Steuergelder

Beiträge zum Thema Steuergelder

Natur + Garten
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Der Platz zum ausruhen und genießen.
Für Besucher angelegt, für Marktbeschicker als Pakplatz genutzt

Ein schöner kleiner Rastplatz wurde dort (Im Orth) angelegt. Gerne verweilen Besucher und Fam. mit Kinder dort. Die Hauswand ist schön begrünt, der Platz mit großem finanziellen Aufwand zu einem Wasserspielplatz für Kinder hergestellt. Die kleine Mauer unter der Grünwand wurde als Sitzgelegenheit hergestellt. Zwei Bänke über Eck aufgestellt, die leider nur für zwei Mütter mit Kindern und Einkauf Platz bieten. Aber was mich so am meisten stört, ist die Tatsache das besonders an Markttagen dieser...

  • 17.06.21
Politik

Bürgerbefragung zu Corona sinnvoll?

Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte darüber, dass rund 17.000 Düsseldorfer ab 18 Jahren ein Schreiben des Oberbürgermeisters erhalten. „Darin werden sie gebeten, sich an der alle zwei Jahre stattfindenden allgemeinen Bürgerbefragung zu beteiligen. Der umfangreiche Fragenkatalog erlaubt es, die Meinungen und Bewertungen der Bürger zu verschiedenen Themen zu ermitteln. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf zwei sehr aktuellen Themen: Zum einen soll mithilfe der Befragung erhoben...

  • Düsseldorf
  • 08.04.21
Politik

Deutsche Oper
Hoffentlich wird wirklich das beste Ergebnis gesucht und gefunden

Zur Diskussion um die Deutsche Oper Düsseldorf stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung aus aktuellem Anlass die Fragen, aufgrund welcher Überlegungen wurden die Ergebnisse zuerst in einem Pressegespräch bekannt gegeben und nicht zuerst dem Stadtrat, wenn es wirklich darum geht, mit den Düsseldorfer Bürgern ergebnisoffen über die Düsseldorfer Oper zu sprechen, also über Standort, Sanierung, Um- oder Neubau, wie hilfreich ist es aus der Sicht...

  • Düsseldorf
  • 20.03.21
  • 1
Politik

Tierschutz / FREIE WÄHLER
Anfrage zur Beauftragung externer Experten

Der Bundesrechnungshof kritisiert immer wieder, dass Verwaltungen umfangreich externe Experten beauftragen, die Wirtschaftlichkeit jedoch oft mangelhaft ist. Außerdem soll es immer wieder vorkommen, dass Externe aufgrund ihrer Beauftragung das gewünschte, erhoffte, erwartete Ergebnis liefern oder zumindest ein diesbezüglicher Verdacht aufkommt. In der nächsten Ratsversammlung fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, welche Beauftragungen externer Experten wurden im...

  • Düsseldorf
  • 08.03.21
Politik

Übrigens
Tierische Gedanken

Viele reden von Tierwohl und behaupten, wie wichtig ihnen das sei. Dazu gehöre auch eine artgerechte Haltung. Eine Expertenkommission hat der Bundesregierung geraten, den Wandel zu einer tierfreundlicheren Haltung zu fördern, und zwar mit Milliardenbeträgen! Um Geld locker zu machen, ist jetzt eine „Tierwohlsteuer“ von knapp 50 Cent pro verkauftem Kilo Fleisch im Gespräch. Alternative sei eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf den Fleischverkauf von sieben auf 19 Prozent. Eine weitere Idee, eine...

  • Duisburg
  • 07.03.21
  • 1
Politik

Anfrage aus aktuellem Anlass
230% Baukostensteigerung Bamberger Straße

Am 30. Januar wurde in der Presse informiert, dass die Bauarbeiten an der Unterführung Bamberger Straße für die Durchfahrt von Schwertransporten gut voran gehen, allerdings die ursprünglich geplanten Kosten von sieben auf schon über 16,5 Millionen gestiegen sind. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung gestellt. Dazu Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

  • Düsseldorf
  • 31.01.21
Politik

Ein neuer Baum in der Stadt
Was man(n) normalerweise nicht mitbekommen hätte

Nach gut zwei Jahren wird ein neuer Baum am Spielplatz an derBonnemannstraße gepflanzt. Grundsätzlich ist das natürlich als sehr gut zu bewerten! ABER das ist nicht so einfach wie es scheint und bedarf einiger wohl durchdachter Arbeitsschritte!! Schritt eins: Es fährt ein Laster der mutmaßlich von der Stadt Essen beauftragten Firma vor. Ein Mitarbeiter steigt aus und schaut sich den seit geraumer Zeit dastehenden Baumstumpf an. Er geht zurück zum Fahrzeug, holt eine Kettensäge und kürzt damit...

