Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Vereine + Ehrenamt
BI Lünen ohne Forensik

Mitgliederversammlung 2023
Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — ordentliche Jahreshauptversammlung 2023 —

An die Mitglieder*Innen der BI Lünen ohne Forensik e.V. Sehr geehrte Mitglieder*Innen, nachdem in 2022 keine Jahresversammlung möglich war, lädt der Vorstand Sie hiermit zur ordentlichen Jahreshauptversammlung 2023 unserer Bürgerinitiative ein. Ort: Pfarrheim St. Gottfried                       — Lünen-Wethmar- zwischen St.Gottfried-Kirche und Wehrenboldstr. –                       Parkplätze: Auf dem Sande— Datum/Uhrzeit:  6. Dezember 2023, 19:00 Uhr Tagesordnung Mitgliederversammlung 1....

  • Lünen
  • 21.11.23
  • 2
Politik

Lünen ohne Forensik
OVG Münster hat in der Klage zur Standortfrage Forensik entschieden

. In der heutigen Verhandlung über das für das Land positive Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aus 2017 hat der Senat des OVG Münster entschieden. Der Senat hat das Urteil des VG Gelsenkirchen kassiert und die Entscheidung der Bezirksregierung zur Genehmigung des Forensikstandortes gemäß der Bauvoranfrage des Landes für nicht rechtens erklärt. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Damit wurde nachdrücklich die Auffassung der BI-Vertreter bestätigt, dass die damalige Entscheidung des...

  • Lünen
  • 05.11.19
  • 1
Politik
Lünen OHNE Forensik

Forensik in Lünen
BI Lünen ohne Forensik wieder im Internet erreichbar

. Derzeit läuft alles auf die Endphase in der Festlegung des Standortes zum Bau einer FORENSIK in Lünen zu. Um dazu Informationen zu liefern und um in der Öffentlichkeit präsent zu sein, hat die BI es geschafft rechtzeitig eine neue Internetseite zu publizieren. Diese wird kontinuierlich befüllt werden und auch in dem anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf über aktuelle Entwicklungen berichten. Der Link zur Seite: www.luenen-ohne-forensik.de Der BI-Vorstand wird weiterhin mit allen...

  • Lünen
  • 16.09.19
Vereine + Ehrenamt
Lünen OHNE Forensik

Forensik in Lünen
BI Lünen ohne Forensik wieder im Internet erreichbar

. Derzeit läuft alles auf die Endphase in der Festlegung des Standortes zum Bau einer FORENSIK in Lünen zu. Um dazu Informationen zu liefern und um in der Öffentlichkeit präsent zu sein,  hat die BI es geschafft, rechtzeitig eine neue Internetseite zu publizieren. Diese wird kontinuierlich befüllt werden und auch in dem anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf über aktuelle Entwicklungen berichten. Der Link zur Seite: www.luenen-ohne-forensik.de Der BI-Vorstand wird weiterhin mit allen...

  • Lünen
  • 16.09.19
  • 1
Natur + Garten
Die "Kleine Höhe" ist eine landwirtschaftlich genutzte Fläche zwischen Wuppertal und Veviges und Teil eines Grüngürtels, der sich von der Ruhr über das Deilbachtal und dem Neandertal bis Richtung Rhein erstreckt.  | Foto: Bürgerinitiative "Kleine Höhe"
4 Bilder

Infoveranstaltung der Bürgerinitiative "Kleine Höhe"
Kampf um den idyllischen Landschaftszug zwischen den Städten

Mit einer Infoveranstaltung möchten die Mitglieder der Bürgerinitiative "Kleine Höhe" am Donnerstag, 25. Juli, um 19 Uhr im Pfarrsaal der katholischen Kirche "Christ König", Westfalenweg 20 in Wuppertal, weitere Bürger dafür sensibilisieren, welche Folgen die Bebauung des Grünzuges an der Stadtgrenze von Velbert-Neviges und Wuppertal hätte. Die "Kleine Höhe" ist eine landwirtschaftlich genutzte Fläche, die seit inzwischen 50 Jahren mit unterschiedlichsten Plänen bebaut werden soll. Bisher...

  • Velbert-Neviges
  • 18.07.19
Vereine + Ehrenamt
Foto: Ulrich Bangert

Demo gegen Forensik trotz Dauerregens

Trotz strömenden Regens kamen mehr als 300 Menschen am Sonntagabend auf der Kleinen Höhe zusammen, um gegen die geplante forensische Klinik zu demonstrieren. Mit Fackeln, Kerzen, Taschenlampen und anderen Leuchtmitteln bildeten sie eine Menschenkette, um den Flächenverbrauch darzustellen. Die Bürgerinitiative "Kleine Höhe" möchte, dass die Forensik an anderer Stelle in Wuppertal auf einem landeseigenen Grundstück errichtet wird und das die Kleine Höhe als Teil eines bedeutenden Grünzugs...

