Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wiederholund der Kommunalwahl von 2009 am 26.08.2012 in Dortmund

Die FDP im Stadtbezirk Dortmund-Huckarde setzt auf ihr altbewährtes Trio. Günter Scheller bisher Bezirksvertreter (Bild Mitte) kandidiert für den Rat im Direktwahlkreis 36 und ist auf Listenplatz 1 für die Bezirksvertretung. Heribert Küter (Bild Links) kandidiert für den Rat im Direktwahlkreis 37 und ist auf Listenplatz 3 für die Bezirksvertretung. Klaus-Dieter Kanus bisher Ratsmitglied (Bild Rechts) kandidiert für den Rat im Direktwahlkreis 38 und ist auf Listenplatz 2 für die...

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  • 07.08.12

Linke wollen Informationen zu Umweltskandal in Eving

6. August 2012, Bericht von Utz Kowalewski, Die Linke - Ist Quecksilber aus Energiesparlampen im Boden oder sogar bis ins Grundwasser gelangt ? DIE LINKE sieht aufgrund der Auflösung des Rates und seiner Ausschüsse ein öffentliches Informationsdefizit in Bezug auf den Evinger Giftmüllskandal. „Normalerweise würde das Umweltamt den Umweltausschuss über den Sachstand im Detail informieren. Den gibt es aber derzeit nicht mehr“, so der Umweltexperte und ehemalige Fraktionssprecher der Linken Utz...

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  • 06.08.12

CDU Wambel vermisst Baustart für neue Kita "Auf dem Hohwart"

CDU Wambel fordert endlich den KiTa-Bau ein Die CDU Wambel ist erstaunt darüber, dass der geplante Kindergarten-Bau an der Straße Auf dem Hohwart, westlich der Trauerhalle des Hauptfriedhofs und südlich der Europaschule, noch nicht begonnen hat. In Anbetracht der Einhaltung der gesetzlichen Quote zum Sommer 2013 läuft hier die Zeit weg. Die Einrichtung mit 75 Plätzen fehlt schon heute, da auch dort 16 Kinder für die Altersspanne U3 aufgenommen werden sollen. Das aufgrund der Auflösung des Rates...

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  • 05.08.12

Immer mehr Leistung für immer weniger Geld

Die Schuldenkrise scheint sich nun endgültig durchgesetzt zu haben und ist auch bei dem Endverbraucher durchgekommen. Das Konsum-Klima, das vorher nur "getrübt" war, bringt die Kultur fast vollständig zum erliegen, zumindest bei den Leuten, die mir in letzter Zeit so begegnet sind und vor einigen Monaten noch "besser gestellt" waren. Jede(r) wird gefressen, ohne Ausnahme. Die Abzocke und Abofallen werden sogar noch dreister und die Obergerichtsvollzieher unserer Stadt mehr und mehr zu...

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  • 04.08.12
Allee am Nordmarkt | Foto: Fraktion Die Linke

DIE LINKE fordert Umsetzung des Nordstadtkonzeptes des Rates

2. August 2012 Bericht von Utz Kowalewski / Cüneyt Karadas - DIE LINKE hat eine konsequente und zeitnahe Umsetzung des vom Rat beschlossenen Nordstadtkonzeptes gefordert. „Das in der Nordstadt immer noch Menschen für 1,50 Euro arbeiten müssen, obwohl der Rat vor Jahren im Nordstadtkonzept beschlossen hatte diese Stellen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umzuwandeln ist nicht in Ordnung. Die Nordstadt braucht mehr Perspektiven und diese bestehen in vernünftigen...

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  • 03.08.12
Die Grundsteinlegung für den neuen Netto-Supermarkt im Brackeler Neubaugebiet Hohenbuschei vollzogen (v.l.) Polier Siegfried Spieker, der Brackeler Bauunternehmer Stefan Rundholz, dessen Firma den Rohbau erstellt, Ingo Hoff, Geschäftsführer der Hohenbuschei GmbH & Co. KG, Sebastian Neiß, Expansion Netto, sowie Manfred Schmelz, Vorstand der Auto Keizer Stiftung, als Vertreter der Eigentümerin. | Foto: Günther Schmitz
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Nahversorgung für Neubürger gesichert: Grundstein für Netto-Discounter auf Hohenbuschei gelegt

