Dortmund-Ost - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Im Dortmunder Rathaus stimmten SPD und LINKE bei Enthaltung der Grünen für die Einführung eines Tempolimits. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz: artlibre -  http://de.wikipedia.org/wiki/Lizenz_Freie_Kunst
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Geschwindigkeitsbeschränkungen auf A2 und A45

NRW-Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist dem Willen des Dortmunder Rates an den bewohnten Zonen der Autobahnen A2 und der A 45 auf Dortmunder Stadtgebiet ein Tempolimit von 100 km/h einzuführen nicht gefolgt. Für die Autobahn A2 sieht Groschek keine rechtliche Möglichkeit für ein Tempolimit zur Vermeidung von Lärmemmissionen. Die A45 wird aber separat beurteilt. SPD & LINKE im Dortmunder Umweltauschuss einig „Dies ist für die Anwohner sehr bedauerlich. Wir hatten nach dem Beschluss...

  • Dortmund-City
  • 27.09.13
"Für eine ökologische und preiswerte Energieversorgung auch in Dortmund! Die Gewinnung von elektrischem Strom aus fossilen Energieträgern und aus Atomkraft sowie das Fest­halten der hochkonzentrierten Energiewirtschaft an Mammut-Technologien blockieren unsere Zukunft." Manifest DEW-kommunal
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Rekommunalisierung der DEW - Donnerstag Ratsentscheid - erster gemeinsamer Antrag von Grünen & LINKEN - Attac Demo vor Rathaus

Das Auslaufen des Konsortialvertrags zwischen DEW und RWE zum Jahresende 2014 eröffnet die Gelegenheit, die angestrebte Dortmunder Energiewende so zu gestalten, dass sie diesen Namen auch wirklich verdient. Die energiewirtschaftlichen Strukturen der Region sollten in erster Linie den Menschen dienen und nicht den Geschäftsinteressen einzelner Großkonzerne. 100 Prozent Rekommunalisierung Inhaltlich ist deshalb die Position von Bündis 90/Die GRÜNEN und Die LINKEN klar: Wir sind für eine...

  • Dortmund-City
  • 25.09.13
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Alea iacta est. | Foto: http://www.kornbergerpartner.com/presse.html
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Bundestagswahl im Stadtbezirk Brackel: SPD eindeutig stärkste Partei - LINKE wie im Bund dritte Kraft - Nichtwähler soviel Einfluß wie Piraten, AfD und FDP

Die SPD ist zumindest im Stadtbezirk Brackel (Wambel, Brackel, Asseln, Wickede) als stärkste politische Kraft aus den Bundestagswahlen am Sonntag hervorgegangen. Mit 41,9 Prozent der Zweitstimmen hat die SPD die CDU, die nur 29,5 Prozent erhielt, deutlich hinter sich gelassen. Unerreicht freilich das Ergebnis von Hans Urbaniak (SPD) mit 69,4 Prozent zu Willy Brands Zeiten 1972. Der stärkste Stimmbezirk der SPD war 2013 mit 47,4 Prozent die Erich-Kästner-Grundschule (18101). Das schwächste...

  • Dortmund-Ost
  • 24.09.13
Vom 11. September (graue Balken) bis zum 22. September (bunte Balken) hatten sich die Stimmenanteile auf lokalkompass.de noch einmal deutlich verschoben. | Foto: LK-Grafik
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Bundestagswahl 2013: Endgültiges Wahlergebnis der Community / Diskussion um die Koalition

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Dazu hier nun die letzten Lokalkompass-Hochrechnungen - und ein Abgleich mit den vorläufig endgültigen Ergebnissen der Bundestagswahl 2013. Unser tierisches Wahlorakel Lisa sollte recht behalten: der Hund hatte schon im August schwarz gewählt und somit die Mehrheit der Wählerschaft richtig prognostiziert. Dass die FDP...

  • Düsseldorf
  • 23.09.13
  • 19
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Marco Bülow, SPD, gewann den Wahlkreis im Dortmunder Westen.

