SPD

Werner Pidun und Dr. Klemens Wittebur können es gar nicht fassen. „Hat der OB-Kandidat der CDU nichts anderes zu tun, als sich um die Straßenbenennung eines neuen Wohngebietes zu kümmern“, so die beiden Fraktionsfraktionsvorsitzenden der SPD in den Stadtbezirken Ost und West. Zunächst einmal sollte die Bauleitplanung festlegen (Bebauungspläne), wie dort überhaupt welche Flächen bebaut werden sollen. Bevor die ersten Bagger rollen, ist dann noch Zeit ge-nug, über Straßennamen zu diskutieren und...

Im Rahmen seiner Ortsteilbegehungen widmeten sich die Altlüner Sozialdemokra-ten am Mittwoch gleich drei Themen im Lüner Norden, wo die Begehung dieses Mal im Wahlkreis von Lydia Müller stattfand. Zunächst stellte Dr. Gerd Koch, Prokurist der Stadtwerke Lünen, die Planungen für die Folgenutzung des ehemaligen Hallenbadstandortes an der Laakstraße vor. Die Fläche, erweitert durch ca. 2300 Quadratmeter städtische Fläche soll künftig für Wohnbauzwecke genutzt werden. Die ursprünglichen Planungen...

„Gelsenkirchen steht einmal mehr für innovative und vor allem machbare Ideen die in die Zukunft weisen. Neben unserer schon oft ausgezeichneten Jugendarbeit und den Stadtteilprojekten ist jetzt auch unser Konzept der Quartiersnetzwerke bundesweit so beispielhaft, dass es zusammen mit nur vier anderen regionalen Projekten gesondert gefördert wird. Ich freue mich für unsere Stadt für das Team um Dr. Reckert.“ So kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Dworzak die...

Die SPD-Ratsfraktion hatte in den Saal Westfalia des Rathauses zu einer energiepolitischen Diskussionsrunde eingeladen. Gut 70 interessierte Dortmunder hörten die Vorträge von Michaela Bonan, Ombudsfrau für Bürgerinteressen, Dr. Fritz Rettberg, TU Dortmund, und Dr. Rainer Mackenbach, Umweltamt und beteiligten sich an der anschließenden Diskussion. Michaela Bonan hob in ihrem Vortrag die intensive Bürgerbeteiligung zur Erstellung des Masterplans Energiewende hervor. Durch die Einbindung Bürger...

Nachdem am gestrigen Samstag. 14. Dezember 2013 das Mitgliedervotum mit einer sehr hohen Beteiligung, der großen Koalition mit CDU/CSU zugestimmt hatte. Hat heute der Parteivorstand im Willi – Brandt – Haus als letzten Schritt vor der Bildung der Koalition mit der Union der Liste der von der SPD ins Kabinett entsandten Ministerinnen und Minister zugestimmt. Die SPD stellt somit folgenden Ministerinnen- und Minister:  Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie  Andrea Nahles,...

Auf ein Wort : Vom Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Letmathe JÖRG WAGNER Letmathe und sein in die Jahre gekommenes Aquamathe, eine für uns Bürgerinnen und Bürger durchaus emotional behaftete Beziehung, stets durchkreuzt von der Frage, ob ein Neubau die Ideallösung ist, oder vielleicht doch besser eine Sanierung? Die Entscheidung gerade auch hinsichtlich der zu schulternden finanziellen Belastung ist nicht so ganz ohne, zumindest nicht für die Ratsmitglieder, von denen ich unsere in mancher...

Etwas amüsiert reagiert der Altstädter SPD-Stadtverordnete David Peters auf die Äußerungen von Frank-Norbert Oehlert (CDU) zu den neuen Parkmöglichkeiten hinter dem IDUNA-Hochhaus in Gelsenkirchen. „Ich begrüße nicht nur die inzwischen formvollendete „Begrüßungskultur“ von Herrn Oehlert. Begrüßenswert ist auch, dass er schon über ein Jahr nach der Beschlussfassung merkt, dass die Maßnahme wichtig ist. Deshalb hatten wir als Altstädter SPD sie ja auch immer gefordert und angestoßen. Herrn...

