Bußgeld

Gezielte Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung durch die Polizei fanden am Samstag auf der Nierenhofer Straße in Langenberg statt. Hierzu führten Einsatzkräfte vom Verkehrsdienst der Kreispolizeibehörde Mettmann, in der Zeit von 13 bis 15 Uhr, Laser-Messungen an der kurvenreichen Landstraße außerhalb geschlossener Ortschaft durch, die dort mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometer beschildert ist. Um 14.18 Uhr fiel dabei ein Motorrad auf, welches mit gemessenen 127...

Die Stadt Essen hat neben einer anschaulichen Industriekultur einige Highlights für Radfahrer zu bieten. Ob die Bahntrassentour, die Zechentour oder die Wasser Route usw: es gibt viele lohnenswerte Gelegenheiten, das Auto stehen zu lassen und sich stattdessen auf den Drahtesel zu schwingen. Immer mehr Bürger setzen dies auch begeistert in die Tat um. Ende April gab 2020 es Neuerungen im Bußgeldkatalog, von denen insbesondere Fahrradfahrer profitieren könnten. Die Vorteile des Radfahrens liegen...

Eine Trauerfeier mit rund 150 Gästen haben Polizei und Ordnungsamt der Stadt Kamen am gestrigen Montag, 25. Mai, auf dem katholischen Friedhof an der Fritz-Haber-Straße aufgelöst. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes war bei einer Routinestreife auf die Ansammlung aufmerksam geworden – so stellte er zahlreiche Verstöße gegen die geltende Corona-Schutzverordnung fest, unter anderem fehlende Mindestabstände. Eine Kontaktaufnahme mit der hinzugerufenen Polizei war nicht möglich, weil sich die...

Die NRW Polizei hat seit beginn der Corona-Kontaktbeschränkungen (März 2020) mehr als alle Hände voll zu tun. 13.000 Verstöße wurden geahndet. 640 davon kamen zur Strafanzeige - es handelte sich um besonders schwere Verstöße. 12.400  Verstöße waren Ordnungswidrigkeits-Anzeigen. Aber wenn teuer ... Waren es anfangs 2500 Ordnungswidrigkeiten pro Woche, geht die Zahl nun auf Talfahrt,300 klingt so als ginge es Bergauf. Geht doch ...

Exakt seit Montag, 27. April, gilt in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Corona-Maßnahmen die Verpflichtung, an zahlreichen öffentlichen Orten Mund und Nase zu bedecken. Diese Vorgabe, darauf weist die Stadt Gladbeck jetzt nochmals ausdrücklich hin, gelte auch für den Bereich des Gladbecker Wochenmarktes. Seitens der Verwaltung hat man allerdings den Eindruck, dass vielen Besuchern des Marktes jedoch nicht bewusst ist, dass der Markt sich über den gesamten Bereich der Horster Straße (ab der Ecke...

Seit dem 11. Mai gilt auf dem Unnaer Wochenmarkt die erweiterte Maskenpflicht. Dabei erstreckt sich der Bereich von der Bahnhofstraße (ab Tchibo) bis zur Massener Straße (Höhe Studio Nawrath) und bis zur Wasserstraße, in dem diese Mundschutzpflicht gilt. Seit Montag, 18. Mai, wird bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld fällig – beim ersten Verstoß 50 Euro, bei einem erneuten Verstoß 100 Euro.

Habe da einfach nur eine Frage. In aller Freundschaft: Da sind sie die neuen Wegweiser in der Gastronmie während der Coronakrise. Nun dürfen sich zwei Haushalte gemeinsam in aller Öffentlichkeit an einen Tisch setzen.  Oder auch nicht ? Nun ist das so das ein Treffen unter Freunden nicht ganz so einfach ist. Unsere Freunde teilen ihren Alltag schon viele Jahre. Aber wie das im Alter oft ist, behält jeder seine eigenen vier Wände. Das heißt im "Perso" steht, natürlich eine andere Meldeadresse....

Die Polizei hat am Freitag einen total überladenen Klein-Lkw aus dem Verkehr gezogen. Die Überladung betrug mehr als eine Tonne. Gegen 19 Uhr hielten die Beamten den VW-Transporter auf der A1 in Richtung Hannover an. Aufgefallen war eine deutliche Tieferlegung der Hinterachse. Bei der Kontrolle kam der Grund schnell zum Vorschein. Der Klein-Lkw war bis auf den letzten Zentimeter mit Waren vollgepackt. Die zulässige Gesamtmasse von 2800 kg wurde über eine Tonne überschritten. Die Beamten...

