Bundestag

Bei der Arbeiterwohlfahrt Werden war Bundestagsmitglied Petra Hinz zu Gast. Besonders die Kandidatenkür für den nun beginnenden Wahlkampf interessierte die Werdener. So gab „Insider“ Petra Hinz wertvolle Informationen, charakterisierte kurz die möglichen Kandidaten: Hannelore Kraft, die sich deutlich für ihre Arbeit in NRW entschieden habe, der oft impulsive Sigmar Gabriel, „Gentleman“ Frank-Walter Steinmeier. Deutliche Sprache Schließlich fiel die Wahl auf Peer Steinbrück, der eine Vision von...

Katja Köhler aus Großenbaum erlebt die Politik im Bundestag heute aus nächster Nähe: Ich lasse die 15-jährige Schülerin zum Girls‘ Day hinter die Kulissen des Arbeitsalltages in Berlin schauen. Ohne Frauen ist kein Staat zu machen. Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag zur Chancengerechtigkeit und die SPD will mehr Frauen in Führungspositionen. Da zeige ich einer engagierten Schülerin aus meinem Wahlkreis doch gerne meinen Berliner Arbeitsplatz. 70 Schülerinnen aus ganz Deutschland...

Mit dem Planspiel Zukunftsdialog möchte die SPD im Bundestag junge Menschen für Politik begeistern und eine neue Form des Dialogs etablieren. Ich habe mich daher über die Teilnahme des 21-jährigen Yasin Günay aus Wanheim gefreut. 140 junge Menschen aus ganz Deutschland schlüpften vom 20. bis 23. April in die Rolle der Abgeordneten. Die SPD-Bundestagsfraktion führte das Planspiel zum zweiten Mal durch, dieses Mal sogar über vier Tage und erstmals mit Begleitung durch ein Team von...

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V. Bürgerinitiative: Alles dicht in NRW SPD und Grüne haben ihr Gesetz zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren durchgesetzt. Der sogenannte "Kanal-TÜV" ist hochumstritten. In diesem Zusammenhang verweisen wir Sie gern auf die Initiative ''Alles dicht in NRW'', die sich gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle wendet. http://alles-dicht-in-nrw.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ Quelle:...

Holzwickede. Zu Gast beim Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert war die Klasse 9b des Clara Schumann-Gymnasiums Holzwickede. Dr. Lammert hieß die Klasse 9b in der ‚Fraktionsebene‘ willkommen und beschrieb Teile seines Aufgabenbereichs als Hausherr des Bundestages. Der Präsident vertritt den Bundestag und regelt seine Geschäfte. Eine neue Erkenntnis: Nur der Bundestagspräsident mit seinem Sekretariat hat Büros im Reichstagsgebäude. Fragen zum Problem-Flughafen Berlin Brandenburg begegnete er...

Der Anteil von Frauen in Führungspositionen verharrt in Deutschland auf einem niedrigen Niveau. Freiwillige Vereinbarungen haben nicht zu einer Steigerung des Frauenanteils in Führungspositionen geführt – daher nun die jetzige Diskussion um die Einführung einer verbindlichen Quote. Eines vorweg: Eine Quote ist kein Allheilmittel, und eines muss auch klar sein: Qualifikation, Ausbildung und Befähigung sind selbstverständliche Voraussetzungen für die Besetzung einer Position. Dies gilt für Männer...

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Fortsetzung) Den größten Schnitzer leisteten sich die Politiker, als sie Bestimmungen erließen oder duldeten, die Billigimporte zuließen, ohne daß die Preise für eingeführte Waren durch Zölle oder Steuern dem Preisniveau vergleichbarer heimischer Produkte wenigstens angenähert wurden. Zu einem solchen Verhalten gab es keinen absoluten Zwang. Ebenso schlimm war, daß Unternehmer ihre Produkte für den Binnenmarkt im Ausland unter Ausbeutung der dortigen Notlagen...

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Fortsetzung) Da geht also jemand hin und beklagt immer und immer wieder, daß etwas „unerträglich“ ist und nennt es einmal „empörend“. Er spricht von grober Mißachtung, von einem politischen Skandal ersten Ranges. Er wirft der Regierung vor, sie habe „Wählerinnen und Wähler belogen“, auch habe sie „die Rentnerinnen und Rentner betrogen“. Das hält er für „nicht hinnehmbar“ und schließt mit der Anklage, daß die Regierung „die Glaubwürdigkeit politischer...

