FDP

Am vergangenen Samstag wurden im Cafe Poggel in Hemer gleich vier Mitglieder für ihre Jahrzehnte lange Mitgliedschaft in der FDP geehrt. Christof Rasche, der nicht nur Landtagsabgeordneter der FDP und Vizepräsident des Landtags in Nordrhein Westfalen ist, sondern auch seit 2021 dem Bundesvorstand der FDP angehört, hatte extra den Weg nach Hemer gefunden, um gleich vier Ehrungen, gemeinsam mit der Ortsvorsitzenden Andrea Lipproß sowie dem Kreisvorsitzenden Arne Hermann Stopsack, für langjährige...

„Die Schaffung von neuen Räumen für unsere Schülerinnen und Schüler ist eine schwierige Aufgabe“, stellt Joachim vom Berg, FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung 1, als erstes fest. „Deswegen ist es umso wichtiger, dass die vorhandenen Mittel optimal und wohlgeplant eingesetzt werden. Dies ist bei den geplanten Containern auf dem Gelände des Berufskollegs Stadtmitte aber so nicht passiert, anstatt den verfügbaren Platz optimal zu nutzen sollten mehr als 10 Bäume gefällt werden.“ „Die Verwaltung...

„Neben den Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen tagten 2022 die Fraktionen und Gruppen, z.B. in Vorbereitung von Ausschuss- oder Stadtratssitzungen. Wir fragten die Verwaltung, wieviele Sitzungen, die ihnen zu Abrechnungszwecken bekannt geworden sind, haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE, AfD, Klima-Partei, Tierschutz/FREIE WÄHLER durchgeführt? Und welche Beträge wurden überwiesen?,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

Zahlreiche Mitglieder und Gäste der FDP-Hemer hatten am Montagabend den Weg in das Dorfgemeinschaftshaus Ispei zum Ortsparteitag gefunden, worüber nicht nur die Vorsitzende Andrea Lipproß, sondern auch der Landtagsabgeordnete Marc Lürbke sehr erfreut waren. Nachdem die Anwesenden dem verstorbenen Mitglied Dieter Hebmüller gedacht hatten, stellte Arne Hermann Stopsack in seiner Funktion als Kreisvorsitzender der FDP-MK die Wichtigkeit der Parteiaktiven vor Ort für die politische Arbeit hervor....

„In der letzten Ratsversammlung beantwortete die Verwaltung unsere Anfrage zu den Ausgaben für Fraktionen und Gruppen zur Durchführung von Sitzungen im Jahr 2021. Da diese Antworten zum Teil sehr bemerkenswert waren, fragen wir nun für 2022 nach, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „1.) Wie oft tagten die Fraktionen und Gruppen des Rates bzw. die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2022 (selbstverständlich...

„Die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf finden seit Jahren leider nichtöffentlich statt. So ist es weder interessierten Bürgern, noch der Presse möglich, an den Sitzungen teilzunehmen und ihre Interessen wahrzunehmen. Dies um im Sinne der Transparenz schnellstmöglich geändert werden; es geht um unsere Steuergelder,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von OB...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

„In der letzten Stadtratssitzung beantragten wir Verbesserungen der geltenden Hundesteuersatzung: 1.) Für jeden aufgenommenen Hund aus dem Tierheim, welcher ein Mindestalter von 8 Jahren erreicht hat, gilt die Steuerbefreiung unbegrenzt. 2.) Hunde, die auf Grund des Alters oder der Gesundheit des Tieres nicht mehr hilfsbedürftigen Menschen entsprechend unterstützen können, bleiben von der Steuer befreit,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

An dem für Liberale traditionellen Dreikönigswochenende ist die Essener FDP mit Mut und Optimismus ins neue Jahr 2023 gestartet. 80 Gäste, darunter auch etliche Verbandsvertreter und externe Gäste aus der Essener Stadtgesellschaft, sind der Einladung der FDP nach Bredeney gefolgt. Als Redner haben Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL, Ratsmitglied Petra Hermann sowie die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Freimuth zu den Anwesenden gesprochen. Die FDP hat sich das...