Nur die Casino-Löwen im Kreisel erinnern noch an die einstigen Napier Barracks: Nachdem bereits gut zwei Drittel der Einfamilienhaus-Baugrundstücke auf Hohenbuschei verkauft, teilweise bereits bebaut und bezogen sind, wurde jetzt der Grundstein gelegt für die Nahversorgung der Neubürger im Norden Brackels. Schon im November soll hier ein Netto-Supermarkt auf rund 800 m² Verkaufsfläche eröffnen. Neueröffnung für November geplant Die Sonne strahlte am blauen Himmel über Hohenbuschei, als Polier...

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  • 03.08.12
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SPD-Dortmund-Wickede eröffnet heiße Phase des Wahlkampfs

Die Wickeder SPD eröffnet an diesem Samstag die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes . Der Kandidat für die Wiederholung der Ratswahl Friedhelm Sohn wird mit seinen Unterstützern am Samstag in der Zeit von 10.00 - 12.00 Uhr vor Rewe Grubendorfer am Wickeder Hellweg am rollenden Info-Stand für die Wickeder vor Ort sein. Bis zum Wahlsonntag am 26.08.2012 wird die Wickeder SPD mit ihrem Kandidaten Friedhelm Sohn der bereits seit 1989 in direkter Nachfolge von Altbürgermeister Willi Spaenhoff...

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  • 02.08.12
Ferienzeit, Reisezeit. Doch nicht nur aktuell steigen die Passagierzahlen, sondern im gesamten ersten Halbjahr. | Foto: Schmitz
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Flughafen Dortmund: Deutliches Plus im ersten Halbjahr 2012 // 30. Juli höchster Tageswert seit vier Jahren

„Der Dortmund Airport hält beim Passagierwachstum die Spitzenposition aller deutschen Flughäfen inne. Kein anderer deutscher Airport konnte im ersten Halbjahr stärker zulegen als der Flughafen Dortmund“, jubelt die Flughafen-Betreiberin angesichts des erzielten deutlichen Plus von fast zehn Prozent bei den Passagierzahlen in den ersten sechs Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Von Januar bis Juni nutzten insgesamt 889.741 Passagiere den Airport in Wickede (Januar bis Juni...

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  • 02.08.12
Das Land NRW fördert weiterhin den Einbau von Solarkollektoren. | Foto: Archiv

Förderprogramm wird fortgesetzt

Das NRW-Förderprogramm progres.nrw des wurde grundlegend überarbeitet und um neue Fördergegenstände ergänzt. Über das Programm werden Zuschüsse an Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen für den Einsatz Regenerativer Energien vergeben. Förderanträge können ab sofort bei der landesweit zuständigen Abteilung Bergbau und Energie in NRW der Bezirksregierung Arnsberg mit Dienstsitz in Dortmund gestellt werden. Im Jahr 2011 konnten fast 4.000 Einzelprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 14...

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  • 02.08.12
Die Konfliktmanager des Planerladens in der Nordstadt helfen bei Problemen, die durch das Zusammenleben verschiedenster Kulturen in der Nordstadt entstehen. Jetzt ist das Projekt bis 2015 gesichert. | Foto: Planerladen

Bei Streit im Stadtteil

Der Planerladen e.V. hat die Notwendigkeit für ein „Konfliktmanagement im Stadtteil“ bereits vor vielen Jahren in seinen Nachbarschaftsforen erkannt und mit den Vorgängerprojekten „Konfliktvermittlung im nachbarschaftlichen Bereich“ (2000- 2004) sowie „Brücken bauen zwischen den Welten!“ (Laufzeit 2006 - 2009) in diesem Handlungsfeld Pionierarbeit geleistet. Ein deutlicher Beleg für die erfolgreiche Arbeit war nicht zuletzt die Auszeichnung im Rahmen des bundesweiten Preises „Soziale Stadt“ in...

