Kommunalpolitik

In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 27.10.2021 haben die Vertreter der etablierten Parteien mal wieder ihre Verachtung für kommunale Mandatsträger der AfD zum Ausdruck gebracht. Da im nächsten Jahr die Sitzungen der BV Hamborn und der BV Rheinhausen auf dieselben Tage fallen werden, habe ich darum gebeten, die Termine der BV Hamborn zu verschieben. Ich bin ordentliches Mitglied der BV Hamborn und beratendes Mitglied der BV Rheinhausen. Meinen Antrag lehnte man natürlich...

Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen. Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge. Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&). Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass...

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie  haben sich die Alpener Parteien im Rat der Gemeinde Alpen darauf verständigt die Redeanteile kurz zu halten. Dabei wurde auch auf die Haushaltsreden verzichtet, die nun schriftlich an die Presse gehen und an das Sitzungsprotokoll angehängt werden. Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Alpen Sascha Buchholz können Sie hier lesen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe...

Der Politik gehen die jungen Menschen von der Fahne, heißt es oft in zahlreichen Studien und Untersuchungen. In Mülheim ist das offensichtlich anders. Parteiübergreifend sind nach der Kommunalwahl im September einige junge Leute in den Rat der Stadt eingezogen. Der jüngste von ihnen ist Max Oesterwind. Nicht nur in der Politik legt er großen Wert auf Engagement, Gestalten und Mitmachen. Der „frischgebackene“ CDU-Ratsherr findet im Gespräch mit unserer Redaktion Worte, die schon fast...

SPD, WG Die Grünen und Die Linke schließen mit 19 Personen das größte Bündnis im Rat. Zudem wird Claudia Flaisch in der SPD Fraktion hospitieren. Es gibt große Schnittmengen in den Programmen der Parteien, weswegen eine Themenbezogene Zusammenarbeit bereits jetzt vereinbart wurde. Vor allem bei sozialen und ökologischen Themen wird es punktuell gemeinsame Initiativen geben. Die größte Schnittmenge sehen die Mitglieder des Bündnisses in der Bildungspolitik. Von den Frühen Hilfen, bis zur...

Nach konstruktiven Gesprächen zwischen SPD und CDU haben sich nun SPD, CDU, Bündnis '90 Die Grünen, Wählergemeinschaft die Grünen, FDP und Die Linke auf gemeinsame Beschlüsse zur Konstituierung des Rates geeinigt. Demnach bleibt es bei einer Ausschussgröße von 15 Mitgliedern, um auch kleinen Fraktionen ein Stimmrecht zu gewährleisten. Sollte es zu einer weiteren Fraktion kommen, würde es bei einem 13er Ausschuss zu einem Losentscheid unter den kleineren Fraktionen führen. Bei der...

Die im Kommunalrat des Regionalverbandes Ruhr (RVR) organisierten Oberbürgermeister und Landräte haben gemeinsam mit RVR-Direktorin Karola Geiß-Netthöfel Absprachen zur Umsetzung des geplanten Kohleausstiegs getroffen. Das Treffen des Gremiums fand im Kreis Unna statt. Kreis Unna. Landrat und Gastgeber Michael Makiolla begrüßte RVR-Direktorin Geiß-Netthöfel und seine Amtskollegen in Fröndenberg. Thema des Treffens waren unter anderem auch die bisherigen Ergebnisse der Ruhrkonferenz der...

Die FDP Fraktion im Rat der Stadt Essen bekommt starke Verstärkung aus Steele: Der langjährige Bezirksvertreter und mehrfache Landtagskandidat Eduard Schreyer (70) rückt für den zurückgetretenen Ratsherrn Andreas Hellmann auf und bringt sich in Zukunft vor allem in den Themen Bildung und Innenpolitik ein. Am letzten Mittwoch wurde Schreyer von Bürgermeister Thomas Kufen offiziell ernannt. Die Fraktion der Freien Demokraten wächst somit auf insgesamt fünf Ratsmitglieder an. In der...

Zur CDU ist Renate Brunswicker gekommen, weil „mein Ehemann CDU-Mitglied war“. Rolf Brunswicker war es auch, der sie Mitte der 60er Jahre zur Rückkehr nach Iserlohn überzeugen konnte.Ich war zweieinhalb Jahre in Paris und habe mich danach entschlossen, in die USA auszuwandern“. Nach der Rückkehr entschied sich Renate Brunswicker, in der Politik aktiv zu werden. Sie wurde gleich bei ihrer ersten Kandidatur in den Rat gewählt. Das war 1969. „Ich habe in der Innenstadt den Aloysius-Wahlkreis...

In der Woche von Montag, 16. Dezember, bis Freitag, 20. Dezember, tagen eine Bezirksvertretung und der Rat. Am Dienstag um 15.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit der Gehweg- und Beleuchtungssituation „Auf dem Kalwes“ und dem Fußgänger-Übergang Kemnader Straße. Der Rat tagt am Donnerstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die...