  • Velbert-Neviges
  • 11.02.19
  • 2
Politik
Das für den Bau der Forensik geplante Gelände der ehemaligen Schachtanlage AV 1/2 in der Haard.

Bürgerinitiative gegen Forensik wünscht sich mehr Rückhalt der Politik

Bei ihrem Einsatz gegen die Errichtung einer Forensischen Klinik in der Haard auf dem ehemaligen Gelände AV 1/2 erbitten sich die Mitglieder der Hamm Bossendorfer Bürgerinitiative „Keine Forensik im Naherholungsgebiet Haard e.V.“ mehr Rückendeckung gegenüber der Landesregierung durch die Stadt. Vorschläge zu Alternativstandorten würden vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter nicht eingehend auf ihre Eignung untersucht. Hier sei die Stadt an der Reihe mehr Druck auf die...

  • Haltern
  • 13.03.17
Politik
3 Bilder

Neues zur geplanten Forensik: Land reicht Bauvoranfrage für Müngstener Straße ein

Das Gesundheitsministerium NRW macht seine Ankündigung wahr und reicht eine Bauvoranfrage für eine Forensik auf Lichtscheid ein. Die Bürger-Initiative "Keine Forensik auf Lichtscheid" hält diesen Schritt für völlig überflüssig. Da Stadtspitze und Stadtrat eine Forensik Lichtscheid weiter ablehnen und die Stadt im Zweifelsfall eine Klage angekündigt hat, sehen die Mitglieder der Bürger-Initiative keinen Grund zur Besorgnis. Die Bauvoranfrage war schon länger erwartet worden. Nach Aussage der...

  • Velbert
  • 08.07.16
Politik

Forensik an der Stadtgrenze

Jahrelang war es still um die geplante Forensik im Landgerichtsbezirk Wuppertal. In dieser Woche traten Ministerin Barbara Steffens und Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke vor die Presse. Mucke kündigte an, die Stadt werde dem Land so schnell wie möglich eine baureife Fläche zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik mit 150 Plätzen auf der „Kleinen Höhe“ an der Stadtgrenze zu Velbert-Neviges anbieten. Dieses Gebiet hatte die Stadt Wuppertal ins Spiel gebracht, weil sie mit dem...

  • Velbert-Neviges
  • 28.11.15
Politik
Der Standort der Bürgerinitiative war weiter entfernt von der Siedlung an der Zechenbrache. | Foto: Magalski

Absage an alternativen Forensik-Standort

Vertreter der Bürgerinitiative Pro Victoria brachten im Juni einen alternativen Standort für die Forensik ins Spiel, doch das Land erteilt dem Vorschlag nun eine Absage. Das Gelände verfüge nicht über die nötige Tragfähigkeit. Die Fläche, die Pro Victoria Uwe Dönisch-Seidel, dem Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug, beim Ortstermin im Juni vorgeschlagen hatte, lag nahe der Lippe im Bereich der Victoria-Brache. "Gespräche mit Experten bestätigten erneut, dass alleine schon aufgrund der...

  • Lünen
  • 11.07.14
  • 2
Politik

Bürgerinitiative "Lünen Ohne Forensik" – Mitgliederversammlung mit Gewitter

Am 03.07. hat die BI zur außerordentlichen Mitgliederversammlung ins Vereinsheim Lüner SV geladen. Themen waren die Beurteilung des aktuellen Stands des Bauantragsverfahrens des Landes und Reaktionen der Stadt Lünen und die Einschätzung der rechtlichen Widerspruchsmöglichkeiten sowie Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Bürgergemeinschaft "Pro Victoria" (die Gemeinschaft möchte das Landesministerium bewegen den Standort der Forensik Richtung Lippe zu verschieben) und der...

  • Lünen
  • 05.07.14
  • 9
Politik
Rüdiger vom Hofe, Leiter der Rechtsabteilung der Stadt Lünen, fehlen in den Akten nachvollziehbare Gründe für die Entscheidung für den Standort Lünen. | Foto: Magalski

Stadt fährt "Doppelstrategie" zur Forensik

Akten-Kopien zur Forensik holte die Stadtverwaltung vor drei Wochen aus Düsseldorf ab, Freitag gab es im Rathaus eine erste Zwischenbilanz. Thema war auch der Planungsbeirat. Rüdiger vom Hofe ist einer von vielen Mitarbeitern, die sich im Rathaus zurzeit mit dem Thema Forensik befassen. „Aufgrund der Akten, die uns zur Verfügung gestellt worden sind, konnten wir nicht nachvollziehen, warum sich die Landesregierung für Lünen entschieden hat“, so der Leiter der Rechtsabteilung der Stadt Lünen....