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  • 02.08.12
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Die  Hardware bei Demonstrationen gegen Rechts macht man entweder selbst oder lässt sich vom Planerladen bei der Gestaltung helfen. | Foto: Planerladen
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Wir sind Dortmund: mobil machen gegen Rechtsextreme

Der Planerladen e.V. ruft alle Dortmunder Verbände, Vereine, Institutionen, Firmen und andere Organisationen auf, Farbe zu bekennen und an der Kampagne „Wir sind Dortmund. Nazis sind es nicht“teilzunehmen. Rechtsextremismus ist leider ein Thema, das in Dortmund nicht an Aktualität verliert und allzeit gegenwärtig ist. Viele Dortmunder machen mobil und zeigen, dass Dortmund eine internationale und weltoffene Stadt ist, in der für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und vor allem rechtes Gedankengut...

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  • 02.08.12
Im Bild (v.r.) u.a. RVR-Parlamentarier Reinhard Frank aus Schüren, Wambels CDU-Vorsitzender Christian Barrenbrügge, RVR-Parlamentarier Jürgen Böhm aus Wickede sowie Dirk Schmidt und Daniela Burgmann, beide von der Pressestelle der CDU-Fraktion im RVR. - Im Hintergrund oben ist die Wambeler Brücke, über die die Radweg-Trasse verlaufen soll, neben der parallel verlaufenden Gichtgasleitung zu erkennen. | Foto: Schmitz
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CDU-Politiker im Sattel erkunden Trasse des Gartenstadt-Radwegs: "Auch Wambel anbinden"

Höhengleich einsehbar ist die Strecke nur an wenigen Stellen wie Im Defdahl oder im Osten Körnes. Unbekanntes Terrain dürfte deshalb für die meisten die ehemalige Hoeschbahn-Trasse sein, obwohl sie in Nord-Süd-Richtung quer durch Dortmunds Osten verläuft. Noch unbekannt... 2015: Radeln von der "Alten Körne" bis zum Phoenixsee Denn voraussichtlich schon 2015 soll man gemäß dem im Juni beschlossenen Regionalen Radwegekonzept des RVR über die Trasse des so genannten Gartenstadt-Radwegs von der...

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  • 31.07.12

Grundsteinlegung für Discounter auf Hohenbuschei in Brackel

Es geht mächtig voran im Brackeler Neubaugebiet: Am Mittwoch, 1. August, ab 15 Uhr findet die Grundsteinlegung für die erste gewerbliche Immobilie in Hohenbuschei statt: Ein 1000 Quadratmeter großer Supermarkt der Marke „Netto“, gelegen an der Ecke Oesterstraße/Hohenbuscheiallee, wird künftig die Nahversorgung der Anwohner sicherstellen. Bauherr ist Markus Bosch aus Gronau. Ingo Hoff, Geschäftsführer von Hoff und Partner (Gronau) zeichnet verantwortlich für die Architektur- und...

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  • 31.07.12

DEW-Gespräche erfolgreich

Bericht von Utz Kowalewski, DIE LINKE.Dortmund, 31.07.2012 - Die von den Linken initiierten Gespräche zur DEW21 waren erfolgreich. In der heutigen Sitzung des Beraterkreises wurde ein von den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE, CDU, SPD und Grünen unterzeichnetes Schreiben zur Vergabe der ersten Vorgutachten sowohl vom Beauftragten der Bezirksregierung für den Rat, Harald Heinze, als auch von Oberbürgermeister Ulrich Sierau als Chef der Verwaltung befürwortet. Auch die...

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  • 31.07.12
Anfang Juli traf es - wie in den Vorjahren - das Umfeld der Lutherkirche (siehe Foto) hart, zuletzt
nun meist das Schulareal am Grüningsweg.              Einsatz in Asseln. Für die Dortmunder Polizei freitags und samstags schon fast an der Regel. Und die Anwohner reagieren mit Angst und Wut, fühlen sich hilflos angesichts der Saufgelage der Jugendlichen mit entsprechenden Folgen. Beim Bürgertreffen auf Einladung von Pfarrer Ulf Schlüter machten sie klar: „Es muss was passieren!“ | Foto: privat
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Kampf gegen Asselns „Partymeile“: Anwohner wehren sich gegen trinkende Jugendliche

Das Problem ist nicht neu: Alkoholisierte Jugendliche veranstalten in Asseln seit Jahren lärmende Saufgelage. Teilweise hat sich das Geschehen von der Lutherkirche zum Schulzentrum am Grüningsweg verlagert. Jetzt wollen sich die Anwohner koordinieren und konkrete Lösungsvorschläge erarbeiten. Zum Betroffenengespräch im Büchereigebäude an der Donnerstraße kamen etwa 50 Anwohner, wie Pfarrer Ulf Schlüter von der evangelischen Gemeinde, der eingeladen hatte, berichtet. „Wir haben unsere...

