Verbot

Die Nächte sind derzeit eisig, auch tagsüber steigen die Temperaturen nicht über den Gefrierpunkt. An einzelnen Wasserflächen wie dem Hammerteich haben sich inzwischen Eisschichten gebildet. Das Problem aber ist: Die Schichten sind nicht tragfähig. Deshalb warnt die Stadt Witten dringend davor, diese Eisflächen zu betreten. Sie halten nicht, und wer einbricht, gerät in Lebensgefahr. Am Hammerteich, aber auch schon an der Ruhr und am Kemnader See, können sich mindestens Ansätze einer Eisfläche...

Aufgrund des hohen Besucheraufkommens in Winterberg wurden inden letzten Tagen schon vermehrt Kontrollen durch das Ordnungsamt der Stadt Winterberg mit Unterstützung vom Sicherheitsdienst und der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis durchgeführt. Seit dem 30.12.2020 gilt im Stadtgebiet Winterberg für bestimmte Bereiche (Pisten und Parkplätze, Kahler Asten) eine erweiterte Maskenpflicht. In den vergangenen Tagen wurden immer wieder Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt und...

Die Stadt Arnsberg hat zum Jahreswechsel eine Allgemeinverfügung erlassen, in der die öffentlichen Bereiche benannt werden, an denen kein Feuerwerk abgebrannt werden darf.Das sind in Alt-Arnsberg der Neumarkt, die Schlossruine, der Bereich am Sauerlandtheater bis hin zum Schulzentrum, der Europa- und der Gutenbergplatz. In Hüsten gilt das Verbot im Kreuzungsbereich des Hüstener Marktes, am Hüstener Markt selbst, auf dem Kirchplatz und den Flächen an der Petrikirche, in Neheim im Bereich des...

Auf den Jahreswechsel vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie bereitzen sich in Dortmund die Stadt und die Polizei zusammen vor. Aufgrund der besorgniserregend hohen Infektionszahlen appellieren beide vor dem gemeinsamen Silvestereinsatz an die Vernunft und Solidarität der Dortmunder. Die Stadt richtet drei - statt bisher zwei - Verbotszonen in der Innenstadt für das Abbrennen und Verwenden von Feuerwerk ein. Diese Verbotszonen gelten Silvester ab 20 Uhr bis Neujahr um 2 Uhr. Die Verwendung von...

Da sich auf auf Ebene der Ministerpräsidenten abzeichne, dass morgen, bei den neuen Vereinbarungen mit der Regierung zum Corona-Schutz auf ein Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk verzichtet werden soll, appelliert der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal an die Länderchefs, dieses Beschluss nicht zu fassen. Die Grundidee sei, den Menschen zu empfehlen, auf Feuerwerk in der Pandemie zum Jahreswechsel zu verzichten.    "Die Verantwortung wird auf jeden einzelnen Bürger und die Kommune...

Autotunerszene pfeift erst in Schwelm und dann in Gevelsberg auf Genehmigungen und Corona. Am Freitagabend, 10. Juli,  trafen sich auf einem Parkplatz an der Saarstraße  in Schwelm einige Tuningfreunde mit knapp 10 Fahrzeugen. Da seitens des Ordnungsamtes keine Veranstaltung genehmigt worden und der Hausherr des Parkplatzes mit der Nutzung seines Geländes nicht einverstanden war, sprachen die eingesetzten Polizeibeamten Platzverweise aus. Verstöße gegen die CoronaSchutzVO wurden nicht...

Die Polizei schreibt 150 Anzeigen am vergangenem Wochenende in Schwelm und Gevelsberg, weil sich zwei Feiergesellschaften nicht an die Coronaregeln gehalten haben. "Vielfach von Vernunft geprägt und unauffällig" - so lautete aus Sicht der Kreispolizeibehörde die "Corona-Verhaltens-Bilanz" für die vergangenen Sonnen- und Feiertage. Die meisten Bürgerinnen und Bürger im Polizeibezirk haben die Vorgaben der Coronaschutzverordnung beachtet, Verstöße waren aus Sicht der Polizei die Ausnahme. Nicht...

Ohne Fans wird am Samstag, 16. Mai, im Dortmunder Signal-Iduna-Park das Revierderby zwischen Borussia Dortmund und FC Schalke 04 ausgetragen. Polizei und Stadt appellierten heute gemeinsam an alle Fußballfans, daheim im kleinen Kreis das Geisterspiel mit der Familie oder Freunden zu verfolgen.  „Bleiben Sie zu Hause – so muss das Motto auch und ganz besonders beim Derby lauten", wendet sich Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau an die Fans, "Fußballfans müssen sich und alle anderen...

Eine Versammlung zur Unzeit sollte am Ostersamstag, 11. April, auf dem Berliner Platz stattfinden. Ein mutmaßlicher "Reichsbürger" hatte bei der Stadt eine Demonstration mit 100 Personen zur Genehmigung angemeldet, diese wurde mit Verweis auf die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" vom 22. März untersagt. Frank Lemanis (Leiter der Pressestelle der Polizei Bochum) gegenüber lokalkompass.de: "Der Antragsteller konnte auch kein Konzept zum derzeit...

