Grüne

In fünf Wochen kommen die Mitglieder des Dortmunder Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen zur Nominierung einer Grünen OB-Kandidatur zusammen. Der Kreisvorstand der Dortmunder Grünen  freut sich über die Bewerbung von Daniela Schneckenburger als Oberbürgermeisterkandidatin für Dortmund. Die Kinder- Jugend- und Schuldezernentin, die auch für FABIDO zuständig ist, bringt jahrzehntelange politische Erfahrung in der Kommunal- und Landespolitik mit. Sie war von 1994 bis 2006 Ratsmitglied und ab...

Landrat Olaf Schade wird bei den Landratswahlen 2020 erneut als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis ins Rennen gehen. Dies entschieden die Mitglieder beider Parteien im Rahmen einer gemeinsamen Wahlversammlung am Samstag in Ennepetal. Der 51-jährige Hattinger erhielt dabei ein starkes Ergebnis: Die Delegierten der SPD wählten ihn mit 92,6 Prozent, die Grünen mit 81 Prozent. „Ich freue mich über das tolle Resultat“, so Olaf Schade. Es zeige, dass in den letzten Jahren...

Die Abgeordneten von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW haben ein Normenkontrollverfahren beim Landesverfassungsgericht eingereicht, um eine Klärung über die verfassungsmäßige Zulässigkeit der durch CDU und FDP beschlossenen Abschaffung der Stichwahl herbeizuführen. Hierzu erklärt Jürgen Bartsch, Mitglied der GRÜNEN Kreistagsfraktion: "Wir begrüßen es sehr, dass die Abgeordneten der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag Klarheit schaffen wollen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit...

Dreimal geheime Abstimmung, Debatte um Debatte, verbale Scharmützel und eine XXL-Tagesordnung (31. Punkte): Die Ratssitzung am Donnerstag (4. Juli) – die letzte vor der Sommerpause – sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen. Auch zeitlich, denn sie ging bis 22 Uhr und dauerte damit fünf Stunden! Unter anderem stand die Wahl eines neuen Technischen Beigeordneten (TBG) auf der Tagesordnung. Nach drei Amtsperioden geht Heiko Dobrindt in den Ruhestand. Am Freitag (5. Juli) hatte er seinen letzten...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl am 26. Mai in Witten liegt vor.  Aufgeführt sind die Ergebnisse aller Wittener Wohllokale. Diese kann man anhand anschaulicher Grafiken auch mit früheren Wahlen vergleichen. Stärkste Partei wurde mit 25,6 Prozent die Partei Die Grünen - auch auf Bundesebene gilt die Partei als einer der großen Sieger der EU-Wahlen. Der städtische Wahlleiter Michael Muhr freut sich nicht nur darüber, dass die Wahl in unserer Stadt reibungslos vonstatten ging,...

Die Mitgliederversammlung der Grünen in Hattingen hat einen neuen Vorstand gewählt. Die Doppelspitze besteht nun aus Oliver Degner und Barbara Holzapfel. Beiden ist die Freude über die Wahl deutlich anzumerken. Die Lehrerin Holzapfel sagte nach der Sitzung: „Wir möchten die gute Arbeit in Hattingen fortsetzen; dabei steht unsere Wahl auch im Zeichen der Europawahl!“, denn, so Holzapfel weiter: „Europa ist nicht weit weg. Wir selbst, als Bürgerinnen und Bürger Hattingens, sind ein Teil von...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Die Grüne Jugend Hattingen hat sich in der vergangenen Woche getroffen um gemeinsam ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Im Vorstand sind nun weiterhin „alte“ sowohl als auch neue motivierte Gesichter zu finden. Der alte Vorstand wurde entlastet und die GJ Hattingen hat in einer demokratischen und anonymen Abstimmung gemeinsam den neuen Vorstand gewählt. Die erste Abstimmung gewann Carl Sondermann erneut zum Politischen Geschäftsführer: „Ich blicke zuversichtlich auf das Jahr 2018 und bin...

Die Grüne Jugend Hattingen hat auf ihrer 8. Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Das Besondere bei der Wahl war, dass der bisherige Vorstand bestehend aus Sprecherin, Sprecher, politischer Geschäftsführer*In und Schatmeister*In, auf zwei Beisitzer*innenposten einstimmig erweitert wurde. Als Begründung wurde ein besserer Einbezug der gesamten Basis genannt. Für den Sprecherinnenposten, konnte sich Gina Huber gegen zwei Gegenkandidatinnen durchsetzen. Ihre thematischen...

Anfang Dezember haben die GRÜNEN NRW ihre Liste zur Bundestagswahl im September 2017 gewählt. Die beiden Sprecher*innen der GRÜNEN in Essen konnten sich dabei unter den ersten 20 Plätzen prominent platzieren. Die Wiederwahl von Kai Gehring MdB gilt damit als sicher, mit Gönül Eğlence gibt es eine realistische Chance auf ein zweites Essener Grünen-Mandat im Deutschen Bundestag. Kai Gehring, Mitglied im Bundestag seit 2005 und bundesweit anerkannter Bildungs- und Forschungsexperte, setzte sich...

