SPD

Im Gespräch mit Arno Klare wird rasch deutlich: Der SPD-Bundestagskandidat für Mülheim und Borbeck hat mit Leidenschaft, Freude und jeder Menge Energie seinen Wahlkampf gestartet. „Damit wir am 22. September eine rot-grüne Mehrheit haben, werde ich mir die Hacken ablaufen“, räumt er lächelnd ein. Dies ist gleichzeitig ein Versprechen, denn Klare hat präzise Vorstellungen von einem wählerorientierten, kommunikativen Wahlkampf. „Menschen wählen keine abstrakten Organisationen, Menschen wählen...

Es gärt gewaltig in den Räumen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule (VHS)an der Bergstraße: Die Zukunft des Gebäudes an der Bergstraße steht wieder einmal zur Diskussion. Die Überlegungen um Veränderungen bei der VHS sind nicht neu. Im Haushaltssicherungskonzept des Jahres 2011 forderten SPD und CDU die Verwaltung auf, ein „Konzept zur Zukunftssicherung der VHS“ zu erstellen. Bis Mitte 2012 sollte das Konzept vorliegen. Geprüft werden sollten „Synergien mit der Kernverwaltung, ... interkommunale...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen der SPD Broich. Daher führt die SPD Broich Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern sie ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Samstag, 08.12.2012 von 11.00 bis 13.00 Uhr. Das...

Die SPD Broich veranstaltet am Freitag, 07. Dezember 2012, ab 16.30 Uhr im DRK-Bürgertreff, Prinzeß-Luise-Straße 115 ihre Advents- und Jubilasfeier. In diesem Rahmen werden die Jubilare für 25- und 40-jährige Mitgliedschaft geehrt. Der Unterbezriks-Vorsitzenden Lothar Fink wird ein Grußwort an alle answenden Personen halten. Außerdem wird der Bundestagskandidat, Arno Klare der SPD für den Wahlkreis 118Mülheim / Essen-Brobeck, eine Rede zum Thema "Zukunft der Rente" halten. Für ein kleines...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Donnerstag, 08.11.2012...

Traditionelles Stadtteilfest seit über 30 Jahren für jung und alt. Am Samstag, den 25. August 2012 von 14.00 Uhr bis 22.00 Uhr veranstaltet die SPD OV Broich wieder das traditionelle Stadtteilfest auf dem Schulhof der Pestalozzi-Schule - Städt. GGS an der Bülowstraße 31 - 33. Ab 18.00 Uhr geht das Familienfest in eine Sommernachtsparty mit der Mülheimer Coverrockband "ZÜNDHOLZ" über. Es werden wieder viele Aktionen angeboten: - Kinderschminken durch die KG Blau-Weiss 1947 KF - Kindereisenbahn -...

Der Streit um das Aus für den Mülheimer Flughafen geht in eine neue Runde. Die Essener Grünen werfen der Mülheimer Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld vor, der Politik ein Gutachten vorzuenthalten. Die Stadt weist den Vorwurf der „Geheimbündelei“ im Zusammenhang mit dem „Flughafengutachten zurück. Es gebe noch kein Gutachten, über das die Mülheimer Politik informiert werden könne,“ so Rechtsdezernent, Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort. „Es gibt bisher nur einen Entwurf, zu dem die...

Die NRW-SPD muss sich in der kommenden Woche entscheiden zwischen dem Verbotswahn der Grünen oder der Freiheit der Menschen und ihrer Eckkneipen und Teestuben. Ein Antrag für die Verschärfung des Rauchverbots soll auch auf dem Landesparteitag der SPD am Freitag, 15. Juni, eingebracht werden. Die Dortmunder SPD hat sich bereits gegen das von den Grünen geforderte totale Rauchverbot entschieden. „Wir werden die Koalition wegens des Rauchverbots nicht scheitern lassen“, sagt der Vorsitzende der...