Bundestagswahl: Bülow und Poschmann direkt gewählt

Ähnlich wie auf Bundesebene verlief die Bundestagswahl in Dortmund. Gewinne verbuchten SPD und CDU, die kleineren Parteien mussten dagegen Verluste hinnehmen. Dortmund wird im nächsten Bundestag mit fünf Politikern vertreten sein. Direkt gewählt wurden die SPD-Kandidaten Marco Bülow im westlichen Teil der Stadt und die Newcomerin Sabine Poschmann. Über die Landeslisten ihrer Parteien lösten Steffen Kanitz (CDU), Markus Kurth (Grünen) und Ulla Jelpke (Linke) das Ticket nach Berlin. Entgegen...

  • Dortmund-West
  • 23.09.13
Vorläufiges Ergebnis der gesamten Zweitstimmen in Dortmund gemäß der Internetseite https://www2.domap.de/wps/portal/dortmund/wahlen#wahlergebnisse
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Bundestagswahl: Marco Bülow (SPD) verdient wiedergewählt - LINKE drittstärkste Kraft im Bund - FDP-Kandidaten suchen Anschlussverwendung

Zumindest im Bezug auf Dortmund muss man es den Sozialdemokraten lassen, dass ihre einstige Herzkammer noch pumpt. Marco Bülow (SPD) hat verdient sein Direktmandat gewonnen. Sein NEIN zum Afghanistan-Einsatz ist unvergessen, seine Enthaltung zur Entsendung der Patriot-Systeme zumindest -für einen Sozialdemokraten- akzeptabel. Auch Bundestagsneuling Frau Poschmann, die man aktuell politisch noch nicht richtig einschätzen kann, hat ihr Direktmandat deutlich gegen den CDU-Kandidaten gewonnen. In...

  • Dortmund-City
  • 23.09.13
Stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW Sylvia Löhrmann (Die Grünen). | Foto: Sylvia Löhrmann, Pressefoto
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Grüne verklagen Klimaschützer

Post von der Polizei erhielten nun zehn Klima-Aktivisten, die bereits am 30. August parallel zum 4. Klimacamp im Rheinland die Parteizentrale der Grünen an der Jahnstraße in Düsseldorf aus Protest gegen die Energiepolitik der Grünen in NRW friedlich besetzt hatten. Die Klima-Aktivisten forderten den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle-Energie. "Schon der von den Grünen geplante Kohleausstieg bis 2030 ist eine Bankrott-Erklärung an das Klima", argumentierte Besetzer Jakob Wessels. Besetzer...

  • Dortmund-City
  • 22.09.13

Aufruf der Interessengemeinschaft Wickeder Vereine zur Bundestagswahl!

Aufruf der Interessengemeinschaft Wickeder Vereine (IWV) Bürgerrecht wahrnehmen: Wählen gehen! Die in der Interessengemeinschaft Wickeder Vereine zusammengeschlossenen Organisationen rufen alle Wahlberechtigten Bürger auf, am 22. September von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Das in der Verfassung verbriefte Wahlrecht ist ein hohes Gut, welches wir nicht achtlos bei Seite werfen sollten. Mit der Teilnahme an der Wahl hat jeder Bürger -ob Jung oder Alt- die Möglichkeit sich in die Politik...

  • Dortmund-Ost
  • 21.09.13
Oskar Lafontaine zur Agenda-Politik von SPD und Grünen.. | Foto: DIE LINKE
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Wahlkampfabschluss von LINKEN, Grünen & SPD in Dortmund: Polit-Proll Gabriel gegen rot-rot-grün - Dr. Sahra Wagenknecht erwartet Große Koalition - van Aken fordert Ächtung biologischer Waffen

Am Samstag fand in der Dortmunder Innenstadt die Wahlkampfabschluss-Veranstaltung der Partei DIE LINKE.DORTMUND statt. Alle Ortsgruppen der LINKEN aus den einzelnen Stadtbezirken nahmen die Gelegenheit war, noch einmal um die unentschlossenen Wähler zu werben. Die LINKEN stellten klar, dass vier der fünf im Bundestag vertretenen Parteien in Form von CDU, SPD, FDP & Grünen das Kartell der Austauschbaren sei und daher nur die Linkspartei die einzige, verbliebene Oppositionspartei darstelle. In...

