Europäische Union

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Die 4. Kundgebung in Witten am 13. Juni fand mit ca. 60 Teilnehmer*innen statt. Am Tag der französischen Parlamentswahl sprach man sich für mehr Europa und Reformen aus. Wie beim Erasmusprogramm für Studierende sollten solche Programme auch für Auszubildende und Arbeitnehmer*innen gestartet werden. Neben den wichtigen Errungenschaften der EU wie Frieden, Freizügigkeit und wirtschaftlichen Austausch ohne Zollgrenzen wurde auch die aktuelle Abschaffung der Roaming-Gebühren durch die EU gelobt,...

Ab 15. Juni wird die Handynutzung im europäischen Ausland billiger. Denn die EU schafft die sogenannten Roaming-Gebühren ab, welche bisher bei der Nutzung von Handys mit deutschem Tarif im Ausland anfielen. Künftig gelten beim Telefonieren, SMS-Versenden oder bei der Internetnutzung die gewohnten heimatlichen Tarife – zumindest bei zeitweiligem Aufenthalt im Ausland. Bei dauerhaften Auslandsaufenthalten sind weiterhin Aufschläge möglich. Bisher war es bei Auslandsaufenthalten, zum Beispiel im...

Am 22. Mai war EU-Projekttag: Bundesweit diskutierten Politiker mit Schülerinnen und Schülern aktuelle Themen rund um die Europäische Union. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat den Sozialwissenschaftskurs der 12. Jahrgangsstufe am Helmholtz-Gymnasium in Rüttenscheid besucht. Wie geht es weiter mit der Europäischen Union nach dem Brexit? Wie soll sich die EU gegenüber der Türkei verhalten? Und gibt es Lösungen für eine europäische Flüchtlingspolitik? – Diese Fragen...

Das war eine der Regeln, die für meine Mutter als eine eiserne galt. Nach dieser Maxime hat sie mich erzogen und ich halte diese auch heute noch für äußerst segensreich. Hat sie mich doch oft davor bewahrt wirklich dumme Entscheidungen zu treffen und anstatt dauernder Konfrontation lieber das ein oder andere mal einfach das Weite zu suchen. Aber Politik ist so ein Feld das man -wenn man einmal infiziert ist- einfach nicht mehr ignorieren kann. Zumal in diesen turbulenten Zeiten -meiner Meinung...

Beim ersten Treffen von Pulse of Europe versammelten sich ca.100 Personen. Bei strahlendem Wetter und guter Laune sprachen sich die Organisatorinnen dieser überparteilichen Veranstaltung Patricia Podolski (SPD) und Verena Schäffer (Grüne) für ein ein friedliches, demokratisches und solidarisches Europa aus. Es gelte, Europa weiter zu entwickeln und Rechtspopulisten zu stoppen.- in Witten wie in anderen europäischen Städten, wo pulse of europe unterstützt wird. Die Ode an die Freude- die Hymne...

Eine europäische Geburtstagsfeier auf dem Hirschlandplatz Vieles ist anders geworden in Europa, seit dem am 27. März 1957 die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich und Italien die sogenannten römischen Verträge unterzeichneten. Liberale Freiheiten im Grenzverkehr zwischen vielen Ländern Europas und ein erheblich verbesserter Lebensstandard in diesen europäischen Staaten wären ohne den Startschuss der Römischen Verträge wohl kaum möglich gewesen. Dass...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 5. Veranstaltung sollte Mut machen, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen der Populisten entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen und Fakenews machen. An diesem Termin wir auch unser Oberbürgermeister Thomas Kufen eine rede halten. Wir verteidigen die europäische Idee gegen üblen Nationalismus und wollen die EU demokratisch und...

Bist Du dabei? Pulse of Europe am 19.3. in Essen Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 4. Veranstaltung sollte den Mut verbreiten, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen populistischer Dumpfbacken entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen machen. Die Niederländer haben dem Möchtegerntrump Wilders in die Schranken gewiesen - richtig so!Persönlich freue ich mich auch...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Es war eine gelungene Veranstaltung, die einen Schwerpunkt darauf legte, die Niederländer*innen vor ihrer Wahl aufzufordern, zur EU zu stehen: Blüf ibi ons! Nach der Kundgebung und einer Demonstration zum Burgplatz wurde dort zum Abschluss eine Menschenkette gebildet. Die Ode an die Freude – die Hymne der EU - wurde dort erneut gemeinsam gesungen. Seitens der GRÜNEN hatten sich u.a. der...

Der britische Schatzkanzler Hammond droht den europäischen Partnern mit Strafzöllen und massiven steuerlichen Vorteilen für in Großbritannien ansässige Unternehmen, falls die Forderungen Großbritanniens nach einem Binnenmarktzugang unter Ausklammerung von Freizügigkeitsrechten im Rahmen der Brexit-Verhandlungen nicht erfüllt werden. „Dieser Drohung sehen wir sehr gelassen entgegen“, erklärt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß. „Für Großbritannien mit seiner europa- und weltweit vernetzten...

