Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

60-Tage-Buch | Tag dreizehn, noch 47 Tage

Tag dreizehn des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages Ich habe die erste Anfrage über Abgeordnetenwatch erhalten. Aufreger des Tages Peter Malzbender, Vorsitzender des Naturschutzbundes NABU im Kreis Wesel, will laut Zeitungsmeldung zukünftig das Feuerwerk zu den PPP-Tagen (dreitägiges Stadtfest in Wesel mit zehntausenden Besuchern) wegen der hohen Lärmemissionen verhindern. In seiner Argumentation wirft er weiterhin der Stadt Wesel Totalversagen vor, weil sie nicht verhindert habe, das 3 PKWs an...

  • Wesel
  • 07.08.13
Politik
Arno Klare an einem seiner Lieblingsplätze in Mülheim: „Rick‘s Café“ am Synagogenplatz, das ihn an den Film „Casablanca“ erinnert. | Foto: PR-Foto Köhring/JA

Arno Klare hat Mülheim lange im Blick

Ledig, alleinlebend, 61 Jahre alt, Bundestagskandidat: Arno Klare. Damit ist er eigentlich auch Kandidat auf den Posten begehrtester Junggeselle der Stadt. Doch Klare winkt ab: „Schon vergeben.“ Schon früh hat der gebürtige Oberhausener die Nachbarstadt im Blick: Die Eltern leben in der Stiftstraße. Sein größter Traum seinerzeit: Einmal mit der Weißen Flotte fahren. Doch die Mutter winkt ab: „Da ist der Kaffee zu teuer.“ Zum Baden geht es später mit dem Rad an das Schwimmbad an der Ruhr, „weil...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.08.13
Politik

Die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt ausdrücklich Teile der Regierungserklärung vom 17.3.2010 von Frau Dr. Merkel

Prof. Starbatty, Spitzenkandidat der Berliner Landesliste der AfD unterstützt in seiner Darmstädter Rede vom 27.6.2013 ausdrücklich Teile der Regierungserklärung von Frau Dr. Merkel vom 17.3.2010 vor dem Deutschen Bundestag. Frau Dr. Merkel (Bundeskanzlerin): „Wir denken auch für die Zukunft; denn Europa ist unsere eigene Zukunft. Deshalb hat Wolfgang Schäuble nicht für Griechenland Vorschläge gemacht, aber Wolfgang Schäuble hat Vorschläge gemacht, damit man eventuell den IWF nicht in allen...

  • Bochum
  • 23.07.13
  • 15
Politik
Rechtsanwältin Susanne Rittershaus möchte für die FDP in den Bundestag einziehen. Für die Mutter von zwei Söhnen ist der Wahlkampf völlig neu. „Doch ich liebe Herausforderungen“, erzählt sie. | Foto: privat

Susanne Rittershaus will für die FDP in den Bundestag

Politik ist schlichtweg ihr Ding. „Interessiert hat sie mich schon immer“, erklärt Susanne Rittershaus. Doch Familie und Beruf ließen der selbständigen Rechtsanwältin nicht immer ausreichend Zeit. Das hat sich geändert. „Die Freiräume sind größer geworden, je älter die Kinder wurden.“ Für ihre Partei, die FDP, kandidiert die Mülheimer Juristin nun für den Bundestag. Der Terminkalender von Susanne Rittershaus ist schon jetzt gut gefüllt. „Obwohl die wirklich heiße Phase vor der Wahl ja erst noch...

  • Essen-Borbeck
  • 18.07.13
  • 1
Politik
3 Bilder

Das darf Ich sagen dürfen!

Wenn ein Mensch andere Menschen in einem demokratischen Land- mit Folter und Tot droht muss dieser "Dummredende Mensch" bestraft werden. Im Gesetz ist schon die Androhung einer Straftat strafwürdig. "Bushido" (wer oder was ist das denn?) ein angeblicher Künstler namens "Bushido" bedroht andere Menschen mit Folter und Tot in einem Lied. Nun, künstlerische Freiheit hin, künstlerische Freiheit her. Dieser Bushido hat alle Grenzen überschritten, die kein normal denkender Mensch betreten würde. Ich...

  • Dortmund-City
  • 15.07.13
Überregionales
Joanna Maglio (Ritas Mutter), Dagmar Freitag, Rita Maglio und Dr. Peter Paul Ahrens

Junge Iserlohnerin in die USA

In dieser Woche haben der Iserlohner Bürgermeister, Dr. Peter Paul Ahrens, und die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag die 16-jährige Rita Maglio offiziell in ihr Auslandsjahr in den USA verabschiedet. Tatsächlich auf die Reise geht es allerdings erst im August. Die Schülerin, die gerade mit einem glänzenden Zeugnis die Realschule am Hemberg abgeschlossen hat, ist Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschaftsprogrammes des Deutschen Bundestages. Im Rahmen dieses Programmes werden...