  • Dortmund-City
  • 21.09.13
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
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Vor dem Gang zur Urne noch Fragen? | Foto: Arndt Oehmichen / Deutscher Bundestag

Bundestagswahl 2013: Aufklärung und Entscheidungshilfen

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und schließlich auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Doch so langsam wird es ernst: am Sonntag, 22. September, findet die Bundestagswahl statt. Dieser Beitrag bietet ein paar letzte Tipps zur Orientierung.Erststimme, Zweitstimme, Koaltionsverhandlung - wie genau "funktioniert" noch mal die Bundestagwahl? Was läuft da eigentlich ab? Eine hilfreiche Erläuterung...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
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Dieses Wahlplakat der Partei DIE PARTEI ist nicht gefälscht. Die Partei DIE PARTEI thematisiert den Pädophilie-Skandal der Grünen: "Grüne! Finger Weg von unseren Kindern. Ein Kind ist kein Touchscreen!" Steckt die Partei DIE PARTEI hinter den Nonsens-Wahlplakaten der anderen Parteien? | Foto: www.die-partei.de
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Gefälschte Wahlplakate in Dortmund: Die Polizei ermittelt - eine Satire

Das bereits Mitte August vom Internet-Nachrichtenmagazin für Deutschland gemeldete bundesweite Phänomen, dass die informativen und geistreichen Wahlplakate der fünf im Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Grüne und DIE LINKE von Unbekannten durch inhaltsleere Nonsens-Poster ersetzt wurden, hat nun auch wenige Tage vor der entscheidenden Abstimmung Dortmund erreicht. Im Gegensatz zu den anderen bundesweiten Aktionen, die in der Regel bei Nacht und Nebel stattfanden, schlugen die...

  • Dortmund-City
  • 20.09.13
So lustig sah Wahlwerbung früher aus.

12 starke Videos aus 60 Jahren Wahlkampf

Im Rahmen unserer Berichterstattung zur Bundestagswahl möchte ich in dieser Galerie einen kleinen, unterhaltsamen und informativen Rückblick zu den Wahlkämpfen der Vergangenheit bieten. Wenn Bilder mehr als tausend Worte sprechen: was läge dann näher, als hier ausnahmsweise bewegte Bilder für sich sprechen zu lassen? Eine kleine Videoreise durch die Jahrzehnte, dargestellt durch verschiedene Clips diverser Parteien. Haben sich Botschaften und (Bild)Sprache im Laufe der Zeit verändert? Die CDU...

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
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Wer trifft am Sonntag welche Wahl? Zur Bundestagswahl am 22. September gibt es auf lokalkompass.de sehr viele interessante Berichte aus der Region. | Foto: Rolf van Melis / pixelio.de
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Bundestagswahl 2013: spannende Beiträge in unserem Portal

Die Bundestagswahl ist derzeit ein Top-Thema. Das gilt auch für den Lokalkompass: Auf unserer Plattform sind in den letzten Wochen über 300 Beiträge unter dem Schlagwort Bundestagswahl 2013 erschienen. Die auf dieser Themenseite zusammengestellten Berichte verdeutlichen erneut, welch spannende Vielfalt sich ergeben kann, wenn Redaktionen und Bürger-Reporter ein Portal gemeinsam mit Inhalten füllen und einander im Bestfall sogar ergänzen. Der Lokalkompass will Orientierung in verschiedene...

  • Düsseldorf
  • 18.09.13
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Das verbliebene Betriebsgebäude der Zeche-Kurl in Dortmund im Stadtbezirk Scharnhorst. | Foto: gemeinfrei, wikipedia
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DIE LINKE.DORTMUND sorgt sich um Grundwasser in Kurl

Die Partei DIE LINKE macht sich Sorgen um mögliche Grundwasserbelastungen in Kurl. Im Zusammenhang mit der Standortfrage für einen Sportplatz für den SC Husen-Kurl war die Linksfraktion im Dortmunder Rat auf ein Gutachten aus den späten 80er Jahren gestoßen, dass sich mit der Gefährdungslage vor dem Hintergrund der Altlasten auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Kurl befasste, dass sich derzeit im Besitz des RWE-Konzerns befindet. „Da das Gelände bisher nicht saniert wurde, ist die Problematik...

