Rechtsextremismus

„Eine lebenswerte Vielfalt, wenn man keine ungebetenen Gäste hat“, zog Organisator Heinz-Dieter Düdder vom Stadtbezirksmarketing Innenstadt-Ost am Abend ein zufriedenes Fazit. Zum sechsten Male koordinierte das Stadtbezirksmarketing Innenstadt-Ost am Samstag nach dem Antikriegstag die Veranstaltungsreihe „Oststadt in Harmonie“ in Körne und im Kaiserstraßenviertel. Vereine, Schulen, Kindergärten, Gemeinden und Firmen präsentierten ein buntes Programm an zehn Standorten, um für ihr harmonisches...

Das von Bündnis 90 / Die Grünen beauftragte Gutachten zu Straßenbenennung nach „Dr. Fritz Textor Ring“ von Prof. Pfeil ist nahezu fertiggestellt. Zum Abschluss ist noch die Einsichtnahme in Dokumente des Landesarchivs notwendig, da hier die Entnazifizierungsakten lagern. Da das Archiv erst in sechs bis acht Wochen öffnet, ist mit der endgültigen Fassung des Gutachtens erst Ende September 2014 zu rechnen. Die Grünen werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit sowohl in schriftlicher Form als auch...

Die Linksfraktion im Essener Stadtrat lässt die Wahlmodalitäten in der Ratssitzung am 2.7. rechtlich prüfen. Die anderen Fraktionen des Rates waren im Vorfeld der Wahlgänge in der Ratssitzung am nicht bereit, in ihren Wahlvorschlägen die Stärke der linken Fraktion, zu der jetzt wieder vier Mitglieder gehören, angemessen zu berücksichtigen. Deshalb wurden sowohl die Sitze für den Jugendhilfe-Ausschuss und die für den Integrationsrat als auch die Aufsichtsratsmandate strittig abgestimmt. Linke...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Im Nachgang zur Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes informierte Gregor Lange über die politisch motivierte Kriminalität in Dortmund: "Mir ist wichtig, dass wir auch zukünftig strategisch und mit gleichbleibender Intensität die politisch motivierte Kriminalität im Bereich des Rechtsextremismus bekämpfen werden", so Gregor Lange. "Deswegen freue ich mich sehr, dass uns das zusätzlich zur Verfügung gestellte Personal weiterhin erhalten bleibt und in der Sondereinheit gegen Rechts...

Überparteilich für eine höhere Wahlbeteiligung und gegen Rechts - ein Kommentar Gestern vor einer Woche hat Essen gewählt und einige Punkte des Ergebnisses lassen aufhorchen. Mit dem Kommunalwahlergebnis umzugehen ist für die Ratsparteien nicht einfach – einerseits hätte das Vierer-Bündnis keine Mehrheit mehr, andererseits auch rot-grün nicht. Ein Gewinner steht allerdings fest: Die Partei der Nichtwähler konnte mit 52,6% die absolute Mehrheit in unserer Stadt einfahren. Nun könnte man sagen,...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ und der ver.di Bezirk Bochum-Herne laden für Montag, den 2. Juni um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung bei ver.di, Universitätstr. 76 ein. Verena Schäffer, Mitglied des Landtags NRW für Bündnis 90/Die Grünen und Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus für die Fraktion Die Linke im Bundestag diskutieren über das Thema: “Verbrechen des Nationalsozialistischer...

Der zivilgesellschaftliche Verein „BackUp – ComeBack … e.V.“ hat sich schon im Namen als westfälischer Verein die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus als Aufgabe gesetzt. Zur Arbeit gehört die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt („BackUp“) sowie die Beratung zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene („Come Back“). Aber auch die Information der Öffentlichkeit über die rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten in Westfalen sind Vereinsziel. Vor allem die...

Im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien hat die UEFA mit ihrer Initiative „Respect“ eine breit angelegte Kampagne gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den Medien platziert. Prominente Kicker, wie z.B. Christiano Ronaldo, Lionel Messi, Franck Ribery, Jacub Blaszczykowski, Eric Abidal oder Steffi Jones, engagieren sich öffentlich gegen jegliche Form von Rassismus auf dem Spielfeld und in den Fußballstadien. Und selbstverständlich auch darüber hinaus. Obwohl der offen...

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration am 8. Mai vor der Stadthalle in Wattenscheid auf: »Die „Alternative für Deutschland-AfD“ will am 8. Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ ruft auf zur Kundgebung gegen diese „AfD“-Veranstaltung am 8.Mai um 18.00 vor der Stadthalle Wattenscheid. Wir protestieren...

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte...

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat einen für den 1. Mai und den Vorabend angemeldeten Aufmarsch von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Nach Angaben des anmeldenden Landesverbandes der rechtsextremen Organisation "Die Rechte", beabsichtigen rund 300 Rechtsextremisten an dem Aufmarsch am 1. Mai teilzunehmen, für den 30. April werden weniger Teilnehmer...

Das neu gegründete Bündnis „BlockaDO - Gemeinsam gegen Nazis" lädt am Sonntag, 6. April, zu einer Konferenz ins Fritz Henßler Haus. Dort will sich das Bündnis erstmals öffentlich vorstellen und mit Interessierten über die Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai diskutieren. Beginn ist um 12 Uhr. Zu Beginn wird es für die Besucher die Möglichkeit geben, sich in Vorträgen über die Dortmunder Neonaziszene zu Informieren. "Wir haben uns bemüht, Vorträge für erfahrene Blockierer genauso wie für...

von Prof. Dr. Ulrich Pfeil „Ich bin es nämlich auch schon wieder leid. Vor allem jetzt, wo man sich vor Einladungen zu Weihnachtsfeiern nicht retten kann. Ab und zu muß ich da auch noch passende Worte erfinden. Aber es gibt eine Verantwortung, der man sich nicht entziehen kann, und das ist mein einziger Rechtfertigungsgrund“. Am 19. Dezember 1948, also nur wenige Wochen nach seiner Wahl, gab der ehemalige Bürgermeister von Ennepetal, Fritz Textor, seinem Freund, Mentor und Historikerkollegen...