Bündnis 90/Die Grünen

Presseerklärung: In der Bezirksvertretung Innenstadt Nord gibt es zum 1.10.2015 eine Änderung. Neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt Nord wird Rico Koske. Er löst Mustapha Essati ab, der weiterhin als Bezirksvertreter tätig bleibt. Mustapha Essati übernahm im Jahr 2012 den Fraktionsvorsitz und machte seit dem eine starke Oppositionsarbeit. Dabei wurden zahlreichen Anträge in der Bezirksvertretung eingebracht und durchgesetzt. Der...

Pressemitteilung: Der Vorstand des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen ist wieder vollständig. Manuela Ostwald-John wurde am Freitag im Rahmen einer Mitgliederversammlung einstimmig als Vorstandssprecherin gewählt. Hier einige Informationen zur Person: 46 Jahre, verheiratet, 4 Kinder, politische Schwerpunkte sind Schule, Soziales und Umwelt. Ebenfalls einstimmig wurden Eva Kortenbruck und Arno Ostwald als Beisitzerin und Beisitzer bestätigt. Die Amtszeiten von Vorstandssprecher Ulrich...

Marler Grüne sind sauer auf ihre LandtagsfraktionInterview mit dem Marler Fraktionsvorsitzenden Michael Sandkühler Diana Hubert(DH):" Herr Sandkühler, sie sind an die Öffentlichkeit gegangen und kritisieren ihre Landtagsfraktion, warum ?" Michael Sandkühler(MS):"Es ist eine Missachtung der Wähler, wenn man einen Gesetzentwurf im Landtag einbringt, der die Einführung einer 3% Hürde bei Kommunalwahlen fordert...und wenn Grüne das machen ist das noch viel schlimmer." DH: "Wieso ?" MS: "Erstens...

Nachdem der Bürgermeister überraschend im Stadtplanungsausschuss den Vertrag, den die Stadt mit SARIA/SERVAL im Jahre 1985 geschlossen hatte, den Fraktionen doch noch gegeben hat und das Rechtsamt seine Gültigkeit bestätigt hat, zweifelten viele Ratsmitglieder, ob sie einer Erweiterung der Firma im Landschaftsschutzgebiet zugestimmt hätten, wenn sie diese Information gehabt hätten. Da der Bürgermeister aber fälschlicherweise der Meinung ist, dass die Abstimmung im Ausschuss den Antrag erledigt...

link zum BerichtWer sexuell missbraucht wurde , hat Anspruch auf staatliche Hilfe. Hamburg hat sich nun als erstes Bundesland dazu bereit erklärt, Menschen zu helfen, die in Einrichtungen der Stadt zu Opfern wurden. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)." Ich appelliere an alle Länder, dem Beispiel Hamburgs zu folgen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden , damit den Betroffenen sexuellen Missbrauchs flächendeckend in diesen Rahmen geholfen werden kann." Quelle: WeltN24 Gmbh

Auf unserer Landesdelegiertenkonferenz in Bielefeld steht neben einer Zwischenbilanz nach fünf Jahren Regierungsbeteiligung auch ein Ausblick auf die kommende Landtagswahl 2017 auf dem Programm. Im Mittelpunkt dabei: die grünen Kernthemen Umwelt, Klima, Gerechtigkeit und gesellschaftliche Vielfalt. Mit dabei sind 5 Delegierte aus dem Kreis Recklinghausen, darunter das Marler Ratsmitglied Oliver Kückelmann und der grüne Marler Stadtplanungsexperte Christoph Biebricher. Unter dem Motto “Umwelt...

Upps, damit hat wohl niemand gerechnet: Der Nachwuchs der Gladbecker GRÜNEN geht auf Konfrontationskurs mit der lokalen Parteispitze und spricht sich eindeutig gegen den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 aus. Für Mario Herrmann und die GRÜNEN-Spitze war dies eine heftige Ohrfeige, während sich die Ausbaugegner vor Freude auf die Schenkel klopfen. Sicher, man könnte den „Betriebsunfall“ auch als „praktizierte Demokratie“ bezeichnen, doch zeigt der Vorgang, dass es wohl in den Reihen der...