  • Lünen
  • 07.12.13
  • 11
Überregionales
Die Victoria-Brache im Vordergrund, die Siedlung im Hintergrund. Um den Standort gibt es viele Diskussionen. | Foto: Magalski

Forensik-Bürgerinitiative schreibt Brief

Lünen ohne Forensik – die Bürgerinitiative macht sich für dieses Ziel stark. Doch die Ehrenamtlichen beklagen nun in einem Brief fehlenden Rückhalt. Die Stadt Lünen hingegen sieht den geforderten Schulterschluss. Wie steht es um den Widerstand gegen die Pläne des Landes, in Lünen eine Klinik für psychisch kranke Straftäter zu bauen? Fragt man die Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“, ist laut einem Schreiben „wenig bis gar kein wahrnehmbarer Widerstand gegen die Entscheidung des...

  • Lünen
  • 17.09.13
  • 5
Politik
Die Bürgerinitiative hat ein Konzept für die Victoria-Brache entwickelt. | Foto: Magalski
3 Bilder

Kann dieser Plan die Forensik stoppen?

Häuser, ein Gewerbegebiet und viel Platz für die Freizeit - mit dieser Idee läutet die Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" eine neue Runde im Widerstand gegen die Klinik ein. Denn die Zechenbrache Victoria sei ein Filetstück in der Innenstadt und kein geeigneter Bauplatz für die Forensik. Ein Satz stand am Anfang. Vierzig Hektar in zentraler Innenstadtlage - ein Traum für jeden Stadtplaner. Dirk Hartmann, der Vorsitzende von "Lünen ohne Forensik", äußerte diese Ansicht. Nun meldet sich die...

  • Lünen
  • 03.04.13
  • 10
Politik

Forensik-Gegner sammeln 10.611 Unterschriften für Petition

Das neue Jahr beginnt für die Bürgerinitiative "Gegen Forensik in Haltern am See zum Schutze der Hohen Mark" genauso wie es im letzten Jahr endete, erfolgreich. Kurz vor Weihnachten, am 23. Dezember, reichte die 1. Vorsitzende Seliena Moseleit die Petition beim Petitionsausschuss des Landtag Nordrhein-Westfalen ein. Es konnten insgesamt 10.611 Unterschriften gesammelt werden. Dabei wurden die ursprünglichen Erwartungen weit übertroffen, denn die Zahl von 10.000 war zu Beginn der Petition ein...

  • Haltern
  • 16.01.13
Politik
Der Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" kann nun über Alternativen diskutieren. | Foto: Magalski

So entschieden Lüner die Forensik-Frage

Die Meinungsumfrage der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" hat eín deutliches - wenn auch noch vorläufiges Ergebnis - gebracht. Die Mitglieder räumen dem Vorstand damit Spielraum für einen alternativen Standort ein. Ist die Forensik nicht zu verhindern, dürfte der Vorstand mit diesem Votum in eine Diskussion um einen anderen Standort einsteigen. Innerhalb von fünf Tagen antworteten 339 von aktuell 655 Mitgliedern auf die Frage, ob der Vorstand Alternativflächen als Ausweichflächen...

  • Lünen
  • 09.12.12
  • 4
Politik
Der Initiativkreis um Superintendent Winfried Moselewski (2.v.l.) stellte sich am Mittwoch vor. | Foto: Magalski

Initiative wirbt für Verantwortung zu Forensik

Heiß diskutiert wird das Thema Forensik seit Wochen in der Stadt. Ein neuer Initiativkreis will nun mehr Sachlichkeit in die Gespräche bringen, informieren und Ängste nehmen. Lünen solle den Mut zur Verantwortung zeigen. Mut zur Verantwortung zur Ansiedlung einer Klinik für forensische Psychiatrie in Lünen - das fordert der Untertitel der neuen Plattform. Dahinter stehen als Initiatoren bekannte Namen: Superintendent Winfried Moselewski, die Pfarrer Clemens Kreiss, Dr. Thomas Roddey, Ulrich...

  • Lünen
  • 05.12.12
  • 4
Politik
Victoria oder Erlensundern - ist das nur noch die Frage? | Foto: Magalski

Kann Forensik nicht verhindert werden?

Der Name der Bürgerinitiative sagt ganz klar, was das Ziel ist: Lünen ohne Forensik. Doch nun glaubt der Vorstand, genau das könne möglicherweise gar nicht mehr verhindert werden. Die Stadt sieht das anders, will alle Möglichkeiten weiter prüfen. Der Vorstand der Bürgerinitiative hat einen Brief an die Mitglieder geschrieben. Sie sollen abstimmen, wie es nun weitergeht. Denn nach zahlreichen Gesprächen mit Beteiligten und Experten, so heißt es in dem Schreiben, sei man zu der Überzeugung...