Das Städtebauförderprogramm des Landes NRW stößt auf Zustimmung der zuständigen Landtagsabgeordneten Markus Töns und Heike Gebhard. Gebhard zeigte sich erfreut, dass das Land auch Gelsenkirchen mit dem aktuellen Programm zur Förderung des Städtebaus erneut Impulse und Perspektiven für wichtige Projekte in der Stadtentwicklung gibt. „ Bei der Landesförderung mit dem Stadtumbau City und Schalke, der Revitalisierung Bochumer Straße und dem Projekt Soziale Stadt in Hassel ist Gelsenkirchen dabei...

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD Nordrhein Westfalen, AGSNRW, traf sich vergangenes Wochenende im Halterner Seminarhaus der IGBCE zur Klausurtagung. Die Mitglieder des Vorstands sehen sich gut aufgestellt, die für NRW typischen Bereiche Industrie, Dienstleistung, Handel und Handwerk werden durch die Mitglieder gut abgedeckt. Im Zentrum der Arbeit stand die Aufstellung für die nächsten zwei Jahre. Hier haben sich u.a. zwei Fragestellungen herauskristallisiert, nämlich...

Die Vorsitzende der SPD GE, Heike Gebhard MdL zum Beschluss des SPD-Parteikonvents vom 20.10.2013 „Die SPD hat sich auf dem Parteikonvent am vergangenen Sonntag ihrer politischen Verantwortung gestellt und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union beschlossen“, so Heike Gebhard, Vorsitzende der SPD GE und stimmberechtigtes Mitglied des Parteikonvents. „Dieser Schritt ist richtig und wichtig für die Zukunft unseres Landes. Denn wenn es eine Chance gibt, dass wir in einer...

Die Busverbindungen im „nördlichen Ast“ der Linie 385 werden bereits ab Anfang 2014 im 20-Minuten-Takt verkehren. Bisher fahren die Busse im Bereich vom Hauptbahnhof über Schalke bis nach Hüllen nur jede halbe Stunde. Dies ist das Ergebnis von Nachfragen der Bulmker SPD-Stadtverordneten Margret Schneegans, die auch Mitglied im Aufsichtsrat der Bogestra ist. Margret Schneegans: „Ich freue mich, dass diese Empfehlung aus dem Nahverkehrsplan nun Anfang 2014 umgesetzt werden kann. Damit kann...

Die Bürgermeisterin und SPD-Wirtschaftspolitikerin Gabriele Preuß nimmt die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt, Arbeitsagentur und Jobcenter zum Anlass, auf die positiven Entwicklungen am Gelsenkirchener Arbeitsmarkt hinzuweisen. Dabei ist ihr besonders wichtig, dass mittlerweile auch bei der Vermittlung von Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit waren, große Fortschritte zu verzeichnen sind. „Die Kooperationsvereinbarung ist die konsequente Fortsetzung dessen, was in der...

Bei einem Rundfahrt mit Vertretern der Verwaltung hat die Bulmker Stadtverordnete Margret Schneegans, die auch Vorsitzende des Verkehrsausschusses ist, auf verschiedene verkehrstechnische Probleme aufmerksam gemacht. Margret Schneegans: „Bei der Planung der neuen Geschäfte nördlich der Wanner Straße hat man offensichtlich nicht ausreichend an die Wegeverbindungen für Fußgänger gedacht. Diese müssen weite Umwege in Kauf nehmen oder gehen natürlich über die Beete den kürzesten Weg. Die Verwaltung...

Die Erklärung der Gelsenkirchener SPD gegen eine Große Koalition offenbart einen Mangel an Mut und eine noch größere Selbstüberschätzung. Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers: „Die SPD ist jetzt in einer Situation, in der sie die Forderungen ihres Wahlprogramms umsetzen könnte. Die Mehrheit dafür wäre mit Grünen und Linken da. Wenn sie das nicht nutzt, hat sie es offenbar nicht ernst gemeint. Dann kann sie genauso gut mit der CDU koalieren. In der Opposition brauchen wir sie nicht. Das können...

Nach Auswertung des Wahlergebnisses auf der Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz wendet sich die Gelsenkirchener SPD gegen eine mögliche Große Koalition mit der CDU/CSU im Bund. Eine Große Koalition auf Bundesebene sei weder im Interesse der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, noch im Interesse der parlamentarischen Demokratie. Käme es auf Bundesebene zu einer Großen Koalition, bestünde die Opposition im Bundestag gerade einmal aus 127 von 630 Abgeordneten, das sind nur knapp über 20% der...

