Steuergelder

Beiträge zum Thema Steuergelder

Politik

Mit Demokratie ist jetzt Schicht im Schacht

Mit Demokratie ist jetzt Schicht im Schacht. Die Bürger in Mülheim, die wollen sich wehren Sie schreiben und reden, machen Bürgerbegehren. In sechs Wochen nur mit Tagen je sieben Haben elftausend Menschen dafür unterschrieben. Doch das geht ja gar nicht Für Verwaltung und Rat Sie tricksen und kungeln und führ'n hinters Licht Gegen Mauscheleien, da wird sich verwahrt. Der Bürger soll zahlen Er soll nicht begehren Manchmal geh'n zu den Wahlen Doch sich bitte nicht wehren. Mit beiden Händen wird...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.08.18
Politik

Sommerhitze: Bauern befürchten herbe Ernteverluste und fordern finanzielle Unterstützung! Warum?

Die Sommerhitze der vergangenen Tage machte auch vielen Gladbeckern mächtig zu schaffen. Ganz besonders die Landwirte leiden unter dem aktuellen Wetter. Von existenzbedrohenden Umständen wird berichtet, weil die Pflanzen auf den Feldern vertrocknen, die Kühe auf den ausgedörrten Weiden kaum noch Futter finden und mit hohen Ernteverlusten zu rechnen ist. Und prompt fordern die Bauern finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand ein. Das ist denn aber schon seltsam: Wenn Rekordernten...

  • Gladbeck
  • 31.07.18
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Politik

Was alles in 9 Monaten passiert.....und was nicht

Seit fast 9 Monaten ist die Heinrich-Thöne-Volkshochschule geschlossen. Was haben die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bisher getan? • 1. Sie haben keine Fördermittel beantragt • 2. Sie haben noch nicht einmal das Gutachten ausgeschrieben • 3.Sie haben einen Mietvertrag für ein Gebäude unterschrieben, dass ein Drittel der Fläche der Heinrich-Thöne-Volkshochschule misst • 4. Sie zahlen spätestens ab dem 1.9.2018 50.000 €Miete aus Steuergeldern • 5. Es werden insgesamt 3 Millionen Euro...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.06.18
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Politik

Der Raubzug von SPD und CDU/CSU

25 Mio. Euro mehr für die Fraktionen im Bundestag Am Montag, 11. Juni 2018 ist es wieder mal soweit, Politiker mit klebrigen Fingern greifen tief in die Staatskasse. Im medialen Schatten der Fußball-Weltmeisterschaft wollen sie stickum ihre Parteifinanzen auf Kosten der Steuerzahler sanieren. SPD/CDU/CSU legen einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, der die "Gewinn-Ausschüttung" an die Fraktionen im Deutschen Bundestag von 165 Mio. Euro auf dann 190 Mio. Euro ansteigen läßt. Hier jetzt auf die...

  • Gladbeck
  • 10.06.18
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Politik
Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäfte sind hoch riskant. Da kann man gleich ins Spielcasino gehen.

GFL: Altvordere von SPD und CDU sollen ihren Hut nehmen

Die Stadtratsfraktionen von SPD und CDU haben bei der Stadt Lünen nach Ansicht der GFL-Ratsfraktion einen schweren wirtschaftlichen Schaden zugelassen und somit zu verantworten. Die zweistelligen Millionen-Verluste aus dubiosen Zins- und Fremdwährungsspekulationsgeschäften stellten den historischen Tiefpunkt in der Haushaltshistorie dar. Auf rund 34 Millionen Euro belaufe sich das jüngste Minus. Um weiteren Schaden von der Stadt abzuwenden, fordert die GFL-Fraktion führende Ratsmitglieder von...

  • Lünen
  • 15.05.18
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Politik

Die große Abzocke der Geldtransfer-Dienste

Wussten Sie, dass in Europa lebende Migrantenfamilien 3,6 Milliarden Euro an überhöhten Gebühren pro Jahr zahlen, wenn sie Geld an ihre Verwandten außerhalb der EU schicken? Das ist übrigens mehr als der gesamte Jahreshaushalt der EU für humanitäre Hilfe. Hauptgründe für diese hohen Kosten ist der fehlende Wettbewerb und die "Exklusivitätsvereinbarungen", die den Zugang zu Vertriebs- und Zahlungssystemen einschränken. Die durchschnittliche Gebühr liegt bei 7% des Überweisungsbetrags, wovon 4%...

