CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, dass die Stadt Essen im Zuge des neuen Integrationsgesetzes durch die rot-grüne Landesregierung entlastet wird. Daher muss das in Kraft getretene Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen konsequent angewandt werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit dem vor Kurzem in Kraft getretenen Integrationsgesetz ist...

Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD im Planungsausschuss für den 15.09.2016. Darin bitten die beiden Altenessener Ratsherren Martin Schlauch ( SPD ) und Uwe Kutzner ( CDU ) die Verwaltung die verkehrlichen Auswirkungen zu prüfen : 1. Die wechselseitige Ausweitung der tageszeitabhängigen Hauptfahrtrichtung auf drei Fahrspuren durch gleichzeitige Reduzierung der weniger frequentierten Gegenrichtung auf eine Spur und 2. Den sechsspurigen Ausbau der Gladbecker Straße von AK Essen-Nord bis zum BBB....

Meinungsaustausch zum Themenkomplex `Gehört der Islam zu Deutschland?` Am Freitag, dem 19. August 2016, 18.00 Uhr, laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Politischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 4 , recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen Grillgenüssen wird in diesem Jahr das aktuelle Thema „Gehört...

Senioren aus dem Essen Norden hatten ein tolles Erlebnis. Seit fast 20 Jahren fahren die Senioren aus dem Essener Norden im Rahmen ihrer Sommertour in die schöne Rhön. Auch in diesem Jahr ging es wieder für 8 Tage dort hin. Doch schon am ersten Tag stellten die Teilnehmer beim abendlichen Rundgang fest, dass hinter dem Hotel die schöne Bank nicht mehr da war. Sofort riefen sie am kommenden Tag beim Bürgermeister von Hilders an - und siehe da, noch in der selben Woche wurde die Bank wieder...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bedeutet der im überarbeiteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nun als „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestufte sechsspurige Ausbau der A40, dass sich die Chance auf eine zeitlich frühere Realisierung des Verkehrsprojekts erhöht. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung: „ Im überarbeiteten und von der Bundesregierung verabschiedeten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans hat der...

Die CDU-Fraktion macht deutlich, dass Oberbürgermeister Kufen mit dem im Juni vorgelegten 'Essener Konzept zur Förderung des Wohnungsbaus' bereits seine Hausaufgaben gemacht hat und nun die Politik am Zug ist. Allerdings gibt es hier noch Beratungsbedarf, weshalb es in der letzten Ratssitzung auch noch nicht zu einer Entscheidung kommen konnte. Die Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung des öffentlichen geförderten Wohnungsbaus in Essen bleibt die abschließende Einigung innerhalb der...

Debatte um die 'Blaue Plakette' in Essen Die Forderung, Tempo-30 Zonen flächendeckend einzurichten und belastete Straßen für den Schwerlastverkehr zu sperren, ohne eine bundeseinheitliche Regelung abzuwarten, hält die CDU-Fraktion für voreilig. Die Christdemokraten warnen vor den absehbaren Konsequenzen, insbesondere für Handwerks- und Lieferbetriebe und für viele Berufspendler. Dazu Guntmar Kipphardt, bau- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mir geht der voreilige Wunsch...

Im Namen des Vorstandes wünsche ich wunderschöne Sommerferien 2016 Uwe Kutzner Ratsherr u. Vorsitzender

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommeraktion veranstaltet die CDU Altenessen-Süd, auf Einladung ihres Vorsitzenden, Ratsherrn Uwe Kutzner eine Besichtigung der derzeitigen und der geplanten Entwicklungsmaßnahmen im Stadtteil. Beginn der Tour ist am Donnerstag, dem 14. Juli, um 15:30 Uhr am " Alten Schweinemarkt " in Altenessen, wo Marc Wierig, Geschäftsführer der gleichnamigen Immobiliengesellschaft die Pläne zum geplanten " Altenessen-Süd-Karree " vorstellen wird. Treffpunkt 15:00 Uhr...

Aus der Hand von Oberbürgermeister Thomas Kufen erhielten die Essener Ratsvertreter Siegfried Brandenburg aus Schonnebeck und Uwe Kutzner aus Altenessen die Ehrenplakette der Stadt Essen verliehen. Diese hohe Auszeichnung wird alle fünf Jahre an Bürgerinnen und Bürger der Stadt für ihre besonderen Verdienste verliehen. In einer Feierstunde im Ratssaal und bei dem anschließenden Empfang in der 22. Etage wurde noch über so manche politische und unpolitische Anekdote der langen Amtszeit...

