Erstattung

Hinsichtlich der Erstattung von Kinderbetreuungskosten hat das Land Nordrhein-Westfalen eine einheitliche Lösung ermöglicht: Für den Monat April müssen in Düsseldorf keine Elternbeiträge gezahlt werden. Darüber hinaus wird für die städtischen Einrichtungen auch das Verpflegungsentgelt für den Monat April ausgesetzt. Von A. Mester Wenn Eltern ein Lastschriftmandat erteilt haben, müssen sie nichts weiter veranlassen. Ist ein Dauerauftrag eingerichtet, sollte er für den Monat April ausgesetzt...

Düsseldorf, 29. März 2020 Eltern, Arbeitnehmer und Senioren aus Düsseldorf haben sich in den vergangenen Tagen in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER erkundigt, wie und wo sie beantragen können, dass ihnen für die Zeit der Nichtinanspruchnehme der Rheinbahn die Abo-Gebühren anteilig erstattet werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Fraktion: „Da wir diese Fragen leider nicht beantworten konnten und können, haben wir heute diesbezüglich den...

Das Corona-Virus bringt das öffentliche und soziale Leben zum Stillstand, viele Menschen sind verunsichert. Die Verbraucherzentrale gibt jetzt Antworten auf akute Fragen. Kitas, Schulen, Museen, Theater und Kinos sind geschlossen, Konzerte und Veranstaltungen abgesagt. Um die weitere Verbreitung von Covid-19 zu verlangsamen, sollen alle möglichst zu Hause bleiben. Die ungewöhnlichen Maßnahmen führen zu allgemeiner Verunsicherung. Auch Menschen, die sich nicht an Hamsterkäufen beteiligen wollen,...

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben:Oberste Ziele des städtischen Handelns bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. In diesem Sinne gelten ab morgen verschiedene weitere Maßnahmen. Diese enthält die städtische Allgemeinverfügung, die heute Nacht ab 0.00 Uhr gelten wird. Die Allgemeinverfügung basiert auf der „Fortschreibung der Erlasse am 15. Und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen...

Da im Zuge der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus ein bis zum 19. April 2020 geltendes Betretungsverbot für Eltern und Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflegestellen angeordnet wurde, hat die Stadt Arnsberg eine politische Beschlussvorlage zur Befreiung der Eltern von der Zahlungspflicht der Elternbeiträge erarbeitet. Die Vorlage sollte im heutigen (19. März) Haupt- und Finanzausschuss durch die Politik beschlossen werden. Da der Ausschuss nun aber kurzfristig...

Auf die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus reagieren Theater und Konzerthaus in Dortmund gemeinsam mit der Absage aller Vorstellungen bis zum 15. April 2020.  Das Streichkonzert trifft Opern, wie Konzerte, Ballettaufführungen und Theatervorstellungen.  Aufgrund des Erlasses der NRW-Landesregierung finden im Konzerthaus Dortmund und im Theater Dortmund bis einschließlich 15. April 2020 keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Konzerthaus-Intendant Dr. Raphael von Hoensbroech und der...

Die RAG bietet jetzt eine Entschädigung für bergbaubedingte Erschütterungen an. Anspruchsberechtigt sind bestimmte Wohnlagen im Bereich der ehemaligen Bergwerke West, Prosper-Haniel, Lippe, Auguste Victoria und Ost für den Zeitraum vom Jahr 2008 bis zur Stilllegung des Bergwerks. Der untertägige Steinkohlenabbau im Ruhrgebiet führte an der Tagesoberfläche zeitweise zu wiederkehrenden Erschütterungen. Häufigkeit, zeitliche Dichte und Intensität fielen regional unterschiedlich aus. An einzelnen...

Dienstagmorgen auf dem Parkplatz an der Kirchgasse. Beim Rangieren kurbelt ein Autofahrer die Scheibe herunter: „Hier musse nix bezahlen! Der Automat ist kaputt“, ruft er einem anderen Autofahrer zu. Die portemonnaieschonende Hälfte seines Hinweises stimmt tatsächlich: Das Parken auf diesem und fünf weiteren Parkplätzen in der Ratinger Innenstadt ist derzeit gratis (mit Parkscheibe). Defekt sind die Automaten jedoch keineswegs. Vielmehr wurden sie vergangene Woche vom Ordnungsamt außer Betrieb...

Hilden. Viele Bürger erhalten in den kommenden Tagen Geld vom Finanzamt. Damit setzt das Finanzamt Hilden ein Urteil des Bundesfinanzhofs um (Az.: VI R 75/14). Dieser hatte entschieden, dass der abzugsfähige Anteil der außergewöhnlichen Belastungen, zum Beispiel der Krankheitskosten, bei der Steuerberechnung zu erhöhen ist. Die Rechtsänderung bewirkt, dass die Steuererklärungen aller Bürger, die in der Vergangenheit entsprechende Kosten geltend gemacht haben, auf eine Steuererstattung überprüft...

„Mittlerweile stehen 195 Euro aus“, erklärt Michael Könker. Der Castrop-Rauxeler wartet auf Geld, das ihm die Stadt Waltrop für August/September angekündigt, bisher aber noch nicht ausgezahlt hat. „Wir sind ALG II-Empfänger. Das ist viel Geld für uns.“ Es geht um Verpflegungsgeld, das er für seinen Sohn Kevin bezahlt, der die Schule Oberwiese in Waltrop besucht. Mit 40 Euro monatlich geht Könker in Vorleistung. Dann stellt er, da er Castrop-Rauxeler ist, bei der Stadt Castrop-Rauxel einen...

Orkan „Niklas“ legte in Nordrhein-Westfalen den Verkehr der Deutschen Bahn lahm. Betroffen waren der komplette Regionalverkehr und ein Teil der Fernzüge. „Pendler und Reisende, die unterwegs gestrandet sind oder ihre Ziele verspätet erreicht haben, können ein Teil ihres Ticketpreises zurückfordern“, erklärt die Verbraucherzentrale NRW. Dies gilt für den Nah- und Fernverkehr der Deutschen Bahn, aber auch für Privat- und S-Bahnen. Bahngesellschaften können Ansprüche von Kunden nicht mit dem...

Der erste Senat des Bundessozialgerichtes/BSG hat den Bund verurteilt, den klagenden Ländern Gelder für Leistungen im Rahmen von Bildung und Teilhabe für 2012 nachzuzahlen. Für NRW geht es dabei um insgesamt 70 Millionen Euro; auf Dortmund entfallen 4,3 Millionen Euro. Sozialdezernentin Birgit Zoerner: „Ich freue mich über dieses Urteil, das die Rechtsposition der Kommunen bestätigt.“ Seit März 2011 stellt der Bund Mittel für Bildung und Teilhabe unter anderem Beihilfen für Klassenfahrten,...

Der Countdown läuft, bis zur Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine sind es nur noch wenige Wochen. Auch die MÜLHEIMER WOCHE und ihr Partner real,- bereiten sich auf den sportlichen Höhepunkt vor: Gesucht wird ein EM-Reporter, der - mit Block und Stift bewaffnet - die Sportredaktion der MW bei ihrer Arbeit unterstützt und sowohl in der Printausgabe als auch auf Lokalkompass über die Fußball-EM 2012 berichtet. Gleichzeitig gibt es ein tolles EM-Paket zu gewinnen. Wie aber werde ich...