  • Dortmund-Ost
  • 18.09.13
Vier der fünf im Bundestag vertretenen Parteien unterscheiden sich in wesentlichen Fragen nur minimal. Daher ist es egal mit welchem Koalitionspartner Angela Merkel Kanzlerin bleibt.
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Bundestagswahlkampf-Endspurt: Wagenknecht fordert Mindestlohn - Grüne früher Max & Moritz heute Lehrer Lämpel

Der Wahlkreis 143/Dortmund II umfasst die eher „östlichen“ Stadtbezirke Dortmunds, also Scharnhorst, Eving, Innenstadt-Nord, Brackel, Aplerbeck sowie auch Hörde. Bis zur Wahlkreisreform zur Bundestagswahl 2002 gab es statt der aktuellen zwei sogar drei Wahlkreise in Dortmund. Der Wahlkreis wurde bisher bei allen Bundestagswahlen von der SPD gewonnen. Von 1949-1957 durch Dietrich Keuning. Da die derzeitige Titelverteidigerin Ulla Burchardt nicht wieder antritt und die nun nominierte...

  • Dortmund-Süd
  • 15.09.13
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Ihre gemeinsame rund zweieinhalbstündige „Sommerradtour“ durch den Stadtbezirk Brackel starteten Polizeipräsident Norbert Wesseler (2.v.r.), Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka (3.v.l.), Asselns neuer Wachleiter Ernst Hansen (l.), Bezirksverwaltungsstellenleiter Dietmar Kraushaar (2.vl.) und Ralf Schöneberg von der Polizeipressestelle an der Wache Asseln. | Foto: Schmitz
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„Nasse Hose hat sich gelohnt“ // Polizeipräsident Wesseler mit Brackels Bezirksbürgermeister auf Sommerradtour

Weniger eine wirkliche „Sommerradtour“ als eine regnerische Herausforderung absolvierten am Mittwoch (11.9.) Dortmunds Polizeipräsident Norbert Wesseler, Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka, Brackels Verwaltungsstellenleiter Dietmar Kraushaar und Asselns Wachleiter Ernst Hansen als „Neue im Stadtbezirk“ sowie Ralf Schöneberg von der Polizeipressestelle bei ihrer gemeinsamen Stadtbezirks-Erkundungstour, die aber auch dem gegenseitigen Kennenlernen diente. Gemeinsam mit Wachleiter...

  • Dortmund-Ost
  • 12.09.13
FINGE RWE G  VON  DEW21 | Foto: ausgestrahlt.de / urgewald.org
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Alternativ-Veranstaltung von DEW-kommunal: Energie für die Bürger & Gewinne für die Stadt Dortmund - FINGE RWE G von DSW21

Am Wochenende fand nun die von dem Rekommunalisierungs-Bündnis "DEW-kommunal" angekündigte öffentliche Veranstaltung unter dem Motto "Die DEW gehört in Dortmunder Hände!" mit dem renomierten, energiepolitischen Experten Dr. Kurt Berlo vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Ernergie und weiteren hochkarätigen Berichterstattern auf dem Platz von Hiroshima, der sich auch thematisch dafür anbot, statt. Im Gegensatz zur offiziellen Veranstaltung der Stadt Dortmund, zu dem das Bündnis DEW-kommunal...

  • Dortmund-City
  • 12.09.13
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So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
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Dr. Sahra Wagenknecht, Sturmgeschütz der sozialen Gerechtigkeit, spricht mal wieder Klartext auf dem Alten Markt zu Dortmund.
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LINKE-Popstar Sahra Wagenknecht rockt den vollbesetzten Alten Markt: "Der Finanzmafia nicht mehr den Arsch vergolden"

An dem über zweieinhalbstündigen Wahlkampfhöhepunkt der Partei DIE LINKE.DORTMUND, welcher unter dem Motto "Ändere die Welt. Sie braucht es" von Bert Brecht stand, nahmen im Verlaufe der Veranstaltung rund 1000 interessierte Bürgerinnen und Bürger teil. Sie wollten am 09. September 2013 auf dem Alten Markt in Dortmund hören, was die Spitzenkandidatin von DIE LINKE.NRW Sahra Wagenknecht und die längjährige Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke zur aktuellen politischen Lage zu sagen...

