Allgemeinverfügung

Mit 55,53 wurde im Ennepe-Ruhr-Kreis am vergangenen Montag erstmals der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten. Damit gilt der Kreis ab sofort als Risikogebiet. Die Kreisverwaltung hat hierauf nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung des Landes mit einer neuen Allgemeinverfügung reagiert. Sie gilt seit Dienstag, 20. Oktober, in allen neun kreisangehörigen Städten. Im öffentlichen Raum dürfen sich so aktuell maximal fünf Personen oder die...

Mit 55,53 wurde im Ennepe-Ruhr-Kreis am heutigen Montag erstmals der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschritten. Damit gilt der Kreis ab sofort als Risikogebiet. Die Kreisverwaltung hat hierauf nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung des Landes mit einer neuen Allgemeinverfügung reagiert. Sie gilt ab Dienstag (20. Oktober) in allen neun kreisangehörigen Städten und ist strenger als die mit Blick auf das Überschreiten des 35er Wertes Ende...

Bei mehr als 37 Personen pro 100.000 Einwohner wurden in den vergangenen sieben Tagen der Coronavirus nachgewiesen. Gemäß den Regelungen der Coronaschutzverordnung des Landes NRW veröffentlicht der Kreis heute seine Allgemeinverfügung. Am Wochenende wurden dem Märkischen Kreis 54 neue Coronanachweise gemeldet. Aktuell sind derzeit 234 Männer und Frauen mit dem Virus infiziert. Mit ihnen stehen 1.226 Kontaktpersonen acht Auslandsrückkehrer unter Quarantäne. Als nicht mehr ansteckend haben 47...

Nach Veröffentlichung der neuen Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt die Stadt Essen die "Gefährdungsstufe 2" für das Stadtgebiet fest. Die dazu entsprechende Allgemeinverfügung trat am Samstag, 17.Oktober, um 0 Uhr in Kraft. Das Land NRW hat den Begriff der "Gefährdungsstufe" eingeführt, um eine Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz anzuzeigen - also die Anzahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner. Anzahl der NeuinfektionenLiegt der...

Übersichtlich: Allgemeinverfügung für das Gebiet der Stadt Bochum zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2: Und ich staune: Im öffentlichen Raum... Geschwister gelten hier als gerade Linie. Gott sei Dank. Und auch Lebenspartnerin und Lebenspartner dürfen .... zusammentreffen. Alles wird gut,oder? Eine Übersicht mit der man Leben kann.

Der Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) hat zusammen mit dem FLVW-Kreis Unna/Hamm und seinen spielleitenden Stellen eine einheitliche Regelung zum Fußballspielbetrieb bis zum 25. Oktober getroffen. Demnach werden alle Partien von Mannschaften aus dem politischen Kreis Unna abgesetzt. Hintergrund ist die Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung, wonach in der Kontaktsportart Fußball der Spiel- und Wettbewerbsbetrieb untersagt ist. Die Vereine sind heute (15.10.) von den...

Am Dienstag, 13. Oktober, trat eine neue, kreisweite Allgemeinverfügung in Sachen Corona in Kraft. Damit reagiert der Kreis Recklinghausen auf den deutlich gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwertes für das gesamte Kreisgebiet. Die Verfügung sieht auch für Gladbeck zusätzliche Maßnahmen vor, denn die Stadt liegt mit einer Inzidenzzahl von 125,6 (Stand 15. Oktober, 9.40 Uhr) deutlich an der Spitze des Kreises. Mit den weitergehenden Maßnahmen soll nun die weitere schnelle Ausbreitung des Coronavirus...

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für den Ennepe-Ruhr-Kreis hat erstmals die Marke von 35 überschritten: Am Donnerstag lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen im Kreisgebiet bei 35,5. Laut Corona-Schutzverordnung müssen deshalb verschärfte Regeln umgesetzt werden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis erlassen. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf das gesamte Kreisgebiet, gilt ab Freitag, 16. Oktober, und bleibt...