  • Essen-Borbeck
  • 30.01.21
  • 2
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CDU Kreis Wesel

Stellungnahme Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CDU Kreis Wesel
SPD-Forderung - NRW möge 500 Millionen für Schutzmasken bereitstellen

Zu den Forderungen des SPD-Bundestagskandidaten Rainer Keller, das Land NRW möge 500 Millionen Euro für Schutzmasken bereitstellen, und den Behauptungen, Hilfsmittel des Landes kämen nicht an, nimmt Dr. Michael Wefelnberg - Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises der CDU Kreis Wesel - wie folgt Stellung: 500 Millionen Euro aus Steuermitteln für Masken: Forderungen von SPD-Politikern im Kreis Wesel nehmen groteske Züge an – Gezielt helfen statt Steuergelder mit der Gießkanne...

  • Hünxe
  • 29.01.21
Wirtschaft
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Zu viel Steuergelder?

Die SPD plant eine Verbindung zwischen Kurl und Husen, obwohl dort ein gut erhaltender Weg schon ist, der Weg führt quer durch ein Naturschutzgebiet, die Arbeiten die da entstehen würden hätten große Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen, wen die SPD unsere Steuergelder loswerden will können sie auf der Strecke noch einige Bänke und Mülleimer aufstellen, so würden sie was für die Umwelt tun. Sie sollten sich mal die Straßen in der Umgebung anschauen, die haben es dringender saniert zu werden. Im...

  • Dortmund-Nord
  • 07.01.21
  • 1
  • 2
Politik

Tierschutz / FREIE WÄHLER
Hat Düsseldorf zu hohe Telefongebühren bezahlt?

Im Dezember 2020 wurde bekannt, dass der für die Landeshauptstadt Düsseldorf tätige Telefondienstleister für einen vergangenen Zeitraum höhere Gebühren in Rechnung gestellt hat, als sie tatsächlich angefallen sind. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, welche Gebühren für die Nutzung von Telefon und Internet wurden der Landeshauptstadt Düsseldorf von dem/n...

  • Düsseldorf
  • 06.01.21
Politik

Skandal
Stadt ehrt Angelverein mit 2.500 Euro Steuergeld

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilt mit, dass der Angelverein Petri Heil 04 mit dem Umweltpreis geehrt wird. Der Wettbewerb 2020 stand unter dem Motto „Umweltschutz von A bis Z – vielseitig, vorbildlich, vorausschauend“. Die Ehrung wird seitens der Verwaltung damit begründet, dass der ASV Petri Heil 04, der älteste Angelverein in Düsseldorf, auf eine über hundertjährige Geschichte zurückblicken kann und nicht nur den etwa 150 Mitgliedern eine grüne Oase inmitten der Großstadt, in Wersten...

  • Düsseldorf
  • 18.12.20
Politik
2 Bilder

Geisels 3.500 Euro teures Fahrrad-Geschenk aus Steuergelder bezahlt

Im Rahmen der offiziellen Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am 2. November 2020 wurde ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. Da es in den darauf folgenden Tagen viel Kritik gab, fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wer hatte die Idee und erteilte verantwortlich den Auftrag für den Kauf des Rennrads als Geschenk an Herrn Geisel, welche Abwägungen inkl. welcher konkreter, rechtlicher...

  • Düsseldorf
  • 13.12.20
  • 1
Politik
3 Bilder

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER
U81 am Nordstern in den Tunnel?

