Kommunalwahl

Die Partei hatte gehofft, die 5 %-Hürde zu überspringen und in den Bundestag einzuziehen. NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger zeigt sich mit dem Ergebnis von 4,7 % dennoch zufrieden und blickt nach vorne. "Seit 60 Jahren hat es keine neu gegründete Partei geschafft, bei ihrem ersten Antritt bei einer Bundestagswahl die 5 %-Hürde zu überspringen", erklärte Dilger gestern. "Die Alternative für Deutschland ist bereits im Jahr ihrer Gründung zur sechststärksten politischen Kraft in...

Am Sonntag, den 1. September findet um 10:30 Uhr im Restaurant Suberg’s – Ruhrfestspielhaus, Otto-Burrmeister-Allee 1 die Jahreshauptversammlung mit Brunch des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. Begrüßung und Vorstellung der Neumitglieder, Ehrung der Jubilare, Berichte mit Aussprache, Entlastung des Vorstandes, Wahl des Vorstandes, der Revisoren, der Delegierten zum Stadt- und Kreisverband, Nominierung der Kommunalwahlkandidaten /-innen, der...

Gladbeck. Heftige Kritik an dem Vorschlag der SPD zur Wiedereinführung der Prozenthürde bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im Jahr 2014 üben die Gladbecker "Piraten". "Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Körfges und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner sprechen sich auf der Homepage der Fraktion für die Wiedereinführung einer Prozenthürde zur Kommunalwahl aus," schreibt Thomas Weijers, Piraten-Bundestagskandidat aus Gladbeck, in einer...

"Die SPD will offenbar mehr Geld für weniger Demokratie" - mit völligem Unverständnis reagiert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks auf den Vorstoß von SPD-Landtags-Fraktionsvize Hans-Willi Körfges, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einführen zu wollen. Körfges hatte überdies höhere Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für Ratsmitglieder gefordert, um "Kommunalpolitik attraktiver zu machen". "Wie will Körfges eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern erklären, dass sich die SPD einen...

Es ist ja bald wieder soweit, wie bei jeder Wahl, werden wir wieder mit Kappen, Kugelschreibern, Einkaufschips u.ä. von den Parteien beschenkt, in der Hoffnung wir geben unsere Stimme dann für diese Partei ab. Dieser Tage viel mir eine Postkarte der Mendener CDU aus dem Jahre 1984 in die Hand. Der Anlaß war die Kommunalwahl 1984, die für die CDU in Menden bei einer Wahlbeteiligung von 64% mit 49% sehr zufriedenstellend ausging. Die Idee mit der Postkarte war mal etwas anderes und orginelles mit...

Großes Interesse für Personalentscheidungen Ende Juni hat der SPD Ortsverein Brauck zu einer Mitgliederversammlung in die AWO- Begegnungsstätte Brauck eingeladen. Die Versammlung stieß auf großes Interesse, denn fast 60 Mitglieder waren erschienen, um an den auf der Tagesordnung stehenden Wahlen teilzunehmen. Der kommissarische Vorsitzende György Angel zeigte sich in seiner Begrüßung entsprechend erfreut: „Das große Interesse ist gelebte Demokratie und zeigt: Die SPD Brauck ist lebendig und...

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 11. Juni 2013 wählten die Hervester Genossinnen und Genossen ihre Kandidaten zur Kommunalwahl. Sie setzten dabei auf ein Team mit viel Erfahrung und somit auf Kontinuität. „Ein Ortsteil mit fast 14.000 Einwohnern, der nur noch durch drei Wahlkreise vertreten wird, muss sich auf seine Vertreter verlassen können“, so Ortsvereins-und Stadtverbandsvorsitzender Michael Baune. Und für Hervest sind das die Vertreter der SPD. Ohne sie gäbe es das Projekt „Soziale...

Der Beschluss von Schwarz-Gelb im Wahlausschuss schwächt Hervest übermäßig stark. Hervest wird ab der Kommunalwahl 2014 nur noch drei statt vier Direktmandate haben. Zur Vorgeschichte: Die Reduzierung der Ratsmandate im ganzen Stadtgebiet haben alle Parteien befürwortet. Dann müssen folgerichtig auch Wahlkreise entfallen, soweit so gut. Die Ober- und Untergrenzen für die Stimmberechtigten je Wahlkreis werden in ganz Dorsten zwar eingehalten, die Mehrheit reizt das Thema aber aus. In Hervest...

Zur Ankündigung der Unabhängigen Bürger Partei (UBP), bei der nächsten Kommunalwahl auch in Gladbeck anzutreten, nehmen die Gladbecker Kreistagsmitglieder Elke Marita Stuckel-Lotz und Mario Herrmann Stellung. „Wir haben im Kreistag Recklinghausen schon seit längerem das zweifelhafte Vergnügen, die UBP in Aktion zu erleben. Nicht sachgerechte Entscheidungen, sondern gnadenloser Populismus sind die Richtschnur des Handelns dieser Gruppe. Vor allem wenn sie die Chance sehen, an irgendeiner Stelle...

Die Fronten sind verhärtet. Die Alt-Bergeborbecker Genossen um Ratsmitglied Michael Stelzer fühlen sich im Ortsverein BergeBochold brutal niedergestimmt, dessen Vorsitzender Friedhelm Klix hingegen sieht keinerlei Absprachen gebrochen.Zu den Hintergründen: Auf der Mitgliederversammlung des vor zweieinhalb Jahren fusionierten Ortsvereins - aus Bochold und Bergeborbeck wurde der OV BergeBochold - schlugen die Wellen hoch. „Mit Entsetzen und Ohnmacht haben die Alt-Bergeborbecker SPD-Mitglieder...

