SPD

„Thomas Geisel tritt nun im Bündnis Sarah Wagenknecht zur Europawahl an. Für diesen Schritt und seine politische Zukunft wünschen wir ihm alles Gute,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diese Entscheidung ist sehr nachvollziehbar. 2020 ist nur deshalb der andere Bewerber zum Oberbürgermeister gewählt worden, weil Corona ihm einen Strich durch den Wahlkampf gemacht hat. Geisel konnte nicht bei jedem Schützenfest und jeder...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Die LWLSPD im Landschafstverband Westaflen-Lippe lädt am Dienstag, 17. Oktober 2023, um 18.30 Uhr zu einer Dialogveranstaltung ein, in der über die Zukunftsperspektiven der Kitas in den 91 Jugendämtern in Westfalen-Lippe und über wichtige Aspekte wie Inklusion, Verlässlichkeit für Eltern und Fachkräftesicherung diskutiert wird. Die Kindertageseinrichtungen sind in Nordrhein-Westfalen wie nie zuvor in großer Not. Als Folge werden Angebote gekürzt oder ganze Einrichtungen geschlossen. Zu diesem...

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

In seiner turnusmäßigen Jahreshauptversammlung hat jetzt der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer „Ortsvereinschef“ bleibt Dirk Smaczny, der mit 96-Prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde und damit in sein 27. „Amtsjahr“ geht. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ratsherr Ersin Erdal und Hans Medewitz. Den Vorstand komplettieren Stephan Andres (Kassierer), Ratsherr Jürgen Edel (stellv. Kassierer), Yannick Steffes (Schriftführer), Robin Bohres...

Duisburg wird einer der Standorte für ein nationales Innovationszentrum für Wasserstofftechnologie (ITZ). Ausgeschrieben wurde die Vergabe vom Bundesverkehrsministerium. Auch die NRW-Koalition unterstützt den Standort mit weiteren Mitteln. Insgesamt sollen 100 Millionen Euro bis 2025 nach Duisburg fließen. Die beiden Bundestagskandidaten der FDP Duisburg, Charline Kappes und Markus Giesler, betonen die Bedeutung für die Stadt: „Ein nationales Wasserstoff-Zentrum schafft den Motor für...

Die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU in Schwerte hat FDP und Grüne überrascht. Mit so einem Bündnis für Schwerte hatten sie offenbar nicht gerechnet – dass die beiden großen Parteien die parteipolitischen Ränkekämpfe der letzten Jahre satt sein könnten und stattdessen sachorientiert zusammenarbeiten wollen! Das ist eine sehr gute NachrichtSPD und CDU haben vereinbart, gemeinsam die Zukunft der Stadt zu gestalten – im Dialog mit den anderen Parteien. Das ist eine sehr gute Nachricht....

Die Fraktionen von SPD und CDU in Schwerte haben eine Kooperation in dieser Ratsperiode verabredet. „Angesichts der Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie weiter verschärft worden sind, freut es uns sehr, dass die Schwerter Politik jetzt von beiden großen Parteien getragen wird“, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder. Und CDU-Fraktionsvorsitzender Marco Kordt betont: „Wir sind froh darüber, dass es in den letzten Monaten gelungen ist, ein neues Vertrauensverhältnis...

Ideen für Düsseldorfs Zukunft haben beide noch verbliebene Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters: Bildung für alle, Arbeit für alle, Mobilität für alle, Kultur für alle, ein gutes Klima für alle. Doch haben beide Kandidaten auch Ideen zur Sozialen Stadt für alle? Das Live-Forum der liga wohlfahrt düsseldorf zur Kommunalwahl will beide Anwärter für das Oberbürgermeisteramt am Donnerstag, 23. September, um 18 Uhr auf ihre Positionierung bei wichtigen sozialen Fragen überprüfen. Im...

Das Werner Freibad ist geschlossen. Seit Jahren war es baufällig und marode, jetzt wurden die Zustände so schlimm, den Verantwortlichen blieb keine Wahl, sie mussten das Bad schließen. Nach Stadtbad und Südbad (Hallenbadbereich) war das Werner Freibad das dritte Bad, dessen Betrieb eingestellt werden musste, weil Reparaturen nicht mehr möglich bzw. wirtschaftlich untragbar waren. Politik handelt ohne Schwimmbäderkonzept kopf- und planlos Die Politik hat versagt. Der Stadt fehlt ein...

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in aller Munde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion in den Ratssaal zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Bezahlbares Wohnen in Dortmund“ eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, führte der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkan Baran in das Thema ein und stellte die Rahmenbedingungen dar, die für die derzeitigen negativen...

Von Dunja Vogel Bundesumweltministerin Svenja Schulze war am vergangenen Sonntag zu Gast beim SPD-Jahresempfang im Gasthaus Wessel. Die Bundesministerin und gebürtige Münsteranerin trat ihr Amt im März letzten Jahres an, die Themen Industrie und Umwelt zusammenzubringen. „Es war eine richtig gute Veranstaltung“, sagt der Voerder SPD-Chef Stefan Weltgen zufrieden. Etwa 140 Personen, darunter viele Vereinsvorsitzende und Personen aus dem öffentlichen Leben aus Voerde, nahmen daran teil....

