

Der Artikel „Nur Ignoranz“ von Christoph Schulte vom heutigen Tage zeigt sehr anschaulich wie schnell bereits kleine Fehler oder Behördenwillkür für Betroffene Existenzbedrohende Lebenssituationen auslösen können. Der Verein aufRECHT e.V. berät und begleitet seit dem 01.09.2009 Erwerbslose in ihren vielfältigen Problemen überwiegend mit dieser Sozialbehörde. Das Büro im Sozialzentrum Lichtblick, Am Bilstein 10-12, ist dienstags und Donnerstag von 16:00 bis 18:00 Uhr (und nach Vereinbarung) für...