MLPD

… doch nur zwei Parteien erschienen tatsächlich. Die CDU hatte es gleich gar nicht für nötig befunden, überhaupt auf die Einladung zu antworten. Die FDP hatte keine Zeit. Dirk Heidenblut von der SPD entschuldigte sich mit Termingründen, meinte aber, er wolle die anderen Direktkandidaten mal informieren. Wilfried Adamy von der Piratenpartei sagte kurzfristig, aber immerhin noch rechtzeitig ab. Kai Gehring von den GRÜNEN, sagte so kurzfristig gestern Mittag ohne Begründung ab, dass das die...

In der Essener Stadtpolitik ist die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) seit vielen Jahren eine feste Größe. In den Medien spiegelt sich das nicht wider. Im Gegenteil. In den Lokalredaktionen der WAZ in Gelsenkirchen und Essen gibt es seit Jahren einen ganz strikten, politisch motivierten Boykott gegenüber der MLPD. Deshalb erlaube ich mir, den Kandidaten der MLPD für den Wahlkreis 119 hier selbst zu Wort kommen zu lassen. Horst Dotten (55) ist gelernter Metallfacharbeiter und...

Zur Montagdemonstration am 16. September hat die Koordinierungsgruppe die Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl eingeladen. Zugesagt haben bisher Kai Gehring (GRÜNE), Wilfried Adamy (Piraten), Janina Herff und Cornelia Swillus-Knöchel (Die Linke) und Horst Dotten (MLPD). In der Einladung an die Kandidaten heißt es: „… seit Inkrafttreten der Hartz-Gesetze klafft in Deutschland die Schere zwischen arm und reich immer stärker auseinander, haben Niedriglöhne, Leiharbeit und befristete...

Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist die Direktkandidatin Petra Braun nicht einverstanden, heißt es in einer Pressemitteilung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Im „Plakatstreit“ hatte die Partei gerügt, dass ihre Möglichkeiten zur Wahlwerbung mit Plakaten durch das Verbot der Plakatierung in der Innenstadt und Einschränkung der Plakatierung auf 38 von mehr als 450 Straßen der Stadt unzulässig eingeschränkt werden. Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen...

… um den Wahrheitsgehalt eines Wahlplakates von null auf hundert Prozent zu erhöhen. Als ich neulich durch die Stadt fuhr, entdeckte ich z.B. ein nur leicht verändertes SPD-Plakat, das der Wahrheit über die Rentenpolitik der SPD ein gutes Stück näher kommt: Im Alter nicht MEHR ausgehen. So müsste eigentlich die ehrliche Antwort der SPD lauten, wenn Rentner fragen, wie sie der durch die SPD mitverursachte wachsende Altersarmut begegnen sollen. Die CDU-Plakate sind ja bewusst so „aussagekräftig“...

Gladbeck. Und schon wieder hat sich die "Marxistisch Leninistische Partei Deutschland" (MLPD) aufgrund einer neuerlichen Wahlkampfaktion mit der Stadt Gladbeck angelegt. "Die Stadt Gladbeck will allen Ernstes die Gladbecker Innenstadt zur wahlkampffreien Zone erklären," schreibt die MLPD-Bundestagskandidatin Petra Braun in einer Pressemitteilung. Schon zwei Mal habe das Ordnungsamte Wahlplakate der Partei abhängen lassen und nun habe man am Samstag, 31. August, auch einen Infostand der...

Die Klage der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands gegen die Stadt Gladbeck, flächendeckende Wahlwerbung auf dem Stadtgebiet betreiben zu dürfen, wurde vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Das Gericht weist in seiner ausführlichen Urteilsbegründung darauf hin, dass die Stadt Gladbeck die Wahlwerbung unter anderem dann einschränken kann, wenn dadurch die Verkehrssicherheit gewährleistet oder das Stadtbild nicht „verschandelt“ wird. Demnach ist für alle Parteien die...

Am Mittwoch, den 21.8.2013, lud das IG BCE Regionalforum Essen zu einer Podiumsdiskussion mit drei Bundestagskandidaten ins Essener DGB Haus in die Teichstraße ein. In den Lokalausgaben von WAZ und NRZ war es am 21.8.2013 angekündigt: Drei Essener Kandidaten zur Bundestagswahl treten heute in einer Podiumsdiskussion gegeneinander an. Auf Einladung des Regionalforums der Gewerkschaft IG BCE werden sich Dirk Heidenblut (SPD), Matthias Hauer (CDU) und Kai Gehring (Grüne) den Fragen stellen. Drei...

Am Mittwoch, den 21.8.2013, lud das IG BCE Regionalforum Essen zu einer Podiumsdiskussion mit drei Bundestagskandidaten ins Essener DGB Haus in die Teichstraße ein. In den Lokalausgaben von WAZ und NRZ war es am 21.8.2013 angekündigt: Drei Essener Kandidaten zur Bundestagswahl treten heute in einer Podiumsdiskussion gegeneinander an. Auf Einladung des Regionalforums der Gewerkschaft IG BCE werden sich Dirk Heidenblut (SPD), Matthias Hauer (CDU) und Kai Gehring (Grüne) den Fragen stellen. Drei...

Der Plakatkampf zwischen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD ) und der Stadt Gladbeck geht in die nächste Runde. Petra Braun, Direktkandidatin der MLPD, mokiert sich in einer Pressemitteilung darüber, dass Tim Deffte vom Presseamt der Stadt Gladbeck, den Sachverhalt zur Genehmigung des Plakatierens falsch dargestellt habe. „Ich empfehle, einen Blick in seine Akten zu werfen: Die Genehmigung der Stadt zum Aufhängen der Plakate soll am 7. August auf den Postweg gebracht...

Gladbeck. Der "Wahlplakat-Streit" zwischen der "Marxistisch Leninistischen Partei Deutschlands" (MLPD) und der Stadt Gladbeck geht in die nächste Runde: In der Nacht vom 19. auf den 20. August (Montag auf Dienstag) waren MLPD-Aktivisten wieder unterwegs und hinterließen im Bereich der Fußgängerzone ihre Spuren. "Wir sind verärgert," äußerte sich Stadtsprecher Tim Deffte am Dienstagvormittag recht zurückhaltend. Grund für die Verstimmung im Rathaus waren die Wahlplakate, die die "MLPD" in der...

Gladbeck. Massive Vorwürfe in Richtung Stadt Gladbeck gibt es aktuell von der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD). Nach Angaben der MLPD ließ die „SPD-geführte Stadtverwaltung“ am 9. August im Bereich der Innenstadt insgesamt 36 MLPD-Wahlplakate wieder abhängen. Gegen diese Maßnahme hat die MLPD eigenen Aussagen eine einstweilige Verfügung beantragt. Deutlicher in ihrer Kritik wird die MLPD-Bundestags-Direktkandidatin für den Wahlkreis Gladbeck, Bottrop, Dorsten, Petra...