Landtagswahl

Werbeplakate - meist mit Politikerportraits - tauchen immer mehr im Straßenbild auf, denn der Landtagswahlkampf ist gestartet. Am vergangenen Freitag (8. April 2022) besuchte morgens um acht Uhr Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, den Gladbecker Busbahnhof Oberhof. Die Bürgermeisterin Bettina Weist informierte den Landespolitiker über die geplanten Umbaumaßnahmen, der den größtenteils stillgelegten Busknotenpunkt Oberhof mit dem Bahnhof Ost verbinden...

Der Landtagswahlkampf 2022 geht in seine heiße Phase und so war jetzt auch Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, am frühen Freitagmorgen in Gladbeck zu Gast. Am "Oberhof" empfingen die Gladbecker Genossen den prominenten Besucher, der sich vor Ort über die aktuelle Verkehrssituation informierte, denn der Busbahnhof ist seit zehn Jahren wegen Statikproblemen nicht nutzbar. Bürgermeisterin Bettina Weist berichtete Kutschaty über das...

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

Die stark umstrittenen Straßenausbaubeiträge werden vollständig abgeschafft! Einen entsprechenden Antrag, der bereits nächste Woche im Landtag beschlossen werden soll, stellte die NRW-Koalition (CDU/FDP) am 15. März 2022 in Düsseldorf vor. Erst im Jahr 2019 hatte die NRW-Koalition die lange verschleppte Reform der Straßenausbaubeiträge angepackt. Bis dahin richteten sich die Anteile der Anlieger an den Kosten einer Straßenausbaumaßnahme ausschließlich nach kommunalen Bestimmungen. Je nach...

Pressemitteilung des Verbands Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V.: Dortmund, 03. Februar 2022 – Vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai kommt neue Bewegung in das Streitthema Straßenausbaubeiträge. Neben der SPD will nun auch die FDP die Anliegerbeiträge vollständig abschaffen. Eine entsprechende Forderung haben die Freien Demokraten auf ihrem NRW-Parteitag im Januar 2022 in ihr Wahlprogramm aufgenommen. „Vor der Landtagswahl wird den Parteien immer klarer, dass diese Beiträge...

Kirsten Stich, die neue SPD Kandidatin für die Landtagswahlen möchte sich gerne bereits jetzt möglichst vielen Schwelmern vorstellen. Wer Lust, Zeit und Interesse hat sie kennenzulernen, hat am Freitag, 7. Januar, von 10 bis 12 Uhr auf dem Schwelmer Wochenmarkt dazu Gelegenheit. Kirsten Stich folgt auf Rainer Bovermann, der nicht mehr kandidiert hat. Kirsten Stich arbeitet als Sozialarbeiterin an einer Hauptschule in Hagen und ist stellvertretende Bürgermeisterin von Wetter. Ein solidarisches...

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey sagt Christin Siebel, die SPD-Landtagskandidatin für Gladbeck und Gelsenkirchen, den Familien im Ruhrgebiet ihre Unterstützung zu. „Ich verstehe die Ergebnisse der landesweiten Umfrage als klaren Arbeitsauftrag. Wir brauchen eine landesweite Bildungsoffensive, um allen Kindern gleiche Chancen zu ermöglichen – und zwar unabhängig von ihrem Wohnort und den finanziellen Möglichkeiten ihrer...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd hatten die Fraktion von SPD und den Grünen in einem gemeinsamen Antrag gefordert, mit Blick auf die im Frühjahr anstehende Landtagswahl alle Wahllokale auf Barrierefreiheit zu überprüfen. Überraschend schnell, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske, gab es jetzt eine erste Antwort. Das Ziel des Antrags, der einstimmig von der BV angenommen wurde, war klar. Im Zuge der Bundestagswahl wurde festgestellt, dass das Wahllokal in der Schule Böhmer...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

Seit 2017 ist Anja Butschkau Landtagsabgeordnete für die Dortmunder Stadtbezirke Lütgendortmund, Hombruch und Hörde. Im nächsten Jahr endet die Legislaturperiode. Der SPD-Ortsverein Marten wünscht sich, dass Anja Butschkau auch nach der Landtagswahl ihre Arbeit fortsetzen kann. Daher haben die Martener Sozialdemokraten die Abgeordnete für die nächste Landtagswahl nominiert. „Anja Butschkau hat sich in den letzten Jahren als Sozialpolitikerin etabliert. Sie ist ein Gewinn für die...

Die SPD will mit Kerstin Löwenstein den Landtagswahlkreis 58 in Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck erobern. Eine Findungskommission, bestehend aus Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den vier Kommunen hat sich einstimmig für die Kandidatin aus Hamminkeln entschieden. „Der SPD Kreisvorstand, der rund 2500 Genossinnen und Genossen im ganzen Kreis Wesel vertritt, hat nun ebenfalls einstimmig für Kerstin Löwenstein votiert“, erklärt Co-Vorsitzender Dr. Peter Paic. Die 62-jährige...

