Politik

16.04.2021, 17:45 Uhr "Corona-Notbremse": Publikumsverkehr weiter eingeschränkt Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen... und der hohen Auslastung der Intensivstationen in Düsseldorf tritt ab Montag, 19. April, in der Landeshauptstadt Düsseldorf die "Notbremse" der Corona- schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft. Bis zu einer bundeseinheiltichen Regelung gilt die vom Land NRW verlängerte Coronaschutzverordnung. Während des erneut verlängerten Corona-Lockdowns nun bis einschließlich...

15.04.2021, 14:30 Uhr Corona-Notbremse des Landes greift ab 19. April Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen und der hohen Auslastung der Intensivstationen in Düsseldorf tritt ab Montag, 19. April, in der Landeshauptstadt Düsseldorf die "Notbremse" der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft. In Düsseldorf...gab es mit Stand Donnerstag, 15. April, 130 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Laut der Information des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG) sind damit aktuell rund 1200...

Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen bekommt ein neues Wirkungsfeld. Für den bisherigen Abgeordneten und zukünftigen Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Bodo Middeldorf, übernimmt er ab Mitte April dessen Sitz im Verkehrsausschuss des Landtags NRW. Ein spannendes und verantwortungsvolles neues Wirkungsfeld für den Düsseldorfer Abgeordneten. Matheisen: „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe. Verkehrspolitik ist ein wichtiges Thema im besonders dicht...

Frau Sylvia Pantel, Bundestagsabgeordnete der CDU für den Wahlkreis Düsseldorf Süd hat am frühen Morgen des 11. März 2021, das Projekt RAHAB, Beratung für Menschen in der Prostitution und das "Proviantpakete-Projekt" für obdachlose Menschen in Düsseldorf beim Sozialdienst katholischer Frauen und Männer Düsseldorf e.V. (SKFM) in der Ulmenstraße besucht. Frau S. Pantel selbst ist seit 2014 Berichterstatterin der CDU/CSU–Bundestagsfraktion für Prostitution – ein Arbeitsthema, das sie, nach eigenen...

Satire Made in Düsseldorf Germany Ein Interview mit Deutschlands bekanntestem Satiriker, Provokateur und Künstler Jacques Tilly Einige Tage nach Rosenmontag 2021 treffe ich den Düsseldorfer Künstler und Satiriker Jacques Tilly in der Wagenbauhalle des Düsseldorfer Carneval Comitees e.V. im Stadtteil Bilk. Jacques Tilly gibt sich immer gern bescheiden und reduziert gern seine beruflichen Fähigkeiten und Aufgaben als „Wagenbauer im Düsseldorfer Karneval“, der „nur“ Figuren und Clowns baut. Dabei...

Landesvorsitzender Paul Bauwens-Adenauer: Nach monatelangen Belastungen werden Maßnahmen benötigt, um die Wirtschaft wieder zu öffnen und den Menschen Planungssicherheit zu bieten Der Wirtschaftsrat der CDU e.V., Landesverband Nordrhein-Westfalen fordert einen sofortigen Einstieg in den Lockdown-Ausstieg und legt einen dreistufigen „Perspektivplan für die Wiedereröffnung von Wirtschaft und öffentlichem Leben“ vor. „Mit der Verlangsamung der Infektionsketten und der beschleunigten Zunahme der...

Seit zwei Jahren wird das Fach „Wirtschaft/Politik“am Gymnasium und seit einem Jahr an den anderen Schulformen der Sekundarstufe I das Fach „Wirtschaft“ unterrichtet. Nun soll endlich auch die Anpassung der Lehrkräfteausbildung erfolgen: Aus dem Lehramtsstudiengang „Sozialwissenschaften“ wird der neue Studiengang „Wirtschaft/Politik“. Infolgedessen werden die Sozialwissenschaften in das neue Angebot integriert – mit dem großen Vorteil, dass Wirtschaft nun mehr gefördert wird. Der...

Die Corona-Krise reißt Löcher in die Haushalte der Kommunen, große Teile der Gewerbesteuer sind weggebrochen. Gemeinsam mit dem Bund hat sich die NRW-Koalition verpflichtet, diese Ausfälle mit insgesamt 2,72 Milliarden Euro auszugleichen. Jetzt hat die Landesregierung konkrete Zahlen vorgelegt, wie sich die Finanzhilfen auf die Kommunen verteilen. Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen begrüßt den Entwurf. „Die Koalition aus FDP und CDU gibt den Kommunen jetzt die Gelegenheit...

