SPD

DIE LINKE will im Rat über die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) für die Stadt Bottrop reden. Eine entsprechende Anfrage der LINKEN zu den TTIP-Folgen in Bottrop war von der Verwaltung nur ausweichend beantwortet worden. Deshalb wollen die Sozialisten nun die Folgen des Geheim-Abkommens im Rat zum Thema machen. „Nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais“ „Das Freihandelsabkommen wird uns nicht nur Chlor-Hühnchen und Gen-Mais bescheren, sondern auch einen Abbau von...

Zum 2.Advent gehört auch ein Adventslied. Der Verein "Das bleibt! Museum am Ostwall 7" lädt ein: Sonntag 7.12.2014 , 17.00 Uhr, Altes Museum am Ostwall 7 Also Rote Mützen auf , Text ausdrucken, kommen und singen auf der Melodie von "Oh Tannenbaum". Das schaffen Sie ! Wir freuen uns und ein Foto gibt´s auch! Oh Rat der Stadt / Oh Rat der Stadt Was muss denn noch passieren ? Dies Haus ist alt und wunderschön / und soll deshalb für immer stehen Oh Rat der Stadt / Oh Rat der Stadt Was muss denn...

„Kultur macht Dortmund lebenswert“ Überschrift Kommunalpolitische Leitlinien des CDU Kreisverbandes Dortmund 2014-2020 " In den letzten Tagen hatte ich Termine, bei denen auch die Zukunft des ehemaligen Museums am Ostwall thematisiert worden ist. Da am kommenden Montag die letzte Fraktionsvorstandssitzung der CDU Ratsfraktion vor der Ratssitzung am 11.12.14 stattfindet, bei der eine Entscheidung über die Zukunft des vorgenannten Bauwerkes fallen soll, möchte ich Ihnen ein „Stimmungsbild“ aus...

MdB Petra Hinz: Das Lädchen ist eine wichtige Instanz im Essener Westen und eine unverzichtbare Anlaufstelle für viele Menschen vor Ort Am Nikolaustag wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) das Weihnachtsfest im „Lädchen e.V.“ an der Altendorfer Straße besuchen und gemeinsam mit den Vereinsmitgliedern, den Ehrenamtlern und Freundinnen und Freunden des "Lädchen e.V." die besinnliche Adventszeit einläuten. Das Jahr 2015 wird für das „Lädchen“ ein besonderes Jahr werden. Das große...

Leserbriefe und Reaktionen zur Debatte um Erhalt oder Abriss des Museums am Ostwall Nicht vergessen! Sonntag 7.12.2014 , 17.00 Uhr Altes Museum am Ostwall 7 versammeln sich alle Befürworter des Hauses mit einer "Roten Mütze", um 17.15 Uhr wird ein Foto gemacht . Also pünktlich sein ! Wer nicht kommen kann, schreibt für den Erhalt des Hauses einen Leserbrief an die Zeitungen und das Radio....

Die Fraktion der CDU Dortmund hat am Montag 1.12.14. in ihrer internen Sitzung beschlossen, ihren vier Jahre alten Beschluss zum Alten Museum am Ostwall zu realisieren. Das heisst: Die CDU will in der entscheidenden Ratssitzung am 11.12.2014 für einen Verkauf und Abriss des Alten Museums am Ostwall stimmen.

Am Dienstag, den 25.11.2014, haben die Jusos Wesel im Hotel Kaiserhof ihre diesjährige Jahreshauptversammlung abgehalten. Unter anderem stand die Wahl eines neuen Vorstandes auf der Tagesordnung. In dessen Ergebnis wurde Christoph Gockeln als Vorsitzender der Jusos, sowie Jan Matschke als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Den Vorstand komplettieren Marco Cerener als Kassierer, Felix Gürtzgen als Schriftführer sowie Patrick Fehr, Edip Zaman und Eva Tyburski jeweils als Beisitzer....

