Bundestagswahl

Vor der Bundestagswahl im September stellt die SPD-Herne die Wahlplakate und Flyer für den Wahlkampf vor und erläutert weitere Aktivitäten der Partei vor Ort. Neben Infoständen in den zentralen Innenstädten und den Stadtteilen außerhalb werden in den nächsten Wochen auch Gäste erwartet. So wird die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt und die Vorsitzende im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese sowie Dagmar...

Daheimgebliebene können sich kurzweilig mit politischen Themen beschäftigen, die hintergründig auch den heißen Wahlkampf vor den Bundestagswahlen prägen: Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen sind jetzt noch bis 5. August in der Stadtbibliothek Essen zu sehen. Das Kooperationsprojekt von MISEREOR (katholisches Hilfswerk) und dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Projektrahmen Grüne Hauptstadt Essen zeigt Karikaturen verschiedener Künstlerinnen und Künstler....

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar! Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt werden. Es war zu erwarten, dass der Petitionsausschuss diese auch...

Vorsitzende Astrid Timmermann-Fechter begrüßte gut gelaunt in der Stadthalle Mülheim. Der Kreisparteitag ihrer CDU Mülheim war geprägt von Harmonie, Selbstvertrauen, einer unbändigen Aufbruchsstimmung. Ruhrbezirks-Vorsitzender Oliver Wittke ließ grüßen, lobte den Kreisverband für eine Mitgliederwerbeaktion, die in nur einem Jahr gleich 44 neue Christdemokraten in die Partei spülte. Nun sei der Grundstein dafür gelegt, NRW wieder zu einem starken Bundesland zu machen. Wittke lobte Angela Merkel:...

Die zur Bundestagswahl im September antretenden Kandidatinnen und Kandidaten haben wieder die Möglichkeit sich den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen. Es werden wieder Fragen vorgegeben die die Kandidatinnen und Kandidaten innerhalb einer bestimmten Zeitspanne beantworten können. Alle haben die gleichen Fragen und die gleiche Zeit zur Verfügung. Es gibt keinen Schnitt und keine Wiederholung. Live is Live. Im Juli werden die Interviews terminiert. An dieser Stelle werden wir über Neuigkeiten...

14. Mai: Wahlparty in Köln-Ehrenfeld Wann?: Sonntag 17:00 - 22:00 Wo?: RubinRot Cocktail-Kneipe Sömmeringstrasse 9, 50823 Köln, Deutschland Was?: Unseren Weg bis zur LTW gebürend feiern und uns über alles Erreichte freuen. Das Ergebnis verfolgen und mit Schwung in die Wahlwerbung zur Bundestagswahl gehen. Interessierte, Mitglieder und Unterstützer sind recht herzlich zu dieser Selbstzahler Veranstaltung eingeladen. http://www.rubinrotkoeln.de/

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch eine klare Kurskorrektur von einem möglichen Koalitionspartner SPD und...

Neustart NRW! Tierschutzpartei Nordrhein-Westfalen wählt neuen Vorstand und Kandidaten für die Bundestagswahl Auf einer gut besuchten und harmonischen Mitgliederversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei, wurde heute ein neuer 10 köpfiger Landesvorstand, sowie 7 Listenkandidaten für die anstehende Bundestagswahl gewählt. Im Vorstand sitzen neben bewährten Tierrechtlern und aktiven Tierschützern auch erfahrene Lokalpolitiker. Zur ersten Vorsitzenden des Landesverbandes...

Agenda 2011-2012. Jeder Deutsche steckt bis zur Oberkante Unterlippe in Staatsschulden von 2.150 Mrd. Euro. Dazu kommen die Probleme einer Gesellschaft, die, wie in Frankreich, aus den Fugen gerät.

FDP Essen-West stellt somit weiteren Direktkandidaten Die Essener Freien Demokraten haben am vergangenen Wochenende auf den Wahlkreisversammlungen zur Bundestagwahl 2017 die Direktkandidaten für die Wahlkreise 119 (Essen II) und 120 (Essen III) gewählt. Im südlichen Wahlkreis Essen III hat der stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbands West der Essener FDP, Tim Wortmann, die anwesenden Parteifreundinnen und Parteifreunde von sich überzeugen können und ist mit über 95% der Stimmen gewählt...

