Etat

Ganz entspannt hat sich Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch nach der Einbringung des Etatentwurfs für 2014 während der letzten Ratssitzung in die politische Sommerpause verabschiedet. Auch wenn die Pro-Kopf-Verschuldung in Bochum bei 4.157 Euro liegt und sich das Defizit für 2014 auf rund 88,9 Millionen Euro summiert, stehen dem jedoch in den Jahren 2014 bis 2017 Investitionen in Höhe von rund 184,7 Millionen Euro gegenüber. Allein im kommenden Jahr sollen 89,1 Millionen Euro investiert werden....

"Die intensiven Anstrengungen der letzten Jahre den Haushalt der Stadt auf ein solides Fundament zu stellen haben sich gelohnt.", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die auf uns zukommenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen." Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat unlängst das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2013 - 2022 genehmigt. Bochum setzt damit seinen kontinuierlichen Weg zur...

Trotz Finanzmarktkrise und Euro-Rettungsschirmen, für die Stadt Bochum sieht Stadtkämmerer Manfred Busch für den Haushalt 2013 einen ersten, wenn auch nur ganz ganz kleinen Silberstreif am Horizont. „Das im Entwurf geplante Defizit für 2013 wird sinken.“ Und weitere „böse Überraschungen für die Bürger“ sind nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Stadt will 2013 rund 99 Millionen Euro investieren. Grundlage des Zahlenwerks von Stadtkämmerer Manfred Busch, das jetzt in den parlamentarischen Gremien...

Ab dem kommenden Wochenende werden nach dreimonatiger Pause wieder Warmbadetage in den Hallenfreibädern angeboten: Hallenfreibad Hofstede, Stettiner Straße, 1 - 3, 02 34 / 52 47 18: dienstags und sonntags; Hallenfreibad Höntrop, Am Südpark 1, 023 27 / 731 67: donnerstags und sonntags; Hallenfreibad Langendreer, Eschweg 50, 02 34 / 28 75 47: dienstags und sonntags; Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10, 02 34 / 49 42 57: freitags und sonntags. Durch diese Maßnahme des Haushaltssicherungskonzeptes...

Die Beschäftigten der Stadtverwaltung haben ihre Personalrat gewählt. In zwei getrennten Wahlgängen haben die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten ihre Personalvertretung für die kommenden vier Jahre bestimmt. "Trotz der der Verkleinerung des Personalrates konnte die Liste der Komba gewerkschaft insgesamt vier Sitze in dem Gremium erlangen", erläutert der Bochumer komba Vorsitzende Torsten Haunert. Für die Tarifbeschäftigten wurden Yvonne Wanczura und Thomas Krappmann gewählt. Im...

Gegen die „angedachte Museumszerstörung“ wendet sich der Werkbund Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an OB Scholz: Der Deutsche Werkbund NW beobachtet weiterhin mit wachsender Sorge und Verärgerung den Umgang mit der Kunst in Bochum. Es wird immer offensichtlicher, dass anscheinend manche Entscheidungs-träger der Stadt Bochum ein gespaltenes Verhältnis zur Kunst haben. Ist „dort oben“ eigentlich niemandem bewusst, welch‘ verheerende Schäden in der landes- nein weltweiten...

Der „bochumerkünstlerbund“ bezieht Position gegen eine Schließung des Kunstmuseums: Für den „bochumerkünstlerbund“ stellen sich vor dem Hintergrund seiner langjährigen Mitgestaltung der Kulturarbeit für diese Stadt Fragen, die beantwortet werden wollen. Wenn das Kunstmuseum tatsächlich geschlossen werden sollte: - Wer setzt danach Impulse für die kulturelle Bildungsarbeit auf dem Gebiet der bildenden Kunst in dieser Stadt und bündelt die vielfältigen Aktivitäten? - Wie und wo können bildende...

Politik wie Wirtschaft schmücken sich gern mit dem Ruf ihrer Stadt als DER Kulturstadt im Ruhrgebiet – umsonst ist das nicht zu haben. Deswegen sagen wir, die Kulturschaffenden Bochums, NEIN zu den aktuellen Sparvorschlägen im Bereich Kultur. Die Einsparungen der letzten Jahre haben wir, egal ob institutionalisiert oder freischaffend, bis jetzt geduldig mitgetragen und unter größten Anstrengungen dennoch ein anspruchsvolles und vielfältiges kulturelles Leben in unserer Stadt aufrechterhalten....

Er sei, erzählt Frank Goosen immer wieder gerne, an der Alleestraße in einer Gegend groß geworden, in der der Bücherbus mit verhängten Scheiben schnell durchgefahren sei. Es könte nicht mehr lange dauern, bis wir unseren Kindern nicht nur erklären müssen, was ein Bücherbus, sondern auch, was eine Bücherei ist. Oder ein Kindertheater. Oder ein Museum. Oder, oder, oder... Seit über 40 Jahren - mit kleinen Unterbrechungen - lebe ich in dieser Stadt. Und habe eigentlich vor, das auch in den...