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra Hinz (SPD) als Hauptberichterstatterin den Haushalt zusammen. „Für...

95,5 Prozent Zustimmung. Ein Ergebnis, das aktuell in der SPD wohl nur Ministerpräsidentin Hannelore Kraft toppen könnte. Doch über dieses eindeutige Votum kann sich aktuell noch der neue Mülheimer SPD-Chef Ulrich Scholten freuen. Gute neun Monate lang taumelten die Sozialdemokraten führungslos durch die Politiklandschaft. Das hat jetzt ein Ende. Bereits in seiner ersten Ansprache machte das der neue Chef deutlich. Er will sich „kümmern“ um die Menschen an der Basis, die Kommunikation in...

„Das EU Parlament hat sich in den wesentlichen Punkten durchgesetzt, nun sind die Mitgliedsländer am Zug!“, so SPD Europaabgeordnete Gabriele Preuß. Die Umweltbedrohende Einwegplastiktüten sollen bald der Vergangenheit angehören. Die Vertreter des EU Parlaments und der EU Kommission haben sich auf wesentliche Punkte geeinigt, die die Umweltbelastung durch Kunststoffabfälle – insbesondere Plastiktüten –reduzieren. Demnach sollen Einwegtüten in den Obstabteilungen eines Supermarktes bis 2019...

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz" listet...

„Der Haushaltsentwurf 2015 ist ein Dokument des Scheiterns der bisherigen Haushaltspolitik. Ein Haushaltsgleichgewicht gibt es so nicht", fasst Christoph Ferdinand, Vorsitzender der LINKEN im Rat, die Ergebnisse der Etatberatungen der Sozialisten am zurückliegenden Wochenende zusammen. „Trotz brutaler Einschnitte kommen wir dem Defizitabbau nicht näher, solange nicht von den Regierungen in Berlin und Düsseldorf die Voraussetzungen für die notwendige kommunale Finanzausstattung geschaffen...

Der Vorschlag der NRW – SPD - Kommunalpolitiker eine dauerhaft öffentlich geförderte Beschäftigung in einem sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg zu bringen, enthält viele Ansätze, die in Gelsenkirchen mit dem „Gelsenkirchener Appell“ verfolgt werden. „Gerade in Gelsenkirchen ist es dringend notwendig, öffentlich geförderte Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, denn die hohe Sockelarbeitslosigkeit in der Stadt beruht nicht zuletzt darauf, dass viele der betroffenen Menschen trotz immenser...

Das Bau-Projekt Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße gerät mit jeder neuen Meldung ein Stück mehr zur unendlichen Geschichte. Das Hin und Her erinnert in Zügen gar an die Erzählungen aus Schilda. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Die Lippebrücke an der Graf-Adolf-Straße steht unter keinem guten Stern. Das Bauunternehmen geriet kurz nach dem Abriss der alten Brücke in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Stadt kündigte den Vertrag, die Folge war streng nach den Regeln die Suche nach einem neuen...

Mit diesem heftigen Gegenwind hatte der VfL Bochum dann wohl doch nicht gerechnet: Am vergangenen Wochenende ließ er per Pressemitteilung verlautbaren, dass man sich nach Ende der Saison 2014/2015 von der Frauen- und Mädchenfußballabteilung trennen würde und erntete heftige Proteste. „Vor dem Hintergrund der finanziellen Belastung aus diesem Bereich und den von uns angestrebten Einsparungen, sehen wir keine andere Möglichkeit, als diesen Schritt zu vollziehen“, erklärte Finanzvorstand Wilken...

Sundern. Mit großer Mehrheit ist Serhat Sarikaya auf der ordentlichen Mitgliederversammlung im Hotel Sunderland zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Sundern gewählt worden. 96,2 % der Mitglieder haben für ihn gestimmt, nachdem Michael Stechele zuvor von seinem Amt zurückgetreten war. Der restliche Vorstand ist weiterhin im Amt. Stechele konzentriert sich auf Fraktionsvorsitz Michael Stechele legte nach neun Jahren sein Amt als Vorsitzender vorzeitig nieder. Eigentlich war er noch für ein...

