FDP Bochum

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER": Jeder Sonnentag soll ein Freibadtag werden. "Bei den Planungen für die Freibadsaison 2017 gilt es, heute schon an Morgen zu denken. Zwar sind wir aktuell noch froh, wenn es überhaupt ein paar Sonnenstrahlen gibt, aber der Sommer kommt bestimmt. Wer nicht möchte, dass die Freibadsaison an den vielleicht schönsten Tagen ins Wasser fällt, der muss heute schon auf eine flexible Planung der Öffnungszeiten pochen", erklärt Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Bürgerbefragung. „Die Entwicklung der Areale rund um das Justizgelände und um den Telekomblock wird das Gesicht der Bochumer Innenstadt maßgeblich für die kommenden Jahrzehnte bestimmen“, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Hier kann sich Bochum keine Fehler leisten. Eine Entwicklung dieser Flächen muss sitzen und man hat nur eine Patrone im Lauf. Setzt man die Entwicklung hier...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Regelung beim Unterhaltsvorschuss. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, durch eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Alleinerziehende und ihre Kinder besser zu unterstützen. Ab dem 01.07.2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. statt nur bis 12. Lebensjahr gezahlt werden. Die Höchstbezugsdauer von 72 Monaten soll entfallen. "Wenn Alleinerziehende mehr Unterstützung bekommen sollen, dann ist das grundsätzlich zu begrüßen", betont...

FDP Bochum setzt sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein. Anlässlich des morgigen Valentinstags bekräftigt die FDP Bochum ihre Forderung, die Ehe für homosexuellen Paare zu öffnen und diese somit in vollem Umfang gleichzustellen. "Was für die überwiegende Mehrheit längst kein Problem ist, hat leider immer noch keine gesetzliche Grundlage", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107 - Bochum I. "Über 80 % der Menschen sprechen sich für die Ehe für alle aus. Die...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Chance für digitale Bürgerbeteiligung. Am 11. Februar 2017 findet im RuhrCongress Bochum die Bürgerkonferenz zur Beratung der "Bochum Strategie" statt. "371 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Ideen und Meinungen einbringen. Die Konferenz ist nur für die Eingeladenen geöffnet, aber jeder kann das Geschehen im RuhrCongress per Live-Stream mitverfolgen. Wenn man Vorreiter modernen Stadtmanagements sein will, ist das auch nur...

Liberales FrauenNetzwerk Bochum diskutiert mit Innenpolitiker Marc Lürbke MdL. Seit November 2015 gibt es in Bochum das Liberale FrauenNetzwerk. In lockeren Gesprächsrunden werden dort aktuelle politische Themen diskutiert. Zudem gibt es auch gemeinsame kulturelle Aktivitäten. Ausdrücklich richtet sich das Liberale FrauenNetzwerk nicht nur an Parteimitglieder, sondern an alle politisch interessierte Frauen. Für das Treffen im Februar hat das Liberale FrauenNetzwerk Bochum das Thema "Frauen und...

Auf Ihrem Kreiskongress am Sonntag, den 22. Januar 2017 haben sich die Jungen Liberalen Bochum zu ihrem jährlichen Kreiskongress im GAME food & fun zusammengefunden. Neben konstruktiven und lebhaften Diskussionen wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Léon Beck (21) wurde im Amt bestätigt und schwor die versammelten Jungen Liberalen auf die Land- und Bundestagswahlkämpfe ein:“ Gemeinsam werden wir dafür sorgen, das individuelle Freiheit, Selbstverwirklichung und...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" behält sich weitere Schritte vor. Für den Bau des Musikforums sind abermals zusätzliche Mittel in Höhe von 700.000,- € notwendig. "Bei dieser erneuten Kostensteigerung gab es kein deutliches Warnsignal vorab. Das viel gelobte Controlling beim Musikforum zeigt abermals Mängel", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion 'FDP & DIE STADTGESTALTER'. "Der Begründer der Bergbaukunde Georgius Agricola, nach dem in Bochum immerhin eine Hochschule benannt ist,...

"Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rücken tagtäglich aus, um Leben zu schützen und zu retten. Sie halten ihren Kopf für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung hin", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107: Bochum I. "Sie verdienen dafür nicht nur mehr Wertschätzung, sondern auch bestmöglichen Schutz und Sicherheit. Unsere Beamten erwarten deshalb angesichts zunehmender Respektlosigkeit in der Gesellschaft – wie hemmungslosen Beleidigungen und einer sinkender...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum Schmelzen gebracht werden. Damit will die Fraktion auf die dramatische...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert fehlendes Kundenmanagement. "Denn die Wirtschaftsförderung weiß nicht, was sie tut?!", kommentiert der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt die Antwort der Wirtschaftsförderung (WiFö) auf eine Anfrage der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Fraktion hatte u. a. nach der Zahl der betreuten Unternehmen und der Vermittlung von Flächen gefragt. "Auf die umfangreiche Anfrage konnte die WiFö aber gerade sieben Zeilen liefern, mit der sie erklärt, warum...

Léon Beck erzielt viertbestes Ergebnis bei der Sammelwahl und kandidiert damit auf Platz 40 der FDP-Liste für den Landtag. Am Wochenende ist die FDP NRW in Neuss zu einem Landesparteitag und zu zwei Landeswahlversammlungen zusammengekommen. Dabei stellten die Freien Demokraten auch ihre NRW-Liste für den Bundestag auf. Olaf in der Beek. Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 140 - Bochum I, wurde mit 66,48 % auf Platz 22 der Landesliste gewählt. "Kleine und...

Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender steht für lockere Gespräche rund um die Politik bereit. Sie möchten einfach mal die FDP vor Ort in Grumme kennenlernen? Sie ärgern sich über Zustände in ihrem Stadtteil? Sie haben Anregungen für Grumme? Sie möchten sich zu aktuellen politischen Themen austauschen? Bei "FDP - Direkt! In Grumme!" können Sie in lockerer Runde mit dem FDP-Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender ins Gespräch kommen. Bender steht am 10. November 2016 ab 19.00 Uhr im Gasthaus Goeke im...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert erneuten überplanmäßigen Notbeschluss. Im der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November 2016 steht eine überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bochumer Symphoniker in Höhe von 921.000 € an. "Mit dieser Vorlage hat sich die Verwaltung keinen Gefallen getan", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Allein schon der Zeitpunkt ist unglücklich gewählt. Kurz...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" gibt den Impuls für ein Bochumer Väterzentrum. "Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist in vielen Bereichen noch lange nicht erreicht. Gerade Frauen haben es zum Beispiel im Beruf oftmals schwieriger als Männer. Es gibt aber an einigen Stellen auch Benachteiligungen von Männern, die man nicht unter den Tisch fallen lassen sollte. Gleichstellungspolitik muss in jede Richtung zielen", so Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE...

FDP thematisiert fehlende Anatomie-Ausbildung an Leichen mit einer Anfrage im Landtag. An der Ruhr-Universität Bochum fallen seit Ende 2015 die Anatomiekurse an konservierten Leichen aus. Medizin-Studenten hatten sich daher im Sommer mit einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt und um Abhilfe gebeten. "Die Situation ist absurd", erklärt Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die Studierenden können derzeit nicht an Leichen lernen, weil diese mit einer Formaldehyd-Lösung...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert bürgernahe Wochenmärkte. "Mit viel Schwung sollte die Neuorganisation der Wochenmärkte in Bochum angegangen werden. Handlungsbedarf gab es schon lange, denn das überalterte Format befindet sich nicht erst seit gestern auf einem absteigenden Ast. An mancher Stelle droht schon jetzt ein jähes Ende für diese auch gesellschaftliche Institution Markt. Die Organisation sollte aus den Amtsstuben des Ordnungsamtes hinaus an externen Sachverstand übergeben...