Die Stadt Bochum hält den Daumen hoch für uns braven Bürger. Man ist allgemein zufrieden mit unseren Verhalten in der Corona - Krise.  Aber nicht Jedermann hielt sich an die Regeln. Tausende von Kontrollen und 440 Bußgeldverfahren weiter flossen tatsächlich 123-tausend Euro in die Stadtkasse. Vergehen wie Verstoß gegen das Ansammlungsverbot bis zur unerlaubten Öffnung von Geschäften gab es scheinbar doch mehr als vermutet. Bußgelder werden als letztes Mittel verhängt in Corona - Zeiten so ein...

Alle Jahre wieder: bei schönem Wetter im Frühjahr stellt das Ordnungsamt am Leinpfad entlang der Ruhr vermehrt verbotenes Radfahren fest. Vom Luisenthal bis zur Mendener Brücke ist das Fahrradfahren auf der rechten Ruhrseite aus Sicherheitsgründen verboten. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situation, bis hin zu Unfällen. Momentan sind durch wenige Freizeitangebote wesentlich mehr Menschen zu Fuß, mit dem Fahrrad oder ihrem E–Scooter unterwegs. Hierdurch erhöhen sich automatisch die...

Die Stadt Arnsberg appelliert an die BürgerInnen, sich weiter an die im Zuge der Corona-Krise geltenden Regeln zu halten: Trotz der derzeitigen Lockerungen der Coronaschutzverordnung sind Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen (Ausnahme Familienmitglieder) nach wie vor untersagt. "Seit Freigabe der Ladenöffnungen konnte beobachtet werden, dass sich Besucherinnen und Besucher insbesondere in den Einkaufsbereichen, u.a. in der Fußgängerzone in Neheim,...

Gutes Wetter und Coronaregeln verstärken den Grilltrend der letzten Jahre. Damit der Grillspaß nicht durch Nachbarstreitigkeiten getrübt wird, sollten einige Spielregeln beachtet werden, rät der Verein Haus & Grund Bottrop. Grundsätzlich gilt: Was andere nicht gefährdet oder belästigt, ist erlaubt. Wer darauf achtet, dass Nachbarn nicht durch Geruch und Rauch beeinträchtigt werden, vermeidet Streit. Darüber hinaus ist es oft hilfreich, die Nachbarn rechtzeitig über die Grillparty zu...

Das Kontaktverbot und die Regeln der Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen gelten auch am Feiertag 1. Mai. Danach sind alle Zusammenkünfte, Treffen, Picknicks und auch die klassischen Mai-Wanderungen in Gruppen untersagt. Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei werden die Einhaltung der Regeln kontrollieren, bei Verstößen die Personalien aufnehmen und entsprechende Bußgeldverfahren einleiten: Bei Verstößen gegen das Kontaktverbot drohen empfindliche Bußen ab 250 Euro pro Person. Die...

Maskenpflicht für Kinder in Deutschland Jedes Bundesland hat auch hier seine eigenen Regeln. Stand 25.04.2020 11:00 Uhr  Maskenpflicht ab 6 Jahre Baden Württemberg Bayern Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrein-Westfalen Schleswig Holstein Thüringen Maskenpflicht ab 3 Jahren Hamburg Maskenpflicht ab 11 Jahre Saarland Maskenpflicht keine Angaben zurzeit Berlin Bremen Rheinland-Pfalz Sachsen In NRW gilt am Montag den 27.4.2020 laut H. Karl-Josef Laumann dieses. Quelle...

Am Ostermontag, 13. April, beobachtete gegen 7.30 Uhr eine Anwohnerin an der Parkstraße in Wesel drei männliche Personen vor dem Haus, die eine bisher unbekannte Dame ansprachen. In dem Gespräch wurde der Frau vorgeworfen, dass sie sich ohne einen geeigneten Mundschutz in der Öffentlichkeit bewegt. Aus diesem Grund sei ein Bußgeld in Höhe von 200 Euro fällig. Durch die Zeugin konnte im weiteren Verlauf beobachtet werden, dass die Dame einer Person aus der Gruppe Geld übergab. Die Polizei hofft...

Das Wochenende soll Frühlingswetter mit sich bringen und, da keine Ausgangssperre existiert, viele an die frische Luft locken, was auch nicht verboten ist. Wer paarweise oder innerhalb der Kernfamilie unterwegs ist, wird nichts zu befürchten haben.  Doch sollte es sich an einige Stellen in Parks oder am Rheinufer zu stark tummeln, könnten Konsequenzen drohen. Die Einhaltung der physischen Abstände der Menschen zueinander soll von Ordnungskräften kontrolliert werden. Dies betonte...