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert für den Ennepe-Ruhr-Kreis hat erstmals die Marke von 35 überschritten: Am Donnerstag lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen im Kreisgebiet bei 35,5. Laut Corona-Schutzverordnung müssen deshalb verschärfte Regeln umgesetzt werden. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Ennepe-Ruhr-Kreis erlassen. Die Allgemeinverfügung bezieht sich auf das gesamte Kreisgebiet, gilt ab Freitag, 16. Oktober, und bleibt...

Der Kreis Recklinghausen hat am Dienstagabend (13.10.) die Allgemeinverfügung mit den zusätzlichen Schutzmaßnahmen aktualisiert. Sperrstunde Die Behörde verfügte eine Sperrstunde für Kneipen und Restaurants. Die Läden müssen in der Zeit von 0 Uhr bis 6 Uhr schließen. In dieser Zeit dürfen keine alkoholischen Getränke verkauft werden. Von 22 Uhr bis 6 Uhr ist es außerdem verboten, im öffentlichen Raum alkoholische Getränke zu konsumieren. Nur in den Gaststätten ist das bis Mitternacht erlaubt....

Die Wocheninzidenz der laborbestätigten COVID-19-Fälle hat in Duisburg am Sonntag den Wert 50,1 erreicht, die Stadt gilt somit als Risikogebiet. Der Krisenstab der Stadt Duisburg hat deshalb am Montag beschlossen, dass zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus weitere Einschränkungen erforderlich sind. Die Allgemeinverfügung der Stadt Duisburg ist ab dem morgigen Dienstag wirksam. Die maximale Größe für Feiern außerhalb privater Wohnungen wird ohne Ausnahme auf 25 Personen festgelegt. Wer...

Die Stadt Essen überschreitet heute (11. Oktober) den Corona-Inzidenzwert von 50. Das Landeszentrum Gesundheit des Landes NRW und das Robert Koch-Institut weisen einen Wert von 57,3 aus. Ab Montag, 12. Oktober, tritt deshalb eine neue Allgemeinverfügung der Stadt Essen mit weiteren Einschränkungen für das öffentliche Leben in Kraft. Maximal 25 PersonenDie Allgemeinverfügung regelt, dass private Veranstaltungen im öffentlichen Raum nur noch mit maximal 25 Personen zulässig sind. Eine...

Feiern, die in Lokalen oder angemieteten Räumen im Hagener Stadtgebiet stattfinden, müssen laut der aktuell gültigen Allgemeinverfügung angemeldet werden. Der Anmeldevorgang wurde jetzt vereinfacht: Ab sofort steht den Hagenern ein Online-Formular auf der städtischen Internetseite www.hagen.de zur Verfügung. Das Ordnungsamt nimmt Anmeldungen über das Formular bis spätestens drei Tage vor dem Termin entgegen und schickt den Bürgern im Anschluss eine Bestätigung zu. Am Tag der angemeldeten...

In den letzten sieben Tagen gab es im Kreis Unna nach eigenen Berechnungen 51,6 Fälle auf 100.000 Einwohner (Stand 9. Oktober, 10 Uhr). Der Kreis hat damit die 7-Tages-Inzidenzzahl von 50 überschritten. Nach Coronaschutzverordnung NRW müssen weitere konkrete Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Allgemeinverfügung veröffentlicht | 10.10.2020 | 13 Uhr +++Nach Coronaschutzverordnung NRW müssen nun weitere konkrete Schutzmaßnahmen getroffen werden ++++ Er hat eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie...

Seit gestern, 6. Oktober, gibt es 43 positiv bestätigte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Hagen. Damit überschreitet Hagen mit einem Wert von 55,6 (beziehungsweise 105 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen) die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. "Das ist eine sehr ernstzunehmende Entwicklung. Unsere Aufgabe ist es, schnell und konsequent zu handeln, um die steigenden Infektionszahlen abzuwenden. Dafür ist jede Hagenerin und jeder Hagener gefragt: Tragen Sie...

Der Corona-Massenausbruch bei dem Schlachtbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück hat auch Auswirkungen auf den Kreis Soest. Am Donnerstagmittag, 18. Juni, wurde ein positiver COVID-19-Fall in Geseke dem Kreisgesundheitsamt Soest gemeldet, der im Zusammenhang mit Tönnies steht. Der Krisenstab des Kreises Soest reagierte auf diese jüngste Entwicklung und hat nun eine Allgemeinverfügung erlassen. „Bislang wurde uns ein positiver Fall im Zusammenhang mit dem Corona-Massenausbruch bei der Firma...