Kommentar von Udo Massion Seit dem Brexit-Votum und der Trump-Wahl hält man in der Europäischen Union mittlerweile alles für möglich. Sind die Abstimmungen in Österreich und Italien am kommenden Sonntag der endgültige Untergang der Europäischen Union? Wie schon beim Brexit ist es ungewisser, als je zuvor ob auch Italien bei einer Niederlage von Matteo Renzi aus der EU ausscheidet. Verliert er das Verfassungsreferendum? Falls ja, sind seine Tage an Italiens Spitze für Ministerpräsident Matteo...

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

Zugegeben: Ich dusche nicht nur gerne warm, sondern bin manchmal auch ein wenig empfindlich, wenn ich etwas Schockierendes sehe. So war es also nur eine Frage der Zeit, bis mir eine Vorschrift der EU (das ist jene Stelle, die schon mal die Überraschungseier verbieten wollte) auf den Magen schlagen würde. Am Samstag war es soweit: Meine Frau und ich standen an der Kasse des Supermarktes, hatten alle Waren auf das Laufband gepackt und warteten darauf, dass es weitergehen würde. In solchen Minuten...

Zugegeben: Ich dusche nicht nur gerne warm, sondern bin manchmal auch ein wenig empfindlich, wenn ich etwas Schockierendes sehe. So war es also nur eine Frage der Zeit, bis mir eine Vorschrift der EU (das ist jene Stelle, die schon mal die Überraschungseier verbieten wollte) auf den Magen schlagen würde. Am Samstag war es soweit: Meine Frau und ich standen an der Kasse des Supermarktes, hatten alle Waren auf das Laufband gepackt und warteten darauf, dass es weitergehen würde. In solchen Minuten...

Die Zeit nach dem Friedensnobelpreisträger Obama Sollte sich Donald Trump bei der Wahl zum Präsidenten der USA im November durchsetzen, werde dies "Amerika weniger sicher und die Welt gefährlicher machen", sagte Hillary Clinton in einer Rede an der Stanford University in Kalifornien. "Wenn Mister Trump sich durchsetzt, wird es wie Weihnachten im Kreml sein", sagte Clinton. Trump-Sympathisanten haben es da einfacher mit der Beschreibung der Gegenkandidatin. Sie nennen sie einfach "Killery" und...

Gladbeck/Brüssel. Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) wird weiterhin kritisiert. Und jetzt hat der Streit einen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Der "Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland" (BUND) hat vor wenigen Tagen bei der EU-Kommission in Brüssel offiziell Beschwerde gegen den Kabinettsbeschluss zum BVWP eingelegt. Das Vorhaben des BUND wird in Essen, Bottrop und Gladbeck aufmerksam begleitet. So begrüßt das städteübergreifende Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: Wege für...

Vor Kurzem besuchten der Leistungskurs Sozialwissenschaften und der Französisch-Grundkurs (Jahrgangsstufe 12) des Georg-Forster-Gymnasiums Kamp-Lintfort die "EU-Hauptstadt" Brüssel. Sehr ehrliche und anschauliche Einblicke in die Arbeit des Europäischen Parlaments gewährte den Schülern der EU-Abgeordneten Jens Geier (SPD), der unter anderem den Kreis Wesel vertritt und sich Zeit für ein Gespräch mit der Gruppe nahm. Die belgische Hauptstadt erkunden Neben den europäischen Institutionen...

Hört sich seltsam an – ist aber so ! Es war einmal eine große und schlanke Hofdame, welche in der zweiten Hinterhausreihe in einer mittelkleinen Schrebergartenbehausung einen niedlich kleinen und beschaulichen Wildgarten pflegte. Mit viel Fleiß und Stutenbissigkeit und Ordnungssinn brach sie jedem Halm das weiche Genick, der nicht nach ihrer Wildgartenfasson wachsen wollte, zumindest aber riss sie ihm sein Feigenblatt genüsslich ab, so dass er schutzlos und bloßgestellt den Blicken seiner...

Den Brexit nahmen die Hünxer Jusos zum Anlass, um über die Europäische Union (EU) zu diskutieren. Die EU soll aus Sicht der Jusos demokratischer, transparenter und besser kommuniziert werden. Was der Brexit für die junge Generation bedeute, besprachen die Jungsozialisten bei ihrem Treffen am Sonntag, den 3. Juli, außerdem. Die britischen Kampagnen zum Ausstiegsreferendum hätten mit Angstgefühlen und Unwahrheiten gearbeitet. Weder EU- noch britische Politiker hätten positive Bilder der EU...