Landtagswahl

Was haben der Weltfrauentag und die nächste Landtagswahl gemeinsam? Nun ja, ausgerechnet am gestrigen Weltfrauentag, an dem sich alle Welt darauf besann, eine höhere Frauenquote zu verlangen, teilte die Staatskanzlei den Termin der nächsten Landtagswahl mit. Nämlich Sonntag, 14. Mai, 2017. Das ist ein schöner Tag, ein Tag voller Harmonie, ein Tag, an dem sich alles um die Familie dreht. Genauer gesagt: um die Mama. Denn es ist Muttertag! Da könnten Verschwörungstheoretiker Absicht vermuten: Am...

Drei Stunden ließen sich die fünf SPD-internen Landtagskandidaten durch die Fragen der Jusos löchern. Es war das erste Aufeinandertreffen von den Wittenern Claudia Krebs, Tilo Gebert, Rüdiger Fromme und den beiden Herdeckern Nadja Büteführ und Horst Hoffmann. „Wir wollten die Kandidaten bewusst so früh kennenlernen, um der Partei die Sicht des Nachwuchs mit auf den Entscheidungsweg zu geben“, sagte der Wittener Juso-Vorsitzende Philip Raillon. Die Veranstaltung war eine gemeinsame der Wittener...

Hagen,13.02.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen? Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Das hört man aber auch von vielen Wählern etablierter Parteien. Zu den letzten drei Landtagswahlen rafften sich gerade einmal 50 Prozent der Wähler auf. Die Politikverdrossenheit nimmt weiter zu, man kann die ganzen Parolen und Phrasen nicht mehr hören. Die initiative Agenda...

Landtagswahlkreis im Essener Süden soll für die SPD „passend geschnitten“ werden Der Essener Landtagswahlkreis (68), bestehend aus den Stadtbezirken VIII/Ruhrhalbinsel (Burgaltendorf, Byfang, Heisingen & Kupferdreh/Dilldorf, Überruhr), IX (Bredeney, Fischlaken, Heidhausen, Kettwig, Schuir, Werden) und II (Bergerhausen, Rellinghausen, Rüttenscheid, Stadtwald), der aufgrund seiner geographischen Lage und der gewachsenen Strukturen auch „Südwahlkreis“ genannt wird, ist in den Brennpunkt der...

Einen besonderen „Lernort“ suchten jetzt Schüler der Hellweg-Realschule auf: im nordrhein-westfälischen Landtag gewährte der heimische SPD-Abgeordnete Hartmut Ganzke Einblick hinter die Kulissen. Die Sowi-Kurse des achten und neunten Jahrgangs hatten sich zusammen mit den Fachlehrern Erika Kaiser und Martin Itter auf den Weg gemacht, um sich vor Ort über die Arbeit der Abgeordneten zu informieren. Der Besucherdienst erläuterte der Gruppe zunächst die Abläufe im Landtag, bevor der...

Auch der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner spricht sich dafür aus, die Altersgrenze bei den Landtagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen. In der Regel, so die Begründung von Hübner, würden 16 Jahre alte Jugendliche über „...den notwendigen Reifegrad“ verfügen, um eine Wahlentscheidung treffen zu können. Ist schon eine interessante Ausführung in Sachen „Altersgrenze“: Das Rauchen in der Öffentlichkeit wird Jugendlichen unter 18 Jahren verboten, ebenso der Konsum von hochprozentigen...

Die Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Thema Partizipation und mit einer möglichen Absenkung des Wahlalters befasst. Dazu erklärt der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner, der auch Mitglied der NRW-Verfassungskommission ist: „Das Ergebnis der Experten-Anhörung und weitere schriftliche Stellungnahmen sind hierzu eindeutig: Alle Experten haben sich positiv zu einer Absenkung des Wahlalters ausgesprochen. Und zwar...

Es war ein Tag der Freude, mit einem gut mitspielenden Team „meines Wahllokals“ zusammen zu arbeiten. Am Samstag vorbereitet erstrahlte unser Wahllokal (12) wie immer mit seinen weiß gedeckten Tischen und ummantelten Wahlkabinen, vor denen Blumen den Raum freundlich und lebendig erscheinen ließen. Dass nur knapp 30% der Wahlberechtigten kamen, stimmt traurig. Dafür dankten uns die Gekommenen umso herzlicher. Natürlich standen an der Tür ein Stuhl für diejenigen Wähler, die es atemmäßig oder...

Hagen, 15.9.2014 Wer in Brandenburg und Thüringen die Haushaltsdebatte verfolgt hat, hatte 3 Möglichkeiten: Bei den Landtagswahlen zu Hause bleiben (Nichtwähler 50 Prozent!), aus Protest und Enttäuschung die AfD wählen oder dorthin überzulaufen, oder sich wie bei den letzten Landtagswahlen zu entscheiden. Die Parteien haben, wie die Haushaltsdebatte zeigt, den Menschen wenig zu bieten. Bürger resignieren weil sich sowieso nichts ändert und Politiker ihre Meinungen ignorieren. Welcher Direktor...

Am kommenden Sonntag (14.09.) werde ich wieder in „meinem Wahllokal“ sein und Wählern wie Wahlmitarbeitern einen schönen Wahltag gestalten. Wenn dann (wie letztens immer deutlicher) zu wenige Wähler ihre Stimme abgeben, hoffe ich, dass sie nicht gewohnheitsmäßig ihre Kreuze setzen, sondern sich ausreichend Gedanken gemacht haben. Weshalb eine ganze Reihe von CDU- aber auch SPD-Wählern die CDU wählen oder zumindest auf eine Weiterführung der CDU/SPD-Regierung hoffen, ist vor folgendem...