Der Heimat- und Bürgerverein Lohausen Stockum e.V. hat in den Monaten vor der Kommunalwahl mit den Oberbürgermeisterkandidaten von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP über das Bauvorhaben U81, 1. Bauabschnitt gesprochen. Auch verschiedene Bürger aus Lohausen und Stockum haben in Briefen und E-Mails ihre Besorgnisse kund getan. Wie bekannt, sind sowohl die Fluggastzahlen, als auch Messen, Messebesucher und Besucher der Merkur Spiel Arena drastisch eingebrochen. Ob, wann und wie sich diese erholen, wird die...

  • Düsseldorf
  • 07.12.20
Politik

Anfrage
Fahrradgeschenk an Ex-OB-Geisel: Sorgsamer Umgang mit Steuergeldern?

Am 2. November 2020 fand die offizielle Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt. Dabei wurde auch ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. In den darauf folgenden Tagen wurde viel Kritik laut. Der Bund der Steuerzahler NRW: „Ein Geschenk für Tausende Euro halten wir für überzogen.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir auch. Wir teilen die...

  • Düsseldorf
  • 06.12.20
Politik

Ratsfraktion Tierschutz DAL
Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern

Die Fachverwaltung hat dem Haupt- und Finanzausschuss für die Gesellschafterversammlung der Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung den Wirtschaftsplan 2021 zum Beschluß vorgelegt. Unter anderem ist zu lesen, dass der im Jahre 2018 entstandende Jahresfehlbetrag in Höhe von 1,788 Millionen Euro durch Überschüsse in den Jahren 2019 (440.000 Euro), 2020 (102.000 Euro) und 2021 (97.000 Euro) auf dann 1,148 Millionen Euro abgeschmolzen wurde bzw. werden soll. Ratsherr Ayhan Yildirim,...

  • Duisburg
  • 26.11.20
  • 1
Politik

3.500 Euro Fahrradgeschenk
Kellers Spendierhose zahlt der Bürger

13. November 2020 Am Montag, dem 2. November 2020 fand die offizielle Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt. Dabei wurde auch ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. In den darauf folgenden Tagen wurde viel Kritik laut. Der Bund der Steuerzahler NRW: „Ein Geschenk für Tausende Euro halten wir für überzogen.“ Deshalb fragt Tierschutz FREIER WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die...

  • Düsseldorf
  • 13.11.20
Politik
Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. "Durch unseren Druck wurden potentiell Milliarden Steuergelder gerettet. Es ist gut, wenn Richter Cum-Ex Gangster hinter schwedische Gardinen schicken.", erklärt Fabio De Masi (MdB/LINKE).
Video

Größter Steuerraub der Geschichte
Wie DIE LINKE half, Milliarden Cum-Ex Steuergelder zu sichern

Da soll nochmal einer sagen, die Linken können nicht mit Geld umgehen: Linke Finanzpolitik ist gut investiertes Geld. Das zeigt der jüngste Erfolg im Kampf um Steuergerechtigkeit. Es ist eine etwas komplizierte Geschichte, aber es lohnt sich, den "Cum-Ex Krimi" zu erzählen. Doch zunächst der Reihe nach. Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. Was sind Cum-Ex Aktiengeschäfte? Cum-Ex sind Geschäfte mit Wertpapieren, bei denen eine einmal...

  • Dortmund
  • 12.11.20
Politik

Bedürftigkeit und Hilfen
Corona, Wirtschaft und Steuern

Steuergelder: So widersprüchlich wie die Coronamaßnahmen, sind auch die Einschätzungen aus den Wirtschaftsbereichen, die uns immer wieder von den Medien vermittelt werden. Ein Kommentator in der WAZ schrieb so schön systemkonform im Sinne der Unternehmer: In der Coronakrise haben weltweit einige Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verloren. Aber wir in Deutschland sind eigentlich noch glimpflich davongekommen. Das liegt natürlich an den großzügigen staatlich Milliarden-Hilfen für Unternehmer...

  • Bottrop
  • 03.11.20
Politik
3 Bilder

Kritik am Mobilitätskonzept der Stadt Marl, LKW Verkehr wird nicht eingeschränkt

Unter dem Titel „Mobilitätskonzept Marl – klimafreundlich mobil“ hat die Stadt Marl in den vergangenen Jahren ein Konzept  erarbeitet. Damit soll die Grundlage für die langfristige Verkehrsplanung in der Stadt geschaffen werden. LKW Verkehr wird in Marl zunehmenIm Stadtplanungsausschuss wurde von Der Bürgerliste WiR für Marl heftige Kritik an der zukünftigen  Finanzierung geübt. Auch die Verminderung des LKW Verkehr spielte in diesem Konzept keine Rolle. Die Summe der CO2-Emissionen des...