Am Dienstagmittag meldete eine Zeugin drei junge Männer im Schloßpark. Sie sollen hier "Corona, Corona - Wer will, wer hat noch nicht" geschrien haben. Bei Antreffen durch die Polizei verhielten sich die beiden 19-jährigen Recklinghäuser aggressiv, beleidigend und leisteten Widerstand. Dem 16-jährigen Bochumer wurde ein Platzverweis erteilt. Die 19-Jährigen mussten mit zur Polizeiwache. Alle drei waren offensichtlich alkoholisiert. Die drei Männer waren am Vormittag bereits im Bereich der...

Am heutigen 31. März 2020 ist die aktualisierte Coronaschutzverordnung in Kraft getreten, die einige Änderungen, Ergänzungen und Klarstellungen enthält. Der Bußgeldkatalog wurde angepasst. Die Bürger werden gebeten, sich mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung und dem aktualisierten Bußgeldkatalog vertraut zu machen. Ordnungswidrigkeiten: Keine Sicherstellung der erforderlichen Maßnahmen, obwohl das notwendige Material vorhanden ist: Die Einrichtungsleitung der Stationären Gesundheits-...

Wiederholt erreichen die Stadtverwaltung Anfragen über die Anmeldung von Osterfeuern. Diese sind in diesem Jahr aufgrund der CoronaSchVO jedoch ausnahmslos verboten und fallen unter das Veranstaltungs- und Kontaktverbot. Zuwiderhandlungen werden mit einem Bußgeld in Höhe von 400 Euro belegt.  In der Aprilausgabe von NV-Aktuell wird noch zur Anmeldung der Osterfeuer aufgerufen. Dieser Aufruf ist allerdings veraltet und konnte aufgrund des Drucktermins und der erst danach erfolgten Anordnung der...

Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Velbert ist bis auf weiteres täglich (auch samstags und sonntags) jeweils von 10 bis 16 Uhr erreichbar. Die Telefonnummer lautet 02051/262500. Die weiterhin gültige E-Mail lautet außerdem kod@velbert.de. Aufgrund der vielen Fragen aus der Bevölkerung in der derzeitigen Ausnahmesituation, wurde das Angebot des KOD derart ausgeweitet. Richtige Ansprechpartner  Medizinische Informationen zum Corona-Virus gibt es weiterhin vom Kreisgesundheitsamt unter...

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Das teilt die Bochumer Polizei am heutigen Dienstag, 24. März, mit. Grillen in der Öffentlichkeit kostet 250 EuroGrundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei...

In Dortmund gilt ab morgen (21. März) per Erlass per Allgemeinverfügung ein Ansammlungsverbot. Bereits heute gilt eine Vorstufe mit Blick auf einige „Hotspots“, dies kündigte die Verwaltungsspitze heute bei einer Pressekonferenz im Rathaus an. Norbert Dahmen stellte das Konzept vor: Ansammlungen mit mehr als vier Personen werden im öffentlichen Raum untersagt, Familien sind ausgenommen. So könnten Ansammlungen, wie zuvor am Phoenix-See verhindert werden, um Gefahren abzuwehren. Mit der Polizei...

Auf dem Laufband an der Supermarkt-Kasse liegen Milch, Obst, etwas Käse und zwei Knöllchen! Alles wird eingescannt, ich löhne und bekomme meinen Bon. Ja, so könnte es bald sein, denn in Köln startet jetzt ein Pilotprojekt, das bald bundesweit die Regel sein soll. Und das hat weder was mit „Kölschem Klüngel“ noch mit dem Kölner Karneval zu tun. Man kann sein Knöllchen in Zukunft tatsächlich im Supermarkt bezahlen. Datenschützer schlagen bereits Alarm. Das sei kein guter Weg, Verwaltungsaufgaben...

Am Mittwoch, 26. Februar,  haben Polizeibeamte des Verkehrsdienstes Mettmann im Rahmen allgemeiner Kontrollen einen völlig überladenen Auto-Transporter aus dem Verkehr gezogen. Gegen 15.30 Uhr fiel den Experten der Verkehrspolizei ein Lkw aus Osteuropa auf, der auf seiner Ladefläche einen schweren Audi Kombi transportierte und gerade dabei war, einen weiteren Wagen für den Export auf seine Ladefläche aufzuladen. Bei der Kontrolle an einer stationären Waage stellte sich heraus, dass der...