Liebe Freunde des Marler Stadtbildes. Ich hoffe ihr habt gemerkt, dass diese Nachricht bewußt am 1.April erschienen ist. Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen veröffentlicht Standortliste Marl mit 3 Standorten dabei Nachdem die Pkw-Maut durch die große Koalition gegen alle Expertenmeinungen durchgewunken wurde, geht es nun an die Umsetzung, die bis Ende 2018 abgeschlossen sein soll. Danach sollen auch Pkw-Besitzer zur Zahlung der Maut harangezogen werden. Deutsche Autofahrer sollen durch...

Konnte man etwas anderes erwarten? Der Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg ist mit der Bekanntgabe in den Dortmunder Bekanntmachungen vom 16.01.15 rechtskräftig. Bezirksvertretung Lütgendortmund Die Bezirksvertretung Lütgendortmund hatte in der November Sitzung mehrheitlich - bei 3 Neinstimmen (Fraktion B´90/die Grünen) und einer Enthaltung (Die Linke) - dem Rat der Stadt Dortmund empfohlen, den Bebauungsplan Steinsweg als Satzung zu beschließen. Beirat der unteren Landschaftsbehörde Der Beirat...

Am Mittwoch haben die Hagener Grünen die Grenzen und Möglichkeiten des kommunalen Tierschutzes erörtert. Als fachkundige Experten waren Martin-Sebastian Abel (MdL Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Ralf-Rainer Braun (Leiter Umweltamt), Birgit Ganskow (Vorsitzende Tierschutzverein) und Hildegund Kingreen (Bündnis 90/Die Grünen) eingeladen. Besonders beeindruckt hat das zeitliche und finanzielle Engagement welches der Tierschutzverein zum Betrieb und Erhalt des Hagener Tierheims beisteuert. Trotz...

Atomausstieg, Ökosteuer, Dosenpfand: Jürgen Trittin war in seiner aktiven Zeit als Bundesumweltminister nicht gerade als konfliktscheu bekannt. In der VHS Dorsten stellte der Grüne sein neues Buch vor und ging auch mit seinen Parteigenossen hart ins Gericht. Jürgen Trittin war gar nicht so leicht zu finden an diesem Abend: Wer den Menschenmassen durch die Gänge der VHS folgte, um zielsicher auf die Aula zuzusteuern, wurde am Eingang überrascht: Statt des Bundesministers a.D. wartete hier ein...

Das "Bündnis 90/Die Grünen" fordert eine umweltverträglichere Eisbahn: Die Kamener Winterwelt wird mittlerweile seit drei Jahren erfolgreich durchgeführt und ist ein Highlight im Veranstaltungskalender der Stadt Kamen. Dank vieler Sponsorengelder konnte bislang jedes Mal eine Eisbahn angemietet werden. Die Grünen im Rat hatten diese Aktion allerdings stets kritisch begleitet. Denn kostenneutral hieß bisher nicht klimaneutral. Die mobile Eisfläche war bislang nur unter Einsatz von erheblichen...

Bündnis 90/Die Grünen Marl stellen umfangreiche Anfrage zum Zustand der Marler Gewässer Im Jahr 2015 sind alle Gewässer ökologisch in Ordnung. Das ist das Ziel der europäischen Wasser-rahmenrichtlinie. Doch aktuelle Daten zeigen, dass dieses Ziel in NRW noch nicht einmal für 10 % der Gewässer erreicht wird. Das Land NRW hat daher im Dezember 2014 den Entwurf eines neuen Be-wirtschaftungsplans veröffentlicht. Er legt Maßnahmen fest, die insbesondere die Kreise, Städte und Gemeinden an den...