1. Sie haben die erste Hochrechnung in Düsseldorf verfolgt. Wem haben Sie nach Bekanntgabe zuerst freudig in den Armen gelegen? Ich habe die ersten Hochrechnungen gemeinsam mit meiner Frau im Düsseldorfer Landtag verfolgt. Natürlich war sie die erste, der ich in den Armen gelegen habe. 2. Was ist aus Ihrer Sicht das Erfolgsrezept und welchen Anteil am Wahlsieg trägt Hannelore Kraft? Dieser Wahlsieg war ein gemeinsamer Erfolg aller. Insbesondere der vielen Freiwilligen und Ehrenamtlichen, die...

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

Jetzt liegen auch die Ergebnisse der Landtagswahl für den Wahlkreis 64 Mülheim I vor: Hannelore Kraft hat auch ihren Wahlkreis mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Dabei hat sie gegenüber der Landtagswahl 2010 noch zehn Prozentpunkte zugelegt (59,12 %). Barbara Steffens verliert gegenüber 2010 rund drei Prozent der Erststimmen (5,68 %), Heiko Hendriks sogar zehn Prozentpunkte (21,22 %). Christian Mangen holt rund zwei Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren (5,43 %), Carsten Trojahn gewinnt rund...

Hannelore Kraft (SPD) ist seit dem 14. Juli 2010 Ministerpräsidentin von NRW und Direktkandidatin für den Wahlkreis 64 Mülheim I. Die Mülheimerin möchte das Land gerne auch nach den Neuwahlen weiterregieren. Mülheimer Woche: Frau Kraft, für welche Mülheimer Interessen oder Themen wollen Sie sich einsetzen? Hannelore Kraft: „Meine Heimatstadt Mülheim liegt mir sehr am Herzen. Ich weiß, dass die Städte und Gemeinden das Fundament unserer Gesellschaft sind. Aber die Haushaltslage ist vielerorts...

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ... ... das ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins Broich. Daher sind wir am Samstag, 12. Mai 2012 von 11.00 bis 13.00 Uhr wieder an der Broicher Mitte vor Ort. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen für unsere politische Arbeit mit auf den Weg zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Seit einigen Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der...

Die Würfel sind gefallen und für die Straßenbahnlinie 110 fielen sie schlecht: Sie soll aus dem Stadtbild scheiden - so will es die Ratsmehrheit. Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehr in Mülheim während der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag könnte schon bald zu Änderungen bei Bussen und Bahnen führen. In ihrem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU die Verwaltung auf, den Ersatz der Straßenbahnlinie 110 durch Busse zu prüfen. Voraussetzung ist, dass die Ideen wirtschaftlich...

Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen. Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie) bezahlen? Die Landesregierung hat den finanziell notleidenden Städten und...

Für den Erhalt der GHS Bruchstraße setzt sich vor allem das Bündnis für Bildung (BfB)ein. Das BfB hat sich als Bürgerinitiative gegründet, nachdem im Juli vergangenen Jahres das Aus für die Hauptschule beschlossen wurde. Es initiierte auch den Bürgerentscheid. Unterstützt wird das Bündnis von den Kirchengemeinden vor Ort, den Gewerkschaften GEW und DGB, dem Sportverein RW Mülheim, SPD, Linke, Wir aus Mülheim und weiteren Gruppierungen. Nach Meinung des BfB gibt es acht Gründe, die für den...

Die Strecke der Tramlinie 104 fährt seit Montag nur noch bis zum Hauptfriedhof. Wer von dort aus in Richtung Flughafen will, muss in den Bus umsteigen. „Die Sicherheit auf beiden Schienensträngen zwischen Hauptfriedhof und Flughafen ist nicht mehr gegeben“, sagt MVG-Geschäftsführer Klaus Peter Wandelenus auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz am Montagmittag. „Deswegen haben wir die Gleisanlagen vorübergehend stillgelegt. Bereits am Freitag habe die MVG die technische Aufsichtsbehörde in...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

Der Düsseldorfer Landtag hat Mittwoch in der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt. Nach einem Gutachten der Landtagsjuristen ist der gesamte Etat der Landesregierung damit hinfällig. Folge der Ablehnung ist nun ein erneuter Urnengang. Am späten Nachmittag hat sich der Landtag ohne größere Debatte aufgelöst. Jetzt muss es binnen 60 Tagen zu Neuwahlen kommen. Die Ministerpräsidentin hatte bereits im Vorfeld erklärt, dass sie bei einer Ablehnung des Etats keine...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...