Landesparteitag 2013.1 in Bottrop (vom 29.04.2013) An diesem Wochenende veranstaltete die Piratenpartei NRW den ersten Landesparteitag in Bottrop. Mit dabei waren neun Gelsenkirchener Piraten, die sich aktiv beteiligten und viele neue Beziehungen zu anderen Kreisverbänden knüpften. „Die Ärmel sind hochgekrempelt, wir treten an, um nach dem Einzug in den Landtag NRW nun auch auf den anderen politischen Ebenen als Impulsgeber in den Parlamenten zu wirken.“, Patrick Schiffer.[1] Zeitlich umfasste...

Markus Gronauer bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes. Mit großer Mehrheit wählten die 40 Anwesenden bei der Mitgliederversammlung am Freitagabend im Bürgerhaus Baumberg den 42-Jährigen wieder. Zu Beginn der Versammlung hatte Gronauer in seinem Bericht einen Rückblick auf die vergangene, fast dreijährige Amtszeit gegeben. Themen waren dabei unter anderen der Stadtparteitag im September 2010, bei dem es um die strategischen Ziele der CDU ging, die...

FDP Bochum fordert Entscheidung ein, ob die Stadtspitze 2014 oder 2015 gewählt wird. Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 20. März 2013 das Kommunalwahlrecht geändert. Ab 2020 sollen Bürgermeisterwahlen wieder an einem gemeinsamen Termin mit den allgemeinen Kommunalwahlen stattfinden. "Wir haben uns diese Zusammenlegung nicht gewünscht", so Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Eine eigenständige Wahl der Bürgermeister würde gewährleisten, dass tatsächlich die jeweiligen...

NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag Kommunalminister Jäger: Gemeinsame Wahl unterstreicht die Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Vertretungsorganen Bürgermeister-/Innen sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt. Der Landtag NRW hat am 20. März 2013 das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden. Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie...

Vor fast genau drei Jahren trat der 2009 bis 2015 gewählte Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann sein Amt an. Wir trafen uns mit ihm zum Halbzeit-Interview, das vielleicht gar keines ist. Wochen Anzeiger: Herr Bürgermeister, als ich sie vor einigen Tagen auf dieses Halbzeitinterview hin angesprochen habe, haben Sie, mit Blick auf die Pläne der Landesregierung, die Wahl der Stadträte und Bürgermeister 2014 doch wieder zusammenzulegen, sehr bemerkenswert reagiert. Geht es nach Ihnen, ist die...

16. August 2012, Pressemitteilung von Utz Kowalewski, DIE LINKE, Fraktionsvorsitzender im aufgelösten Stadtrat) Ob Flughafen, Pleckenbrinksee oder OWIIIa - die Umweltpositionen der Linken stehen denen der Grünen in nichts nach. Utz Kowalewski ist nicht nur Spitzenkandidat auf der Ratsliste von DIE LINKE und umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion, sondern tritt auch im Wahlkreis 20 – Wickede – für das Direktmandat an. Also genau in jenem Wahlkreis, für den die Grünen nun einräumen mussten,...

Der Ratskandidat der Wickeder SPD, der langjährige Wickeder Ratsvertreter (seit 1989 für Wickede im Rat) Friedhelm Sohn war unterwegs in Wickede und hat sich verschiedene Misstände in Wickede angeschaut, die dringend behoben werden müssen. Direkt am Wickeder Hellweg steht seit Jahren eine sogenannte Schrottimmobilie leer, die dazu beiträgt das Ortsbild nachdrücklich zu verschandeln. In früheren Jahren war hier eine Traditionsgastronomie beheimatet, nach dem Krieg war hier das örtliche Kino...

08.08.2012: Die WDR Lokalzeit Dortmund brachte einen Überblick, wie die Parteien sparen wollen. Es lohnt sich diesen Link aufzumachen: http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/rueckschau/2012/08/08/lokalzeit_dortmund.xml?noscript=true&offset=920&autoPlay=true&#flashPlayer

Bericht von Utz Kowalewski, Sprecher der Links-Fraktion im aufgelösten Rat - Nach Ansicht der Linken ist der zur Affäre hochstilisierte Wahlkampf-Lapsus von Oberbürgermeister Sierau ein Ablenkungsgefecht, das den Blick von den drängenden politischen Problemen der Stadt abwendet. Auch DIE LINKE ist allerdings der Ansicht, dass die Beschäftigung einer Anwaltskanzlei und mehrere Klagen gegen die Medien eine überzogene und schädliche Aktion des OBs für das Image der Stadt Dortmund war....

Mit der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Isabella Knappmann an der Spitze gehen Bündnis 90/Die Grünen in Mengede in die Wiederholung der Wahl zur Bezirksvertretung. Die Kreismitgliederversammlung hat auf ihrer Sitzung die Kandidatenliste des Ortsverbands Mengede für die Kommunalwahlen am 26. August bestätigt. Hinter Isabella Knappmann stehen der bisherige stellvertretende Bezirksbürgermeister Manfred Jockheck sowie Sabine Jockheck auf den aussichtsreichen Plätzen zwei und drei. Dahinter folgen...