SPD

Es gärt gewaltig in den Räumen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule (VHS)an der Bergstraße: Die Zukunft des Gebäudes an der Bergstraße steht wieder einmal zur Diskussion. Die Überlegungen um Veränderungen bei der VHS sind nicht neu. Im Haushaltssicherungskonzept des Jahres 2011 forderten SPD und CDU die Verwaltung auf, ein „Konzept zur Zukunftssicherung der VHS“ zu erstellen. Bis Mitte 2012 sollte das Konzept vorliegen. Geprüft werden sollten „Synergien mit der Kernverwaltung, ... interkommunale...

Endlich war es soweit und einige LK-Reporter und Interessierte sollten den Landtag des Landes NRW besuchen. Hervorgegangen war die Idee auf der Wahlparty am 13.5.2012 von Rene Schneider, der für den Wahlkreis 57, das sind die Gemeinden Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen, Xanten, Sonsbeck und Vluyn. An diesem Abend wurde er angesprochen, wie es denn Aussehen würde, ihn im Landtag mal zu besuchen und einen Blick ins Landesparlament zu werfen. Er sagte sofort zu und versprach uns einen Termin noch in...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Info | SPD Hünxe Nachdem die SPD Hünxe das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchte, wollen die Genossinnen und Genossen nun die gesammelten Meinungen und Ideen auswerten und zum Thema machen. In den Ortskernen Bruckhausen, Drevenack und Hünxe war die SPD mit Ständen vertreten. Unter dem Motto „Wir in Hünxe“ konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen und Ideen äußern: „Was gefällt und was soll dringend verbessert werden?“. Die Anregungen wurden auf Kärtchen notiert und für alle...

Information | SPD Hünxe SPD Hünxe lädt zum Gespräch Die SPD Hünxe möchte es wissen und lädt für den Samstag, 10.11.2012, unter dem Motto „Wir in Hünxe“ zum Bürgergespräch auf den großen Plätzen der drei Ortskerne ein: im direkten Gespräch können die Bürgerinnen und Bürger über ihre Meinungen und Ideen zu allen Lebensbereichen der Gemeinde reden. Die SPD ist in der Zeit von 9.30 Uhr bis 13 Uhr an diesen Orten mit Ständen vertreten: Hünxe-Marktplatz Bruckhausen am Danziger Platz, Drevenack an der...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Donnerstag, 08.11.2012...

Fast einstimmig hat die Vertreterversammlung der SPD-Ortsvereine die Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Analog zum Ergebnis der Mitgliederbefragung sprachen sich die Delegierten für Marco Bülow im Wahlkreis 142 (95 Prozent) und Sabine Poschmann (89 Prozent) im Wahlkreis 143 aus. Damit sind Poschmann und Bülow die offiziellen Kandidaten der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2013 stattfindet.

Große Freude herrschte kürzlich in Kray, nach der Sitzung des Sportausschusses im Rat der Stadt: Die Baustelle „KrayArena“ wird angepackt. Aber nicht nur das: Ratsfrau Barbara Soloch (SPD): Wir vergessen auch die Oststadt nicht!“. Denn: In puncto Generalsanierung des Schwimmzentrums Oststadt am Schultenweg liege man im Zeitplan und die gefassten Beschlüsse werden weiterhin umgesetzt, informierte Soloch.

Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben. Die drei Kandidaten waren Arno Bischof, Matthias Blackert und Dirk Heidenblut;...

Lünens Stadtverbandsvorsitzende „Michael Thews“ erhielt bei der Delegiertenversammlung am Donnerstagabend in der Hammer Werkstatthalle (Maxiparks) 36 Stimmen. Sein Mitbewerber Rainer Saßmannshausen aus Hamm kam auf 29 Stimmen. Sechs SPD-Genossen enthielten sich der Stimme. Als das Wahlergebnis bekannt gegeben wurde, gab es lange Gesichter bei den Hammer Sozialdemokraten. Schließlich stellten sie 33 Delegierte, Saßmannshausen konnte also nicht alle Hammer hinter sich vereinen. „Auch mein...

Dichtheitsprüfung nein Danke! Die BI´s Alles-dicht-in-NRW begrüßen die Neue Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Alsdorf. Bereits nach dem ersten Infostand am 11.8.2012, hat die Bürgerinitiative -Alles dicht in Alsdorf- über 400 Unterschriften zur Unterstützung ihres Bürgerantrags gegen Dichtheitsprüfungen gesammelt: Die Passanten zum Unterschreiben zu bewegen, fiel Oliver Schmidt-Schwan und Melanie Schwan nicht schwer. Spätestens wenn sie erklärten, worum es sich bei ihrem Anliegen dreht, sind die...

