Forensik in Lünen

Beiträge zum Thema Forensik in Lünen

Politik

Der Landesbeauftragter für den Maßregelvollzug Dönisch-Seidel

Nach einem Bericht in der Welt vom 27. Mai 2014 von Herrn Johannes Nitschmann soll er als Vorsitzenden eines Fussballclubs jahrelang Steuern hinterzogen haben. Was stimmt hier? Ist er noch als Landesbeauftragter für den Maßregelvollzug noch vertrauenswürdig? Kann man seinen Aussagen noch glauben?

  • Lünen
  • 31.05.14
Politik
Der Beirat unterstützt bei den Planungen zur Klinik auf der Zechenbrache. | Foto: Magalski

Forensik-Beirat beginnt mit der Arbeit

Neue Runde in den Planungen für den Bau der Forensik auf der Victoria-Brache in Lünen: Freitag gründete sich der Forensik-Beirat, eine Schnittstelle zwischen dem Betreiber der Klinik und den Bürgern. Brigitte Knauer, Direktorin des Amtsgerichtes Lünen, wurde in der Sitzung zur Vorsitzenden gewählt, ihr Stellvertreter ist der evangelische Pfarrer Winfried Moselewski. Weitere Mitglieder sind der katholischen Pfarrer Clemens Kreiss, Mitglieder aller Ratsfraktionen der Stadt und für die Verwaltung...

  • Lünen
  • 21.05.14
Politik
Keine Zustimmung seitens der Stadt für die Forensik auf Victoria. | Foto: Magalski

Rat verweigert Zustimmung zur Forensik

Nein zur Forensik, der Rat der Stadt Lünen verweigert das gemeindliche Einvernehmen zum Bau auf der Victoria-Brache. Diese Entscheidung fiel am Abend im Rathaus - und war keine Überraschung. Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage zur Ratssitzung zur Verweigerung der Zustimmung geraten, unter anderem mit Hinweis auf nach Ansicht der Stadt unvollständige Unterlagen zum Bauvorhaben. Die Politik folgte dem Vorschlag in einer Abstimmung. Sozialdemokraten, Christdemokraten, die Wählergemeinschaft...

  • Lünen
  • 26.02.14
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Überregionales
Die Verwaltung schlägt dem Rat vor, das Einvernehmen zu verweigern. | Foto: Prawitt

Stadt will "Nein" zu Forensik-Bau

Wichtiger Schritt in Sachen Forensik: Die Verwaltung der Stadt Lünen schlägt dem Rat in einer Verwaltungsvorlage vor, dass gemeindliche Einvernehmen zum Bau in der Sitzung Ende Februar zu verweigern. Anfang Januar hatte die Bezirksregierung der Stadtverwaltung die Bauvoranfrage zur Forensik geschickt und brachte damit das Genehmigungsverfahren auf den Weg. Die große Frage: Gibt es das gemeindliche Einvernehmen aus Lünen zum Bau einer Forensik? Die Stadtverwaltung hat am Donnerstag Position...

  • Lünen
  • 13.02.14
  • 3
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Überregionales
Die Interessen der Victoria-Siedlung sind Thema der Bürgergemeinschaft. | Foto: Magalski

Bürgergemeinschaft gründete sich Montag

Lünen hat einen neuen Zusammenschluss - die Bürgergemeinschaft Pro Victoria gründete sich am Montag. Thema für die Bürger sind zum Beispiel die Planungen zur Forensik auf der Victoria-Brache. Ihre Heimat hat die Bürgergemeinschaft - der Name lässt es vermuten - im Wohnquartier Victoria und den angrenzenden Bereichen. "Gute Lokalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass man ein direktes Mitwirken aller (!) Beteiligten ermöglicht. Gerade bei der Diskussion um den künftigen Standort einer Forensik...

  • Lünen
  • 04.02.14
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Politik

Das merkwürdige Schweigen der SPD Lünen-Nord

Still geworden ist es in der SPD Lünen-Nord um deren Vorsitzende und Mitglied des Stadtrates Helga Mendrina. Nur so zur Erinnerung. Auf dem Gelände der ehem. Zeche Victoria soll demnächst eine Forensik errichtet werden. Und die SPD Ratsfrau Mendrina schweigt, obwohl es sich um ihren Wahlbezirk handelt, für den sie ein Direktmandat innehat. Was ist denn nun mit dem am Lüner Stadtrand gelegenen Alternativgrundstück? Und warum wurden die Planungsrechtlichten Hürden, die der Nutzung dieses...

  • Lünen
  • 29.01.14
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Politik
Die Victoria-Brache rückt in der Bauvoranfrage aus Arnsberg in den Fokus. | Foto: Magalski

Stadt erhält Bauvoranfrage für Forensik

Post aus Arnsberg erreichte am Donnerstag die Verwaltung der Stadt Lünen. In Sachen Forensik steht mit der Bauvoranfrage der Bezirksregierung der nächste große Schritt für die Klinik-Pläne ins Haus. Baurecht ist nun Thema im Rathaus, denn die Bezirksregierung ist beim Bau einer Forensik die zuständige Genehmigungsbehörde und schickte in dieser Eigenschaft den Brief nach Lünen. "Im angestoßenen Genehmigungsverfahren ist die Stadt aufgerufen, eine Stellungnahme abzugeben und wird gebeten, das...

  • Lünen
  • 09.01.14
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Politik

SPD-Fraktion nach Akteneinsicht frustriert

Forensik-Debatte ist nicht beendet Die Fraktionsspitze hat mit externer, fachlicher Unterstützung die Akten zur Forensik in Düsseldorf eingesehen. Aus den vorgelegten Aktenordnern waren keine wesentlichen Erkenntnisse zu gewinnen und keine Entscheidung für die Standortauswahl ersichtlich. Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Rolf Möller waren die Akten unsortiert, nicht chronologisch und die Entscheidung für die Viktoriafläche somit nicht nachvollziehbar. Die dürftige Aktenführung legt sogar...

  • Lünen
  • 17.12.13
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Politik
Rüdiger vom Hofe, Leiter der Rechtsabteilung der Stadt Lünen, fehlen in den Akten nachvollziehbare Gründe für die Entscheidung für den Standort Lünen. | Foto: Magalski

Stadt fährt "Doppelstrategie" zur Forensik

Akten-Kopien zur Forensik holte die Stadtverwaltung vor drei Wochen aus Düsseldorf ab, Freitag gab es im Rathaus eine erste Zwischenbilanz. Thema war auch der Planungsbeirat. Rüdiger vom Hofe ist einer von vielen Mitarbeitern, die sich im Rathaus zurzeit mit dem Thema Forensik befassen. „Aufgrund der Akten, die uns zur Verfügung gestellt worden sind, konnten wir nicht nachvollziehen, warum sich die Landesregierung für Lünen entschieden hat“, so der Leiter der Rechtsabteilung der Stadt Lünen....

  • Lünen
  • 07.12.13
  • 11
Politik
Auf der Victoria-Brache soll die Forensik in Lünen entstehen. | Foto: Schmälzger

Forensik: Bürgerinitiative verärgert über Lüner Verwaltung

Die Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik e.V.“ reagiert verärgert auf die Geschehnisse der letzten Wochen. Bereits seit Wochen werde man von der Lüner Verwaltung zu keinen gemeinsamen Gesprächen zum Thema Forensik eingeladen, auch nicht zur Ältestenratssitzung am Mittwoch. Gipfel des Ganzen sei laut Bürgerinitiative (BI) das Nichterscheinen der Lüner Verwaltung beim gemeinsamen Treffen der BI mit den Lüner Fraktionsvorsitzenden in der vorletzten Woche gewesen. „Was das Fass komplett zum...

  • Lünen
  • 05.12.13
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Politik

Forensikstandort Lünen oder nicht Lünen

Der Ratsherr Dieter God von der STATT Partei Unabhängigen hat von einigen Personen, die schon die Akten des Gesundheitsministerums in Düsseldorf angeschaut haben, interessante Informationen erhalten. Ich habe wohl nächste Woche einen Termin, um mir auch die Akten mal anzuschauen. Stand schon immer fest, dass Lünen ein Standort für die Forensik werden sollte? Vielleicht war ausser Erlensundern noch ein weiterer Standort in Lünen oder sogar in einer andere Stadt vorgesehen. Ich warte immer noch...

  • Lünen
  • 28.11.13
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Politik

STATT Partei Die Unabhängigen fordert eine nichtöffentliche Ratssitzung zur Forensik

Der Ratsherr Dieter God hat eine Einladung zur ausserordentlichen Sitzung des Ältestenrates erhalten. Aufgrund der aktuellen Situation, welche Fläche für die Forensik möglich wäre, fordert die Partei eine nichtöffentliche Ratssondersitzung. Es kann nicht immer sein, dass sich mit diesem Thema nur ein kleiner Kreis beschäftigt und die anderen Ratsfrauen und Ratsmitglieder aussen vor sind. Es sollte hier die weitere Vorgehensweise von der allgemeinen Verwaltung vorgestellt werden.Bisher wurde die...

  • Lünen
  • 20.11.13
Politik

Entwurf des Forensikplanes ist in Lünen eingetroffen 2. Teil

Der Ratsherr Dieter God von der STATT Partei Die Unabhängigen hat den Entwurfsplan für die Forensik unter der Vertraulichkeit vom Bürgermeister erhalten. Ich war am 19. November 2013 bei der Mitgliederversammlung der BI "Lünen ohne Forensik" anwesend. Zu meinem Erstauen hing an der Wand der Entwurfsplan. Wer hat diesen weitergeben? Hat eventuell der Bürgermeister diesen jetzt selbst ausgehändigt? Warum hat nicht jedes Ratsmitglied diesen Entwurf bekommen, sondern nur die Fraktionsvorsitzenden?...

  • Lünen
  • 20.11.13
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Politik
Um das Gelände der ehemaligen Zeche Victoria geht es am Abend. | Foto: Magalski
2 Bilder

Ticker: Ministerium gibt Infos zur Forensik

Fragen und Antworten zum Bau einer forensischen Klinik auf der Victoria-Brache stehen am Dienstagabend bei der ersten Info-Veranstaltung nach der Entscheidung in Lünen auf dem Programm. Im Live-Ticker berichten wir vom Treffen: Das Pfarrheim von Herz Jesu wird am Abend zur Bühne für den ersten Besuch von Uwe Dönisch-Seidel in Lünen, nachdem das Ministerium von Barbara Steffens die Nachricht verkündet, dass die Klinik für psychisch kranke Straftäter auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Victoria...

  • Lünen
  • 12.11.13
  • 4
Politik
Akteneinsicht soll die Delegation der Stadt Lünen am Dienstag bekommen. | Foto: Magalski

Stadt hat heute Akteneinsicht zur Forensik

Dienstag wird ein spannender Tag rund um das Thema Forensik. Vertreter der Stadt fahren zur Akteneinsicht ins Ministerium nach Düsseldorf. Am Abend findet die erste Info-Veranstaltung in Lünen statt. Klarheit will die Stadtverwaltung bezüglich der Entscheidung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums haben, die Forensik auf der Zechenbrache Victoria zu bauen. Nach dem Informations-Freiheitsgesetz hatte die Stadt daher Akteneinsicht in Düsseldorf beantragt. Dienstag ist der Tag nun...

  • Lünen
  • 12.11.13
Politik

SPD-Fraktion fordert „Plan B“ für Victoriafläche

Beteiligung an Planungsbeirat geboten Das Thema Forensik beherrscht nach wie vor die Tagesordnung der Fraktionssitzungen. Einen ausführlichen Bericht erstattete SPD-Fraktionschef Rolf Möller in der ersten Sitzung nach den Herbstferien. Im Vordergrund standen dabei Fragen zur Akteneinsicht und zu den Erfolgsaussichten einer juristischen Überprüfung des Auswahl-verfahrens. Bekanntlich wurde aus Sicht des Landes die Viktoria-Fläche als Forensik-Standort unter mehreren Alternativflächen als die...

  • Lünen
  • 08.11.13
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Politik
Fragen zum Neubau der Forensik sollen bei drei Info-Abenden beantwortet werden. | Foto: Magalski

Forensik ist Thema an drei Info-Tagen

Fragen zum Forensik-Neubau auf der Victoria-Brache gibt es viele, nun sollen Antworten her. In der nächsten Woche finden gleich drei Informations-Abende mit Experten aus Düsseldorf in Lünen statt. Mitte Oktober hatte Ministerin Barbara Steffens die Entscheidung verkündet: Die Victoria-Brache an der Zwolle Allee wird Standort für eine neue Klinik für psychisch kranke Straftäter im Landgerichtsbezirk Dortmund. Was nach der Nachricht blieb, waren viele offene Fragen. Uwe Dönisch-Seidel, der...

  • Lünen
  • 06.11.13
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Politik
Lünen ohne Forensik: Der Wunsch der vielen Gegner der geplanten Maßregelvollzugsklinik wird wohl nicht in Erfüllung gehen. | Foto: Magalski

Forensik Lünen: Stadt erreicht nun doch vorzeitig Akteneinsicht

Vor dem Hintergrund der Landesentscheidung eine Maßregelvollzugsklinik in Lünen auf der Zechenbrache Victoria I/II zu bauen, ist am Donnerstag eine Lüner Delegation ins NRW-Gesundheitsministerium gefahren. Angeführt wurde die 11-köpfige Delegation aus städtischen Vertretern und Vertretern aus der Politik von Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick. Mit dabei war zudem ein Vertreter der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik". Ziel der Fahrt war es, genauere Hintergründe Entscheidung zu erhalten....

  • Lünen
  • 18.10.13
  • 1
Politik

Forensik in Lünen und was nun?

Die STATT Partei Die Unabhängigen Ratsherr Dieter God hat am frühen morgen die Information erhalten, die Forensik kommt nach Lünen. Jetzt haben wir es amtlich, auf das wir schon so lange gewartet haben. In der gestrigen Pressekonferenz mit der Bürgeriniative, allgemeine Verwalung und der ehrenamtlichen Verwaltung wusste noch keiner, dass die Entscheidung in Düsseldorf gefallen ist. Der Bürgermeister hatte auch versprochen, die Fraktionsspitzen zeitnahe zu informieren. Leider waren wir erst...

  • Lünen
  • 16.10.13
  • 2
Politik
Hier wird die forensische Klinik gebaut: die Brache Victoria I/II aus der Vogelperspektive. Links ist direkt das Wohngebiet der Victoria-Siedlung. | Foto: Holger Schmälzger
3 Bilder

Es steht fest: Land baut neue Forensik auf Victoria I/II in Lünen

Die Entscheidung in Sachen Forensikstandort ist gefallen. In Lünen soll die Einrichtung auf der Brachfläche Victoria I/II entstehen. Der Widerstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik", die den Neubau in unmittelbarer Stadt- und Wohngebietsnähe verhindern wollte, war ohne Erfolg. Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilte die Entscheidung am Mittwochmorgen mit. In Lünen soll die für den Landgerichtsbezirke Dortmund erforderliche neue forensische Klinik...

  • Lünen
  • 16.10.13
  • 4
Politik
Die Victoria-Brache als Gewerbefläche - diese Idee soll nun mit dem Wirtschaftsminister besprochen werden. | Foto: Magalski

Forensik: Gespräche mit Wirtschaftsminister

Verwaltung und Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ haben nach einem Gespräch die Kritikpunkte der letzten Wochen vom Tisch, was bleibt ist das gemeinsame Problem namens Forensik. Nun soll eine weitere Strategie gegen den Bau ins Feld geführt werden. Nichts Neues aus Düsseldorf lautet dabei auch weiterhin das Motto. Die Entscheidung aus dem Ministerium von Barbara Steffens lässt auf sich warten, wie die Stadt am Dienstag in einer Pressekonferenz klar machte. Doch könnte eventuell ein Gespräch...

  • Lünen
  • 15.10.13
  • 1
Politik

Forensik ohne Lünen oder mit Lünen

Die STATT Partei Die Unabhängigen Ratsherr Dieter God macht sich Gedanken darüber, was ist alles seit Januar 2013 nach dem Gespräch mit der Gesundheitsminister Steffens passiert. Wir haben zwei mögliche Standorte einer Forensik in Lünen. Wir haben eine Bürgeriniative und eine Gruppe für die Forensik. Wir haben eine Bevölkerung, die das Thema wohl nicht mehr interessiert. Wir haben Bürger die Angst haben, dass Ihre Grundstücke nichts mehr wert sind. Wir haben Eltern, die sich Gedanken für Ihre...

  • Lünen
  • 14.10.13
Überregionales
Die Victoria-Brache im Vordergrund, die Siedlung im Hintergrund. Um den Standort gibt es viele Diskussionen. | Foto: Magalski

Forensik-Bürgerinitiative schreibt Brief

Lünen ohne Forensik – die Bürgerinitiative macht sich für dieses Ziel stark. Doch die Ehrenamtlichen beklagen nun in einem Brief fehlenden Rückhalt. Die Stadt Lünen hingegen sieht den geforderten Schulterschluss. Wie steht es um den Widerstand gegen die Pläne des Landes, in Lünen eine Klinik für psychisch kranke Straftäter zu bauen? Fragt man die Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“, ist laut einem Schreiben „wenig bis gar kein wahrnehmbarer Widerstand gegen die Entscheidung des...

  • Lünen
  • 17.09.13
  • 5
Politik

Forensik in Lünen aber keine Kinderärzte die Notdienst haben

Es ist ja eigentlich kaum zu glauben das in Lünen ernsthaft über den Bau einer Forensik nachgedacht wird. Hier soll eine rund um die Uhr Betreuung für psychisch kranke Straftäter entstehen, denen jeder Zeit Fachärzte zur Verfügung stehen und wenn man in Lünen am Wochenende ein krankes Kind hat ist nicht einmal ein Notdienst erreichbar. Für Straftäter wird also besser gesorgt als für unsere Kinder. Oder werden die Straftäter auch an Notdienste in Dortmund oder Datteln verwiesen? Wohl kaum. Die...

  • Lünen
  • 16.08.13
  • 5
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