166 Einzelposten sind es, die schließlich zum Gesamtziel führen sollen: der Einsparung von 51,5 Mio. im städtischen Haushalt bis 2022. Unter www.bochumer-buergerforum.de sind sie detailliert aufgelistet und Bochumer Bürger aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen oder eigene Vorschläge zu machen. Allein 27 Punkte umfasst der Bereich Bildung und Kultur - und hier tobt eine hitzige Diskussion. „Kleinvieh macht auch Mist“ - so lassen sich die Sparvorschläge der gemeinsamen Kommission von Verwaltung...

Jetzt ist es amtlich: Bochum muss nicht nur sparen, sondern den Gürtel so eng schnallen, dass der Stadt fast keine Luft zum Leben bleibt! Über 150 Millionen Euro Einsparungen im Haushalt reichen in den kommenden zehn Jahren gerade so, um die Insolvenz der Kommune abzuwenden. Die in der Sitzung des Lenkungsausschuss in dieser Woche verabschiedete Ideenliste hilft, das „Bilanz-Vermögen“ der Stadt wieder etwas aufzufrischen, die Pleite in zehn Jahren hinauszuzögern. Ein Blick in die Vergangenheit...

Manchmal lohnt sich der Blick ins Archiv. „Die Politiker wissen nicht, wo und wie sie sparen sollen. Helfen Sie ihnen, liebe Stadtspiegel-Leserinnen und -Leser“, rief der Stadtspiegel im März 2003 auf. „Mischen Sie sich ein, sagen Sie den Politikern, wo im städtischen Haushalt gespart und an welcher Stelle geklotzt werden soll!“ 727 Einsendungen erreichten die Redaktion und mehrheitlich erteilten die Bochumerinnen und Bochumer den „Prestige-Projekten“ eine Absage, forderten stattdessen mehr...

Ob die Bochumer Politik in den kommenden Jahren Wut-Bürgern gegenübersteht oder die Bochumerinnen und Bochumer mit auf den harten Sparkurs nehmen kann, entscheidet sich jetzt. In der Zeit bis 1. Februar können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit Ideen und Anregungen am Aufstellungsverfahren für den Haushaltsplan 2012 und das Haushaltssicherungskonzept 2012 beteiligen. Dafür wurde unter www.bochumer-buergerforum.de die Internetplattform „Standpunkt Bochum“ geschaffen. Auf dieser Plattform...

Gemeinsam haben die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Bochum eine Kürzungsliste mit einem Volumen von rund 51 Millionen Euro vorgelegt, der der Rat schon zugestimmt hat. Jetzt traf sich der Lenkungsausschuss zu einer weiteren Sitzung im Bochumer Rathaus und legt eine Ideenliste mit weiteren Einsparungsmöglichkeiten von rund zwölf Millionen Euro bis 2022 vor. Mit den jetzt zusätzlich vorgeschlagenen Maßnahmen wird tief in das städtische Leben eingegriffen. So steht das Museum Bochum vor...

„Nein, wir sparen uns nicht kaputt“, ist Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz überzeugt, obwohl sie gemeinsam mit dem Regierungspräsidenten Gerd Bollermann weitere Einsparungen in Höhe von mindestens 51,4 Millionen Euro bis 2022 verkünden musste. Gemeinsam mit Verwaltung und Politik will sie freiwillig sogar weitere fünf bis zehn Millionen im Haushalt einsparen, um eine Überschuldung der Stadt zu verhindern. Die fehlende Genehmigungsfähigkeit der Bochum Haushaltssicherungskonzepte von 2009 bis...

Es ist inzwischen ein seltsames „Bochumer Polit-Spiel“. Da stellen Verwaltung und parlamentarische Gremien in mühevoller Kleinarbeit und mit viel Engagement Posten für Posten einen Etatentwurf für das laufende Jahr in dem Wissen auf, dass der Regierungspräsident in Arnsberg das Zahlwerk ablehnen wird. Was für ein „Polit-Schauspiel“ wird da den Bürgern geboten. In Arbeitskreisen, Ausschüssen und Gremien wird gestrichen, verschoben gestritten, lamentiert und diskutiert, doch am Ende ist es nur...

„Die Nicht-Genehmigung des Haushaltsentwurfs 2011 war von uns erwartet worden und ist keine Überraschung. Der angelaufene Beratungsprozess zwischen Bezirksregierung und Stadtverwaltung wird jetzt zeigen müssen, ob die finanziellen Schwierigkeiten lösbar sind“, kommentiert SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes die schlechte Nachricht aus Arnsberg. Zuversichtlich zeigt sich Regierungspräsident Gerd Bollermann in seinem Ablehnungsschreiben an die Oberbürgermeisterin zum Etat 2011. Er verweist auf die...

Als unseriös kritisiert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Klaus Franz, die jüngsten Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die laufenden Gespräche mit Arnsberg würden voraussichtlich scheitern, da das geforderte Einsparvolumen von 70 Millionen Euro seiner Auffassung nach nicht realisierbar sei. „Wir sind eine Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen, weil Stadtverwaltung und Koalition alleine nicht in der Lage waren, einen Haus¬haltsausgleich darzustellen. Nun...