Aufruf an die Eltern, bei der Anmeldung zu den weiterführenden Schulen ihre Wünsche an die Schullandschaft in Wesel deutlich zu machen Die Anmeldetermine zu den weiterführenden Schulen stehen bevor, Anfang Februar zur Gesamtschule am Lauerhaas und dann zu den übrigen weiterführenden Schulen. Genauso wie viele Eltern sind wir der Meinung, dass das Angebot für gemeinsames Lernen nach dem 4.Schuljahr in Wesel viel zu gering ist. Vor nunmehr 2 Jahren wurde auf Veranlassung der Kommunalpolitik ein...

Anfrage der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 04.02.2015 Ausschreibungen der Landes- und Bundesregierung für die neue Förderrunde der mit EU-Mitteln (ESF Mittel, EU Strukturfonds u.a.) kofinanzierten Projekte im Rahmen der Stadterneuerung sowie der Jugendhilfel In den nächsten Wochen laufen die Ausschreibungen für die Projekte der verschiedenen Fördertöpfe an. Da die Mittel in der Regel an die Kommunen vergeben werden, die dann mit den örtlichen...

Den Grünen liegt die Trinkwasserversorgung in Hagen als Teil der Daseinsvorsorge am Herzen. Daher ist nicht nur die Wirtschaftlichkeit, sondern vor allem die Einflussmöglichkeit auf die Qualität des Wassers ein wichtiges Entscheidungskriterium für eine zukünftige Lösung. Zu viele Fragen sind noch offen, meinen Die Grünen nach einem intensiven Diskussionsabend zur Zukunft des Trinkwassers in Hagen. Daher fordern sie weitere Informationen und mehr Beratungszeit für die Ratsmitglieder. Für zwei...

November 2014 - Kunstaktion „Geen plaats voor fraccen“ 100 Stühle auf dem Weg nach Den Haag Fracking: Entscheidung in den Niederlanden verschoben Auch aufgrund zahlreicher Proteste von Fracking-Gegner und Verbänden aus Belgien und Deutschland verschiebt das Niederländische Parlament die für im Dezember 2014 angesetzte Entscheidung über Probebohrungen zur Gewinnung von Schiefergas („Fracking“) um ein Jahr. Der Niederländische Wirtschaftsminister Henk Kamp berichtete, dass frühestens Ende 2015...

Dass die von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin in der nächsten Ratssitzung entschieden werden soll, findet unsere Zustimmung. Ort mit Familie absprechen Der nun öffentlich gemachte Ort, der Vorplatz der Bilker Arcaden, erscheint uns nicht als erste Wahl. Der Kö-Bogen ist ein dem Wirken von Oberbürgermeister Jochaim Erwin besser geeigneter Ort. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER schlägt vor, dass bis nächste Woche...

Offener Treff: Grüne binden Bürger ein In Ihrem Wahlkampf hatten Unnas Grüne mehr Bürgerbeteiligung versprochen. Jetzt binden sie diese ein – und machen aus ihrer Geschäftsstelle in der Wasserstraße 13 einen „Offenen Grünen Bürgertreff“. Am Mittwoch, 22. Oktober, feiern sie ab 18 Uhr die Eröffnung. Eingeladen sind, wie nicht anders zu erwarten, alle interessierten Bürger. Es ist Zufall, dass sich in diesen Tagen für Unnas Grüne ein historisches Datum jährt: Im Oktober 1984 zog die Partei zum...

Kinder der Aplerbecker Kita Nathmerichstraße tauschten eine Woche lang KiTa-Spielplatz gegen den Flugbetrieb am Dortmunder Airport. Hierfür hageltees nun heftige Kritik von Seiten des Bündnis 90/Die Grünen. Während der Projektwochen standen kindlicher Entdeckungs- und Erkundungsdrang im Vordergrund. Projekteinheiten in Form von Suchspielen oder einer Entdeckerreise sollten Spannung für die Themen zu erzeugen. Den gesamten Flughafen als Entdeckungs- und Erfahrungsort zu erleben, war Inhalt der...