Wie andere Städte hat Bochum die Beherbergungsabgabe - Bettensteuer - durch Ratsbeschluss eingeführt, und zwar zum 1. Januar 2012. Diese sollen die Hoteliers Anfang nächsten Jahres abführen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig festgestellt, dass Gemeinden eine solche Abgabe erheben dürfen, allerdings nur bei privat veranlassten entgeltlichen Übernachtungen. Nicht zulässig ist sie danach bei zwingend beruflich veranlassten. Geklagt hatten Hotelbetreiber in Trier und Bingen. Die...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft. Die rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag hat am 21.Juni 2012 in der Plenarsitzung die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen (ggf. sanieren) müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode. Damit scheren SPD und Grüne alle über einen Kamm. Die Zeche zahlen alle: Hausbesitzer und...

Wie geht es weiter mit dem Seepark Lünen? Nach der Messerstecherei mit zwei Schwerverletzten am Pfingstwochenende wird neben viel Kritik auch der Ruf nach mehr Sicherheit laut. Dass sich etwas ändern muss, da sind sich wohl fast alle einig. Allein der Weg dorthin ist noch nicht ganz klar. Die SPD-Fraktion Lünen fordert eine Ordnungspartnerschaft. Durch die gemeinsamen Streifen von Polizei und Ordnungsamt könne man die Probleme rund um den Park reduzieren. Den Seepark komplett einzuzäunen lehnt...

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

Die Jusos Essen legten auf dem Willy Brand Platz am späten Abend noch einmal den Turbo ein um die Wähler zu überzeugen am 13.05.2012 zur Wahlurne zu gehen, dies hat in den Lichtern der Großstadt seinen besonderen Reiz, viele nachtaktive Essener kommen am Stand der Jusos Vorbei der sich zwischen dem Hotel Handelshof und einem bekannten Kaufhaus gemütlich gemacht hat. Dies war teil des Wahlkampfs die in den letzten Wochen wo es auch Kneipentouren gab. Die Jusos sind Teil der SPD. Neben den...

Um 19.17 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von der SPD hat in Rees die Wahl gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Ende auf 41,31 Prozent. Der CDU Kandidat Dr. Günther Bergmann schaffte 35,53 %. Bündnis90/Die Grünen holten sich Rang drei mit 8,55 % der Stimmen, knapp vor den Piraten, die auf 8,37 % kamen. Die FDP, im Land NRW bei knapp acht Prozent, kam in Rees gerade einmal auf 4,04 Prozent der Stimmen. Keine Rolle spielte die Linke. Sie holte nur 2,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,79 Prozent....

Am Sonntag (13. Mai) ist Landtagswahl, und zahlreiche Politiker stellen sich im Kreis Unna zur Wahl. Doch wie „ticken“ die Kandidaten? Was mögen Sie am Kreis und was nicht? Fragen über Fragen... Wir haben die Politiker um Antworten gebeten. Jeder sollte sich in drei Sätzen charakterisieren, um einen möglichst prägnanten Eindruck von sich zu vermitteln. Susanne Schneider (FDP) sieht sich etwa als Organisationstalent: „Das muss ich auch sein, um drei Kinder, Ehemann, Beruf und FDP unter einen Hut...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ... ... das ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins Broich. Daher sind wir am Samstag, 12. Mai 2012 von 11.00 bis 13.00 Uhr wieder an der Broicher Mitte vor Ort. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen für unsere politische Arbeit mit auf den Weg zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Seit einigen Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der...

Bürger-Beteiligung bei politischen Entscheidungen ist vom Prinzip her eine tolle Sache. Manchmal kann sie aber auch gründlich in die Hose gehen. Zum Beispiel dann, wenn die verkorksten Ideen einzelner Bürger von den Politikern eifrigst aufgegriffen werden und im Hauruck-Verfahren umgesetzt werden sollen. Beispiel: Schließung von Bürger-Ämtern, weil die ja so selten benötigt würden. Schon klar, Zahlen und Fakten sind nicht bekannt, aber (Schnaps)-Ideen zum Sparen klingen immer gut. Oder:...