  • Marl
  • 22.06.20
Politik
Da der Staat der Lufthansa mit einem Rettungspaket im Umfang von neun Milliarden Euro hilft und dieses Sümmchen aus dem Steuersäckel bezahlt, sind wir fortan alle stille Teilhaber.

Übrigens
Der "Kranich"für alle!

Ja, ich gebe es zu, ich musste es erst einmal sacken lassen: Denn seit rund einer Woche sind ich, Du, er, sie, es und wir – die Bürger – stolze Besitzer von Lufthansa-Aktien. Da der Staat der Lufthansa mit einem Rettungspaket im Umfang von neun Milliarden Euro hilft und dieses Sümmchen aus dem Steuersäckel bezahlt, sind wir fortan alle stille Teilhaber. Bis dato habe ich mich ja persönlich nicht mit der Börse und den Aktienkursen beschäftigt, aber nun sieht die Sachlage natürlich ganz anders...

  • Duisburg
  • 04.06.20
Politik
2 Bilder

* Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen

Dänemark hat es angeregt, viele Staaten wollen folgen – auch in Deutschland wird debattiert (1). Die Idee „Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen“ erfährt zu Recht breite Unterstützung. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit warnt aber: „Um ein kaputtes System zu reparieren, braucht es mehr als ein schönes Symbol. Fast alle großen deutschen Unternehmen nutzen Steueroasen und verschieben einen Teil der Gewinne dort hin. Die meisten der Steueroasen erscheinen aber auf keiner schwarzen...

  • Marl
  • 27.04.20
Politik

Nach Interview im Radio:
LINKE & PIRATEN kommentieren Rechtfertigung der CDU in Sachen Kirchentag

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist verwundert über die Leichtigkeit, mit der die CDU in einem Rundfunk-Beitrag die von der Stadt ausgegebenen Millionenbeträge an milliardenschwere Unternehmen wie die Kirche oder auch den DFB hinnimmt. „Gleichzeitig ist für viele freiwillige Leistungen im sozialen Bereich kein Geld da, wie beispielsweise für die Bereitstellung eines Kältebusses für obdachlose Menschen, so dass private Träger über Spenden für die Kommune einspringen mussten. Da halten wir es...

  • Dortmund
  • 12.11.19
  • 1
Vereine + Ehrenamt

VdK informiert
Rentner und Steuern

Der VdK informiert! Am Montag dem 12.08.2019 um 18:00 Uhr findet im Brauhaus Hövelmann in Du-Walsum wieder ein hoch interessanter Vortrag statt. Das Thema an diesem Abend ist hoch aktuell: Rentner und Steuern. Da Rentner jetzt auch steuerpflichtig sind. Was man tun kann oder nicht, darüber referiert Herr Thomas Theis. Zu diesem Vortrag sind alle Interessierten Mitglieder oder nicht Mitglieder herzlich eingeladen. Herbert Ringling Beisitzer für kommunale Sozialpolitik und Presse. VdK OV Duisburg...

  • Duisburg
  • 03.08.19
Politik

Öffentliches Bauen in Bochum
Umkleidekabinen mit goldenen Wasserhähnen?

Im Rat und den beteiligten Ausschüssen der Stadt Bochum liegt derzeit eine Beschlussvorlage für den Rat vor, die aufhorchen lässt. Eigentlich kein spannendes Thema, es geht lediglich um den Bau einer Umkleidekabine, die in der Tat notwendig ist. Außer der AfD Fraktion schien sich keine andere Fraktion im Ausschuss für Eigenbetriebe dafür näher zu interessieren. Die Fraktion der Grünen wollte lediglich wissen, ob auch eine Dachbegrünung oder Photovoltaik Anlage auf dem Dach geplant sei....

  • Bochum
  • 07.07.19
  • 1
  • 3
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