  • Bochum
  • 04.04.18
Politik
Die Stadt Gladbeck will den Erhalt des "Martin Luther Forums" an der Bülser Straße wohl "unterstützen", sieht aber auch die Evangelische Kirche in der Pflicht. | Foto: Kariger/STADTPSPIEGEL Gladbeck

Stadt Gladbeck will Erhalt desLuther-Forums "unterstützen" - Verwaltung sieht aber auch die Evangelische Kirche in der Pflicht

Gladbeck-Ost. Es kommt mehr Bewegung in die Angelegenheit "Erhalt des Martin Luther Forums Ruhr": Die Stadt Gladbeck ist scheinbar von ihrer bisherigen Haltung leicht abgewichen und setzt nun eigenen Aussagen nach auf eine erfolgreiche Arbeit der von der Regierungspräsidentin Dorothee Feller intiierte Arbeitsgruppe. Ausschlaggebend für das Umdenken im Rathaus war aber offensichtlich der Verlauf der Mitgliederversammlung, zu der der "Förderverein des Martin Luther Forum" vor wenigen Tagen...

  • Gladbeck
  • 27.03.18
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Politik

Kreistag will sich 54.852 Euro mehr bewilligen - DIE LINKE lehnt ab

In der nächsten Kreistagssitzung, am 26.2.18, beschließt der Kreistag eine neue Hauptsatzung. Die bisherige Satzung wurde in den letzten Jahren zigmal verändert und wird nun einem Relaunch unterzogen. Dabei wurde allerdings auch eine Änderung vorgenommen, die den Steuerzahler weitere 54.852 Euro kosten wird. Wenn die Satzung so beschlossen wird, erhalten künftig Ausschussvorsitzende eine erhöhte Aufwandsentschädigung. DIE LINKE hat den Landrat gefragt wie teuer die Änderung wird. Antwort:...

  • Gladbeck
  • 16.02.18
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Politik
Pavillon, Willy-Brandt-Platz 5a, 59174 Kamen

Geheimniskrämerei der Stadt oder ein politisches Machtspiel ?

Die Stadt will mit Immobilien-Deal Leerstand stoppen. Aber warum wurde auch der kleinere Pavillon, der ja nicht leer stand, sondern noch vermietet ist an den Kabelanbieter Unitymedia, käuflich erworben? Das ist doch ein Widerspruch. Wie aus der Presse zu entnehmen war, wollte die Wirtschaftsförderin, Frau Peppmeier, für welchen Zweck die Stadt auch diesen Pavillon erworben hat, keine Auskunft geben. Warum nicht? Frau Peppmeier deutete nur an, wir haben dort eine städtebauliche Attraktivierung...

  • Kamen
  • 22.11.17
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Politik
Ganz oben links sieht man die Spichernstraße. Hier endet die geplante Baustelle. Die Zufahrt zu Gefromm ist also gar nicht betroffen. | Foto: Stadt Lünen

SPD und CDU verschleudern 100.000 Euro für längere Baustellenzeit

Lünen-Süd. Wenn SPD und CDU allein etwas aushecken, kommt selten etwas Gutes dabei raus. Im Fall der Baustelle Bebelstraße werde das besonders deutlich, so die Fraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL): Die Große Koalition habe mit ihrem Beschluss im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung nicht nur 100.000 Euro sinnlos verpulvert. Mehr noch: Die vermeintliche Lösung werde die Baustelle wohl um ein Vierteljahr verlängern. „Es ist schon haarsträubend, wie SPD und CDU mit...

  • Lünen
  • 17.02.17
Politik

Unglaublich: Sex-Seminar bei der Bundeswehr

Bunt, cool und sexy – das neue Outfit der Bundeswehr. Von der Leyen rührt für die Gender-Vielfalt die Werbetrommel und lädt am 31. Januar 2017 zum Sexseminar mit dem Thema „Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr“. Nationale Identität – Fehlanzeige Sexuelle Identität – politisches Ziel Es gibt bei allem Irrsinn, von dem man sich umgeben sieht, immer noch eine Steigerung, die dann allem die Krone aufsetzt. Und dieser bin ich gerade begegnet. Dass Merkel die Türen ihres...

  • Gladbeck
  • 23.01.17
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Politik

Rettet die Gladbecker Wochenmärkte!

Eigentlich haben die Gladbecker ja ihre "Wochenmärkte" ganz viel lieb. In den letzten Jahren aber ist die Zahl der Marktbeschicker sichtbar zurückgegangen. Besonders drastisch ist der Schwund in Zweckel und Brauck, wo nur noch ganz wenige Händler an den Markttagen ihre Waren zum Kauf anbieten. Hier droht, sollte es keine deutliche Besserung geben, unweigerlich das Ende. Deutlich mehr Verkaufsstände gibt es - besonders an den Samstagen - auf dem Markt in Stadtmitte. Seitens der Stadt und...

