SPD

Die SPD-Fraktion hat für Donnerstag, den 25.10.2012, alle SPD-Gremien einberufen. Einziges Thema ist der Forensik-Standort und die Frage, wie diese Entscheidung verhindert werden kann. Lünen als frühere Bergbaustadt ist durch den Strukturwandel schon über Gebühr belastet. Die guten Ideen und nachhaltigen Entwicklungen, die diese Stadt zukunftsorientiert nach vorne bringen sollen, werden mit der Standortauswahl der Forensik konterkariert und das ist für die Lüner SPD nicht hinnehmbar. Rolf...

Die SPD-Fraktion hält die Entscheidung der Landesregierung – in Lünen eine Forensik zu bauen – für falsch, weil: - Die Stadt Lünen befindet sich noch immer im Strukturwandel. Daraus resultieren erhebliche soziale Lasten und Folgen wie z.B. eine hohe Arbeitslosigkeit, ein zu geringes Angebot an Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, geringe Kaufkraft, niedrige Eigentumsquote. - Die eingeleitete Entwicklung der letzten Jahre, die unsere Stadt zukunftsfähig machen soll, wird durch den Forensik-Standort...

SPD-Fraktion: „Eine Schule für ALLE“ Die SPD-Fraktion ist sich einig, dass der einstimmige Beschluss im Schulausschuss zur Einrichtung einer Sekundarschule in Brambauer die richtige Richtung ist. Mit der neuen Sekundarschule wird ein Schulangebot gewährleistet, welches gerecht ist und auch langfristig attraktiv bleiben wird. Es ist sehr leistungsfähig und wird den Schülern wohnortnah alle Vorteile bieten. Durch die Kooperation mit Berufskolleg, Gymnasium und Gesamtschule stehen den Schülern...

Es spricht vieles für diese Übertragung, aber auch vieles dagegen. „Natürlich ist es erst einmal positiv“, so der Fraktionsvorsitzende, Rolf Möller, „Politik noch transparenter zu machen und die Bürger am politischen Geschehen noch mehr teilhaben zu lassen, weil so die Zusammenhänge im politischen Alltag deutlicher werden und die Akzeptanz für das Handeln zum Wohle der Gesamtstadt insgesamt stärker sein dürfte“. Wird die Kommunal-politik durch Live-Übertragungen aber wirklich transparent?...

Nach der Vorstellung des Neu- und Ausbauplanes von Kitas durch den JHA-Vorsitzenden Achim Schwarz fällt das Urteil der SPD-Fraktion nach Abwägung aller Argumente mit einem JA – ABER aus. „Dass wir in dieser Stadt nach vielen Um- und Neubaumaßnahmen bald für 31 % aller Kinder unter drei Jahren einen Platz anbieten können, sollte uns auch glücklich schätzen, wenn damit das Ziel noch nicht ganz erreicht ist“, fasst Fraktionschef Rolf Möller das Fazit der SPD-Fraktion zusammen. Unstrittig und...

Der von der Verwaltung vorgelegte und bereits durch den SPD-Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung geprüfte und unterstützte Bericht zur Einrichtung einer Berufsfeuerwehr findet auch in der SPD-Fraktion vollen Rückhalt. „Alle Argumente und auch die breite Unterstützung durch die haupt- und ehrenamtliche Feuerwehr sowie durch den Kreis zeigen uns, dass wir mit diesem Thema auf dem richtigen Weg sind“, so Fraktionschef Rolf Möller. Dass dieser Schritt nun fast zeitgleich mit der Errichtung der neuen...

Vor dem Hintergrund der jüngsten Presseverlautbarung des SPD-Ortsvereins Brambauer hat sich die SPD-Fraktion in ihrer gestrigen Sitzung noch einmal ausführlich mit der strittigen Thematik Straßenbeleuchtung befasst. Unstrittig ist und bleibt auch für die Fraktion, dass die Sicherheit der Bürger auch durch eine den Vorschriften entsprechende Ausleuchtung des Straßenraumes zu gewährleisten ist. Von daher ist es Aufgabe von Politik und Verwaltung, sich an den vorliegenden Normen zu orientieren und...

In seiner heutigen Sitzung hat sich der SPD-Arbeitskreis für Sicherheit und Ordnung u. a. mit dem Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag "Einrichtung einer Berufsfeuerwehr" befasst und zeigt sich mit dem Ergebnis der Untersuchung voll und ganz zufrieden. "Wir fühlen uns in allen Punkten bestätigt und freuen uns sehr, dass die damit verbundene Arbeit nicht umsonst war", so Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Arbeitskreises. Der Bericht der Verwaltung weist in allen bewerteten Parametern...

SPD-Fraktion begeistert Sortiment und Service Die SPD ist erfreut und begeistert über die Eröffnung des CAP-Marktes in der Geist ! Der Ortsverein Lünen-Stadt hatte sich über Jahre dafür eingesetzt, die Nahversorgungslücke in der Geist wieder zu schließen. Eine Initiative der Anwohner war ebenfalls über einen langen Zeitraum, u.a. mit Unterschriftenlisten, aktiv. So haben viele Akteure erfolgreich an einem Strang gezogen. „Wenn die Bemühungen erfolgreich sind, kann man zufrieden sein, so Siggi...

