Justiz

Beiträge zum Thema Justiz

Politik
Auf der Flucht wird auch ein Bildmotiv flüchtig: für Menschen aus Krisengebieten ist es nicht leicht, stabil zu bleiben.

"Hallo" heißt auf arabisch "Saalam". Internetwörterbuch ermöglicht Willkommenskultur für Flüchtlinge

Ob Syrisch/Arabisch, Armenisch, Urdu, Farsi, Paschtu oder 25 andere Sprachen, Flüchtlinge, ehrenamtliche Helfer, Profis aus dem Bereich Soziales, Gesundheit oder Justiz: ein Wörterbuch mit über 300 Einträgen liefert Orientierung für die Kommunikation mit Flüchtlingen. Jede Sprache wird im jeweiligen Schriftsystem gezeigt, so dass beispielsweise Syrer ihr eigenes arabisches Zeichensystem wiedererkennen. Für Europäer wird die Lautsprache in den bekannten lateinischen Buchstaben vermerkt, die...

  • Bottrop
  • 30.09.15
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Politik

Antänzer" dürfen bald "bei Gericht antanzen" -- Drei Festnahmen !

Hauptkommissar Kaster von der Bochumer Polizeipressestelle meldete soeben: "Antänzer" dürfen bald "bei Gericht antanzen" - Drei Festnahmen! Am zurückliegenden Wochenende nahmen Bochumer Polizeibeamte drei Antänzer fest: In den frühen Morgenstunden des 19. September (02.25 Uhr) wurde ein "Antänzer" auf der Straße "Kerkwege" festgenommen. Eine Zeugin stand vor einer Gaststätte auf der Viktoriastraße, als sie beobachtete, wie eine männliche Person in die Handtasche einer...

  • Bochum
  • 21.09.15
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Ratgeber
Recht und Unrecht, Menschen im Paragraphendschungel - wer blickt da schon durch?

Frage der Woche: Welche Gerichtsverfahren sind öffentlich?

Kläger und Angeklagte, Prozesse, Gerichtsverfahren und Urteile - in Film und Fernsehen wirkt das oft sehr spannend und dynamisch. Doch wie verhält es sich in Wirklichkeit? Welche Gerichtsverfahren darf man sich als Normalsterblicher ansehen, und wie erfährt man davon rechtzeitig vorab? Unser Rechtsstaat basiert auf Grundprinzipien politischer Ordnungs- und Wertvorstellungen. Auf Basis von geltenden Gesetzen werden Urteile vor Gericht gefällt. So weit, so eindeutig. Dennoch gibt es immer wieder...

  • 10.09.15
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Ratgeber
Ein Anwalt, ein Schöffe und eine Arbeitsvermittlerin erzählen von ihrer Tätigkeit und geben Einblick in "das System"

BÜCHERKOMPASS: Recht, Unrecht und Hartz IV

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es um Recht und Unrecht: um Richter, Justiz und Hartz IV. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Hermann Hagenacker: Der König der Altstadt...

  • 08.09.15
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Politik
Die Bochumer Pfarrerin Uta Klose ist neue Dekanin für die westfälische Gefängnis-Seelsorge.

Bochumer Pfarrerin ist neue Dekanin für Gefängnis-Seelsorge

Die Bochumer Pfarrerin Uta Klose ist neue Dekanin für die Seelsorge in Justizvollzugsanstalten im Bereich der Evangelischen Kirche von Westfalen. Jetzt wurde sie nach ihrer Ernennung durch das nordrhein-westfälische Justizministerium in Schwerte in ihr neues Amt eingeführt. Pfarrerin Daniela Fricke, Referentin für Seelsorge im Landeskirchenamt, sagte in ihrer Ansprache: „Es ist die Liebe, die verbindet, was von Natur aus vermeintlich unverbunden nebeneinander steht: Strafe und Vergebung,...

  • Bochum
  • 30.07.15
Politik
Ernste Gesichter und Stimmung bei der Staatsanwaltschaft: Die leitende Oberstaatsanwältin Birgit Cerullies und Vertreter Oberstaatsanwalt Andreas Lorenz erklären, dass sie in vielen Fällen keine juristische Handhabe gegen Rechts haben.
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Dortmunder Justiz in der Diskussion - Staatsanwaltschaft sieht in vielen Fällen keine Beweise für straffälliges Verhalten der Rechten

Knapp über 5600 Fälle mehr als im Vorjahr kamen 2014 auf den Tisch der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Über einige davon wird noch lange diskutiert werden - vor allem über den für viele Bürger überraschenden Stand in Verfahren mit Beteiligung von Rechten. Wie die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in besonders viel beachteten Fällen aussehen, darüber gab die Leiterin Birgit Cerullies einer sichtlich negativ beeindruckten Medienvertreterschaft Auskunft. „Rathausverfahren“ Die Ermittlungen der...