Wenn die SPD u. die Grünen schlau genug sind, gehen sie keine Koalition mit der CDU/CSU ein. Egal wer von den beiden Parteien es machen, sollte er wird dabei am Ende immer als Verlierer aus der Koalition heraus gehen. Für die Bundestagswahl 2017 wäre das ein selbst produziertes Desaster für beide Parteien. Deswegen werden sich die Grünen auch sehr schnell aus den Verhandlungen mit der CDU/CSU wieder verabschieden und das Feld der SPD überlassen denn sie wollen 2017 wieder über die 10%-Hürde...

Die Ortsvereine Werden und Bredeney der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fusionieren. Gemeinsam möchte man die zukünftigen Anforderungen wie zum Beispiel die immer anspruchsvolleren Wahlkämpfe, aber auch die Arbeit vor Ort für die Bürger in Bezirksvertretung und Rat anpacken. Bei der Gründungsversammlung des schon scherzhaft „Werdeney“ genannten Ortsvereins kam es zu folgenden Wahlen: Vorsitzender wurde der 2. Bezirksbürgermeister Reinhold Schulzki, der zugleich Ratskandidat im...

Marlene Dietrich sang in ihrem Lied davon, für Michael Thews wird der Text Wirklichkeit. Er hat bald einen Koffer in Berlin. Der Sozialdemokrat aus Lünen zieht in den Bundestag ein. Sylvia Jörrißen schaffte es in der Nacht über die Landesliste der Christdemokraten. Spannend war der Wahlabend, doch als mehr und mehr Stimmbezirke ausgezählt wurden, konnte Michael Thews schließlich aufatmen. Geschafft - ein Durchmarsch in den Bundestag und das gleich im ersten Versuch. Denn die Wähler kannten seit...

Verwundert hat die Gelsenkirchener SPD-Vorsitzende Heike Gebhard die Äußerungen von Oliver Wittke zur Kenntnis genommen, die SPD habe sich der Übernahme der Kosten bei der Grundsicherung im Alter durch den Bund verweigert: „Diese Art von Geschichtsklitterung ist schon erstaunlich. Die Frage der Kostenübernahme bei der Grundsicherung im Alter kam überhaupt erst auf Drängen von Rot-Grün im Vermittlungsverfahren über die Höhe der Hartz-IV-Sätze auf die Tagesordnung. Ohne diese Initiative hätten...

Der Resser Stadtverordnete Hans-Werner Mach sorgt sich um die Sicherheit am Waldorfkindergarten an der in diesem Bereich unbeleuchteten Ressestraße. Er stellt daher im Verkehrsausschuss in der kommenden Woche eine Anfrage, ob dieser Teilabschnitt zukünftig beleuchtet werden kann. Hans-Werner Mach: „Die Beleuchtung an der gesamten Ressestraße wird auf Antrag der SPD Ratsfraktion Gegenstand der Haushaltsberatungen werden. In einem Ortstermin in der Sommerpause habe ich mir mit Elternvertretern...

b> Etwas verwundert zeigt sich die SPD-Ratsfraktion darüber, dass Oliver Wittke gerade mit einer zentralen kommunalpolitischen Forderung der SPD bei Bundestagswahl für sich wirbt. Die SPD tritt in ihrem Wahlprogramm dafür ein, dass der Bund die Eingliederungshilfe für Behinderte übernimmt. Von der amtierenden CDU-Bundesregierung gibt es dazu nur eine so unverbindliche Absichtserklärung, dass die Kommunalaufsicht dem Kämmerer nicht gestattet hat, eine Entlastung ab 2016 in den Haushalt zu...

Eine fröhlich aufgekratzte Stimmung herrschte heute morgen in der Weseler Innenstadt. SPD Flyer, Fähnchen und Luftballons gingen weg wie warme Semmeln. Deutlich spürbar (ob man den Kanzlerkandidaten nun mag oder nicht) man fühlte sich geehrt über den hohen Besuch; und er kam pünktlich! Ulrike Westkamp Unsere Bürgermeisterin Ulrike Westkamp sprach vorab über bereits erfolgte Sanierungsarbeiten in der Fußgängerzone bzw. am Bahnhof und darüber dass die Kommunen dringend entlastet werden müssen....

Bitte Onlinepetition unterzeichnen! Die Zeit läuft ! https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-das-dortmunder-museumsgebaeude-am-ostwall 5.000 Unterzeichner sind notwendig. Aktueller Stand: 4.700 Diese Petition wird an den Rat der Stadt gegeben. Deadline der Unterzeichnung ist der 17.09.2013- 24.00 Uhr Man kann auch anonym unterzeichnen.