Wilhelm Tölch heißt der neue Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Mengede. Der SPD-Politiker setzte sich in einer Kampfabstimmung in der Bezirksvertretung in geheimer Wahl mit 10:9-Stimmen gegen Gerhard Kuck von der CDU durch. Im Vorfeld hatte sich eine spannende Wahl angekündigt, nachdem die Grünen die Koalition mit der SPD aufgekündigt hatten. Die SPD hat in der neuen Bezirksvertertung acht Sitze, die CDU fünf, die Grünen drei. Je einen Vertreter entsenden Linkspartei, Piraten und die Rechte...

Die rot-grüne Koalition in der Bezirksvertretung Mengede wird nicht fortgesetzt. Kommt jetzt eine große Koalition von SPD und CDU? Der Ortsverband der Grünen hatte in der vergangenen Woche jeder Art von Koalition eine Absage erteilt. „Wir wollen als Grüne-Fraktion zunächst eigenständig bleiben“, berichtete Grünen-Bezirksvertreter Axel Kunstmann. Man wolle Sachpolitik „Grün pur“ betreiben und dabei mit allen demokratischen Kräften in der Bezirksvertretung zusammenarbeitzen. Eine Annäherung an...

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

Wen soll ich wählen der Countdown zur Bundestagswahl läuft. Manch einer hat seine Entscheidung schon getroffen aber wir sollten die Parteien nicht vergessen die uns GEGEN DIE DICHTHEITSPRÜFUNG massiv in der Sache unterstützt haben. DIE LINKE., im 17. Deutschen Bundestag und der 15. Wahlperiode des Landtag-NRW. CDU, FDP, in der 15.und 16. Wahlperiode des Landtag-NRW. Piratenpartei, in der 16. Wahlperiode des Landtag-NRW. Es gibt dennoch viele Unentschlossene und deshalb hat Robert noch schnell...

Uwe Marold Warnecke wurde 1963 in Düsseldorf geboren. Politisch engagierte er sich zunächst in katholischen Jugendverbänden, später in der Friedensbewegung. Der historisch interessierte Anwalt arbeitet schwerpunktmäßig als Rechtsberater beim Mieterbund Düsseldorf. In Berlin will ich durchsetzen,... ... dass die explodierenden Wohnkosten eingefangen werden. Neben dem Mietzins müssen wir auch dringend sozial verträgliche Lösungen bei den Energiepreisen finden. Das verfügbare Haushaltseinkommen...

4 Kandidaten, 4 Fragen: Das Bewerber-Quartett um die Direktmandate im Düsseldorfer Norden ist gut durchgemischt. Nun decken wir die Karten auf. Der Süd-Wahlkreis folgt in unserer kommenden Mittwochsausgabe (18. September). 13 Prozent für die Grünen – darauf hofft Mona Neubaur. Denn dann könnte Listenplatz 19 für die Sprecherin der Düsseldorfer Grünen ausreichen, um in den Bundestag einzuziehen. Die 36-Jährige ist Geschäftsführerin bei der Heinrich Boll-Stiftung NRW. Aufgewachsen in Bayern...

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV- geplante Rechtsverordnung. Dieses Gespräch begab sich am 07. September auf dem Voerder Stadtfest zwischen Hans-Peter Bergmann und Norbert Meesters (Umweltpolitischer Sprecher der SPD): Ich (Hans-Peter Bergmann) hatte gestern auf dem Voerder Stadtfest, welches in diesem Jahr bei uns in Möllen stattfand, eine sehr kurze Gelegenheit mit Nobert Meesters (Umweltpolitischer Sprecher SPD) zu sprechen. In Zeiten des Wahlkampfes lassen sich ja bekanntlich unsere...

Bürgerinitiative „ Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ AKTUELLE INFORMATIONEN Die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ist entgegen der überwiegenden Meinung in der Bevölkerung immer noch nicht vom Tisch. Aufgrund der landesweiten, massiven Proteste hat die Landesregierung den umstrittenen § 61a des Landeswasser- Gesetzes zwar außer Kraft gesetzt bzw. gestrichen, wird aber in einer neuen Rechtsverordnung dann eine hoffentlich bürger- freundliche Lösung vorlegen. Wie ist der...

Da war doch was? Richtig, am 22. September ist Bundestagswahl. Und was wäre eine Wahl ohne die entsprechenden Plakate? Auch in der Castroper Altstadt sind sie jetzt zu finden. Geht es nach der Anzahl der dortigen Plakate, müsste Schwarz-Grün bei der Wahl die Nase vorn haben. Während die Christdemokraten (um ganz genau zu sein: Die Junge Union) nach der Devise „Cool bleiben und Kanzlerin wählen“ vorgehen, schicken die Grünen eine bunte Palette an Plakaten ins Rennen („Eure Schulden will ich...

„Wir wollen bei den Haushaltsberatungen im Herbst trotz des nach wie vor bestehenden Sparzwanges in der Lage sein, sinnvoll und verantwortlich über politische Schwerpunkte zu diskutieren,“ erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes (Grüne) und Peter Reinirkens (SPD). Ein ganzes Paket von Anfragen bringt die Koalition in die Ratssitzung am morgigen Donnerstag ein. Darin wird eine Reihe von Themen angesprochen, die bis zur Kommunalwahl noch angepackt werden sollen. Das Spektrum...