  • Dortmund-Ost
  • 27.07.12
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Auf dem großen Parkplatz an der Lütgendortmunder Straße soll ein neuer Supermarkt entstehen.  (Foto: Meier)

Neuer Supermarkt für Lütgendortmund wirft Fragen auf

Parkplatz weg, Supermarkt her. Am Rande des Lütgendortmunder Zentrums soll ein großer Supermarkt gebaut werden. Für die CDU ein Projekt mit vielen Fragezeichen. Auch der örtliche Handel reagiert mit deutlicher Skepsis. Seit vor Jahren der Edeka-Markt im Lütgendortmunder Zentrum seine Pforten schloss, läuft die Suche nach einer Nachfolge-Lösung. Vergeblich. Nun soll ein zweiter Vollsortimenter kommen - allerdings am Rande des Ortskerns. Weichen soll dafür der große Parkplatz neben dem...

  • Dortmund-West
  • 27.07.12

Utz Kowalewski: Medienaffäre des Oberbürgermeisters ist politisches Scheingefecht

Bericht von Utz Kowalewski, Sprecher der Links-Fraktion im aufgelösten Rat - Nach Ansicht der Linken ist der zur Affäre hochstilisierte Wahlkampf-Lapsus von Oberbürgermeister Sierau ein Ablenkungsgefecht, das den Blick von den drängenden politischen Problemen der Stadt abwendet. Auch DIE LINKE ist allerdings der Ansicht, dass die Beschäftigung einer Anwaltskanzlei und mehrere Klagen gegen die Medien eine überzogene und schädliche Aktion des OBs für das Image der Stadt Dortmund war....

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  • 26.07.12
Dortmund-Scharnhorst
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Abreißen und Beschädigung von Wahlplakaten, Strafanzeige gegen Unbekannt

Renate Kowalewski: Strafanzeige wegen Sachbeschädigung Die Partei DIE LINKE hat wegen der Zerstörung von Wahlplakaten Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. In Scharnhorst wurden 12 Plakate alleine in zwei Straßenzügen abgerissen und weitere Plakate so geknickt, dass sie nicht mehr lesbar sind. Vorstandsmitglied Renate Kowalewski meint: "Es war kein reiner Vandalismus, sondern eine gezielte Aktion. Wer macht so etwas? Der Inhalt der Wahlplakate "Hartz IV ist Kinderarmut" und "Privatisierung...

  • Dortmund-Nord
  • 25.07.12
Neuasseln im Dornröschenschlaf? Seit fast 2 Jahren steht die Siedlung ohne Nahversorgung da. Nun hat auch der Getränkemarkt Anfang Juli geschlossen. Der letzte Hausarzt im Ort ist nach Aplerbeck abgewandert! Am Funkturm warten alle sehnlichst auf den Rewe-Neubau 2013. Auch Anwohner Frank Seyfarth. Er kritisiert nicht nur wegen des Wildwuchses und der Vermüllung am Bürgerplatz: „Ein unhaltbarer Zustand.“ Vor allem für Ältere herrsche Notstand. Stadt und Investor Lars Süggel beruhigen: "Wir sind im Zeitplan." | Foto: Günther Schmitz
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Neuasseln im Dornröschenschlaf? - Stadt und Investor beruhigen in Sachen Rewe-Neubau: "Wir sind im Zeitplan"

Notstand. Seit fast zwei Jahren - exakt: seit September 2010 - stehen die Neuasselner ohne Nahversorgung da. Und nun müssen die Menschen in der Siedlung, sofern sie nicht mobil sind, selbst Limo, Bier und Wasser beim Einkauf vor Ort teuer am Kiosk bezahlen: Denn Anfang Juli hat auch der Getränkemarkt im ehemaligen Edeka-Lokal (vorzeitig) geschlossen, obwohl der Mietvertrag noch bis Jahresende gilt. Neuasseln im Dornröschenschlaf? Gut gewässert vom Regen der letzten Wochen wuchert das Grün auf...