  • Dortmund-City
  • 25.03.15
Politik

Hat sich das Jobcenter im Staate selbstständig gemacht?

Außer Spesen nichts gewesen... Diesen horrenden Unsinn bezahlt der Steuerzahler. Man möchte meinen, dass sich die Jobcenter im Staate selbstständig gemacht haben, um hauptsächlich einer Arbeit nachzugehen: sich selbst zu verwalten... Dabei hat H.-J. Weise, der Vorstand der Bundesarbeitsagentur, kürzlich erklärt: "Wir sind kein Betrügerladen". Dem muss ich zustimmen. Sie sind ein kostenfressender, Verwaltungsaufwandüberforderter Umsonstladen. Immer wieder stellen wir fest, dass das Jobcenter...

  • Iserlohn
  • 22.11.14
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Überregionales
Ralf Damberg ist der Geschäftsführer des Forschungszentrums für Ladungssicherung zwischen Lünen und Selm.

LaSiSe schickt Brief an Staatsanwaltschaft

Ermittlungen gegen das Forschungszentrum für Ladungssicherung zwischen Lünen und Selm sorgten im August für Schlagzeilen. Die Staatsanwaltschaft in Dortmund bekam nach Angaben des Zentrums nun Post - eine Stellungnahme der Geschäftsführung. Die Stellungnahme an die Oberstaatsanwältin in Dortmund ist laut einer Pressemitteilung des Forschungs- und Technologiezentrums Ladungssicherung Selm (F&T LaSiSe) von Donnerstag neun Seiten stark und enthalte detaillierte Hinweise zu "ehemaligen...

  • Lünen
  • 25.09.14
Politik
Sichtlich betroffene Bochumer Polizeipräsidenten. -- Standbild aus der Mediathek -- Siehe Link zum Beitrag!

WDR - Fernsehen berichtete über Mordversuch an Polizisten in Wanne-Eickel -- Schnell den Bericht in der WDR-Mediathek anschauen...

Ein bemerkenswerter Beitrag lief am letzten Donnerstag in der WDR - Lokalzeit aus Essen. -- Es ging um den Mordversuch an einem Polizisten vor etwa sechs Wochen. Schauen Sie sich den Beitrag an und machen Sie sich ein Bild. Ich habe den Beitrag angeschaut und mit eigenen "Rechts-Gedanken" und einem Vergleichsfall ergänzt! Da konnte der WDR-Zuschauer eine ungewöhnlich angespannte, ja offensichtlich sehr verärgerte Polizeipräsidentin erleben. Diana Ewert schien nicht zu fassen, was Sie da...

  • Bochum
  • 10.08.14
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Politik
NRW-Minister Thomas Kutschaty (links) mit Jochen Gottke
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Besuch des NRW Justizminsiters Thomas Kutschaty

Das Thema Betreuungsrecht ist im Landtag sehr präsent. Daher passte es gut, das im Rahmen von Unterstützung aktiver Kommunalwahl-"kämper" am 18. Mai auch NRW-Justizminister Thomas Kutschaty im Kreis Wesel das Fachgespräch mit dem Kreisvorsitzenden Jochen Gottke (gleichzeitig SPD-Spitzenkandidat in NV) und Mitarbeiterinnen des AWO Betreuungsvereins suchte. Hauptthema waren die anstehenden Änderungen im Betreuungsrecht des Landes, das laut Minister Kutschaty „inzwischen bei Personen aller...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.05.14
Politik
Langjährig im Amte sind die Schiedsleute, die NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in der Sparkasse Unna ehrte.
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NRW-Justizminister Thomas Kutschaty ehrt Schiedsmänner - Werner Krüger 50 Jahre im Amt

Werner Krüger aus Kamen: 50 Jahre im Einsatz für aussergerichtliche Einigung Von Stefan Reimet. Ihre Schlichtung hat in den meisten Fällen Erfolg und trägt dazu bei, die Gerichte von Nachbarschafts- und Privatklagen zu entlasten. Schiedsleute, die seit vielen Jahren ihre Vermittlertätigkeit ausüben, ehrte jetzt NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in Unna. „Sie lösen viele Streitigkeiten dauerhafter als die Gerichte.“ Mit 50 Jahren Amtstätigkeit führt Werner Krüger(85) aus Kamen die...

