SPD

Der Weihnachtsmann ist eine Symbolfigur weihnachtlichen Schenkens, die in Deutschland vor allem in Nord-, Mittel- und Ostdeutschland sowie in der übrigen Welt besonders in evangelisch geprägten Regionen, wie in der französischsprachigen Westschweiz, den Niederlanden, Skandinavien, Großbritannien und den USA populär ist. Angeblich bringt der Weihnachtsmann „braven“ Kindern Geschenke, den „bösen“ hingegen bloß eine Rute. Dieses Jahr kam der Weihnachtsmann schon ziemlich früh, aber es ist ja auch...

„Die derzeitige Zersplitterung des Rates ist für die meisten Hildener kaum mehr nachvollziehbar und trägt zweifellos auch zu der weit verbreiteten Politikverdrossenheit bei“, schätzt Prof. Dr. Christina Krasemann-Sharma für den Arbeitskreis „Allianz für Hilden die Situation ein. Dieser Zusammenschluss soll nun die Kräfte der Mandatsträger aller Parteien bündeln. In Anbetracht dieser Erkenntnis haben sich in den vergangenen Wochen Ratsmitglieder und sachkundige Bürger aus mehreren Fraktionen...

„Erstaunt“ zeigt sich die SPD-Ratsfraktion über das Rechenmodell von Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann. Dieser hatte behauptet, dass Bürger mit einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro in Oberhausen 1.000 Euro mehr Steuern und Abgaben zu zahlen hätten als in vergleichbaren Städten. „Die Behauptung, dass man in unserer Stadt 1.000 Euro mehr an Abgaben zahlt, als in vergleichbaren Städten in der Region halte ich für Unsinn“, so Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der...

Es war wieder einmal eine unwürdige Schulausschusssitzung, die von den vielen Eltern auf den Zuschauerstühlen nur mit bösen und bissigen Kommentaren quittiert wurde. Dabei ging es "nur" um eine Beschlussvorlage auf Basis des Schulgutachtens von Dr. Ernst Rösner. Der empfahl, von einer zweiten Gesamtschule abzusehen und vielmehr die Sekundarschule in die Schulentwicklungs-Betrachtungen aufzunehmen (wir berichteten). Bevor es nach zwei Stunden und zehn Minuten zu einem Beschluss kam, waren alle...

Der erfolgreiche Bürgerentscheid und die Arbeit von Bürgerinitiative und Förderverein Stenkhoffbad sind jetzt für den Wettbewerb „Kommune 2020“ nominiert worden: In diesem Wettbewerb des Parteivorstands der LINKEN und der Tageszeitung „Neues Deutschland“ geht es um Projekte, die „besonders engagiert für eine direkte Beteiligung der Bürger in den Kommunen einstehen und in vorbildlicher Weise eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern“. "Trotz einer vor-demokratischen...

Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV Am Dienstag, den 02. Juli 2013 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Brömmel, Schermbecker Str.20, 46348 Raesfeld. Pro und Kontra (Dichtheitsprüfung) sind das Thema dieser Veranstaltung! Alle Bürger sowie die Bürgerinitiative – Alles-dicht-in-NRW - sind/wurden von Herrn Guido Meiering, Mitglied im VuSD, Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfungen von Abwasseranlagen e.V. eingeladen, so Uwe...

Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: 100 Tage sind es bald noch, bis die Bürger wieder zur Urne schreiten dürfen. Grund genug, mal die Direktkandidaten im Kreis zu fragen, wie sie sich die Zeit bis zur Wahl vorstellen, was sie für Wünsche haben und was sie an ihrer Heimat schätzen. Viel Freizeit haben die Politiker nicht. Hubert Hüppes (CDU) Kalender ist als Bundestagsabgeordneter und als Beauftragter für die Belange behinderter Menschen gut gefüllt. „Ich freue mich allerdings schon...

Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht. „Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes hat ja vor zwei Wochen alle...

„Allein schon diese Abstimmungsbeteiligung von über 15 Prozent beim allerersten Bürgerentscheid in Bottrop ist ein Sieg für mehr direkte Demokratie“, freut sich LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Zum Vergleich verweist er auf die mageren 25 Prozent Wahlbeteiligung bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl in NRW: in Duisburg nach der Abwahl von OB Sauerland. Von 630 Bürgerbegehren in den letzten 10 Jahren in NRW haben ohnehin nur 170 das Zwischenziel erreicht, einen Bürgerentscheid herbeiführen...

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

Auf 54 Seiten hat der Schulexperte Dr. Ernst Rösner aus Arnsberg sein Gutachten "Zur Entwicklung des weiterführenden Schulwesens in Iserlohn" zu Papier gebracht. Gutachten komplett auf der Internetseite der Stadt Wer es lesen möchte, kann unter www.iserlohn.de/aktuelles die komplette Fassung als pdf herunterladen. Dr. Rösner, der vom Rat beauftragt worden war, stellt in seinem Gutachten unter anderem fest, dass die Hauptschule eine auslaufende Schulform ist, dass die Realschulen ohne...