Die Integrationsarbeit vor Ort in den Kommunen ist ein zentraler Aspekt für eine gelingende Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. In diesem Jahr ist das ‚Kommunale Integrationsmanagement’ gestartet, mit dem das Land den flächendeckenden Aufbau verlässlicher Strukturen unterstützt. Im Frühjahr 2020 wurde die Finanzierung von zusätzlichen Personalstellen in Ausländer- und Einwanderungsbehörden umgesetzt, seit Sommer folgten fachbezogene Pauschalen zur Finanzierung von...

Für die kommende Sitzungsperiode der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Mörsenbroich, Rath) hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Florian Ries zum Fraktionssprecher gewählt. Er leitet damit die vierköpfige Fraktion und steht Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung. Der 49-Jährige arbeitet als selbständiger Werbetexter und Öffentlichkeitsarbeiter und lebt seit mehr als 20 Jahren in Düsseldorf. In der Kommunalwahl trat er als Direktkandidat im...

18. November 2020 In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit stellte Jürgen Krüger, Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, den Änderungsantrag, dass alle Menschen, die in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Liste der systemrelevanten Bereiche am 30. März 2020 definiert worden sind, auch im Investorenverfahren Bertastraße berücksichtigt werden. Die Verwaltung übernahm diesen...

Pro Rein Zuckerbrot und Zeitumstellung Was für ein Anfang, was da aus den Boxen scheppert. Das Intro bzw. direkt der erste Song "4667"ist mit das beste, was mir in der letzten Zeit in die Gehörgänge gekommen ist. Der nahtlose Übergang vom Metallastigen in den klassischen Deutschpunk Kracher"Schritt für Schritt" ist ebenfalls gelungen. Und dieser "Deutschpunk Kracher" zieht sich wie ein roter Faden durch die EP. "Auslösung" wird bis zum Schluss durchgeballert wobei "Treppenstufen" zwar ebenfalls...

Am Sonntag, 27. September, sind die wahlberechtigten Düsseldorfer zur Stichwahl um das Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters zwischen dem jetzigen Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) und dem Herausforderer Dr. Stephan Keller (CDU) aufgerufen. Von Michael Buch Zu den rund 117.611 bereits versendeten Briefwahlunterlagen zur OB-Stichwahl sind derweil weitere rund 4.400 Anträge bearbeitet worden, so dass sich die Zahl der Briefwahlanträge inzwischen auf knapp 122.000 summiert. Von den Briefwählern...

Derzeit laufen für den GALERIA Karstadt Kaufhof-Standort an der Schadowstraße konstruktive Gespräche über dessen Zukunft zwischen Politik, den Eigentümern der Immobilie, der Berliner Ärzteversorgung, und dem Management von GALERIA Karstadt Kaufhof. Von Marc Herriger Oberbürgermeister Thomas Geisel hatte sich in den vergangenen Wochen in zahlreichen Gesprächen mit allen Beteiligten für den Erhalt des Warenhauses stark gemacht und als Vermittler gewirkt. "Ich bin optimistisch, dass wir hier...

Nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos setzt sich Oberbürgermeister Thomas Geisel dafür ein, Flüchtlinge in Düsseldorf aufzunehmen: "Die Zustände in dem Flüchtlingslager auf Lesbos waren schon sehr lange unmenschlich und untragbar. Durch das verheerende Feuer sind die Menschen nun auch noch obdachlos. Das ist eine Situation, die man so nicht hinnehmen kann. Aus humanitären Gründen sind wir deshalb selbstverständlich bereit, Flüchtlinge aus dem...

Am Montag luden die Grünen im Stadtbezirk 6 und die Jungen Grünen Düsseldorf zur „offenen Fahrradtour“ durch Rath, Unterrath, Mörsenbroich und Lichtenbroich ein. Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern fuhren sie durch die vier Stadtbezirke und verschafften sich einen Eindruck vom Zustand der Fahrradwege. „Unser Resümee ist leider nicht positiv ausgefallen“, erklärt Saliha Ouammar, Sprecherin der Grünen Stadtteilgruppe und Direktkandidatin in Rath. „Fehlende Fahrradwege, Stellen an...