  • Holzwickede
  • 10.05.14
Politik

Bonuszahlungen für die Verhängung von Sanktionen, die "Soziale Bürgerinitiative. e.V." informiert

Dieser Text bezieht sich auf das Jahr 2013 und steht im Internet zur Verfügung Stand: 09/2013 Fundstück aus dem Netz Berliner Jobcenter-Chefs kassieren Bonus für Sanktionen Die Berliner Zeitung berichtet: "Während bei Hartz- IV- Empfängern der Regelsatz (382 Euro) auch bei kleinsten Verstößen knallhart gestrichen wird, kassieren die Jobcenter- Bosse bis zu 4000 Euro Prämie." Und unter welchen Voraussetzungen bekommen sie diese Prämie?? Zitat: "Alle Jobcenter - Chefs schließen...

  • Gladbeck
  • 15.02.14
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Ratgeber

Stadtverwaltung Marl sucht ehrenamtliche Schöffen

Die Stadt Marl sucht für die nächste Amtsperiode von 2014 bis 2018 Bürgerinnen und Bürger, die ehrenamtlich als Schöffen für das Amts- und Landgericht tätig werden. „Schöffen sollen Garanten für die Unabhängigkeit der Justiz sein. Sie bringen die öffentliche Auffassung von Schuld und Strafe in das Verfahren ein, sollen die Plausibilität von Verfahren und Urteilen überwachen und zu einer bürgernahen Justiz beitragen", berichtet Britta Haak aus dem Haupt- und Personalamt der Stadt Marl. Für...

  • Marl
  • 26.03.13
Überregionales
Karl-Heinz Bredlow und seine Stellvertreterin Anke Benna

Ein klares Bekenntnis: „Der Bredlow überwog“

Karl-Heinz Bredlow wird in Hennen wohnen bleiben, „weil es meiner Familie hier sehr gefällt und wir unseren Freundeskreis hier haben.“ Am Donnerstag, 28. Februar, wird er als Leiter der Jugendvollzugsanstalt Iserlohn in den Ruhestand treten und nach fast auf den Tag genau 40 Jahren Tätigkeit im öffentlichen Dienst im Justizministerium Düsseldorf verabschiedet werden. Bredlow arbeitet seit 1979 in der NRW-Justiz. Seit 1981 ist er in leitender Funktion in der JVA in Drüpplingsen tätig,...

  • Iserlohn
  • 27.02.13
Ratgeber
Buchtipp: „Recht am Bild“ - Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative

Buchtipp: „Recht am Bild“ - Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative

Buchtipp: „Recht am Bild“ - Wegweiser zum Fotorecht für Fotografen und Kreative Fotografieren ob als Hobby, - oder Profifotograf ist Leidenschaft und/oder Beruf zugleich. Leider gelten für den Hobby,- und Profifotografen auch bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen. Für beide stellen sich hierbei immer wieder dieselben Fragen, zum Urheber- und Kunsturheberrechts. Darf ich öffentliche Gebäude fotografieren? Wie sieht das mit fremden Personen auf meinen Fotos aus, muss ich deren...

  • Dorsten
  • 19.11.12
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Ratgeber

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein - Westfalen: Klage gegen Lkw - Maut erfolgreich

Lkw - Maut< Der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat die Bundesrepublik Deutschland durch Urteil vom 25. Oktober 2012 verurteilt, einem Fuhrunternehmer einen im Jahr 2005 gezahlten Mautbetrag von 22,41 € zu erstatten. Das Gericht ist der Auffassung, dass es an einer wirksamen Rechtsgrundlage für die Mauterhebung fehle. Die Bundesregierung habe in der maßgeblichen Mauthöheverordnung die Höhe der für jeden gefahrenen Kilometer zu zahlenden Maut nicht sachgerecht geregelt. Der Senat...

  • Gelsenkirchen
  • 26.10.12
Ratgeber

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen: Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht schmaler als einen Meter sein

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hat durch ein den Beteiligten jetzt zugestelltes Urteil vom 26. September 2012 die Klage gegen eine Ordnungsverfügung, mit der die Beseitigung eines Treppenliftes aufgegeben wurde, abgewiesen. Der 88-jährige Kläger bewohnt gemeinsam mit seiner 80-jährigen Ehefrau eine Wohnung im 2. Obergeschoss eines in Essen gelegenen Mehrfamilienhauses. Um die Wohnung im Alter weiter nutzen zu können, ließ der Kläger –...