 Die einen zünden Knaller schon tagelang vor und nach Silvester, Tierfreunde hingegen würden am liebsten die Böllerei zum Jahreswechsel verbieten. Zwei Rewe-Händler verkaufen zum Jahreswechsel in ihren Geschäften keine Böller. Aus Sicherheitsgründen richtet die Stadt Dortmund Verbotszonen an Silvester in der City für das Abbrennen von Feuerwerk ein. Das Verbot gilt am Silvestertag, 31. Dezember, ab 20 Uhr bis Neujahr, 1. Januar, um 2 Uhr. Die Verwendung von bengalischen Feuern ist grundsätzlich...

Erneut will die Bundespolizei am Wochenende vom 22. bis 24. März am Dortmunder Hauptbahnhof wie auch in Gelsenkirchen, Essen und Mülheim eine Verbotszone für Waffen einrichten. Das Tragen von Messern, Hieb-, Stich- und Stoßwaffen ist dann verboten und es wird verstärkte Kontrollen geben. Bei Verstößen kann ein Zwangsgeld von 100 Euro erhoben werden. Hintergrund ist, dass bei Kontrollen vermehrt Waffen und Messer gefunden worden sind. Oft wurden diese bei Straftaten mitgeführt, in Einzelfällen...

Für die Legalisierung von Cannabis wird Samstag in Dortmund marschiert. Mit dabei, Jugendrichter Andreas Müller aus Bernau bei Berlin. Er ist einer der Gastredner beim Global Marijuana March, der am kommenden Samstag, 12. Mai, durch Dortmund ziehen wird. Müllers Forderung: Der Konsum von Cannabis, Gras (Marihuana) und Haschisch muss legalisiert werden. Damit trifft der Jurist natürlich bei den Veranstaltern des Marijuana March‘s ins Schwarze. Seit Jahren fordern in Dortmund neben Organisatorin...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen widerspricht dem von der Dortmunder Polizei ausgesprochenen Demonstrationsverbot von zwei mutmaßlich rechtsextremen Versammlungen am 28. März. Die Polizei hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt und lässt das Verbot obergerichtlich klären. Die Dortmunder Polizei begründete die Demonstationsverbote mit der Prognose, dass die Versammlungen keinen friedlichen Verlauf nehmen werden. Die Polizei sieht aufgrund der Ermittlungsarbeit der letzten Monate...

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Dortmunder Polizeipräsidenten für die geplanten Naziaufmärsche am Abend des 30. April sowie am 1.Mai in Dortmund aufgehoben. Polizeipräsident Gregor Lange hat diese Entscheidung zur Kenntnis genmommen - und nun seinerseits beim Oberverwaltungsgericht Münster als nächster Instanz Beschwerde gegen den Beschluss eingereicht. Unabhängig von der Revisionsentschiedung setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...

Die Polizei Dortmund hat soeben eine Versammlung von Rechtsextremisten in der westlichen Innenstadt verboten, die für Freitag, 24. August um 19 Uhr, in Dortmund angemeldet wurde. Der Anmelder war Mitglied der gestern durch den Innenminister verbotenen Vereinigung. Inwieweit Rechtsmittel gegen die Verbotsverfügung durch den Anmelder eingelegt werden ist noch offen.

Wie gefährlich die Rechten in Dortmund sind, brachte Donnerstagmorgen die Durchsuchung von 93 Wohnungen durch 900 Polizisten ans Licht. In der Versammlungsstätte des „Nationalen Widerstandes“, der vom Innenminister verboten wurde, stießen die Beamten auf Waffen und stapelweise NPD-Plakate. Die Resonanz auf die Razzien unter anderem an der Rheinischen Straße ist groß. Doch obwohl das Netzwerk der Dortmunder Neonazis zerschlagen wurde, bleiben die Extremisten, die am Antikriegstag mit ihren...

"Mit den heute durchgesetzten Verbotsverfügungen hat die NRW-Polizei große Löcher in das rechtsextremistische Netzwerk gerissen", teil das Ministerium für Inneres und Kommunales in einer Pressemitteilung mit. Eine Mitteilung, die auch die engagierte Gladbecker Bevölkerung und die Organisationen gegen Rechts in unserer Stadt mit Befriedigung aufnehmen dürften. Die drei aggressivsten Kameradschaften aus Dortmund, Hamm und Aachen wurden von Innenminister Ralf Jäger verboten und aufgelöst. „Damit...

Die Stadt verbietet die Facebook-Party, die für den kommenden Samstag im Horstmarer Seepark angekündigt wurde. Am Seepark und auch im gesamten Stadtgebiet ist eine Facebook-Party am Samstag untersagt. Dazu ermittelte die Polizei auch den Facebook-User, der zur Party aufgerufen hatte. Er muss mit teuren Konsequenzen rechnen. Das ist das Ergebnis der Pressekonferenz von Stadt und Polizei. Beide hatten fast zeitgleich am Wochenanfang von der geplanten Facebook-Party erfahren. Da der Initiator des...