  • Lünen
  • 03.12.12
  • 1
Politik

Forensik in Lünen: „ Fliegenhirnidee “ oder „ Leuchtturmprojekt “?

Die Standortentscheidung der Landesregierung in Lünen auf dem Gelände von Viktoria I/II eine Forensische Klinik mit zunächst 150 Plätzen (der Standort hat aufgrund seiner Größe noch weiteres Potenzial) zu errichten stößt bei den Lüner Bürgerinnen und Bürgern auf Ablehnung und Unverständnis. Ich teile die Ansicht vieler, die sogar behaupten, die Entscheidung sei so absurd, allein schon aufgrund der zentralen Lage und Nähe des Grundstücks zur Innenstadt, dass man sie mit drastischen Worten,...

  • Lünen
  • 30.11.12
  • 1
Politik

Lünen ohne Forensik ? - Aufruf an Bürgermeister , Rat und Bürgerinitiative

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stodollick, bitte hören Sie damit auf, von Lünen als einer "Stadt ohne Forensik" zu träumen. Das ist, wie so oft bei Träumen, mit Verlaub gesagt, blanker Unsinn. Das war Ihre Stadt, bevor die schöne Nachricht aus Düsseldorf eintraf. Ihre verfehlte Strategie, übrigens auch die der Bürgerinitiative, ist schädlich für die Stadt, zudem wecken Sie damit Hoffnungen bei den Bürgerinnen und Bürgern, die Sie nicht erfüllen können. Ihre Stadt ist per Kabinettsbeschluss...

  • Lünen
  • 27.11.12
  • 6
Politik

Offener Brief an Superintendent Moselewski zur Forensikdebatte in Lünen

Sehr geehrter Herr Superintendent Moselewski, eingangs möchte ich ausdrücklich betonen, dass ich von der Standortauswahl einer Forensischen Klinik in Lünen nicht unmittelbar betroffen bin. Ich halte aber die Standortentscheidung aus Gründen einer erfolgversprechenden Stadtentwicklung und insbesondere unter integrationspolitischen Gesichtspunkten für vollkommen falsch, ja geradezu fatal. Sehr geehrter Herr Superintendent, ihre Bekundungen zur Standortdebatte eines Forensikstandortes in Lünen...

  • Unna
  • 08.11.12
  • 2
Politik

Gegen den Neubau einer Forensik am Standort des alten Bergwerkes Auguste Viktoria in Haltern am See

So lautet die Interessengruppe auf Facebook, die Seliena Moseleit (Bl.r.), mit Unterstützung von Marco Rolof(Bl.l.), ins Leben gerufen hat. Der Grund liegt auf der Hand so Seliena Moseleit, als sie mir die Gruppe erklärte: Diese Gruppe soll die Petition gegen den Bau einer Forensischen Klinik für den Landgerichtsbezirk Essen in 45721 Haltern am See, Grundstück Schachtanlage Auguste-Victoria 9, Lembecker Weg unterstützen!!! Wir wollen gegen folgenden Beschluss, vom 23.Oktober des Ministeriums...

  • Haltern
  • 31.10.12
  • 5
Politik

Forensik in Lünen - Offener Brief an Frau NRW-Ministerin Barbara Steffens

Sehr geehrte Frau Ministerin Steffens, ich bin Anwohner der Westfaliastr. in Lünen und von dem Beschluss der Landesregierung NRW zum Bau einer forensischen Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Schachtanlage Viktoria I/II unmittelbar betroffen. Bei diesem Gebiet handelt es sich um ein gewachsenes Wohnumfeld, welches in der Vergangenheit hauptsächlich von ehemaligen Bergleuten und deren Familien bewohnt wurde. Im Zuge der Integrationspolitik der Stadt Lünen und nicht zuletzt des...

  • Lünen
  • 29.10.12
  • 3
Politik
Im Rathaus in Lünen findet das Treffen statt. | Foto: Schmälzger

Bürger diskutieren Freitag zur Forensik

Die Bürger hatten Widerstand gegen die geplante Forensik in Lünen angekündigt. Und lassen den Worten nun Taten folgen. Die Nachricht, dass das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen auf der Zechenbrache Victoria I / II eine Forensik bauen möchte, sorgt seit Dienstag für helle Aufregung. Hatte die Stadtverwaltung am Mittwoch schon zu einer kurzfristig einberufenen Bürgerversammlung in der betroffenen Barbara-Siedlung eingeladen, folgt nun der nächste Schritt im Kampf gegen die ungeliebte...

  • Lünen
  • 25.10.12
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