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  • 24.07.12
Fast ausgereizt sind die Kapazitäten des Containerterminals.

Erneute Demonstration gegen KV-Anlage in Huckarde

Erneut gehen die Bürger gegen die geplante KV-Anlage am Hafenbahnhof in Huckarde auf die Straße. Am kommenden Dienstag (24.7.) um 17 Uhr soll an der Lagerhausstraße/Speicherstraße gegen die Güter-Umladestation für LKW und Schiene demonstriert werden. Aufgerufen zu der Kundgebung hat der Zusammenschluss betroffener Anwohner alle Firmen und Politiker. Während im Raum Huckarde und Mengede vor allem die Zunahme des LKW-Verkehrs kritisiert wird, fürchten die Anwohner an der Lagerhaus- und...

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  • 20.07.12

SPD-AG 60 plus in Wickede: "Im Alter sicher leben"

Speziell über 60-jährige SPD-Mitglieder, aber auch sonstige Interessierte lädt die Wickeder SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft "60 plus" zur öffentlichen Mitgliederversammlung am Freitag, 20. Juli, um 16.30 Uhr in die 3. Etage des Seniorenhaus Lucia, Wickeder Hellweg 93, ein. Über das brisante Thema „Im Alter sicher leben - für eine solidarische Reform der Alterssicherung“ referiert Genosse Gerhard Kompe. Zum Hintergrund merken Vorsitzender Dieter Grawer und Schriftführer Erich Ohm an: "Die...

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  • 19.07.12

Flüchtlinge sollen sichere Existenz haben

Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, erhalten im Monat 224 Euro zum Leben, Jugendliche 200 Euro. Dies hat jetzt das Bundesverfassungsgericht als nicht vereinbar mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum erklärt. Nun muss schnell eine Neuregelung getroffen werden. Bis dahin, sollen Flüchtlinge Geldleistungen in Anlehnung an Hartz IV und Sozialhilfe erhalten. „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes kommt für uns nicht überraschend“, reagiert...

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  • 19.07.12
Bezirksbürgermeister Fuß bespricht mit den Familien, die am Tremoniapark wohnen die Pläne für den neuen Spielplatz. | Foto: Schmitz

Pläne für neuen Spielplatz im Tremoniapark

Hinter den Wohnhäusern am Tremoniabogen wird ein neuer Spielplatz entstehen. Eltern und Kinder konnten sich bei einem Ortstermin schon einmal einen ersten Eindruck von den Plänen verschaffen. Besonders die Kinder als Experten in Sachen Spielen konnten Ideen, Wünsche und Anregungen einbringen. Der Spielplatz soll für Kinder bis 14 Jahren geeignet sein, die Stadt investiert 100.000 Euro in das 1000 Quadratmeter große Gelände. Schon seit 15 Jahren beteiligt das Jugendamt Kinder und Jugendliche an...

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  • 18.07.12
Ein feiner Zug der Bahn AG: Ab 2013 baut das Unternehmen auf rund 1000 Metern Gesamtlänge drei Lärmschutzwände in Kurl und Husen. Vertreter der Deutschen Bahn AG informierten jetzt interessierte Bürger, die aus dem Schlafzimmerfenster direkt auf eine der meist befahrenen deutschen Schienenstrecken blicken können, im „Haus Buchbinder“ über das anlaufende 4,8-Millionen-Euro-Projekt. | Foto: Günther Schmitz
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Deutsche Bahn AG baut ab 2013 Lärmschutzwände in Kurl und Husen

Mitten durch Kurl und Husen verläuft mit der Bahnstrecke Dortmund - Hamm eine der meist befahrenen Eisenbahnstrecken Deutschlands. Die entsprechende Lärmbelastung rund um die Uhr inklusive. Mit dem Bau von Schallschutzwänden will die Deutsche Bahn zumindest in Teilabschnitten ab 2013 für Abhilfe sorgen. Viele Kurler und Husener können direkt vom Fenster aus auf die durchfahrenden Züge des Personenfern- und Nahverkehrs blicken. Vor allem der nächtliche Güterverkehr lässt einige kaum ruhig...

  • Dortmund-Ost
  • 17.07.12
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