Zukunftswerkstatt… Mit Impulsen von Frau Sara Klemm (Master of Arts / Projektkoordination NEMO) und Herrn Michael Zyweck (Leiter der Koordinierungstelle Rhein Ruhr des VRR) will die SPD-Projektgruppe MOBILITÄT mit den Gästen ins Gespräch kommen. Es werden neue Ideen und Lösungen gemeinsam entwickelt, diskutiert und ausgearbeitet. Moderiert wird die Veranstaltung von Herrn Professor Klaus Wermker (Honorarprofessor an der Universität Duisburg Essen und erfahrener Stadtentwickler). Wann? Am...

Der Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes Wolfgang Schmitz hat in einer Musterpresseerklärung Stimmung gegen die Beendigung von sachgrundlosen Befristungen gemacht. Er meint zu den Sachgrundlosen Befristungen: Sie tragen im erheblichen Maße zur Beschäftigung bei und waren eine wichtige Voraussetzung für das Jobwunder in den letzten Jahren. Dazu mein Statement:   Mich ärgern solche Aussagen von Wirtschaftslobbisten. Beim Mindestlohn wurde auch das Ende des Abendlandes heraufbeschworen....

Lünen. Nachdem SPD-Chef Michael Thews angekündigt hatte, auf dem kommenden Parteitag nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren, diskutierten die Lüner Jusos die Frage der Nachfolge und sprachen sich dafür aus, Daniel Wolski als neuen SPD-Vorsitzenden zu unterstützen. Drei Bewerber um das Amt stellten sich in den letzten Wochen bei fünf Vorstellungsrunden den SPD-Ortsvereinen vor. Wolski überzeugt die Lüner Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. „Daniel Wolski war 12 Jahre lang unser...

Die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD stehen fest. Nach dem Sondierungssprint gilt: Martin Schulz hat gemeinsam mit der Delegation der SPD durchaus sozialdemokratische Themen durchsetzen können. Wir haben Respekt vor der Position der SPD-Verhandlungsdelegation und den achtbaren Erfolgen, die beispielsweise in Gesundheits- und Bildungspolitik errungen werden konnten. Dennoch hat die Ablehnung der Groko durch die Jusos Gladbeck vom Wahlabend im vergangen September 2017...

Die Mitglieder der SPD Unna-Massen trafen sich zu einer Mitgliederversammlung. Als Referenten standen dem Ortsverein Massen der heimische Landtagsabgeordnete, Hartmut Ganzke, Rede und Antwort zu aktuellen Themen aus dem Land und aus der SPD. Darüber hinaus machte der neu gewählte Vorsitzende der Jusos, Phillip Kolar, Angaben zu dem sich neu formierenden Juso-Vorstand und deren geplanten Aktivitäten.   Neben seiner Rolle als Referent, war Ganzke eines von zahlreichen SPD Mitgliedern, die der...

Noch bis Ende April 2016 können sich die Bürgerinnen und Bürger im Ortskern Hünxe an der Nachfragebündelung für schnelles Internet durch die „Deutsche Glasfaser“ beteiligen. Leider sei das Thema bei vielen noch gar nicht angekommen. Vor diesem Hintergrund ruft die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe zum Mitmachen auf. „Das ist eine einmalige Chance für Hünxe. Glasfaserleitungen sind die Zukunftstechnologie für schnelles Breitbandinternet“, erklärt Stephan Barske, SPD-Fraktionsvorsitzender....

Zum letzten Mal in seiner bestimmt hundertjährigen Geschichte traf sich am vergangenen Mittwoch der Eckeseyer Ortsverein der SPD. Nach der Sommerpause wird gemeinsam mit den Vorhaller Genossen ein neuer Ortsverein gegründet, nachdem zuvor beide Gruppierungen sich formal auflösen. Auch wenn es nur ein formeller Akt ist, so nutzten die Eckeseyer Sozialdemokraten den letzten Abend der Ortsvereinszusammenkünfte für einen Rückblick auf die Jahrzehnte des politischen Engagements im Arbeiterstadtteil...

Interview mit Prof. Dr. Christoph Zöpel, ehemals Minister für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr im Land NRW und Staatsminister im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland Frage: Was fällt Ihnen zu Dortmund und Denkmal ein ? Die beiden Stichwörter Dortmund und Denkmal sind für mich direkt verbunden mit dem Abriss des alten Dortmunder Rathauses, als bis heute unbegreifliche Entscheidung. Alle Städte im Ruhrgebiet haben nicht verstanden, welche Erkenntnisse sie aus den Bombardements im...

Wenn Rat und Verwaltung künftig Entscheidungen treffen, dann soll der Sozialbericht stärker beachtet werden. Das machen SPD und Grüne mit einem aktuellen Ratsantrag deutlich. "Die Berichte werden immer genauer, und jetzt ist es an der Zeit, auch die Instrumente präziser einzusetzen", fasst die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Gaby Schäfer die Intention des Antrags zusammen. "Die Daten müssen interpretiert und in Handlungsempfehlungen umgesetzt werden", sagt Anna Konincks. Die...

Was machen derzeit eigentlich die Grünen in Dortmund? Was sind ihre Träume und Ideale? Was ihre Ängste? Fragen über Fragen, die aber nicht leicht zu beantworten sind. Aus der "hohen" Politik aus Berlin erfährt man allerhand über die BEweggründe der Grünen, aber ist die Zweigstelle in Dortmund zufrieden mit der Arbeit der Führung oder bleiben Zweifel und Fragen ungehört? Was bewegt die Dortmunder Grünen? Was sind ihre Ziele? Als Bürger-Reporter stellt man auch gerne Fragen und stellt Recherchen...