  • Iserlohn
  • 12.07.13
Politik

Schwarz-Gelb verhindert Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung

„Unsere SPD-Bundestagsfraktion hat einen letzten Anlauf in dieser 17. Legislaturperiode unternommen, damit Deutschland endlich ein Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung bekommt. CDU/CSU und FDP haben dieses wichtige Gesetz aber scheitern lassen", haben mein SPD-Bundestagskollege Hans Pflug und ich heute erklärt. Nachdem die Regierungskoalition die Abstimmung über den SPD-Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung mehrfach durch Vertagung im Rechtsausschuss verhindert...

  • Duisburg
  • 28.06.13
  • 3
Politik

Wir brauchen eine umfassende Pflegereform

Am morgigen Donnerstag wird das SPD-Konzept zur Reform der Pflegeversicherung im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Wir brauchen eine umfassende Pflegereform, deshalb haben wir das Thema ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Die Pflegeversicherung hat durch die schwarz-gelbe Bundesregierung vier wichtige Jahre verloren. Der Koalition fehlt der Mut zu sagen, dass gute Pflege auch gutes Geld kostet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Konzept der solidarischen Pflege-Bürgerversicherung...

  • Duisburg
  • 26.06.13
Politik
Bochumer Piraten am Infostand (mit ihrer Bundestagskandidatin Christina Worm)

Ruhrgebietsstammtisch Piraten - kein #Neuland!

Die Bochumer Piraten laden hiermit Piraten und Interessierte herzlich zum nächsten Ruhrgebietsstammtisch, am Mittwoch, den 03.07.2013 ab 19:30h ins Casa Cuba, Metzstrasse 13, Bochum ein. Wir schauen über den Tellerrand! Der Ruhrgebietsstammtisch findet ca. einmal im Monat mit wechselnden Gastgebern statt. Neben der Gelegenheit sich untereinander besser kennen zu lernen, gibt es jenseits von Mate und Schnittchen: - Berichte zur Kommunalpolitik in den einzelnen Städten - ortsübergreifendes, wie...

  • Bochum
  • 26.06.13
Politik
Der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (li.) gratuliert dem frisch nominierten Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN, Wilhelm Zachraj.

Direktkandidat der LINKEN zum Bundestag: Gewerkschafter und Kreistagsmitglied Wilhelm Zachraj

Der aus Bottrop stammende Dorstener Wilhelm Zachraj (65) ist zum Bundestags-Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis Bottrop / Dorsten / Gladbeck nominiert. Zachraj ist Mitglied des Kreistages Recklinghausen und der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie des Kreisvorstandes der LINKEN in Recklinghausen. In Bottrop früher für die DKP aktiv In Bottrop war er bis zu seinem Umzug nach Dorsten im Jahr 1980 für die DKP als Sachkundiger Bürger im Planungs- und...

  • Bottrop
  • 24.06.13
Politik

SPD übernimmt Forderung der Piratenpartei - Kita und Krippe gebührenfrei

Für Piraten schon lange selbstverständlich - für die SPD neue Errungenschaft: beitragsfreie Kitas. Laut Pressemeldungen will die SPD nach der Bundestagswahl schrittweise Kinderkrippen und Kindertagesstätten beitragsfrei stellen. [1] Willkommen! Die Piratenpartei fordert schon lange die Beitragsfreiheit von Krippen, Kindergärten und Kindertagespflege. Was bei der Schule selbstverständlich ist, muss auch in der frühkindlichen Bildung gelten. So fordern die Piraten in ihrem Wahlprogramm zur...

  • Wesel
  • 15.06.13
  • 1
Sport
Dagmar Freitag und Noriyoshi Masuko (Japanische Botschaft)

Deutsch-Japanisch-Sauerländischer Gedankenaustausch im Bundestag

In ihrer Funktion als Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages führte Dagmar Freitag diesen Donnerstag ein Gespräch mit Vertretern der Japanischen Botschaft in Deutschland. Hierbei ging es um sportpolitische Fragestellungen wie das Thema Inklusion und die Barrierefreiheit von Sportstätten in Japan und Deutschland. Dagmar Freitag informierte sich auch über den Stand der Olympiabewerbung von Tokyo für die Sommerspiele im Jahr 2020. Neben Tokyo bewerben sich Madrid und Istanbul...