Schon mit 13 Jahren bei der Bundestagswahl mitmachen: In der Schule bei der Juniorwahl 2017 über Demokratie und Wahlen lernen Mit Blick auf die Bundestagswahl am 24. September können Schulen und Lehrkräfte Material für die Juniorwahl 2017 bestellen. Anhand der Unterlagen können zunächst die Grundlagen zu „Demokratie und Wahlen“ vermittelt werden. Anschließend findet ein Wahlgang mit allen Facetten statt. So erleben die Schülerinnen und Schüler, wie sie sich im Vorfeld informieren, welche...

Am 24. September sind Bundestagswahlen. Das Projekt „Juniorwahl 2017“ nimmt das zum Anlass, Schülerinnen und Schülern die Bedeutung von Wahlen für eine freiheitliche Demokratie näherzubringen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes würde sich freuen, wenn auch in Bottrop, Gladbeck und Dorsten möglichst viele Schulen an dem Projekt teilnehmen. „Bei dem Projekt geht es darum, Demokratie ganz praktisch zu erleben und zu üben“, so Michael Gerdes. Im Unterricht simulieren die Schülerinnen und...

Seit über 500 Jahren wächst die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Nun besteht die Möglichkeit, es wählbar zu machen. Mit Petitionen kommen wir nicht durch, bundesweite Volksentscheide gibt es nicht und Parteien diskutieren zwar über das Thema, aber es tut sich nichts weiter. Um das BGE endlich zu konkretisieren und mit Bürgerengagement durchzusetzen, bleibt nur noch eine Parteigründung. Das Bündnis Grundeinkommen bewegt sich, was die Landtagswahl in NRW anbelangt, auf die Zielgerade zu....

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei. Das Bündnis Grundeinkommen hat somit im September 2016 die...

Auch aufmerksame Gladbecker haben es längst bemerkt: Das Jahr 2017 ist ein "Wahljahr": Im Mai wird ein neuer Landtag gewählt und im September steht die Bundestagswahl an. Das hat bereits zu unübersehbare Auswirkungen vor Ort geführt, denn Polit-Prominenz hat sich in den letzten Wochen regelrecht "die Klinke in die Hand" gegeben. Und hinzu kommen Erfolgsmeldungen aus dem Rathaus, wie zum Beispiel in Sachen "HERTIE-Immobilie", "Möbelparadies" sowie "Schwechater Straße 38". Es ist schon seltsam,...

Die Idee ist, das Grundeinkommen auf den Wahlzettel zu bringen, dafür haben wir eine eigene Partei gegründet. Wir haben heute vom Landeswahlleiter die Formblätter für die Zulassung zur Landtagswahl am 14.05.2017 und zur Bundestagswahl am 24.09.2017 bekommen. Somit können wir sofort Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl in Nordrhein - Westfalen sammeln. Bis zum 27.03.2017, Deadline 18:00 Uhr, müssen 1.000 Unterstützerunterschriften beim Landeswahlleiter vorliegen. Damit wollen wir...

Unna benötigt für die Durchführung der Landtagswahl am 14. Mai und der Bundestagswahl am 24. September diesen Jahres rund 500 freiwillige Helferinnen und Helfer. Um mehr Menschen für dieses Ehrenamt zu gewinnen und bei ihrer Tätigkeit zu unterstützen, stellt das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage Hilfen zur Verfügung. Die Bandbreite reicht dabei von der Online-Lernplattform für Wahlvorstände über Wahlinformationen in leichter Sprache bis zu...

Sie haben Fragen oder Anregungen? Am 9. Februar bietet Matthias Hauer MdB die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, bekräftigt Matthias Hauer. Bürgersprechstunde...

Bei den Millionärsfreunden von der SPD, die plötzlich keine Vermögensteuer mehr wollen, geht der für zu leicht befundene Matrose Gabriel von Bord. Als Außenminister kann Gabriel, der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, sicherlich ausgiebig genau das Elend begutachten, dass er als Wirtschaftsminister mit seinen Waffenexportrekorden angerichtet hat. Derweil hält der mutmaßliche SPD-Vizekanzlerkandidat Schulz, der es stets gut mit dem konservativen EU-Kommissionspräsidenten Juncker, einem...

Für die Bottroper LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und der Essenszuschüsse für Schulkinder. „Dass DIE LINKE wirkt, hat sich in diesem Jahr schon bei den verkaufsoffenen Sonntagen gezeigt: Künftig sind es mindestens vier weniger in Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Optimistisch blicken DIE LINKEN auch auf die anstehenden Landtags-...