„Erst haben die Mehrheitsparteien SPD und CDU sowie die von Oberbürgermeister Bernd Tischler geführte Verwaltung alles daran gesetzt, den Bürgerentscheid zu behindern und ins Leere laufen zu lassen. Dieser Versuch ist gescheitert, wie schon die bisherige riesige Beteiligung zeigt. Deshalb versuchen sie jetzt in hektischer Panik, doch noch genug ‚NEIN‘-Stimmen zusammen zu trommeln“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Blocks verweist dabei auf ein Schreiben des SPD-Kreisvorsitzenden...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Nach einem irreführenden Presseartikel im Focus und Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai d.J. haben wir bei der EU nachgehakt und eine Klarstellung vom Europa-Punkt Team erhalten. Die E-Mail-Antwort auf die Anfrage ist unten angehängt. Danach ist eine Regelung zur Dichtheitsprüfung auf EU-Ebene weder geplant noch besteht eine solche. Darüber hinaus zieht man auch auf EU-Ebene die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme in Zweifel. Der Focus hat den...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer Korrektur des umstrittenen Gesetzes veranlasst wurde. Im Landtag hatte Minister Remmel...

Eine Siedlung entsendet einen Hilferuf: „Wir bleiben immer alleine! Wir haben Angst!“ Rund 20 Schonnebecker haben sich versammelt, teilen ihre Sorgen, machen gemeinsam ihrem Ärger Luft. Sie alle sind unmittelbare Nachbarn des Übergangswohnheimes an der Wengestraße. Als dieses Heim Anfang der Neunziger Jahre errichtet wurde, gab es Proteste. Danach herrschte zwanzig Jahre Ruhe und Frieden. Mit den Jugoslawen und den Irakern habe man keine Probleme gehabt, mit den Afghanen gemeinsame Kulturfeste...

Raesfeld- 18. Mai 2013 Die Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld und die UWG Raesfeld-Erle sind erfreut über die große Zustimmung aus der Bevölkerung zum Information und Unterschriftenstand gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung. Man stellte aber auch fest, dass in der Bevölkerung noch viel Informationsbedarf zu diesem unsinnigen Gesetz in NRW gibt. Schon nach kurzer Zeit hatten die ersten 100 Bürgerinnen und Bürger die Petition (Protest): Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung...

Mit gleich zwei Anträgen zum Thema Seniorenpolitik hatte sich der Monheimer Stadtrat am Mittwochabend zu beschäftigen. Die Stoßrichtung hätte dabei unterschiedlicher kaum sein können. Während die CDU-Fraktion beantragt hatte, den Einfluss von Senioren-Interessen in die politische Willensbildung künftig nicht mehr über den 2004 installierten Seniorenbeirat laufen zu lassen, sondern einen ihrer Ansicht nach „moderneren und zeitgemäßeren“ Generationenausschuss zu bilden, in dem dann die...

DIE LINKE. Gladbeck begrüßt die klare Absage des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann an die Frackingtechnologie. Diese Technik, bei der ein giftiger Chemiecocktail in die Erde gepresst wird um Erdgas frei zu setzen, kann man nicht regeln. Niemand kann ermessen, was das Gift im Untergrund anrichtet und wie es sich verteilt, denn die Bedingungen im Untergrund sind völlig unkalkulierbar. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Wirtschaftsminister Gerald Duin (beide...

18.Mai 2013 Großer Unterschriften und Informationsstand der Bi – Raesfeld und der UWG Raesfeld-Erle Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! http://protest.alles-dicht-in.de/ vor dem EDEKA Silvesterstr. 8 46348 Raesfeld-Erle Samstag 18. Mai 2013, 10 – 13 Uhr Die Presse kommt auch

Mitteilung: Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai 2013 VPB: Kanalprüfungen nicht voreilig beauftragen BERLIN. Immer, wenn neue Gesetze oder Verordnungen anstehen, werden viele Bauherren und Hausbesitzer unsicher. Sie wollen alles richtig machen und keine Fristen versäumen. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB). Sie beobachten mitunter allerdings auch das Gegenteil: Mancher Betroffene versucht eventuelle Pflichten zu umgehen, oder Aufgaben möglichst...

Gladbeck. „Rückendeckung“ durch die Gladbecker Jusos in der Affäre „RolfSchlaegel/Peter Breßer-Barnebeck“ erhält Bürgermeister Ulrich Roland nun durch die Gladbecker JUSOs. Mit großem Interesse verfolge man die Diskussion um den ehemaligen Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck und sehe an den vielen Stellungnahmen, dass Gladbeck außer dieser Problematik keine anderen Probleme zu haben scheint, schreibt der JUSO-Stadtverbands-Vorstand in einer Presseerklärung. Die Medienschlacht, die von der...

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V. Bürgerinitiative: Alles dicht in NRW SPD und Grüne haben ihr Gesetz zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren durchgesetzt. Der sogenannte "Kanal-TÜV" ist hochumstritten. In diesem Zusammenhang verweisen wir Sie gern auf die Initiative ''Alles dicht in NRW'', die sich gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle wendet. http://alles-dicht-in-nrw.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ Quelle:...