SPD

„Wir brauchen jetzt Menschen mit Tatkraft und Geld“, bringt der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch kurz und prägnant das auf den Punkt, was nach dem verheerenden Sturm in Bochum gefragt ist. Das Unwetter am Pfingstmontag hat die Stadt schwer getroffen. Insbesondere der Baumbestand hat darunter gelitten. Noch immer sind Anlagen wie Parks, Spielplätze und Friedhöfe bis auf Weiteres gesperrt. Hier rechnet der Technische Betrieb der Stadt mit wenigstens 15.000 umgekippten Bäumen oder geschädigten...

Bochum wurde von dem schweren Unwetter an Pfingstmontag schwer getroffen. Viele Bäume sind umgestürzt und haben Dächer und Autos ebenso zerstört wie Straßenbeleuchtung, Oberleitungen und Gehwege. Ein Bild der Verwüstung ist in unvorstellbarer Geschwindigkeit über Bochum gekommen. Der vertraute Blick auf die eigene Umgebung hat sich dadurch gravierend verändert - ein Stück Heimat ging verloren. Viele hundert Helfer, darunter auch viele Ehrenamtliche, haben in den vergangenen Tagen die ersten...

Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE LINKE auf einer soliden inhaltlichen Grundlage steht. "Wir haben mit den...

Die Ausführungen seitens des Fraktionsvorsitzenden Herrn Möller (SPD) im Rahmen der Podiumsdiskussion im Hansesaal, wie auch des Techn. Beigeordneten Herrn Buckesfeld (CDU) via Fernsehen in der WDR Lokalzeit Dortmund, erlauben nicht nur nach Meinung von PRO Victoria die Annahme, dass seitens der Verwaltung und der Politik der Klageweg nicht mehr oberstes Ziel sei. Aus dem Rathaus verlautet schon die Möglichkeit einer Verfristung, wie es von der Stadt Hörstel praktiziert wurde, die von einer...

Das Interesse an den Kommunalwahlen ist leicht gesunken, das an der Europawahl gestiegen - Das ist das erste Fazit nach dem Urnengang am Sonntag. Die SPD bleibt stärkste Kraft im Rat (31,5 Prozent, -2,8), muss aber Verluste hinnehmen. Die CDU holt auf (27,2 Prozent, +2,0), die Grünen verbessern sich leicht (11,0 Prozent, +0,2) und werden drittgrößte Fraktion im neuen Rat, der mit zehn Parteien und Wählergruppen noch bunter ist als vorher. AfD erstmals im Stadtrat Auch die AfD hat Grund zum...

32 von 33 Ratswahlkreisen haben die Kandidaten der SPD bei der Kommunalwahl direkt geholt. Ein Ergebnis, das die Parteispitze freut, parallel aber der Grund dafür ist, dass alle der 13 in Bochum zur Wahl angetreten Parteien künftig mindestens mit einem Sitz im Rat vertreten sind. „Die hohe Anzahl an Direktmandaten hat dazu geführt, dass die kleinen Parteien in den Rat ziehen konnten“, erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Montag bei der Nachbetrachtung der Wahl. Denn dem Wahlergebnis von...

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

Felicitas Schönau, Leiterin des Gymnasiums Werden, begrüßte die Schüler der Jahrgangsstufen 10 und 11 zur Podiumsdiskussion mit Politikern - Thema waren die am 25. Mai anstehendenden Europawahlen. Felicitas Schönau unterstrich die Bedeutung der Europawahl: „Ziel kann es nur ein stabiles Europa sein. Ich wünsche uns eine ungezwungene Atmosphäre und anregende Diskussionen!“ Moderiert wurde die Runde von den Schülersprechern Vito Heinen und Julia Zahn. Vorweggenommen - die Beiden machten ihre...

Am Samstag 10. Mai 2014, ab 14:00 Uhr veranstaltet der SPD-Ortsverein Broich wieder das traditionelle Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzischule an der Bülowstraße. Ein breit gefächertes Bühnenprogramm wird dem Anspruch eines Familienfestes wieder mehr als gerecht werden. Für musikalische Unterhaltung werden der Kinderchor der Pestalozzischule, eine Mobildisco, und Live-Musik sorgen. Großen Andrang werden auch wieder die Spielangebote finden. Neben einem Kletterturm, einer Hüpfburg,...

„Wir müssen die Innenstadt neu denken“, sagt der SPD-Spitzenkandidat zur Kommunalwahl, Dieter Wiechering. „Um alle Aspekte zu erfassen, sollten wir eine Stadtentwicklungsgesellschaft gründen.“ „Mit einer solchen Gesellschaft haben wir in der Vergangenheit bereits gute Erfahrungen gemacht“, erinnert sich Wiechering. Neue Ideen müssten her, denn die „Innenstadt ist nicht mehr der Einzelhandelsplatz Nummer eins.“ Er verweist auf die neuen Zentren in den Nachbarstädten und das veränderte...

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

Politischer Stadtteilrundgang durch Gelsenkirchen mit Oberbürgermeister Frank Baranowski. Die SPD Ortsvereine, Altstadt und Neustadt, organisierten am Donnerstag den politischen Stadtteilrundgang. Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen, begleiteten unseren Oberbürgermeister Frank Baranowski, auf dem Weg durch Gelsenkirchen. Pünktlich um 12:00Uhr, startete der Rundgang am Arbeitsgericht an der Bochumer Straße . Auf dem Weg, diskutierte OB Frank Baranowski, mit einigen Bürger und Bürgerinnen, um...