Fahrschulen dürfen in NRW ab sofort wieder betrieben werden. Hierzu liegt nun eine ergänzende Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zur Coronaschutzverordnung vor. Von Peter Hilbrands Das Fahrschulangebot für einen Führerscheinerwerb kann unter den folgenden Maßgaben stattfinden: Der theoretische Unterricht soll unter dem Gesichtspunkt des Infektionsschutzes nach Möglichkeit vollständig oder teilweise im Fernunterricht zum...

Update 2 Mittwoch, 22. April, 14.23 Uhr: Statement von Oberbürgermeister Sören Link zur Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutz durch das Land NRW (Maskenpflicht).  "Grundsätzlich ist die Einführung der Verpflichtung, einen Mund-Nasenschutz zu tragen, die richtige Entscheidung. Wir haben uns die Lockerungen in den letzten Wochen hart und diszipliniert erarbeitet. Viele von uns haben Verzicht geübt, auf Familienbesuche verzichtet, Abstand gehalten. Nun gilt es, die erreichten Lockerungen mit...

Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.04.2020 hebt die Stadt Arnsberg die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020  mit sofortiger Wirkung auf. Zur Begründung heißt es: "Die Sachverhalte, die in den vorausgegangenen Erlassen des MAGS geregelt sind, werden durch die am 23.03.2020 in Kraft getretene Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2...

Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hebt die Stadt Sundern die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus auf. Das teilte Bürgermeister Ralph Brodel jetzt mit.  "Der SAE der Stadt Sundern hat seit 23 Tagen in täglichen, mehrstündigen Lagebesprechungen die Situation und die dynamische Entwicklung des Krankheitsgeschehens sehr genau beobachtet, analysiert und ausgewertet. Bevor die jetzigen Regelungen des Landes in Kraft traten, mussten Kommunen und Städte...

Update Montag, 30. März: Was ist, wenn Duisburger für mehr als einen Haushalt einkaufen, Einkaufshilfe für Oma, Opa oder ältere Nachbarn leisten wollen? Auf unsere Nachfrage erklärt dazu die Stadt: "Uns ist natürlich sehr daran gelegen, dass die Duisburgerinnen und Duisburger, die sich für ältere und kranke Nachbarn einsetzen und für diese zum Beispiel einkaufen gehen, beide Einkäufe zugleich erledigen können. Dass die Bürger dies nicht als Vorwand für den persönlichen Hamsterkauf ausnutzen,...

Am gestrigen Sonntag, 22. März, hat das Land NRW eine neue Rechtsverordnung erlassen, die seit heute in Kraft ist. Demnach gilt landesweit unter anderem die Regelung, dass Versammlungen von mehr als zwei Personen grundsätzlich verboten sind. Ausgenommen davon bleiben Familien und Personen, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. Des Weiteren gelten Ausnahmen für zwingende berufliche Gründe oder zufällige Begegnungen im Nahverkehr oder bei der Versorgung für den täglichen Bedarf. Die...

In der Zeit von Sonntagmorgen, 22. März 2020, bis Montagmorgen, 23. März 2020, hat die Polizei wieder etliche Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Gelsenkirchen festgestellt. Zwölf Mal mussten Beamten Personengruppen von mehr als zwei Personen auflösen. Zu allen festgestellten Verstößen fertigten die Polizeibeamten Strafanzeigen. Für einen 36-jährigen Gelsenkirchener und dessen 34-jährige Ehefrau endete eine Geburtstagsfeier mit sieben Personen in Bulmke-Hüllen im Polizeigewahrsam....

In einer gemeinsamen Vereinbarung haben die Bürgermeister*innen der Städte und Gemeinden im Kreis Unna mit Landrat Michael Makiolla die weitere Vorgehensweise zum Umgang mit dem Coronavirus abgestimmt. Vereinbarungsgemäß hat der Kreis Unna hierüber die Öffentlichkeit informiert. Darüber hinaus hat der Unnaer Bürgermeister Werner Kolter auf Anweisung des Landes eine neue Allgemeinverfügung für die Kreisstadt Unna zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus...