Gebühren

„Ein Treiber für die Abfallgebühren ist die wilde Müllentsorgung im Stadtgebiet“, sagt Martin Gries, Disponent bei den Technischen Diensten. Gerade im Lockdown hat die Vermüllung der Landschaft zu genommen, das so genannte Littering – achtloses Wegwerfen von Müll – und die Beseitigung durch städtische Mitarbeiter*innen ist kostenintensiv. Überhaupt hat der Lockdown der letzten Wochen und Monate zu einem erhöhten Müllaufkommen geführt, weil in der freien Zeit vielfach Keller und Wohnungen...

Geplante Gebührenerhöhungen verschärfen Grundproblem  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert die vorliegende Gebührenerhöhung für Abwasser, Straßenreinigung und Müllabfuhr und fordert eine höhere Transparenz gegenüber den Verbrauchern. „Steigende Abgaben und Gebühren können sich die Essener Bürgerinnen und Bürger bedauerlicherweise bereits fest in ihren Kalender eintragen, zum Jahreswechsel folgt nahezu sicher ein entsprechender Ratsbeschluss“, moniert FDP-Fraktionsvorsitzender...

Eine erfreuliche Perspektive für die Selmer Gebührenzahler: In der Kalkulation der Müllgebühren für 2018 sieht die Stadt eine Senkung der Müllgebühren für die "Schwarze Tonne" um durchschnittlich 6,85 Prozent vor. 7366 Mülltonnen von 60 Litern bis 1,1 Kubikmetern sammeln erwartbar ein Volumen von gut 770.000 Litern Müll stadtweit ein. Durch die Senkung der Kreisgebühren um 2,3 Millionen in 2018 auf Kreisebene reduzieren sich auch die die Zahlungen aus Selm an den Kreis. Kosten pro Tonne...

DIE LINKE im Rat der Stadt weist die Pläne des BEST-Vorstandes zur Einführung einer neuen Gebühr für Sperrmüllabholung scharf zurück: „Das ist nicht nur eine völlig unangemessene Kostenbelastung für die Menschen in unserer Stadt. Es ist auch ein Förderprogramm für schwarze Müllkippen“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt zu den Plänen der BEST-Chefetage fest. Diese will die Bottroper mit 25 Euro je Transport für die Beseitigung von Sperrmüll zur Kasse zu bitten. „Die Verwaltung und die...

Nein, länger warten und vertrösten lassen wollen sie nun endgültig nicht mehr: Die Mitglieder der "Eigentümergemeinschaft Breuker-/Mathiasstraße" in Brauck sind "stocksauer" auf die Stadt Gladbeck, denn seit mindestens drei Jahren wurde der zum Schulzentrum Brauck gehörende Lehrer-Parkplatz an der Breukerstraße nicht mehr gesäubert. "Die Gebühren und Steuern steigen ständig an, doch die Stadt selbst kommt ihren Pflichten einfach nicht nach," beklagen sich die gestressten Nachbarn. "Wir kümmern...

Es bleibt dabei, auch 2015 wird Bochum leider seinen Spitzenplatz bei den Müllgebühren verteidigen. Zwar sollen die Gebühren bei der Biotonne aufgrund des öffentlichen Drucks (lokalkompass vom 28.07.14) deutlich sinken, beim Restmüll aber ändert sich nichts, die Stadt ist weiterhin deutlich teurer als z.B. Herne, Duisburg, Dortmund, oder Essen (Beschlussvorlage der Verwaltung). Trotz erheblicher Gebührensenkung beim Bioabfall bleiben die Gebühren in Bochum und Wattenscheid auch bei der Biotonne...

Mauschelnde und mauernde Behörden“. „Illegale Bereicherungsmaschine mit Müllgebühren“. „Beugung des Preisrechts in einem Rechtsstaat“. Das Politmagazin „Frontal 21“ des Senders ZDF sparte am Dienstag nicht mit schallenden, verbalen Ohrfeigen für die Bezirksregierung Düsseldorf und die Regierenden der Stadt Oberhausen beim Thema Gesamtmüllverbrennungsanlage Niederrhein. Schon 2012 hatte die Redaktion berichtet. Grundsätzlich ist es so: Die GMVA - die sich im gemeinsamen Besitz der Städte...

Der Betriebsausschuss ZBH, Vorsitzender Robert Heinze FDP, wird die Gebühren für 2014 neu festlegen. Müll und Abwasser werden teurer. Die Steigerung resultiert aus dem weiter zu erwartenden Rückgang des aufgestellten Behältervolumens(+0,9%) sowie aus einem höheren Gebührenbedarf (+4,0 %), der nur zum Teil auf Kostensteigerungen(+1,6 %), aber auch auf der Verrechnung eines geringeren Guthabens aus der Gebührenausgleichsrücklage (+2,4 %) zurückzuführen ist. Die „eigentlichen“ Gebührensätze ohne...

Der Biomüll steht bis zum Rand, die Tonne ist voll. Dabei war der Müllwagen gerade erst da. Doch weil falsch geparkte Autos die Straße blockierten, wurde der Müll nicht abgeholt. Anwohnerin Antje Schmiemann stinkt es - im wahrsten Sinne des Wortes - gewaltig, dass sie immer wieder auf ihrem Abfall sitzen bleibt. Die Fahrer der großen Müllwagen trifft dabei keine Schuld, das betont die Lünerin ganz deutlich. Und lobt auch den Service der Wirtschaftsbetriebe Lünen, die mittlerweile schon mehrfach...

Die Stadt Selm hat es bereits angekündigt, dass sie höhere Gebühren für die Abfallentsorgung ab 2013 erheben will. Jetzt zieht auch die Stadt Lünen nach. Restmüll und Biotonne sollen ab 1. Januar mehr kosten. Der Rat der Stadt muss abschließend noch darüber entscheiden, ob die Lüner für ihren Müll tiefer in die Tasche greifen müssen. Um 2,7 Prozent stiegen dann die Gebühren beim Restmüll, um 4,4 Prozent die der Biotonne. So steht es in der Verwaltungsvorlage der Stadt. Im letzten Jahr hatte es...

Die Stadt Selm will die Abfallgebühren ab dem 1. Januar 2013 erhöhen. Die Selmer müssten dann für die Entsorgung der Restmüll- und Biotonne tiefer in die Tasche greifen. Mit der neuen Gebührensatzung von z.B. 199,20 Euro jährlich für die 14-tägige Entsorgung der 60-Liter-Restmülltonne läge die Stadt Selm auf der jetzigen Vergleichsliste des Bundes der Steuerzahler auf dem ersten Platz. „Der Papierkurs ist schuld“ – so in etwa kann man wohl einen der beiden Gründe betiteln, den die Stadt Selm...

Der vom Wirtschaftsrat der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) genehmigte Wirtschaftsplan für das Jahr 2013, Grundlage für die Gebührenbedarfsberechnung bei der Stadt, schafft die Voraussetzung für moderat steigende Gebühren in der Abfallwirtschaft und bei der Straßenreinigung. Die zahlreichen Serviceleistungen der EDG werden nach wie vor zu bürgerfreundlichen Gebühren oder sogar gebührenfrei angeboten. Die EDG-Geschäftsführung zur Gebührenentwicklung: „Vor dem Hintergrund der zum Teil heftig...

Emmerich zahlt ab 2013 weniger für die Müllabfuhr. Die Emmericher Kommunalpolitiker, die sich gestern unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Rathaus trafen, haben das wohl abgesegnet. Der Betriebsausschuss der Kommunalbetriebe Emmerich hat den Auftrag an die Umweltdienste Schönmackers vergeben, die in Emmerich seit Jahren die Tonnen abholt. 1,3 Millionen Euro bezahlte die Stadt Emmerich bisher jährlich fürs Abholen der Mülltonnen. Zwischenzeitlich wurde auch darüber nachgedacht die Abfuhr in...

„Wenn zwei unabhängige Gutachter im Auftrag eines Öffentliche Rechtlichen Senders feststellen, dass die Müllpreise in Oberhausen völlig überteuert sind, und wenn dann auch noch die fast unanständig hohen Renditen der GMVA dieses Ergebnis untermauern, dann muss man das endlich ernst nehmen.“ Mit diesen Worten begründete der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz den Antrag seiner Partei, das Thema in der nächsten Ratssitzung am Montag, 19. März, zu behandeln. Die Verwaltung solle eine...