Düsseldorf erhält rund 1.3 Mio Euro aus der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit". Die Initiative wurde im letzten Jahr von Integrationsminister Dr. Joachim Stamp (FDP) und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann vorgestellt. Ziel der Landesregierung ist es, jungen Menschen – insbesondere jungen Geflüchteten – zu einem erfolgreichen schulischen oder beruflichen Abschluss zu verhelfen und sie in eine Ausbildung beziehungsweise in Beschäftigung zu vermitteln. Nun wurden die...

18. Juli 2020 Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Seit vielen Jahren arbeiten wir gut, eng und vertrauensvoll mit Torsten Lemmer zusammen. Er kandidiert für uns auf Platz eins der Reserveliste; daran ändert sich gar nichts. Wir freuen uns, dass er nach Rückkehr aus seinem Sommerurlaub sich voll uns ganz auf den Wahlkampf der FREIEN WÄHLER Düsseldorf konzentrieren wird. Nun, da schon in acht Wochen der Kommunalwahl-Sonntag ansteht,...

Am 28.01.2020 tagt die Bezirksvertretung 10 ab 16.00 Uhr wieder in der Freizeitstätte Garath. Auf der Tagesordnung stehen diesmal u.a. neue Namen für die Garather Viertel, Information der Rheinwohnungsbau GmbH über Aufstockungsmaßnahmen in Garath und eine Anfrage zu Spielplätzen für behinderte Kinder im Stadtbezirk. Neue Namen: Garath soll sich nicht nur mit „Garath 2.0“ in der öffentlichen Darstellung ändern, sondern auch in Bezug auf die Namen der einzelnen Viertel, die alle nach den...

Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen. Bei der Vorstellung der neuen Streifenwagen am Rande der Plenartage vor dem Plenum konnte sich der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen ein Bild machen. „Es ist gut, dass die Modernisierungsoffensive für die Polizei fortgesetzt wird. Unsere Polizei braucht die Unterstützung der Politik, denn die Beamtinnen und Beamten sind jeden Tag für unsere Sicherheit im Einsatz“, erklärt Matheisen. Mit den Modellen Ford S-Max und Mercedes-Benz Vito stehen...

Im Familienausschuss des Landtags fand am Montag eine ganztägige Sachverständigenanhörung zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) statt. Der Abgeordnete der Freien Demokraten Rainer Matheisen freut sich über Zuspruch und konstruktive Anregungen: „Das grundsätzlich positive Echo in der Anhörung zeigt, dass die KiBiz-Reform zu Verbesserungen in der Kinderbetreuung führen wird.“ „Die Einschätzungen der Expertinnen und Experten haben noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend wir...

Dieses Mal in Düsseldorf! Anwohner haben in einem Garagenhof eines Mehrfamilienhaus eine Königspython gefunden und  reagierten super. Sie stülpten einen Eimer über das Tier und riefen die Feuerwehr. Ein Reptilienfachmann begutachtete das ca. 1 m lange Tier. Die Schlange  war leicht verletzt und wurde in einer Reptilienbox in einen Tierpark bei Viersen gebracht. Woher die Schlange kam ist noch ungeklärt. Und wieder wird die Forderung nach einem neuen Gesetz, das die Haltung und den Umgang mit...

Im Mai hatte der ESF-Begleitausschuss beschlossen, die Berufseinstiegsbegleitung künftig aus ESF-Mitteln des Landes zu finanzieren. Der Bund zieht sich aus der Finanzierung gänzlich zurück. Nun haben das NRW-Arbeitsministerium und die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Agentur für Arbeit eine Vereinbarung über die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung unterzeichnet. Der FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen freut sich, dass das bewährte Förderinstrument nicht nur erhalten bleibt,...

In der Lokalzeit habe ich gestern einen Bericht über den Einsatz des Sparkassenbusses in Hassels gesehen. In einem Stadtteil in dem größtenteils ältere Menschen und Menschen mit körperlichen Beeinrtächtigen wohnen, kommt der Bus einmal wöchentlich für wenige Stunden. Für Menschen mit Behinderungen hat er sogar eine ausklappbare Rampe! Heute stand dann der Tageszeitung, dass der Bus in Urdenbach testweise 3 Monate montags von 13.30 bis 16 Uhr Station macht, da die dortige Filiale zum 1. Oktober...