  • Gelsenkirchen
  • 16.10.12
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Überregionales

Die Rede zum "Das Schweigen brechen"

Heute bekam ich von Bodie Henryk Ambrusch die Rede die erst morgen veröffentlicht wird. Ich wollte mir eigentlich nur ein paar Absätze davon nehmen. Als ich jedoch alles gelesen hatte dachte ich das ich das Recht habe diese Rede zu veröffentlichen. Dieses Thema kommt leider viel zu kurz in Deutschland. Die Justiz ist machtlos bzw. es werden Witz Urteile gesprochen. Den Opfern wird nicht geholfen. Und den Opfern wird auch nicht geblaubt wenn die Gutachter meinen das Kind sei zu jung gewesen!!...

  • Hagen
  • 28.05.12
Politik
6 Bilder

25 Jahre Justizvollzugs-Krankenhaus

Mit Schwierigkeiten gestartet - jetzt ein Erfolgsmodell. „Zum Start im Jahr 1986 wurde das Justizvollzugskrankenhaus sehr skeptisch betrachtet“, erinnerte sich Thomas Kutschaty, Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen. „Bald aber stellte es sich als Erfolgsmodell heraus.“ Viele Hindernisse galt es zu überwinden, als 1986 die Stadt Fröndenberg ein durchaus modernes, aber defizitäres Krankenhaus an das Land verkaufte. Mit nur einer Stimme mehr stimmte der Stadtrat schließlich zu....

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 25.11.11
Überregionales

POL-BO: Brutale Straßenräuber ermittelt und festgenommen

POL-BO: Brutale Straßenräuber ermittelt und festgenommen Herne (ots) - Wie bereits berichtet, wurde in der Nacht zum 13.08.2011, gegen 00:30 Uhr, ein 18-jähriger Herner und dessen Freundin auf der Hammerschmidtstraße in Höhe der Straße Stöckmannshof überfallen. Drei Räuber hatten zuvor die beiden Geschädigten verfolgt und kurz darauf beleidigt. Der 18-Jährige wurde dann unvermittelt von dem Trio massiv geschlagen und zu Boden geprügelt, wobei dieser Gesichtsverletzungen erlitt, die...

  • Bochum
  • 25.08.11
Sport
Dechant Hubertus Böttcher versteigert die begehrten BVB Trophäen.
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BVB Dortmund unterstützt Projekt "sozialgenial!"

Fotos zum Projekt "Sozialgenial! Schüler engagieren sich!" aus Arnsberg. Ein interessantes Webalbum zum Projekt "sozialgenial! Schüler engagieren sich" mit vielen Fotos und spannenden Impressionen aus dem Benefiz-Fußballturnier am 2.4.2011 der Ruth-Cohn-Schule und der Justiz Arnsberg zugunsten des Kinderhilfswerke Para Ninos in Bolivien finden Sie auf der Webseite http://patenschaft-aktiv.de/ unter folgenden...

  • Arnsberg
  • 17.04.11
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Politik
Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Wiederholte Forderung eines wirksamen Anti-Mobbing-Gesetzes

Wer selbst einmal zum Opfer wurde, kann sie nachvollziehen, diese totale Hilflosigkeit. Die grenzenlose Hilflosigkeit einer perfiden Form von Gewalt gegenüber zu stehen, die von der Gesellschaft gern verniedlicht und häufig noch belächelt wird. Nach der Veröffentlichung meiner eigenen Erfahrung mit detaillierten Schilderungen der widerwärtigen Verhaltensmuster, der besonderen Hinterhältigkeit und auch Feigheit der Täter nahmen zahlreiche andere Opfer Kontakt zu mir auf. Und sie alle stehen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.12.10
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Überregionales

"Löwes Lunch": Sexualstraftäter wegsperren - sofort!

Dass man als Otto-Normal-Bürger alles, was Recht ist, nicht unbedingt immer auch als gerecht empfindet, ist nichts Neues. Und ich halte auch wenig davon, wenn nach besonders grausamen Taten am Stammtisch nach der Wiedereinführung der Todesstrafe gerufen wird - obwohl man gerade nach Gewalttaten an Kindern irgendwie reflexartig auf knallharte Rache sinnt. Völlig unverständlich und vor allem unverantwortlich ist für mich aber der Umgang mit Sexualstraftätern. Es kann doch nicht sein, dass der...

  • Essen-Steele
  • 30.11.10
  •  16
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