SPD-Fraktion dementiert GfL-Aussagen Es wird langsam Zeit, auf gewisse öffentliche Aussagen der GfL zu reagieren, weil sie vor Überheblichkeit strotzen. Zur Sache: Weder Politik, noch Verwaltung, noch die Stadtwerke selber hatten gegen den geplanten Standort Bedenken. Der angedachte Standort des benötigten Mais-Silos schlug erst politische Wellen, als die Anlieger und andere Betroffene sich zu Wort meldeten. Dies mögen engagierte Bürger für bedauerlich halten, aber bei objektiver Betrachtung...

Wir wollen keine Investition verhindern Die SPD-Fraktion nimmt die Pressemeldungen der letzten Tage zum Anlass, noch einmal Zielrichtung und Ausgangslage ihrer Entscheidung zum geplanten Lichtburgprojekt zu verdeutlichen. Rolf Möller, Vorsitzender der Lüner SPD-Fraktion unterstreicht ausdrücklich, „dass wir keine Investition an dieser städtebaulich bedeutsamen Stelle verhindern wollen, aber wir wollen eine Lösung, die den gesetzten Zielen der Stadtentwicklung entspricht.“ Die ablehnende Haltung...

Daniel Dauster, stellvertretender Juso-Stadtverbandsvorsitzender Lünen Stellungnahme Sehr geehrte Pressevertreter, es ist geschafft! Der Nachtbus innerhalb Lünens fährt in der Nacht von Freitag auf Samstag zum 1. Mal! Eines der wichtigsten Projekte der Jusos-Lünen wird damit verwirklicht! Unser jahrelanger Kampf für diesen Nachtbus hat sich also gelohnt! Es war aber auch ein schweres Stück Arbeit, was sich u.a. durch unsere Fragebogenaktion zu diesem Thema, an der sich fast 850 Personen...

Stellungnahme Sehr geehrte Pressevertreter, nachdem nun eine endgültige und positive Endscheidung zur Durchführung des diesjährigen Oktoberfests in Lünen-Süd, durch die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, am Donnerstag gefallen ist, melden sich auch die Jusos-Lünen zu diesem Thema zu Wort. Naja, unsere Gesellschaft muss wohl noch stärker lernen, dass das Leben und der Tod zusammen gehören. Es ist nochmals zu betonen, dass die Fahrgeschäfte vor und nicht auf dem Friedhof stehen werden....

Stellungnahme Sehr geehrte Pressevertreter, mit großem Wohlwollen haben die Jusos-Lünen der Tagespresse entnommen, dass für den 28.09.2012 die erste „Lüner Nacht der Ausbildung“ geplant ist. Wir hoffen, dass diese Veranstaltung, die in vielen anderen Städten schön seit längerer Zeit regelmäßig stattfindet, zukünftig auch in unserer Stadt einmal im Jahr veranstaltet wird. Daher appellieren wir an die jungen Leute, die einen Ausbildungsplatz suchen, dieses Angebot auch zu nutzen. Diese Sache wird...

Fraktionssitzung bei der AIL Die SPD-Fraktion wird am Montag, dem 20. August 2012, um 16:00 Uhr, den Nordpark in Brambauer besichtigen, um sich vor Ort ein Bild über die Neugestaltung des Parks zu machen. Umgesetzt werden konnte diese Maßnahme mit Fördermitteln des Jobcenters und durch Unterstützung der Arbeitsloseninitiative als Projektträger. Begleitet wird die SPD-Fraktion deshalb von Paul Bergsma, Leiter des Jobcenters Lünen und Werner Stenzel als Vorstandsmitglied der AIL.e.V. Nach der...

SPD und CDU: Zusammenhalt ein MUSS Die Problematik des diesjährigen Oktoberfestes in Lünen-Süd wurde im letzten Jahr in der Novembersitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung thematisiert. In der Sitzung hatte die SPD Bedenken gegen ein Fahrgeschäft auf dem Friedhofsparkplatz angemeldet und darum gebeten, dass die Umsetzung des diesjährigen Oktoberfestes noch einmal überarbeitet wird. Daraufhin ist die Verwaltung mit den Bedenkenträgern alle Standorte durchgegangen und die IGS hat...

Werksbesichtigung nach Übernahme Die SPD-Fraktion wird am kommenden Montag, dem 13. August 2011, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr, das Unternehmen Caterpillar besichtigen. Dr. Ulrich Paschedag, General Manager und Peter Mosbach, Factory Manager Lünen/Wuppertal Caterpillar Global Mining werden die SPD-Fraktion durch die Fertigungshallen führen. Das Unternehmen hat Bucyrus vor einem Jahr übernommen. Es liegt im Interesse der Kommunalpolitik, sich vor Ort ein Bild von der positiven Entwicklung zu...

SPD-Fraktion erwägt dezentrale Ausschreibung Die Panne bei der Bestellung der Schulbücher für das kommende Schuljahr soll Thema im nächsten Schulausschuss am 3. Juli werden. Das fordert die SPD-Fraktion. Die Schulverwaltung soll erläutern, welche Maßnahmen sie bisher ergriffen hat und inwieweit ähnliche Fehler in Zukunft vermieden werden können. Deshalb soll der Ausschuss für Bildung und Sport nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss getrennt tagen, damit die Schulverwaltung...

Hansetage kein Imagegewinn für Lünen Die Fraktionen von SPD und CDU beschäftigten sich in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Thema Stadtmarketing. Im Vordergrund standen die städtischen Veranstaltungen, die als strategisch ausgerichtete Events das Image Lünens bzw. den Prozess der Imagebildung im Rahmen des Stadtmarketings unterstützen sollen. Eingeladen war Professor Dr. Holzmüller, der den Marketingprozess der Stadt Lünen begleitet. Die Kernbotschaft des Marketingexperten wurde von den...