  • Iserlohn
  • 13.06.13
Politik
Andreas Rimkus, Uwe Warnecke, Gerhard Hansen, Sahra Wagenknecht und Sylvia Pantel (v.l.) diskutieren mit den Düsseldorfern. Peter Heinen (3.v.l.) führte durch den Abend. | Foto: Stefanie Siegel
5 Bilder

Auf dem Podium: Bundestagskandidaten diskutierten im Düsseldorfer Süden

Fünf Kandidaten mit demselben Ziel: ein Sitz im Bundestag. Im Düsseldorfer Süden stellten sie sich bei einer Podiumsdiskussion ihren potentiellen Wählern vor. Der Saal in der Freizeitstätte Garath war bis auf den letzten Platz besetzt. Viele Zuschauer standen oder saßen auf den Treppenstufen. Vorne auf dem Podium: Sylvia Pantel (CDU), Andreas Rimkus (SPD), Uwe Warnecke (Grüne), Gerhard Hansen (FDP) und Sahra Wagenknecht (Linke). Eingeladen hatten die Bürger- und Interessengemeinschaft Garath...

  • Düsseldorf
  • 12.06.13
  • 1
Politik
Wolfgang Bosbach zu Gast in Kupferdreh:
 
Eines der bekanntesten Gesichter der CDU-Deutschlands, der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages Wolfgang Bosbach, ist zu Gast bei der CDU Kupferdreh/Byfang.

Wolfgang Bosbach zu Gast in Kupferdreh

Thema Eurokrise beim CDU-Tag der Deutschen Einheit Kupferdreh. Seit Jahren ist die Festveranstaltung der CDU Kupferdreh/Byfang zum Tag der Deutschen Einheit ein besonderes gesellschaftliches Ereignis in Kupferdreh. Und so konnte der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit, in den zurückliegenden Jahren hochrangige Gastredner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kirche begrüßen. In diesem Jahr erfüllt sich jedoch ein besonderer Referentenwunsch des CDU-Ortsverbandes. Gastredner bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 08.06.13
Politik

Bundestagsmandat für vier Tage: Laurentius Oles aus Ungelsheim nahm am Planspiel „Jugend und Parlament“ teil.

Ein Bundestagsmandat für vier Tage hatte Laurentius Oles aus Ungelsheim vom 1. bis 4. Juni. Der 20-jährige Student nahm auf Einladung von Bärbel Bas am Planspiel „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil. 312 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahre aus ganz Deutschland lernten in den vergangenen vier Tagen die Arbeit der Abgeordneten besser kennen und simulierten vier Gesetzesinitiativen. Sie debattierten unter Leitung der Bundestags-Vizepräsidenten im Plenarsaal und diskutierten mit...

  • Duisburg
  • 04.06.13
Politik

Wir müssen das Vertrauen in die Organspende zurückgewinnen

Seit 31 Jahren ermutigt der Tag der Organspende, der in diesem Jahr am 1. Juni 2013 stattfindet, die Bürgerinnen und Bürger, sich mit der Transplantation von Organen auseinanderzusetzen. Das ist heute wichtiger denn je: Die Transplantationsskandale der vergangenen Monate haben das Vertrauen in die Organspende geschwächt und die Zahl der Organspenden ist im vergangenen Jahr erneut gesunken. Heute stirbt durchschnittlich alle 8 Stunden ein Patient, der auf ein Spenderorgan wartet. Wir müssen...

  • Duisburg
  • 30.05.13
  • 8
Politik

Ist es eine TV-Serie, bei der das Hinhören sehr weh tut ?

Nein, es ist der TV-Einblick in den Bundestag! Man muss sich das einfach wenigtens einmal angetan haben, um zu wissen, woher Politikverdrossenheit kommen kann! Alle Parteien schließen mit den Hoffnungsworten auf den 22. September, den Tag der Bundestagswahlen. Kein gutes Zeichen für Geschaffenes aber ein deutliches Zeichen für monatelangen politischen Stillstand – reine Wahlwerbung! Wahnsinn, was da alles versprochen wird! CDU/CSU weist darauf hin, dass sie in ihren Regierungsjahren geschafft...

  • Alpen
  • 17.05.13
Politik

Johannes Pflug und ich rufen zum Mitmachen beim 31. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2014/2015 auf

Mein Duisburger SPD-Bundestagskollege Johannes Pflug und ich rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2014/2015 auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Gleichzeitig werden noch Gasteltern für PPP-StipendiatInnen aus den USA gesucht, die bereits im August nach Duisburg kommen. Wir Abgeordnete übernehmen in unseren Wahlkreisen die Patenschaft. Die Schülerinnen und...