Meinung von Stephan Leifeld Wenn der Druck auf Olaf Scholz enorm gewesen ist - wie es BILD, ZDF und Tagesschau "erklären", muss ich mich doch wundern: Im übertragenen Sinn hätte das ja zur Folge, in Bezug auf Nervenstärke, bildhaft von "Harndrang" zu sprechen. Dabei könnte dieser Schuss sogar "nach hinten" losgehen. Seltsamerweise hat der frühere Vize-Kanzler in Sachen Cum-Ex und Warburg-Bank vor noch nicht langer Zeit, einfach vergessen solchem Druck nachzugeben - und blieb standhaft. Immerhin...

Die nicht transparente Kostenstruktur der KTH sind immer wieder Anstoß für Probleme und Nachfragen von Dinslakener Bürgern und der Politik. Abi-Feiern, Brauchtumsfeiern, Vereins leben und auch die Bier-Frage stehen wieder im Raum. Ebenfalls die Baukosten sind ein Thema. In der ersten Ratssitzung 2023 wurden die Kosten vorgestellt, SPD, CDU und UBV ließen sich "feiern", habe man im "worst Case" doch noch immerhin 300.000€ von den 35,4 Mio eingespart. Interessanter weise gab der Ratsbeschluss vom...

Die Mülheimer Verwaltung stellt erstmalig die Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung zur Entwicklung von Gewerbeflächen am Flughafen Essen/Mülheim vor. Die darin skizzierten Entwicklungsmöglichkeiten bewertet der FDP-Fraktionsvorsitzende Peter Beitz durchaus positiv. „Eine Ansiedlung von Gewerbe auf einem Teilstück des Flughafen-Areals halten wir für sinnvoll, denn dadurch ergeben sich auch neue Chancen für den Stadtteil Raadt. Die mögliche Ansiedlung von Kleingeschäften und Gastronomie an einem...

Die Bürger in Stockum und Lohausen beklagen sich seit Jahren über die Geräusche, die von der Autobahnbrücke A44 über den Rhein, die Flughafenbrücke ausgehen. Beim Übergang von der Autobahn auf die Brücke entstehen Tag und Nacht „quak-quak“-Geräusche, die besonders dann, wenn spätabends am Ende des Tages die sonstigen Lärmquellen in ihrer gefüllten Intensität abnehmen, von vielen als sehr unerträglich wahrgenommen werden. „Da die Stadt ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern in allen...

„Im Grafenberger Wald steht der Wildpark das ganze Jahr zur Verfügung. Rund 100 Tiere (Rehe, Wildschweine, Enten, Fasane und viele mehr) leben dort. Während viele Menschen sich daran erfreuen, gibt es aus den Reihen der Tierschützer erhebliche Bedenken und gute Argumente gegen jegliche Tierhaltung in Gefangenschaft. Um einerseits den dort lebenden Tieren die Lebensumstände zu verbessern und anderseits den Besuchern besser zu erklären, dass die dort lebenden Tiere in der Natur anders leben,...

Am 30. Januar findet ab 19:30 Uhr der diesjährige Parteitag der FDP-Hemer im Dorfgemeinschaftshaus Ispei statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Geschäftsberichte der Ortsvorsitzenden Andrea Lipproß, des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack sowie des Schatzmeisters Christoph Klein mit Aussprache und Entlastung. Vorstandswahlen stehen turnusmäßig nicht auf dem Programm. Mit dem Landtagsabgeordneten Marc Lürbke aus Paderborn kann die FDP auch einen Gast begrüßen. Lürbke ist seit 2012...

Bernd Bohm vertritt als sachkundiger Bürger die FDP-Fraktion im Betriebsausschuss für eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung. Doch nur im Ausschuss zu sitzen und anhand von Vorlagen über Investitionen zu entscheiden, reicht ihm nicht aus. „Um die Aufgaben und Belange der Feuerwehr zu verstehen und besser beurteilen zu können, wollte ich die Arbeit einmal hautnah mit erleben“, so Bernd Bohm zu seinem Unterfangen. Sein Ziel: 24 Stunden bei der Feuerwehr hautnah...

