Lokalpolitik

Beiträge zum Thema Lokalpolitik

Politik
Bilden die neue Fraktion: Hasan Tuncer, Andreas Marquardt, Birgit Felderhoff und Lutz Zimmermann.

Neues Bündnis im Mülheimer Stadtparlament
Neue Fraktion setzt auf Bürgerbeteiligung

"Bündnis für Mülheim" - in dem Namen steckt Verantwortung. Dieser sind sich die vier Politiker bewusst, die ab der kommenden Ratssitzung eine neue Fraktion im Mülheimer Stadtrat bilden. Gemeinsam wollen Hasan Tuncer (Bündnis für Bildung), Lutz Zimmermann (Mülheim 5vor12) sowie Birgit Felderhoff und Andreas Marquardt (Die Linke) wesentlich mehr bewegen, als ihnen das als Einzelkämpfer möglich war. "Am Freitag musste ich mein Handy gefühlt dreimal neu aufladen", sagt Hasan Tuncer. Nachdem die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.06.19
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Politik

Grundsteuer
Demo-Organisator appelliert an Lokalpolitiker

Nach der großen Demonstration war das Thema Grundsteuer auch in der anschließenden Sitzung des Stadtrates das dominierende Thema. Eine Rücknahme der Erhöhung gab es erwartungsgemäß nicht. Demo-Initiator Alexander Kocks bekam aber Rederecht und redete den Lokalpolitikern ins Gewissen. Vor der Sitzung überreichten die Organisatoren dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer nicht nur den "goldenen Sargnagel", sie wurden auch von jeder Menge Bürgerinnen und Bürger ins Rathaus begleitet. Aufgrund...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.19
Politik
OB Ulrich Scholten entschuldigte sich am Donnerstag beim Rat.

Scholten im Kreuzfeuer des Stadtrates

Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat im Zuge seiner Bewirtungsaffäre am Donnerstagabend im Stadtrat um Entschuldigung gebeten und ebenso neue Regeln wie eine Spende angekündigt. Dennoch konnte er die meisten Mitglieder damit nicht besänftigten. Eine förmliche Missbilligung war die Folge.Als der letzte Redner seinen Beitrag beendet hatte und Bürgermeisterin Margarete Wietelmann die Rednerliste für abgearbeitet erklärte, brandete im Mülheimer Stadtrat Applaus auf. Eine fast zweieinhalbstündige...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.18
Politik

Was alles in 9 Monaten passiert.....und was nicht

Seit fast 9 Monaten ist die Heinrich-Thöne-Volkshochschule geschlossen. Was haben die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bisher getan? • 1. Sie haben keine Fördermittel beantragt • 2. Sie haben noch nicht einmal das Gutachten ausgeschrieben • 3.Sie haben einen Mietvertrag für ein Gebäude unterschrieben, dass ein Drittel der Fläche der Heinrich-Thöne-Volkshochschule misst • 4. Sie zahlen spätestens ab dem 1.9.2018 50.000 €Miete aus Steuergeldern • 5. Es werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.06.18
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Politik
4 Bilder

SPD setzt sich für weitere Anwohner-Parkzone ein

Seit Dezember 2015 gilt in der Mülheimer Altstadt eine Bewohnerparkzone, die zu einer deutlichen Verbesserung der Parksituation geführt hat. Eine solche Regelung wünschen sich auch Bewohner, die auf der anderen Seite der Kaiserstraße leben. Die SPD wird einen Prüfantrag bei der Verwaltung einreichen. Richtig voll wurde es im Saal des Alten Schilderhauses an der Südstraße, in den der SPD-Ortsverein Stadtmitte zu einem Meinungsaustausch geladen hatte. "Das macht deutlich, wie hoch der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.01.18
Politik
Am Donnerstag müssen die Politiker Kompromisse finden, um den Etat zu verabschieden. Ohne eine Mehrheit droht der Sparkomissar.

Weiterhin keine Mehrheit für den Haushalt

Am Donnerstag findet im Rathaus die wohl wichtigste Ratssitzung des Jahres statt. Der Etat für 2018 muss beschlossen werden. Allerdings ist auch drei Tage vor diesem Termin noch immer nicht klar, ob es eine Mehrheit geben wird. Klar ist nur, dass SPD und Grüne in der Etatfrage zusammenarbeiten werden. Allerdings kommt Rot-Grün nur auf 25 der insgesamt 54 Sitze im Stadtrat. Ergo: keine Mehrheit. Auch die Zusage von Hasan Tuncer vom Bündnis für Bildung ändert daran noch nichts. Tuncer sagte am...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.10.17
Politik
Am 25. Mai sind Kommunalwahlen - wisst Ihr schon, für wen und welche Partei Ihr Euer Kreuz machen werdet?

Umfrage zu den Kommunalwahlen in NRW 2014

Was bringen die Kommunalwahlen am 25. Mai? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, wer wird Bürgermeister, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Natürlich werden wir gerade in den kommenden Wochen zahlreiche redaktionelle Beiträge den Kommunalwahlen widmen und sind gespannt auf Eure Kommentare oder eigenen Beiträge zum Thema....

  • Düsseldorf
  • 05.05.14
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