  • Duisburg
  • 15.05.13
Politik

Pflegende leisten unverzichtbaren Beitrag

Der Internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai würdigt völlig zu Recht das große Engagement der Beschäftigten in der Alten- oder Krankenpflege. Sie leisten - wie die Menschen, die ihre Angehörigen pflegen oder sich ehrenamtlich in der Pflege engagieren - einen unverzichtbaren gesellschaftlichen Beitrag. Obwohl Pflegeberufe physische und psychische Schwerstarbeit sind, werden die Pflegenden immer noch nicht leistungsgerecht entlohnt. Das muss sich dringend ändern. Wir müssen aber auch die Aus-...

  • Duisburg
  • 08.05.13
Politik
Gruppenbild mit Dame: Ingrid Fischbach (vorne Mitte) weckte in der Klasse 8 b Interesse an der Politik und an ihrer Person. WB-Foto: Detlef Erler

Wenn Politik auf Wirklichkeit trifft

„Ist die Arbeit schwer als Kanzlerin oder was sind Sie?“ Ingrid Fischbach, zu Besuch in der Gesamtschule Wanne-Eickel, lächelt: „Ich bin CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende.“ Ob sie denn Kanzlerin werden wolle, wird sie von einem Schüler gefragt. „Nein, das wäre mir zu stressig. Da stehe ich auch im Privatleben unter ständiger Beobachtung.“ Und dann fühlt die sympathische Politikerin den Schülern ein wenig auf den Zahn: „Kennt ihr den Bundespräsidenten?“ Diese...

  • Wanne-Eickel
  • 07.05.13
Überregionales
Peter Beyer (CDU, von links), Kerstin Griese (SPD),  Heinz Schemken, ehemaliger Velberter Bürgermeister und Schülerinnen der Europaschule Berufskolleg Niederberg bei der Eröffnung der Ausstellung  „Deutscher Bundestag“. | Foto: Ulrich Bangert

Bundestagsaustellung startet in Sparkasse Velbert-Mitte

Mit dem nötigem Losglück kam die Ausstellung „Deutscher Bundestag“ nach Velbert, nachdem sich Politiker intensiv hierum beworben hatten. Nun wurde sie von der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese (SPD) eröffnet. Auf 20 großen Tafeln und zwei interaktiven Computerpräsentationen wird Einblick in das Parlament und dessen Arbeit geboten. „Sich einmischen, mitmischen, gestalten, verändern wollen, gemeinsam mit anderen Menschen und für sie – das ist für mich der Anstoß gewesen, mich politisch zu...

  • Velbert
  • 07.05.13
Politik
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm der Waltroper Schüler Tom Kramer am Planspiel „Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion teil. Foto: privat

Waltroper Schüler besucht Bundestag

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm der Waltroper Schüler Tom Kramer am Planspiel „Zukunftsdialog“ der SPD-Bundestagsfraktion teil. Dazu schlüpfte er in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten und erarbeitete in der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ zusammen mit anderen Schülerinnen und Schülern einen politischen Antrag. Diesen Antrag stellte er zusammen mit seinen Mitstreitern den „echten“ Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion vor. Darüber hinaus gab...

  • Waltrop
  • 30.04.13
Überregionales

Gastkommentar von MdB Oliver Kaczmarek: "Das Wasser gehört allen!"

Höchste Qualität, ständige Verfügbarkeit und bezahlbare Preise sind die Kennzeichen der Wasserversorgung in Deutschland. Gerade die Ruhr und ihre Nebenflüsse sind für die Trinkwasserversorgung ganz Nordrhein-Westfalens von größter Bedeutung. Doch weltweit sterben auch jährlich 1,5 Millionen Menschen durch verunreinigtes Wasser. Grund sind fehlende Entsorgungsmöglichkeiten. Deshalb hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen auch im Jahr 2010 den Zugang zu sauberem Wasser zum Menschenrecht...

  • Menden (Sauerland)
  • 29.04.13
Politik

Im September wird doch gewählt, oder?!

Wenn nicht die ganzen Parteitage und die Nachrichten in Rundfunk und Fernsehen wären, könnte man fast glauben, dass nichts Außergewöhnliches geschähe. Aber, es sind doch Wahlen im September 2013, nicht wahr?! Wo sind denn die Parteien vor Ort, wo bleiben denn die Wahlkämpfer? Hat da keiner Lust auf irgendeine Veränderung? Bleibt alles beim Alten? Wollte da nicht wer die Regierung ablösen? Irgendwie komisch. Die ewigen Diskussionen und Talkrunden laufen ja das ganze Jahr über, Tag für Tag, Woche...

  • Bochum
  • 29.04.13
  • 1
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