Ausgangssperre

75 Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Hagen und die Coronaschutzverordnung stellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Hagen am Donnerstagabend, 22. April, bei einer Schwerpunktkontrolle rund um den Hagener Hauptbahnhof sowie in Altenhagen, Wehringhausen und Haspe fest. Die Außendienstmitarbeiter waren bei dem Einsatz in zivil unterwegs und haben ihren Fokus bei den Kontrollen auf die ansässigen Gewerbebetriebe, Personenansammlungen und die geltende...

Am vergangenen Sonntag traf sich die FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) im Ruhrgebiet zu ihrem Bezirkskongress. Da aufgrund der aktuellen Coronapandemie auch politische Veranstaltungen nur Online stattfinden können, fand der Kongress das rein digital als Stream statt. Trotz bestem Wetter am Sonntagmittag hatten sich 110 Mitglieder der JuLis zum Kongress angemeldet. Die Teilnehmer konnten entweder im Livestream auf YouTube zuschauen oder über das Videokonferenztool „GoTo-Meeting“...

Am 26. April 2021 berichtete die Presse, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April 2021 geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Die Straßen der Landeshauptstadt waren gemäß Express so ausgestorben, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

In der jüngst verabschiedeten Fassung des Infektionsschutzgesetzes ist die Regelung, eine nächtliche Ausgangssperre zu verhängen, enthalten. Die VER hält das abendliche Verkehrsangebot aufrecht und stellt damit sicher, dass Berufstätige auf dem Weg zur und von der Arbeit weiter den Bus nutzen können. Über das Fahrplanangebot können sich die Fahrgäste in der VER-App, über die elektronische Fahrplanauskunft oder die VER-Homepage informieren. Das NachtExpress-Angebot an Wochenenden ist bereits...

Am heutigen Sonntag hat der Kreis die erste Nacht mit Ausgangsbeschränkungen hinter sich gelassen. Die kreisweite Inzidenz ist wochenendtypisch etwas gesunken und liegt bei 194,9 (-6,2 im Vergleich zum Vortag). Sorgen bereiten die zunehmend gefüllten Intensivstationen: Der Kreis Recklinghausen meldet nur noch 18 freie Betten. 25 Covid-Patienten müssen derzeit künstlich beatmet werden. Demnach gibt es aktuell (Stand Sonntag, 24. April, 9 Uhr) im gesamten Kreis Recklinghausen nunmehr 28.639 (+155...

Gestern Abend war ich kurz in der Innenstadt und schon vor der Ausgangssperre waren nur noch wenige unterwegs.

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der „Bundes-Notbremse“ ist auch in Gladbeck seit Samstag, 24. April, um 0 Uhr in Kraft. Denn in Kreisen und kreisfreien Städten sind ab einer Inzidenz über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen bundeseinheitliche Maßnahmen vorgesehen, um die Infektionszahlen zu senken. Private Zusammenkünfte im öffentlichen oder privaten Raum sind nun auf den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person...

Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  Die Stadt Arnsberg teilt mit, dass das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen...

Ab dem morgigen Samstag, 24. April, 0 Uhr gilt auch in Mülheim die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes, die Bundestag und Bundesrat in dieser Woche beschlossen haben. Und das sind die Maßnahmen, die umgesetzt werden: Private Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum sind auf den Kreis der Angehörigen des eigenen Haushaltes mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person beschränkt. Kinder unter 14 Jahren werden nicht hinzugerechnet. Es gilt eine Ausgangssperre von 22...

Bochum: Die Stadt kündigt ab Mitternacht eine Ausgangsbeschränkung an. Sie dauert bis 5 Uhr. Es beginnt die Umsetzung des neuen Infektionsgesetzes. Auch die Polizei wird an der Durchsetzung der Maßnahmen beteiligt sein. Corona hat NRW und ganz Deutschland fest im Griff. Trotz Impf-Fortschritte steigern vielerorts die Inzidenzzahlen und Bochum steckt mitten drin.

Ab Samstag, den 24.04. gilt in Essen die Bundesnotbremse inklusive der umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr.  Dann darf man das Haus nur noch aus bestimmten Gründen verlassen.  Um ihre öffentliche Aufgabe weiterhin wahrzunehmen, hat die Ruhrbahn angekündigt vorerst nichts an den Betriebszeiten zu ändern.  Das heißt es gilt wie schon seit einiger Zeit ein eingeschränkter Betrieb der Nacht-Express-Linien bis ca. 0 Uhr. Am Wochenende bleibt auch der neue On-Demand...

Das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde gestern, 22. April 2021, verkündet, und tritt am heutigen Freitag, 23. April 2021, in Kraft. Das bundesweite Gesetz regelt u. a. die Vorgaben für Kreise und kreisfreie Städte, deren 7-Tage-Inzidenz festgelegte Schwellenwerte überschreitet. Der gesamte Gesetzestext ist im Bundesgesetzblatt einsehbar. Die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel ist seit geraumer Zeit über den Wert von 100 gestiegen,...

Im Kreis Wesel sind zwei weitere Menschen gestorben, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Hierbei handelt es sich um einen 49-jährigen Mann aus Moers und eine 70-jährige Frau aus Wesel. Damit steigt die Zahl der in Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen im Kreis Wesel auf 257. Die Anzahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 15.515, Stand 23.04.2021, 12 Uhr. Zum...

