SPD

Wollen wir tatsächlich  „Weniger Demokratie wagen?“, haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD gefragt und über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen...

Die turnusmäßigen Vorstandswahlen waren ein Tagesordnungspunkt auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mitte im Kulturzentrum K 14. Nachdem feststand, dass der aktuelle Vorsitzende, Christoph Knepper, sich aktuell verstärkt seinem Studium widmen wird und aus diesem Grund sein Amt zur Verfügung stellen muss, erklärte sich sein Vorgänger, der Stadtverordnete Axel J. Scherer, bereit für eine erneute Kandidatur. Dies traf auch auf die Zustimmung der Mitglieder: Axel Scherer wurde ebenso...

Die Tagesgruppe Knotenpunkt des Diakoniewerks Oberhausen im Herzen von Sterkrade ist ausgezeichnet – und das gleich zweifach. Nicht nur, dass das Team vor Ort ausgezeichnete Arbeit leistet und Kinder mit erhöhtem Unterstützungsbedarf sowie deren Familien kompetent betreut. Seit gestern ist die Tagesgruppe auch offiziell ausgezeichnet: mit dem „Bunten Adler – Oberhausen – Wiege der Vielfalt“ der SPD-Fraktion Oberhausen. Im Rahmen ihrer Kampagne „Vielfalt ist meine Heimat“ verleihen die...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Kommentar von Stephan Leifeld Ich habe bereits das Ergebnis der nächsten Landtagswahl in NRW vorweg genommen: Es bleibt Wüst in NRW. Thomas Kutschaty, der auf seinen Plakaten mit den jungen Menschen so jung aussieht, wie Harry Potter im dritten Teil, ist ja auch kein Neuanfang der SPD. Als Justizminister unter Hannelore Kraft ist der Essener bereits schon längst verbraucht. Es würde auf eine Briefmarke oder den berühmten Bierdeckel von Merz passen, was Kutschaty landespolitisch in der Zeit...

Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Es gehört zu einer lebendigen Demokratie dazu, dass Wahlkampf ein leidenschaftlicher Wettbewerb um beste Ideen, beste Konzepte und um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger ist. Wahlkampf bereichert Demokratien, weil er Profile der Parteien schärft, weil er einlädt zur politischen Auseinandersetzung und weil er damit die Meinungsbildung von Wählerinnen und Wählern befördert. Politische Konkurrenz bedeutet keine Feindschaft. Der...

Fast zehn Jahre wird in Duisburg diskutiert, ob man die alte Personenverkehrs-Strecke zwischen Walsum, Hamborn und Oberhausen reaktivieren könne. Einige Duisburger Entscheidungsträger hatten Bedenken, weil man dadurch das CentrO Oberhausen stärken und damit den Duisburger Handel schwächen könne. Andere nennen das „Erbsenzählerei“. Mittlerweile ist ein Umdenken eingetreten. Der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs ist auch in der Klimaschutz-Diskussion stärker in den Vordergrund getreten....

Am Anfang stand die Idee, und die soll jetzt „zeitnah“ in die Tat umgesetzt werden. Wenn es nach dem Willen von CDU, SPD und Grüne geht, wird es ab dem Jahr 2025 eine durchgehende S-Bahn-Verbindung von Voerde über Marxloh, Hamborn, Neumühl, Oberhausen und die Duisburger Innenstadt zum Düsseldorfer Hauptbahnhof und den Flughafen geben. Beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), den Landtagsfraktionen und der Stadt Duisburg ist die Idee auf offene Ohren und große Zustimmung gestoßen. Frank...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte. Herbe...

Die Volkshochschule (VHS) feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Das wird vom 20. bis 21. September mit einer großen Sause gebührend gefeiert. Bereits vorher wird bei uns in der Stadt eine große Werbekampagne gestartet. Es war die Zeit von Mai bis Oktober im Jahr 1919, als die VHS in Oberhausen gegründet wurde. Seitdem versteht sie sich als Weiterbildungs-, Kommunikations- und Begegnungsstätte aller Menschen in dieser Stadt mit dem Ziel, die individuelle Entfaltung der Persönlichkeit,...

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 in der Diskussion. Während sich die Grünen gegen den Ausbau und die damit verbundene Fällung von mehreren Hundert Bäumen aussprechen, will die SPD den Ausbau, damit bei Staus die Anwohner weniger Lärm ausgesetzt sind. Aus der vor Kurzem veröffentlichten Beantwortung einer Anfrage der FDP an die Bundesregierung zu den Umweltfolgen des Autobahnkreuz-Ausbaus geht hervor, dass der geplante Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3 künftig 670.000...

Die Oberhausener SPD freute sich über eine Visite von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei Tage vor der Landtagswahl. Unter dem Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit der SPD“ luden die SPD-Landtagskandidaten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit im Vorfeld alle interessierten Bürger zu einem Bürgercafé ins Cafè Klatsch auf der Elsässer Straße ein. Nach kurzer Begrüßung und Ansprache ging Hannelore Kraft anschließend von Tisch zu Tisch und unterhielt sich mit den Bürgern. Fotostrecke: Carsten...

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

Es waren nur fünfundzwanzig Leute, wir hatten wenige Transparente und einige Interessierte haben unsere Mahnwache nicht mal gefunden. Trotzdem war die Aktion vom Samstag gegen die rechtsextremen “Grauen Wölfe” ein voller Erfolg. Jahrelang konnten diese mitten in Deutschland vollkommen unwidersprochen Veranstaltungshallen mit bis zu fast 7000 Teilnehmern anmieten. Zum Vergleich: wenn sich alle Mitglieder der rechten Parteien NPD, ProDeutschland und “Die Freiheit” gemeinsam in einer Halle...

Seit den achtziger Jahren sind mindestens 1,6 Millionen Tonnen Sondermüll in alten Stollen der Ruhrgebiets-Zechen eingelagert worden, so auch in der Zeche Hugo in Gelsenkirchen. DIE LINKE hat nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, ob auch in Bottrop unter Tage Sondermüll gelagert wurde und ob eine Gefährdung des Bottroper Grundwassers auszuschließen sei. BUND: „Tickende Zeitbombe im Ruhrgebiet“ LINKEN-Ratsherr Christoph Ferdinand erklärt hierzu: „In Gelsenkirchen lagert tonnenweise...

Feier im Theater Oberhausen Fotos von Peter Hadasch und Jörg Vorholt Parteichef Sigmar Gabriel erschien verspätet und wich - zumindest vorerst - erfolgreich dem wartenden Team des ZDF aus.