Wahlkampf

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

Nach der Ankündigung der Gladbecker SPD, auf Laternenplakate vor den Europawahlen zu verzichten, wittert die kommunistische Kleinstpartei MLPD eine Chance. In einem Antrag bei der Stadtverwaltung erhebt sie Anspruch auf die nicht genutzten Standorte, um dort eigene Plakate aufzuhängen. Im Zuge der mit der Fridays-for-Future-Bewegung wieder aufgeflammten Umweltschutz- und Klimadiskussion hatte sich die SPD Gladbeck Anfang der Woche gegen das Aufhängen von Laternenplakate entschieden. In der...

… doch nur zwei Parteien erschienen tatsächlich. Die CDU hatte es gleich gar nicht für nötig befunden, überhaupt auf die Einladung zu antworten. Die FDP hatte keine Zeit. Dirk Heidenblut von der SPD entschuldigte sich mit Termingründen, meinte aber, er wolle die anderen Direktkandidaten mal informieren. Wilfried Adamy von der Piratenpartei sagte kurzfristig, aber immerhin noch rechtzeitig ab. Kai Gehring von den GRÜNEN, sagte so kurzfristig gestern Mittag ohne Begründung ab, dass das die...

Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist die Direktkandidatin Petra Braun nicht einverstanden, heißt es in einer Pressemitteilung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Im „Plakatstreit“ hatte die Partei gerügt, dass ihre Möglichkeiten zur Wahlwerbung mit Plakaten durch das Verbot der Plakatierung in der Innenstadt und Einschränkung der Plakatierung auf 38 von mehr als 450 Straßen der Stadt unzulässig eingeschränkt werden. Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen...

… um den Wahrheitsgehalt eines Wahlplakates von null auf hundert Prozent zu erhöhen. Als ich neulich durch die Stadt fuhr, entdeckte ich z.B. ein nur leicht verändertes SPD-Plakat, das der Wahrheit über die Rentenpolitik der SPD ein gutes Stück näher kommt: Im Alter nicht MEHR ausgehen. So müsste eigentlich die ehrliche Antwort der SPD lauten, wenn Rentner fragen, wie sie der durch die SPD mitverursachte wachsende Altersarmut begegnen sollen. Die CDU-Plakate sind ja bewusst so „aussagekräftig“...

Gladbeck. Und schon wieder hat sich die "Marxistisch Leninistische Partei Deutschland" (MLPD) aufgrund einer neuerlichen Wahlkampfaktion mit der Stadt Gladbeck angelegt. "Die Stadt Gladbeck will allen Ernstes die Gladbecker Innenstadt zur wahlkampffreien Zone erklären," schreibt die MLPD-Bundestagskandidatin Petra Braun in einer Pressemitteilung. Schon zwei Mal habe das Ordnungsamte Wahlplakate der Partei abhängen lassen und nun habe man am Samstag, 31. August, auch einen Infostand der...

Am Mittwoch, den 21.8.2013, lud das IG BCE Regionalforum Essen zu einer Podiumsdiskussion mit drei Bundestagskandidaten ins Essener DGB Haus in die Teichstraße ein. In den Lokalausgaben von WAZ und NRZ war es am 21.8.2013 angekündigt: Drei Essener Kandidaten zur Bundestagswahl treten heute in einer Podiumsdiskussion gegeneinander an. Auf Einladung des Regionalforums der Gewerkschaft IG BCE werden sich Dirk Heidenblut (SPD), Matthias Hauer (CDU) und Kai Gehring (Grüne) den Fragen stellen. Drei...

Der Plakatkampf zwischen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD ) und der Stadt Gladbeck geht in die nächste Runde. Petra Braun, Direktkandidatin der MLPD, mokiert sich in einer Pressemitteilung darüber, dass Tim Deffte vom Presseamt der Stadt Gladbeck, den Sachverhalt zur Genehmigung des Plakatierens falsch dargestellt habe. „Ich empfehle, einen Blick in seine Akten zu werfen: Die Genehmigung der Stadt zum Aufhängen der Plakate soll am 7. August auf den Postweg gebracht...

Gladbeck. Massive Vorwürfe in Richtung Stadt Gladbeck gibt es aktuell von der „Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands“ (MLPD). Nach Angaben der MLPD ließ die „SPD-geführte Stadtverwaltung“ am 9. August im Bereich der Innenstadt insgesamt 36 MLPD-Wahlplakate wieder abhängen. Gegen diese Maßnahme hat die MLPD eigenen Aussagen eine einstweilige Verfügung beantragt. Deutlicher in ihrer Kritik wird die MLPD-Bundestags-Direktkandidatin für den Wahlkreis Gladbeck, Bottrop, Dorsten, Petra...