Am heutigen Freitag liegt die kreisweite Inzidenz bei 205,5 (-1,1 im Vergleich zum Vortag). Damit ist der Kreis Recklinghausen von allen Einschränkungen betroffen, die in der sogenannten Bundesnotbremse festgelegt wurden (mehr dazu hier). Ab Mitternacht zum Samstag sind die Regelungen in Kraft - inklusive nächtlicher Ausgangsbeschränkungen. Demnach gibt es aktuell (Stand Freitag, 22. April, 9 Uhr) im gesamten Kreis Recklinghausen nunmehr 28.282 (+272 im Vergleich zum Vortag) bestätigte...

Gilt die Notbremse des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes auch für den Kreis Recklinghausen? Ab wann tritt sie in Kraft? Und welche Regeln gelten dann? Diese und viele weitere Fragen erreichen seit gestern Abend den Kreis Recklinghausen und seine Städte. Eine endgültige Antwort gibt es aktuell leider noch nicht – die Kreisverwaltung informiert, sobald die möglich ist. Laut Gesetz muss zum Beispiel das Land feststellen und bekanntgeben, wann die entsprechenden Maßnahmen in welchen Städten und...

Am gestrigen Donnerstag, 22. April, passierte die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der „Bundes-Notbremse“ den Bundesrat. In Landkreisen und kreisfreien Städten werden künftig ab einer Inzidenz über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen bundeseinheitliche Maßnahmen greifen, um die dritte Welle der Pandemie zu bremsen und den rapiden Anstieg der Infektionen zu stoppen. Aktuell liegt die Inzidenz im Kreis Recklinghausen bei 205,5 (Stand 23. April, 6 Uhr), so dass davon auszugehen ist,...

Bundestag und Bundesrat haben sich auf Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geeinigt und diese als "Corona-Notbremse" beschlossen. Mit der Unterzeichnung der Gesetzesänderungen durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt das Gesetz um 0 Uhr in Kraft. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Regelungen zur Eingrenzung der Pandemie bei einer Überschreitung der entsprechenden Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem übernächsten...

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

Sachsen, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern lassen ab sofort den Impfstoff von AstraZeneca für alle Altersgruppen wieder zu. Damit weichen sie von der Empfehlung der STIKO ab. Es gibt aber eine Bedingung. Nach Sachsen haben nun auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die Altersbeschränkungen für den Impfstoff von AstraZeneca komplett aufgehoben. Nur Kinder und Jugendliche bleiben weiter ausgenommen. Bei Menschen unter 60 Jahren ist vor dem Spritzen eine ausführliche Beratung durch den Impfarzt...

Bürger beschwerten sich beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen über die Ausgangssperre im Kreis Unna - und bekamen heute Recht! Der Entscheid der 2. Kammer des Gerichts ändert aber zunächst nicht viel, denn er wirkt sich laut Kreis Unna nur aus für die drei Kläger. Die Ausgangsbeschränkung im Kreis Unna ist rechtswidrig, so urteilte die Kammer über die seit dieser Woche neue Regelung und gab damit dem Antrag eines Bürgers aus Bergkamen statt. Die Begründung: Ein Paragraph im...

200 Corona-Schnelltest-Stationen gibt es schon in Dortmund. Die Inzidenz lag gestern sogar noch höher, bei 206 Neuinfektionen in einer Woche pro 100.000 Einwohner. Daher informiert die Stadt, dass sie ihre Allgemeinverfügung fortschreiben will, um die Zahl neuer Virusinfektionen zu senken.    Morgen rechnet Rechtsdezernent Norbert Dahmen mit der 2. und 3. Lesung des bundesweiten  Notbremsegesetzes. Tritt es in Kraft können Schulen nach der wesentlichen Änderung ab einer Inzidenz von 165...

Im Kreis Unna gelten strengere Corona-Schutzregeln - und darum drehen sich natürlich viele Fragen. Der Kreis gibt Antwort in einer FAQ-Liste. Am Wochenende hatte der Kreis Unna im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium die neue Allgemeinverfügung mit den strengeren Regeln veröffentlicht. Insbesondere zur nächtlichen Ausgangssperre gibt es etliche Fragen. Der Kreis Unna eine FAQ-Liste mit vielen Antworten veröffentlicht. Die Liste wird ständig aktualisiert: Besuche und Aufenthalt nach...

Mitternacht. Im Kreis Unna tritt die Ausgangssperre in Kraft. Menschen dürfen nun nur noch aus wichtigen Gründen vor die Tür, doch dafür rollen ziemlich viele Autos. Die Freunde haben Hunger, wollen kurz vor ein Uhr zu McDonalds. Dann kommt in Höhe des Heinz-Hilpert-Theaters in Lünen die Kelle. Guten Morgen, Polizei und Ordnungsamt. Führerschein und Fahrzeugschein, bitte. Heute bleibt es bei einer Ermahnung, doch in Zukunft kostet ein Verstoß gegen die Ausgangssperre Geld. Viel Geld. 250 Euro...