Corona

Wie werden sich Energiekrise, Ukrainekrieg, Klimakrise, und Fluchtbewegungen in den nächsten beiden Jahren entwickeln? Was hat das für finanzielle Konsequenzen für den Stadthaushalt? Seriös abschätzen kann das heute niemand. Trotzdem stellt die Stadt aktuell einen Doppelhaushalt für 2023 und 2024 auf. Eine fragwürdige Vorgehensweise. Seit dreißig Jahren war das Morgen nicht mehr so ungewiss wie heute. Ukraine Krise, Inflation und drohende Rezession. Im Bochumer Rathaus gibt es keine Planstellen...

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Nach dem großen Premierenerfolg im Sommer letzten Jahres geht das Kindertanzstück KLAMOTTEN von Küppers & Konsorten jetzt in die zweite Runde. Am 13. März lädt das Theatermuseum Düsseldorf Kinder ab fünf Jahren und ihre Begleitung zur nächsten Vorstellung ein. Strümpfe, Hosen und Kleider in Hülle und Fülle, Designerstücke, quietschrote Hemden und altmodische Krawatten, gelbe, grüne, graue und bunte Farben und Muster, einfach Berge von Klamotten türmen sich dann auf der Bühne des Theatermuseums...

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-Klausurtagung der SPD-Fraktion im Hünxer Rat. Die...

Die Zahl der jungen Menschen in der Bochumer Stadtgesellschaft hat stark abgenommen und damit auch ihre Bedeutung. Während die Bedürfnisse der älteren Menschen häufig im Vordergrund der Stadtpolitik stehen, werden Anliegen der jungen Menschen viel zu wenig beachtet. 1980 waren noch 21,3 % der Bochumer und Wattenscheider jünger als 19 Jahre, Seit 2010 sind es nur noch knapp über 15 % (2010; 15,2%), 2019 immerhin wieder 15,7% (Altersstruktur der Bevölkerung in NRW 1980 bis 2019). Bei den Schulen,...

Am letzten Herbstferientag fand in der neuen "Profi-Küche" des Freizeitzentrums eine Klimaschutz-Aktion für Teenager statt.  Das besondere daran: neben den Kamenern war auch ein Jugendzentrum in Montreuil-Juigné zugeschaltet. Dort stand eine Gruppe französischer Jungen und Mädchen um  Organisatorin Brigitte Dubois vor den Kameras um klimafreundlich zu werkeln. Vor Ort hatten Partnerschaftsbeauftragte Katja Herbold (Stadt Kamen) und Umweltberaterin Jutta Eickelpasch (Verbraucherzentrale) die...

Am 13.09.2020 wird in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, die letzte Wahl fand am 25.05.2014 statt. Welche Tops und Flops ereigneten sich in der Stadt in diesen 6 Jahren? Hier eine Auflistung ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Flop - STEAG - Nachdem die Stadt zusammen mit anderen Ruhrgebietsstädten bereits die erste Hälfte des Kohleunternehmens STEAG gekauft hatte, kaufte sie 2014 den 2. Teil. Eine 200 Mio. Euro teure Fehlinvestition. Jetzt will man die Anteile des wirtschaftlich schwer...

Corona bringt uns viele Probleme - am Rande auch das Mehraufkommen von Einwegmüll. Oft sehen wir herumfliegende Masken oder Plastikhandschuhe in Büschen und auf dem Gehweg. Dazu kommt: Einweg-Masken, Einmal-Handschuhe oder gebrauchte Desinfektionstücher können nach dem Tragen mit Viren und Keimen belastet sein. "Ausgediente Hygieneartikel gehören in den Restmüll. Um den Abfall zu reduzieren und dafür zu sorgen, dass die enthaltenen Stoffe nicht mehr chemisch reagieren, wird dieser verbrannt....

„Die Verbraucherberatung in Dinslaken ist ein wichtiger Baustein der kommunalen Daseinsvorsorge und eine bedeutsame Anlaufstelle für alle Menschen unserer Stadt bei Verbraucherfragen,“ so Michaela Eislöffel, die sich um das Amt der Bürgermeisterin für Dinslaken bewirbt. „Unsere Kommune ist mit 25 % an die Finanzierung der Verbraucherberatung beteiligt, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt profitieren aber zu 100%.“ Eislöffel wurde durch Frau Krümmel (Regionalleiterin) und Frau Bordin...