FDP Bochum kritisiert unzureichende Kompensation der Studienbeiträge. Vor fünf Jahren hat die Landesregierung die Möglichkeit für Studienbeiträge abgeschafft. Schon damals war absehbar, dass die starre Kompensation von 249 Millionen Euro jährlich unzureichend ist, um den Wegfall der Einnahmen an den Hochschulen aus Studienbeiträgen auszugleichen. Wie aus einer Kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht, sind die Einnahmeausfälle abermals gestiegen, betroffen sind davon auch die...

FDP Bochum kritisiert Pläne, 112 Planstellen bis 2020 bei der Polizei abzubauen. Nach einer aktuellen Prognose sollen bis zum Jahr 2020 insgesamt 112 Planstellen im Bereich des Bochumer Polizeipräsidiums wegfallen. "Das wäre für das Polizeipräsidium Bochum schon ein erheblicher Aderlass", kritisiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Wenn mehr Beamte in den Ruhestand gehen als neue Kräfte eingestellt werden und der Behörde zudem Planstellen weggenommen werden sollen, dann sind...

FDP Bochum diskutiert mit Michael Kauch über Probleme und Fehlanreize im System. Die gesundheitspolitische Debatte ist meist konzentriert auf den ambulanten Sektor, die Frage "private versus gesetzliche Versicherung" und die Beitragshöhe - auf Themen also, mit denen die Bürger regelmäßig konfrontiert sind. Doch wie werden eigentlich die Behandlungen in den Krankenhäusern finanziert? Gibt es hier Fehlanreize für die Qualität der Versorgung und werden Behandlungsmethoden unnötig im Krankenhaus...

SPD und Grüne schmettern Antrag der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" zur Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes ab. "Die im Bau befindliche Haltestelle Gesundheitscampus hat schon fast die Qualitäten, um zur 'Bochumer Elbphilharmonie' oder zum 'Bochumer Flughafen Berlin-Brandenburg' zu werden. Die Kosten für den neuen Stadtbahnhof an der Universitätsstraße sind von den ursprünglich geplanten 3,6 Millionen Euro nun auf über 15 Millionen Euro explodiert. Ebenso ist man bereits zwei Jahre im...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Erlass des Innenministeriums. "Wenn jemand seinen Rundfunkbeitrag nicht bezahlt, darf die Kommune das Inkassounternehmen spielen", berichtet Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dieses Vorgehen verdanken wir einem Erlass des Innenministeriums. Die Landesregierung ist damals dem Drängen des WDR nachgekommen, so dass Kommunen schon seit Jahren für die Vollstreckung der rückständigen Rundfunkgebühren zuständig sind. Es...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, um sie über geplante Gewerbe- und Wohnflächen in Wattenscheid zu informieren. Auch in Wattenscheid stellt sich die Frage, ob es z.B. sinnvoll ist, an der Kemnastraße eine fast 24 ha große Grünzugfläche für ein Gewerbegebiet zu opfern? Oder was sind die Folgen, wenn an der Varenholzstraße ein 5,5 ha großes Wohngebiet ausgewiesen würde. Wie soll der zusätzliche Verkehr und die Entwässerung bewältigt werden?...

Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender steht für lockere Gespräche rund um die Politik bereit. Sie möchten einfach mal die FDP vor Ort in Grumme kennenlernen? Sie ärgern sich über Zustände in ihrem Stadtteil? Sie haben Anregungen für Grumme? Sie möchten sich zu aktuellen politischen Themen austauschen? Bei "FDP - Direkt! In Grumme!" können Sie in lockerer Runde mit dem FDP-Vorstandsmitglied Dr. Kirsten Bender ins Gespräch kommen. Bender steht am 08. September 2016 ab 19.00 Uhr im Gasthaus Goeke...