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

Auf der jüngsten Bedburg-Hauer Ratssitzung machte sich die örtliche SPD-Ratsfraktion erfolgreich stark für Verbesserungen bei den sog. Bürgeranträgen sowie der transparenteren Darstellung von Auswirkungen und Folgekosten bei finanziellen Entscheidungen. Laut Gemeindeordnung hat jeder Bürger das Recht sich in Sachen der Gemeinde an diese mit Anregungen und Beschwerden, den sogenannten Bürgeranträgen, zu wenden. „Der Bürgerantrag ist ein erfolgversprechendes Instrument zur Partizipation, welches...

Am Mittwoch, dem 19.März, 16.00 Uhr wird die BI die gesammelten Unterschriften an den OB übergeben. Es werden viele Leute und auch die Presse da sein. Das möchte der OB aber wohl nicht. Deshalb hatte er schon letzte Woche ganz plötzlich anrufen lassen und gesagt, gerade jetzt hat er Zeit und wir sollen mal kommen. Ein paar von uns haben ihn auch besucht, damit er nicht so alleine ist, aber wir haben ihm die Unterschriften nicht gegeben. Obwohl so ganz alleine ist er nicht. Er hat immer so einen...

Der Mindestlohn für unter 18-Jährige soll unter sehr fadenscheinigen Ausreden nicht berücksichtigt werden. Die Arbeitgeber machten bei der CDU/CSU erheblichen Druck, was den Mindestlohn anging. Die CDU/CSU hatte daraufhin sofort angekündigt, einem Mindestlohn ohne Ausnahmen bei einem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Hier gibt die SPD wieder mal dem Druck der CDU/CSU nach und lässt die heutige Jugend dafür im Stich. Wie man weiß, nutzen in der Regel die Arbeitnehmer das sofort aus und werden um...

Die politische Arbeit der Broicher SPD-Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai steht unter dem Motto: „Auch was in Broich gut ist kann noch besser werden“. Ihre besondere Aufmerksamkeit wollen die von der Broicher SPD nominierten Kandidaten für den Rat der Stadt, Dieter Wiechering und Ulrich Dittmer sowie die Kandidaten für die Bezirksvertretung 3, Susanne Dodd und Friedhelm Hoffmann auf die Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation richten. Insbesondere wollen sie sich für...

Die Gelsenkirchener Polizei hat festgestellt, dass viele Grundschulkinder auf dem Schulweg keine warnwesten tragen, obwohl diese schon über Jahre kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Warum das so ist, möchte die SPD-Ratsfraktion in der nächsten Sitzung des Verkehrs- und Bauausschusses erfahren. Außerdem möchte die Fraktion wissen, warum die Zahl der verletzten Kinder im Straßenverkehr gegenüber früheren Jahren in Gelsenkirchen angestiegen ist. „Woran das liegt, geht aus dem aktuellen...

Brief von Monika Drahtler Sehr geehrte Mitglieder des Rates, die für mein Interesse und meine große Liebe zur Kunst wichtigsten Schlüsselerfahrungen habe ich - Dank einer Kunstlehrerin zur Gymnasialzeit - im Museum am Ostwall sammeln können. Voller Begeisterung und Enthusiasmus besuchte sie mit uns dort Ausstellungen, die der damaligen Schulleitung gewiss nicht 'ins Konzept' passten (nähere Erläuterungen möchte ich mir an dieser Stelle ersparen). Wir haben sie dafür geliebt und sind auch mit...

Die Berichterstattung der WAZ vom Donnerstag, 6. Februar zum Gelsenkirchener Appell („Wiege des Appells steht im Unions-Lager“) und die Behauptung des CDU-Vorsitzenden Oliver Wittke, MdB in der WAZ am Samstag, 8. Februar, die Initiative sei von Wolfgang Heinberg ausgegangen, nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel zum Anlass für die folgende Stellungnahme: „Oliver Wittke versucht einmal mehr, sich mit fremden Federn zu schmücken, um ein wichtiges Gelsenkirchener Projekt für sich,...

Finden Sie das richtig? 10 Prozent Gehaltserhöhung innerhalb eines halben Jahres – jeder Arbeitnehmer währe froh wenn er schon nach einem halben Jahr an seiner neuen Arbeitsstelle eine satte Lohnerhöhung von 10 % bekommen würde so was gibt es nur in der Politik. Für die Politiker wäre das eine Diätenerhöhung auf 9082 Euro im Monat u. das ohne was zu Leisten. Großartige Politiker haben wir die zeigen was sie können. Die Große Koalition plant diese Erhöhung für alle ihrer Bundestagsabgeordneten....

SPD Mann Sigmar Gabriel u. Angela Merkel sind dafür die großen Stromfressenden Firmen um weitere 5,1 Milliarden Euro zu entlasten. Das Geld dafür wollen sie wiedermal wie Merkel schon vor Gabriel nur den schon eh armen Bürgern u. dem Mittelstand dieses Landes aufhalsen. Die SPD hat sich mittlerweile sehr weit von dem entfernt, wo sie noch vor ein paar Jahren mal für stand. Soziale Gerechtigkeit und soziales Gemeinwesen kennt die SPD schon lange nicht mehr. Sie sollte sich einmal daran erinnern,...

Die Zusage von Bundesbauministerin Barbara Hendricks, Finanzmittel aus dem Programm ‚Soziale Stadt‘ zielgerichtet in die betroffenen Stadtviertel zu lenken, ist eine Chance für Gelsenkirchen und für den Stadtteil Ückendorf. Ganz oben sollte für Ückendorf die Revitalisierung der Bochumer Straße stehen, ohne die Vitalisierung des ganzen Stadtteils, besonders der Ückendorfer Straße, außer acht zu lassen. Der Anfang mit dem anstehenden Baubeginn des Justizzentrums, der Abriss der Schrottimmobilien...