SPD-Vorsitzender blickt einen Tag lang hinter die Kulissen von „Continue“ „Die ehrenamtliche Arbeit in Iserlohn verdient großen Respekt! Ich danke allen Mitbürgern, die sich für die gesamte Gesellschaft engagieren. Ohne sie, wäre Iserlohn ärmer“, so Axourgos zum Abschluss seines Besuches beim ehrenamtlichen Dienst der Stadt Iserlohn, Continue. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD besuchte einen Tag lang verschiedene Angebote von Continue, um sich einen Eindruck der Arbeit zu...

David Peters: Seit 2003 wichtiges kulturpolitisches Instrument Im Kulturausschuss am Mittwoch werden wieder in einer ersten Runde 35.000 Euro aus dem „Kulturcent“ der als Aufschlag auf die Eintrittspreise im Musiktheater im Revier (MiR) erhoben wird, an acht Kulturprojekte vergeben. David Peters, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion erinnert an die Ursprünge dieser Förderung der freien Kultur in unserer Stadt. David Peters: „Die Idee stammt aus den Haushaltsberatungen der SPD im...

Schlichtweg falsch nennt die SPD-Ratsfraktion die Meinung der CDU, die Gelsenkirchener Wohnungspolitik würde die Eigentumsbildung für die sogenannte „Mittelschicht“ vernachlässigen und nur Projekte für Familien mit geringem oder sehr hohem Einkommen fördern. Dr. Günter Pruin, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung: „Wenn man das Prinzip des Schlechtredens unserer Stadt nicht über alle objektiven Kriterien stellen würde, hätte auch die CDU-Ratsfraktion erkennen können, dass an...

Längst sollten zwischen Bahnhof Buer – Süd und dem Beckhausener Marktplatz die neue Gleiße liegen, doch auf Grund von schwierigen Bodenverhältnissen ist man weit von dem Ziel was man sich gesetzt hatte entfern. Dieses Erfuhr die Politiker der SPD – Fraktion aus dem Bezirk – West bei ihrem Ortstermin im Infotreff der Linie 301 an der Horster Straße. Während die Vertreter von Politik, Stadt, Bogestra im Infotreff zusammen saßen, wurde vor dem Büro Kräftig trotz starken Regenfällen gearbeitet. Die...

Verwundert reagiert der Heßleraner Stadtverordnete Roberto Randelli auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinberg zum EDEKA-Standort am Fersenbruch. Eine Lösung mit EDEKA als Betreiber sei an der Unvereinbarkeit der Vorstellungen gescheitert. „Jetzt gilt es, das Nahversorgungsangebot am Standort Heßler konkret zu sichern und mögliche Optionen einer Erweiterung vor Ort mit der Deutsche Annington zu prüfen, darauf konzentriere ich mich,“ so Randelli. Heinberg hatte in einer...

Die SPD hat sich beim Doppelpass durchgesetzt Mit dem letzte Woche im Bundestag beschlossenen Anspruch auf doppelte Staatsangehörigkeit für hier geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern hat die SPD erneut eines ihrer Kernanliegen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. „Das ist ein Erfolg für das Zusammenleben in Deutschland“, so der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Gelsenkirchener SPD. „Durch den weitgehenden Wegfall des Optionszwangs wird die komplexe...

Bei ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag hat die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der Gelsenkirchener SPD einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Nezahat Kılınç erneut als Vorsitzende einstimmig bestätigt. Ihr zur Seite stehen als neue stellvertretende Vorsitzende Martina Rudowitz und Taner Ünalgan. Zur neuen Schriftführerin wurde Melisa Merdivan gewählt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt: Mehmet Ayas, Admir Bulic, Cevdet Duran, Aydin Kılınç, Heinz-Dieter...