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Der Beitrag wird noch weiter durcheditiert und evtl. bebildert!) (Posted on Wordpress at 03/11/2012 by consulting Angaben zu Fußnoten und Seitenzahlen sind hier bedeutungslos.) Gleich vorweg: In diesem Auszug aus meinem (nicht veröffentlichten) Buch mit dem Untertitel „Nachhilfestunde für Denkfaule“ funktionieren die Fußnoten nicht, und die Seitenzahlen fehlen. Hinweise auf andere Seiten sind also nur Hinweise auf ein Manuskript in meinem Rechner. Ein wenig...

Sendetermin: Dichtheitsprüfung, das geht Sie alle Sendung verpasst? Bitte hier unbedingt ansehen! http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/432744_plusminus/14077354_kanal-sanierung-wie-hauseigentuemer-abkassiert ARD Plusminus – Das Wirtschaftsmagazin Nächste Sendung: 10.04.2013 | 21:45 Uhr Folgende Themen sind geplant: Sendung am 10.04.2013, 21.45 Uhr -22.15 Uhr • Fehlende Krippenplätze: Private Anbieter werden ausgebremst • Kanal-Sanierung: Wie Hauseigentümer abkassiert werden •...

Mit Mehrheit hat der Bundestag die Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes beschlossen. Das neue Mandat läuft bis zum 28. Februar 2014. Zunächst sollen bis zu 4.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden können. Sie haben mit nein gestimmt, laut Protokoll des Bundestages, was ich persönlich für richtig fand. Der komplette Afghanistan Einsatz seit Beginn ist und war immer gegen den Mehrheitswillen des Volkes. Was das alles an Geld gekostet hat. Und was hat es bewirkt ?...

Noch steht der Bauzaun, aber pünktlich zu Beginn der Wachsaison am 4. Mai können an der DLRG-Rettungswache die Boote wieder ins Wasser gelassen werden. Die gute Nachricht aus dem Ministerium (das Wochenblatt berichtete) wurde nun auch persönlich überbracht. Michael Peter Groß, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss, und Anne Feldmann, Präsidentin des DLRG-Landesverbandes Westfalen, besuchten deshalb die Rettungswache des DLRG-Bezirks Herne/ Wanne-Eickel am...

Zurückhaltung? Für Vanessa Vohs ist dies wohl eher ein Fremdwort. „Ich war noch nie so ganz die Schüchterne“, erklärt die 14-Jährige lächelnd. Reden und Diskutieren. Debattieren und Argumentieren. Die eigene Meinung vertreten. Das sind die Tätigkeiten, die die Schülerin des Heinrich-Heine-Gymnasiums bevorzugt und liebt. Aber nicht nur das. Vanessa Vohs beherrscht diese Disziplinen sogar so gut, dass sie sich auf dieser Ebene zu den Besten in ganz Nordrhein-Westfalen zählen darf. Oder besser...

Neuer Antrag zur Legehennenhaltung: Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, Exportkreditgarantien für die Käfighaltung abzuschaffen. "Es kann nicht sein, dass wir die widerliche Käfighaltung in der Ukraine und anderswo mit Kreditbürgschaften unterstützen.", so Friedrich Ostendorff, der den Antrag für die Grüne Fraktion im Plenum vorgestellt hat. "Rettungsschirme für die Käfighaltung lehnen wir ab. Aigner und Rösler pudern mit sogenannten "Hermesbürgschaften" nur die ausländische...

In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen die Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung auf das nun...

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

Eng verbunden sind die Guttempler in Iserlohn mit der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag. Bereits zum vierten Mal freuten sich die Iserlohner Guttempler über den Besuch der SPD Politikerin. Die Guttempler ließen es sich nicht nehmen Frau Freitag ein Projekt des Landesverbandes NRW nah zu bringen. Hierbei handelte es sich um das Nottelefon Sucht. Das Nottelefon Sucht ist ein, von Guttemplern betriebener ,24 Stunden erreichbarer Suchtnotruf. Hilfesuchende aus ganz NRW können unter der...