Mainz / Stuttgart | Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeichnet sich ein politisches Beben ab. Laut ZDF-Politbarometer und weiteren Umfragen kurz vor der Wahl, könnten die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz mit mehr als fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen und dürften somit das Zünglein an der Waage werden. In Baden-Württemberg könnte das Ergebnis aufgrund des komplizierten Wahlsystems, etwas knapper ausfallen. In beiden Bundesländern wird am 14. März ein neuer...

SPD-Kandidat Mario Löhr lag bereits nach der Kommunalwahl am 13. September mit 41,12 Prozent deutlich vor Marco Morten Pufke (CDU), der auf 27,56 Prozent kam. Auch bei der heutigen Stichwahl sieht es gut aus für den SPD-Mann aus Selm, dem auch Oliver Kaczmarek (MdB) die Daumen drückt. +++ 19 Uhr: Mit über 90 Prozent ein klares, vorläufiges Ergebnis für die SPD, die mit Mario Löhr den neuen Landrat stellen wird.+++ Das vorläufige Endergebnis: 61,94 Prozent der Stimmen gehen an Mario Löhr (SPD),...

Kreis Unna. Mit der Sitzung der Kreiswahlausschüsse unter Leitung des Kreiswahlleiters, Landrat Michael Makiolla, ist es amtlich: Bei der Landtagswahl am 14. Mai vereinigte die SPD die meisten der abgegebenen Stimmen auf sich. Wahlberechtigt waren in den drei Kreiswahlkreisen insgesamt 319.643 Wählerinnen und Wähler. Von ihrem Stimmrecht Gebrauch machten 207.090 (64,8 %). Landrat Makiolla bedankte sich in den Ausschuss-Sitzungen ausdrücklich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die am...

Die Jusos im Kreis Wesel blicken mit gemischten Gefühlen auf die Landtagswahl. Im Land habe die SPD verloren, im Kreis Wesel aber punkten können. Besonders bei den Erstwählern wurden die Sozialdemokraten stärkste Kraft. „Ja, die SPD hat die Landtagswahl verloren. Jetzt heißt es sich neu aufzustellen und eine starke Opposition zu bilden. Die braucht es auch, sollten CDU und FDP wieder Studiengebühren einführen wollen. Deshalb ist die Entscheidung der NRWSPD richtig, keine große Koalition...

Am Wahlabend wurde nach den Gründen für Sieg und Niederlage gesucht Wo sonst die Räte tagen, wurde am Sonntagabend der Ausgang der Landtagswahl verfolgt. Eine Dreiviertelstunde nach Schließung der Wahllokale lagen noch keine Ergebnisse aus den einzelnen Heiligenhauser Wahllokalen vor, aber durch das Fernsehen wurden die Anwesenden auf dem Laufenden gehalten. Spätestens als „Landesmutter“ Hannelore Kraft an diesem Muttertag von allen Ämtern zurücktrat, wurde den Heiligenhauser SPD-Mitgliedern...

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang...

Nordrhein-Westfalen hat gewählt. Das Wahlergebnis der Stadt Castrop-Rauxel fiel, was die Stimmen für SPD und CDU betrifft, am Sonntagabend (14. Mai) anders aus als auf Landesebene. Die Castrop-Rauxeler Wahlbeteiligung blieb nach Angaben der Stadtverwaltung nur leicht unter der Wahlbeteiligung in ganz NRW. 57.511 Castrop-Rauxeler waren wahlberechtigt. 60,16 Prozent von ihnen machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch (ganz NRW: 65,5 Prozent). Bei der Landtagswahl 2012 lag die Wahlbeteiligung in...

Da halfen auch Muttertag und halbwegs passables Wetter nicht über den Frust der SPD-Mitglieder und -Anhänger über die herbe Wahlschlappe hinweg: Mit einem Verlust im zweistelligen Bereich ist die sozialdemokratische Partei auch in Essen bei der Landtagswahl abgeschmiert. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft direkt alle Ämter zur Verfügung stellte, konnte sich im Essener Westen Britta Altenkamp immerhin ihr Landtagsmandat sichern. Doch auch im Wahlkreis 67 gingen die Zweitstimmen der SPD...

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl beschert der SPD in Dortmund bei den Erststimmen 40,4 Prozent, der CDU 28,4, der FDP 7,7 den Grünen 7, der Linken 6,9 und der AfD 5,9 Prozent. Mit über 62 Prozent locke die Landtagswahl mehr Wähler an die Urnen in den 386 Wahllokalen, als die Landtagswahl 2012 (56%). Die Herzkammer der Sozialdemokraten blutet. Zwar konnte die Dortmunder SPD die meisten Wählerstimmen in Dortmund für sich verbuchen, doch sinkt der Zuspruch um rund 8,8 Prozentpunkte bei den...

... BÜRGERREPORTER und die POLITIK… Essen Lokalkompass-Redaktion, 28.04.17 Einladung der LK-Redaktion, NRW-Landtags-SPD-POLITIKER einmal live zu erleben und befragen zu dürfen … Eine solche, spontane Chance ist schon eine interessante coole Sache und so sagte auch ich spontan zu, einfach mal´ mit dabei zu sein. Daraus dann auch einen spannenden Abend, vielleicht sogar mit handfesten Antworten oder gar Erkenntnissen werden zu lassen zu machen, ist dann vielleicht schon ein klein wenig...