  • Gladbeck
  • 30.12.16
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Politik
Auge um Auge

Unternehmerpreisverleihung 2016 in der Klever Stadthalle.

Mit der Verleihung des Unternehmerpreises 2016 sollen Leistungen hiesiger Unternehmen gewürdigt werden. Den Managerpreis erhielt Ludger van Bebber, der Geschäftsführer des Airport Weeze. In der Presse konnte man lesen:“ Glücksfall für die Region", "eierlegende Wollmilchsau". Er habe Weeze "auf die Karte der deutschen Luftfahrt gehoben". Das ist ja eine tolle Posse, ein grotesker Vorgang ausgerechnet den Geschäftsführer des Wezzer Airports als Preisträger zu präsentieren. Hat er den Preis für...

  • Bedburg-Hau
  • 07.11.16
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Politik
Erhebt heftige Vorwürfe betreffs des "EuGH"-Urteils zur Öffnung des deutschen Marktes für Versandapotheken aus dem Ausland und befürchtet bereits eine drastische Steigerung des Krankenkassenbeiträge in Deutschland: Christoph Witzke, Apotheker aus Gladbeck. | Foto: Privat

Höhere Krankenkassenbeiträge in Deutschland? Auch Gladbecker Apotheker protestieren heftig gegen EU-Urteil

Gladbeck. Das Urteil des "Europäischen Gerichtshofes" (EuGH) ist zwar erst wenige Tage alt, doch die Debatte um die Folgen für Deutschland ist bereits im vollen Gange und von fast ungewohnter Heftigkeit: Am 19. Oktober erlaubten die Richter des "EuGH" Versendern aus dem Ausland, Arzneimittel mit Rabatt nach Deutschland zu schicken. Bei vielen Verbrauchern wurde die höchstrichertliche Entscheidung zunächst mit Wohlwollen registriert, als Erfolg für den kleinen armen Patienten gegen die deutsche...

  • Gladbeck
  • 20.10.16
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Politik
..der Haufen, aber die 6 Tage bis zu seinem Geburtstag hätten sie auch warten können.
6 Bilder

Bahnhofstraße Kamen 6.Teil:" Der Haufen oh Schreck , jetzt ist er weg! Bitte Bildunterschriften lesen und die Service-Nummer notieren.

Bahnhofstraße "The NeverEnding Story" 6.Teil 345 Tage hatte es gedauert, bis der Betonklotz wieder an seinem "sinnfreien" Platz gestellt wurde. Nur 14 Tage hat es gedauert, den fast einjährigen Laubhaufen zu beseitigen, das ging doch flott Hat es doch geholfen, das ich die Hotline im Bericht 5.Teil letzte Woche in Fettschrift geändert hatte. Also, liebe Mitbürger/in hier nochmal die Rufnummer: "Haben Sie eine „Wilde Müllkippe“ gesehen? Haben Sie Anregungen oder Kritik? Das GWA-Reinigungsteam...

  • Kamen
  • 27.09.16
  • 1
Ratgeber
3 Bilder

" Es ist vollbracht!" Unfallstelle an der Bahnhofstraße nach 11Monaten beseitigt?

Bahnhofstraße 4. aber nicht letzter Teil. "Kaum zu glauben, aber wahr, beinah würde die Unfallstelle 1 Jahr" Heute Vormitag hat eine Fachfirma den Betonklotz gedreht und an seinen Platz zurückgesetzt. Die Aktion selbst hat keine 30 Minuten gedauert. Kommentar eines Mitarbeiters." Was für eine Aktion, da muss ich durch das halbe Ruhrgebiet, den Radbagger aufladen verzurren hierhin und wieder das Dasselbe zurück. Das hätten die Stadtbetriebe doch selber machen können, eine Firma mit einem großen...

  • Kamen
  • 12.09.16
  • 4
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Politik

B|O|B kümmert sich: Finanzielle Transparenz

Der Vorstand der Wählergemeinschaft „Bündnis Oberhausener Bürger“ fordert die B|O|B-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen auf, die Verwendung aller Sachmittel seit der Kommunalwahl 2014 offen zu legen. „B|O|B ist angetreten, um die Verfilzung in der Politik, der Stadtverwaltung und den Unternehmen, an denen die Stadt Anteile hält, aufzuklären und zu bekämpfen. Dies ist ein wichtiges Ziel im 10-Punkte-Programm, welches B|O|B sich damals gegeben hat.“ sagen die Vorstandsmitglieder der...

  • Oberhausen
  • 07.09.16
Politik
5 Bilder

Bilderrätsel Kamen, Bank am Eilater Weg. Man muss auch loben können.