  • Dortmund-City
  • 11.09.13
  • 1
Mehr als 70 Teilnehmer/innen waren ins „Haus der Gartenvereine“ zur Bürgerversammlung in Sachen Teileinziehung der Juchostraße gekommen. | Foto: Schmitz
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Bürgerversammlung zur Teileinziehung Juchostraße: Überprüfung der Zahlen zugesagt

Mehr als 70 Zuhörer – davon geschätzt 20 Personen aus Politik und Verwaltung – und damit mehr als beim ersten Mal im Mai 2011 kamen am Montagabend (9.9.) zur Bürgerversammlung der beiden Bezirksvertretungen Brackel und Innenstadt-Ost ins Wambeler Haus der Gartenvereine. Die Juchostraße soll dem Betriebsgelände der Firma KHS zugeschlagen werden, um dem stark exportorientierten Anlagenhersteller den Status als „sicherer Versender“ zu ermöglichen. Dadurch werden Zollformalitäten erheblich...

  • Dortmund-Ost
  • 10.09.13
Predigtgespräch mit prominenter Moderatorin in der Brackeler St.-Clemens-Kirche. | Foto: Schmitz
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5. Brackeler Kolping-Abend "Bunt statt braun": Freiheit im Grundgesetz

Der Begriff „Freiheit“ verkomme immer mehr zur Ware, speziell in der Werbung. WDR-Journalistin Brigitte Büscher (im Bild rechts), bekannt aus der Plasberg-ARD-Talkrunde „Hart aber fair“ beleuchtete beim 5. Brackeler Kolping-Abend „Bunt statt braun“ im Predigtgespräch mit (im Bild v.l.n.r.) Lambert Kollmann, Sigurd Jerosch und Regina Berendes in St. Clemens das Thema „Freiheit im Grundgesetz. In Vielfalt - gegen braune Einfalt“ aus christlicher Sicht. Beim anschließenden Themen- und...

  • Dortmund-Ost
  • 10.09.13
FA!R2013 in den Westfallen Hallen
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FA!R2013 - Messe rund um den fairen Handel

Am Wochenende hatte von Freitag bis Sonntag die FA!R2013 in der bezüglich der Standplätze komplett ausverkauften Westfalenhallen 2, 2N und 3a die Tore geöffnet. Seit drei Jahren findet diese Messe des Fairen Handels jährlich in den Westfallen Hallen zu Dortmund, der "Hauptstadt des Fairen Handels 2003 und 2005", statt. Sie hat sich inzwischen zur Leitmesse des "fair-trade" in Deutschland entwickelt und wird daher von der Branche als Pflichtveranstaltung angesehen, die sich sowohl an das...

  • Dortmund-City
  • 09.09.13
Rechtsabbiegern vom Hellweg auf die Straße Am Zehnthof erschweren - neben den Sträuchern - die neuen Kästen die Sicht erheblich.
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Neue DSW21-Schaltkästen an Körner Einmündung versperren die freie Sicht

„Wer hat den Bau der Schaltkästen der DSW 21 an diesem Standort bloß genehmigt?“, fragen sich Oststadt-Bezirksbürgermeister Udo Dammer und die Körner SPD mit unverständigem Kopfschütteln. Neben den mittlerweile mehr als mannshoch wuchernden Sträuchern erschweren die L-förmig auf dem Gehweg vor der Zehnthof-Apotheke installierten hohen Schaltkästen den Autofahrern, die vom Körner Hellweg nach rechts auf die Straße Am Zehnthof abbiegen wollen, die freie Sicht. Speziell Fußgänger, die den Überweg...

  • Dortmund-Ost
  • 06.09.13
  • 1
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