Landtagswahlen am 14. September 2014 Projektion Brandenburg: SPD: 33 % CDU: 25 % Linke: 21 % AfD 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 7 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: SPD: 33,0 %; Linke: 27,2 %; CDU: 19,8 %; FDP: 7,2 %; Grüne: 5,7 %; Sonstige zusammen: 7,1 %). Projektion Thüringen: CDU 36 % Linke: 26 % SPD: 16 % AfD: 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 8 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: CDU: 31,2 %; Linke: 27,4 %; SPD: 18,5 %; FDP: 7,6 %; Grüne: 6,2 %; Sonstige zusammen: 9,1 %)....

Hagen, 1.9.2014 Die nächste Haushaltssperre droht Bochum und Wattenscheid. Der Bund fordert 5,6 Millionen Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket von den Städten zurück, weil diese das Geld 2011 (3,5 Mio.) und 2012 (2,1 Mio.) nicht an die bedürftigen Bochumer und Wattenscheider Kinder und Jugendlichen ausgezahlt hat. Das Problem: Da die Städte das zunächst nicht ausgegebene Geld mittlerweile bereits anderweitig verbindlich verplant haben, können sie es gar nicht mehr einfach zurück überweisen,...

„Nach unserer Niederlage bei der Landtagswahl 2012 ist es gelungen, wieder in die Erfolgsspur zu kommen: Seitdem haben uns wir bei Bundestags- und Kommunalwahl in NRW stabilisiert. In Umfragen zur Landtagswahl liegen wir wieder bei fünf Prozent. Und bei der Mitgliederzahl haben wir in den letzten beiden Jahren um 20 Prozent zugelegt“, erklärte Bottrops LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks auf dem Landesparteitag der LINKEN in Siegen. Blocks sowie Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers und Roswitha...

Laut den ersten Hochrechnungen ist DIE LINKE zur drittstärksten politischen Kraft im Bund aufgestiegen. FDP und AfD sind wahrscheinlich draußen. LINKE schafft auch erneut den Sprung in den hessischen Landtag: Dort kommt bei der Koalitionsbildung niemand mehr an der LINKEN vorbei. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks ist zuversichtlich: "Wir schaffen auch in Bottrop den 3. Platz - dann kommt demnächst auch kommunalpolitisch niemand mehr an uns vorbei. Wichtig ist auch der Wiedereinzug in den...

Die Herner Piraten unterstützen den Wahlkampf in Niedersachsen. Sie werden zusammen mit Piraten aus NRW am 21.12. - 23.12.2012 den Wahlkampf mit Infoständen und Aktionen unterstützen. Eine zweite und dritte Welle werden Anfang und Mitte Januar die ortlichen Piraten verstärken. Die Schwerpunkte liegen in Braunschweig, Hildesheim, Gifhorn, Osnabrück und Hannover. Die Landtagswahl wird als Gradmesser für die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres gesehen. Trotz der momentan schlechten...

Zur aktuellen Krise der Milchbauern in Deutschland erklärt Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik: Drei Jahre nach der Milchkrise droht erneut tausenden Milchbauern wegen zu schlechter Milchpreise das Aus. Grund ist die zu große Milchmenge am Markt. Dieses Problem ist seit der Milchkrise 2008/09 allgemein bekannt. Dennoch hat die Bundesregierung drei Jahre untätig verstreichen lassen, anstatt eine wirksame Politik zur Steuerung der Milchmenge vorzulegen. Gleichzeitig hat Ministerin...

Dieses Schreiben sende ich am Dienstag an die Landeswahlleiterin Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Blog Landeswahlleiterin 40190 Düsseldorf Betr.: Anfechtung der Landtagswahl vom 13.5.2012 Wahlkreis 58 Wesel III Wegen des Verdachtes der Wahlmanipulation. Sehr geehrte Frau Blog, wir von der Rentnerinnen und Rentner Partei fühlen uns bei der Landtagswahl benachteiligt, weil : 1. Bei der Briefwahl der Wahlzettel so gefaltet war, dass mein Name Dieter Nötzel...

Die Landtagswahl ist ja nun schon einige Tage her, und die Ergebnisse haben bei den Parteien in Duisburg für mehr oder weniger große Freude gesorgt. Nachdem es im Rathaus die ersten Hochrechnungen und auch schon greifbaren Ergebnisse gab, zog es Kandidaten und Parteivorstände zu ihren Parteifreunden in die Wahlpartys. Detlef Schmidt und ich haben einige der Partys besucht. Zunächst gab es einen kurzen Blick in das „Grammatikoff“, wo die „Piraten“ ausgelassen ihren Einzug in den Landtag...

Anstrengend, so ein Wahlkampf. Wie gut, dass die Kandidaten sich nun ausruhen können. Abhängen, wie man so schön sagt. An Laternen und Bäumen. Denn obwohl der große Wahlsonntag schon über eine Woche Geschichte ist, werben die Papp-Politiker hier und da weiter fleißig um Stimmen. Die CDU ist immer noch "Laut", Grün macht den Unterschied und auch FDP und Linke baumeln rum. Immerhin: Die SPD bedankt sich per Aufkleber auf ihren Plakaten für das Wählervertrauen. Klar, dass hier viele Freiwillige...

Barbara Hendricks hatte zusammen mit den Landtagskandidaten der SPD Bodo Wißen und Norbert Killewald, sowie mit Wahlkampfleiter Christian Nitsch zur Wahlanalyse gebeten. Das Ergebnis bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in NRW sollte nicht unkommentiert bleiben. Nitsch dankte erstmal allen Helfern, die in zahlreichen Arbeitsgemeinschaften die "Kraft" in die Wohnzimmer gebracht haben. Vermittels Gesprächsbereitschaft auch an öffentlichen Orten sowie der Ausnutzung moderner sozialer...