Düsseldorf, 26. Juni 2020 Da sich in den letzten Monaten aufgrund vieler Gründe, wie z.B. die Einführung von Umweltspuren, Radwegen und Radschutzstreifen sowie durch die Coronakrise die Nutzung von PKW, LKW, Rheinbahn, Fahrrad und weiteren Verkehrsmitteln (Deutsche Bahn, Privatbahnen, Flughafen, Schifffahrt) mehrfach verändert hat, und, da mittlerweile die coronabedingten Beschränkungen situationsbedingt wieder aufgehoben wurden, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten...

Seit 2008 treten Bürger und Kommunalpolitiker für mehr Klimaschutz und Radverkehr in die Pedale. Arnsberg ist zum zweiten Mal vom 8. bis 28. Juni 2020 mit von der Partie. In diesem Zeitraum können alle, die in Arnsberg leben, arbeiten, einem Verein angehören oder eine Schule besuchen, bei der Kampagne STADTRADELN des Klima-Bündnis mitmachen und möglichst viele Radkilometer sammeln. Anmelden können sich Interessierte schon jetzt unter stadtradeln.de/Arnsberg. Teilnahme trotz Corona „Die Stadt...

Die Linke Essen schlägt vor, dass wenigstens bis zum Jahresende Fahrten mit der Ruhrbahn an Wochenenden kostenlos sein sollten. Sie will durch die Maßnahme den Einzelhandel stärken, ein Zeichen für die überfällige Verkehrswende setzen und die Ruhrbahn stärken, die zu den größten Verlierern der Corona-Krise zählt. „Mehr Autos in die Stadt, damit der Einzelhandel wieder blühe“. Die EBB zeigt mit ihrer Forderung, PKW in der Innenstadt günstiger parken zu können, mal wieder, dass sie keine Lösungen...

Die Chance und die Notwendigkeit für eine grundsätzliche Änderung ist da. Die Maßnahmen gegen das Virus zeigen: Politik kann sich ändern, wenn eine veränderte Lage es notwendig macht. Beim Thema "Klima" allerdings, der viel größeren Bedrohung, mangelt es tatsächlich immer noch vielfach am nötigen Willen. Freihandelsverträge wie CETA beschränken zum Beipiel den politischen Handlungsspielraum in praktisch allen Bereichen. So kann es ganz offenbar nicht weitergehen. Die ökonomische Theorie ist...

Am 15.04.2020 richtet der Fraktionsvorsitzende U. Gorris Bündnis90/Die Grünen an die Bürgermeisterin U. Westkamp und an die Verwaltung der Stadt Wesel nachfolgende Anfrage  zu der anstehenden Aktion Stadtradeln 2020: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet die Verwaltung und die Politik die Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren, ob und unter welchen Bedingungen das Stadtradeln wie geplant in der Zeit vom 3. bis 23. Mai 2020 stattfinden wird. Auf der offiziellen Homepage der...

Fridays for Future Düsseldorf kritisiert die kürzlich erfolgte Freigabe der Umweltspuren für den Autoverkehr. Dies sei ein falsches Zeichen und aus Gründen der Coronaviruseindämmung und des Klimaschutzes kontraproduktiv. Während Gesundheitsminister Jens Spahn und renommierte Virolog*innen das Radfahren aktuell als gesündeste Alternative für notwendige Alltagsfahren empfehlen, schieße die Stadt in die völlig verkehrte Richtung. Laut den jungen Aktivist*innen leiden darunter die zahlreichen...

Der Düsseldorfer Jugendrat kritisiert die kürzlich erfolgte Freigabe der Umweltspuren für den Autoverkehr. Dies sei ein falsches und kontraproduktives Zeichen für den Radverkehr. Während Bundesgesundheitsminister Spahn, Bundesarbeitsminister Heil und renommierte Virolog*innen das Radfahren als gesündeste Alternative für notwendige Alltagsfahren in Zeiten von Corona empfehlen, schieße die Stadt in die verkehrte Richtung. Dies sei ein falsches Zeichen für die zahlreichen Menschen, die wie von...