Man muss auch loben können! Heute, zeitnah, waren doch Fachkräfte des FB vor Ort und haben ordentliche Arbeit geleistet,siehe Bild. War also meine Vermutung, das beim 1. Versuch es doch ein Eingeborener mit Buschmesser war, vielleicht doch nicht so falsch. Siehe auch meinen 1. und 2. Bericht dazu: Bilderrätsel Bilderrätsel Auflösung

  • Kamen
  • 05.07.16
  • 1
Überregionales

Zu späte Erkenntnis

Die Meldung kam überraschend: Auf dem städtischen Gelände an der Ecke Welheimer-/Europastraße in Brauck wird nun doch kein Container-Dorf aufgebaut. Geplant war die Errichtung von 50 Wohncontainern für bis zu 200 Flüchtlinge. Als die Pläne bekannt wurden hatten alte Braucker vor dem Grundstück gewarnt, darauf hingewiesen, dass das Areal sehr morastig und eben sehr feucht sei. Die Warnungen wurden aber geflissentlich überhört. Erst nach "Routineuntersuchungen" kam man im Rathaus zu der...

  • Gladbeck
  • 13.04.16
  • 12
Politik

Ziemlich einseitig!

Das dürfte auch wieder bei vielen Gladbecker Bürgern für Verdruss sorgen: Ab dem Jahr 2017 will die Bundesregierung die Bürger, die ihre jährliche Steuererklärung zu spät abgeben, mit einem „Verspätungszuschlag“ in Höhe von 50 Euro pro Monat belegen. Ja, was wäre Deutschland ohne seine Bürokratie? Es ist doch herrlich, wie kreativ selbst die Finanzbehörde werden kann, wenn es darum geht, an das Geld der Bürger zu kommen. Und wie sieht es aus mit einem „Verspätungszuschlag“, wenn das Finanzamt...

  • Gladbeck
  • 15.12.15
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LK-Gemeinschaft

Mannahatta, wir kommen!

Es ist kein Rechtschreibfehler, diese Insel wurde von den Holländern für 60 niederländischen Gulden von den Indianern abgekauft. Dieses Motiv kennt wohl jeder, aber es ist ein unbeschreibliches Ereignis wenn man davor steht befor die Licher angehen und langsam abwartet bis es dunkel wird. Wir sollten uns vielleicht alle so eine Reise gönnen, die Berliner Schulklasse hat es sogar für lau getan, vielleicht sollten wir alle die entsprechenden Mittel dafür beim Amt beantragen ;) Ich hatte mir...

  • Oberhausen
  • 06.11.15
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Politik

Das Geld reicht nicht aus!

Ganz stolz verkündete der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering, dass der Bund an Gladbeck zusätzlich 425.000 Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen zahlen werde. Das Geld ist nicht für die 160 Personen im Notaufnahmelager in Rentfort-Nord bestimmt, sondern für die 527 Menschen, die bereits als Asylbewerber über das gesamte Stadtgebiet verteilt wohnen. Mit den 425.000 Euro klettert der Gesamtzuschuss des Bundes an Gladbeck auf 1.425 Millionen Euro im Jahr 2015. Eine gewaltig klingende...

  • Gladbeck
  • 01.09.15
  • 3
  • 4
Ratgeber
Bei der Steuererklärung  beide Augen offen halten . . . | Foto: www.naturfotografie-rosengarten.de

Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen beim Finanzamt

Seit 2006 können Privatpersonen bei der Einkommenssteuererklärung Aufwendungen für Handwerkerleistungen steuerlich geltend machen. Aktuell können 20 Prozent der Aufwendungen bis maximal 1200 Euro geltend gemacht werden. Der Bonus hat dazu beigetragen, Schwarzarbeit zu reduzieren. Und er hat dem Handwerk geholfen, gut durch die letzte Wirtschaftskrise zu kommen. Die CDU Marl will die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen dauerhaft in vollem Umfang erhalten. Selbst Österreich hat den...

  • Marl
  • 26.05.15
  • 2
Kultur

Alle im WM-Rausch und ...

So nun ist es geschafft, die 23 Spieler inkl. dem ganzen Stab sind zurück. Alle sind im Rausch und überglücklich! Wirklich alle?? Der DFB schüttet eine Rekordsumme für die Spieler aus. Jeder Spieler bekommt erst einmal 300000€, mach bei 23 Spielern knapp 7,0 Mio. Euro. Andere Quellen berichten sogar von 500000€ pro Spieler! Was der restliche Stab inkl. dem Bundestrainer bekommt, wurde nicht erwähnt. Dazu gab es ja schon bis zu 200000€ für die WM-Qualifikation für die Spieler. Nun ja ist schon...

  • Witten
  • 16.07.14
  • 17
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