„In der letzten Stadtratssitzung beantragten wir, dass die bestehenden Hundeauslaufplätze bzw. der Hundefreilaufflächen besser ausgestattet werden und die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 9. März 2023 berichtet, wann welcher Platz bzw. Fläche auf welche Art und Weise besser ausgestattet wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum stellten wir diesen Antrag? Hundeliebhaber beschweren sich immer wieder darüber, dass die zur...

Wieder einmal, dass selbe „Problem“, die Rentenkasse. Das Rentenalter in Deutschland, soll auf 70 Jahre angehoben werden. Die Deutschen gehen zu früh in Rente. Wir haben doch Fachkräftemangel! Ist das, dass Problem? Nein! Mann hatte mit einem Minus von 6 Mrd. Euro in der Rentenkasse gerechnet, jetzt haben wir einen Überschuss von 2,1 Mrd. Euro. Grund dafür ist eine Übersterblichkeit durch Corona. Nun wird der Fachkräftemangel in den Fokus gebracht, dass ist so aber auch nicht richtig. Jeder...

Der Kreisverband Düsseldorf im Verband Wohneigentum e.V. berät und begleitet seine Mitglieder in unzähligen Fragestellungen wie z.B. Starkregen- und Überflutungsschutz, Gartenbewässerung und der Ermäßigung von Abwassergebühren, Bauvorhaben in der Nachbarschaft und die damit verbundenen Herausforderungen. Finanziert wird all dies durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Förderer. Diese Arbeit und Aufgabe verdient es, mit 10.000,- Euro aus dem Stadthaushalt unterstützt zu werden. „Unser...

27 Prozent aller Wege legen die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer zu Fuß zurück. Diesen Anteil möchte die Stadt noch erhöhen, um die Umwelt zu schonen und den Verkehr zu entlasten. Zudem trägt die Bewegung zu Fuß zur Erhaltung der Gesundheit bei, gewährleistet eine autonome Mobilität - bis ins hohe Alter - und begünstigt die Kommunikation sowie das nachbarschaftliche Miteinander im Quartier. Die meisten Entscheidungen über guten oder schlechten Fußverkehr fallen vor Ort - in Tiefbau- und...

Die FDP Dinslaken hat am Montag die Spendenübergabe der "Porscheaktion 2022" an die Dinslakener Tafel durchgeführt. In Anwesenheit von Frau Monika Fischer, Tafel Dinslaken e.V. , hat der 1. Vorsitzende des FDP Stadtverbandes Dinslaken Gerald Schädlich eine Spende über 500€ überreicht. Die FDP Dinslaken hatte letztes Jahr aufgrund der "Porscheaktion" 9€ Porsche Autos verkauft. Der Verkauf war ein voller Erfolg. Aufgestockt wurde die Spende vom FDP-Stadtverband, den FDP-Rats und...

„Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf berichten, dass sie im Vergleich zum Träger einer Kindertagesstätte bei gleicher Gruppenstärke und Betreuungsstunden je Woche finanziell noch immer deutlich schlechter gestellt sind und auch von den jährlichen Euro-Erhöhungen ausgeschlossen sind. Deshalb stellten wir in der letzten Sitzung des Stadtrats, dies zu beenden und, wie es der nordrhein-westfälische Landtag im Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten...

Die Ortsvorsitzende Andrea Lipproß übergab für die FDP-Hemer jetzt eine Spende in Höhe von 160 € an die Arbeitsgemeinschaft Höhle und Karst Sauerland e.V. Die Gelder wurden auf den Hemeraner Herbsttagen am Stand der FDP gesammelt und durch private Spenden der FDP-Mitglieder aufgestockt. Im Vergleich zu den Vorjahren ist die Spendensumme erheblich geringer, was sich mit den sintflutartigen Regenfällen am Herbsttagesamstag erklären lässt, so dass nur wenige Menschen an den Ständen verweilten. Der...