Die für die zweite Juli-Hälfte geplante Eröffnung des Welcome-Center bedeutet aus Sicht der CDU-Fraktion ein Willkommenssignal für ausländische Fachkräfte und ist ein wesentlicher Bestandteil von Integration in unserer Stadt. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Das Welcome-Center, welches in seiner jetzigen konzeptionellen und organisatorischen Ausrichtung maßgeblich mit auf Initiative der CDU-Fraktion...

Nicht nur eine schnelle, sondern eine langfristige Lösung verlangt die CDU-Fraktion Essen für die Grünpflanzen-Plage im Baldeneysee. Die Christdemokraten fordern vom Ruhrverband das Problem an der Wurzel zu packen. Ein Runder Tisch „Baldeneysee“ unter der Leitung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen und mit weiteren Experten sollte die Lösungssuche unterstützen, um so den größten Ruhrstausee wieder zu einer gefragten Sportstätte und einem beliebten Ausflugsziel zu machen. Hierzu Barbara Rörig,...

Thema: "Wer ist deutscher Staatsbürger? - Die Historie und Gegenwart des deutschen Staatsangehörigkeitsgesetztes" Am Mittwoch, dem 29. Juni 2016, findet um 19.00 Uhr im Essener Rathaus, Raum 2.12, das zweite Rathaus-Kamingespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) im Jahr 2016 statt. Die Abendveranstaltung der CDU-Themenreihe `Politische-Streitgespräche` widmet sich dem Themenkomplex „Wer ist deutscher...

CDU-Arbeitskreis Integration & Soziales lädt zu seiner dritten Veranstaltung im Jahr 2016 ein Am Mittwoch, den 29. Juni 2016, 19.30 Uhr, veranstaltet der Arbeitskreis `Integration und Soziales` der CDU Kupferdreh/Byfang seine dritte Veranstaltung im Jahr 2016 unter dem Motto „Was macht eigentlich die Caritas - Soziale Arbeit in unserer Stadt?“. Diplom Psychologe Dr. Björn Enno Hermans, neuer Direktor der Caritas Essen, wird die Veranstaltung mit einem Impulsreferat eröffnen. Anschließend wird...

Auf Veranlassung des CDU-Ratsherrn Klaus Diekmann trafen sich am vergangenen Freitag der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Uhlenbruch, der planungspolitische CDU-Sprecher Uwe Kutzner, der bau- und verkehrspolitische CDU-Sprecher Guntmar Kipphardt mit Planungsdezernent Hans-Jürgen Best an der Heißener Straße. Bei dem Ortstermin machten sich die Teilnehmer ein genaues Bild des etwa 2 Hektar großen Areals zwischen Mülheim-Heißen, Schönebeck und Frohnhausen, welches u.a. vom Ratsherrn Klaus Diekmann...

Eine gesamtstädtische Konzeption ist dringend notwendig um den Gesundheits- und Medizinstandort Essen, sowohl für inländische aber ganz besonders auch für ausländische Patienten attraktiver zu machen und damit den Medizintourismus weiter auszubauen. Am Montag hat die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG), vertreten durch Winfried Book, die Grundzüge des unter Beteiligung der Aktionsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“ erarbeiteten Konzepts zum Thema „Medizintourismus /...

Die Fraktionen von SPD und CDU sprechen sich für ein ganzheitliches Toilettenkonzept für Essen aus. Zur kommenden Ratssitzung haben beide Fraktionen einen Antrag zu diesem Thema auf die Tagesordnung setzen lassen. Darin wird die Verwaltung beauftragt, ein entsprechendes Konzept dem Rat der Stadt Essen bis November dieses Jahres zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das Thema öffentliche Toiletten spielt bei vielen Bürgerinnen und...

Essen. Die Stadtverwaltung beabsichtigt die mobile Geschwindigkeitsüberwachung auszubauen und ein zusätzliches Messfahrzeug anzuschaffen. Hierdurch werden auch Mehrerträge für den städtischen Haushalt erwartet. Für die ordnungspolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD, Hans-Ulrich Krause, und CDU, Fabian Schrumpf, hat die Verkehrssicherheit oberste Priorität: „Der Einsatz der mobilen Messtechnik muss der Steigerung der Verkehrssicherheit dienen. Erst am Montagabend wurde ein Autofahrer mit...

Reduzierung der Essener Flüchtlingsaufnahmezahlen - Erzielte Vereinbarung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen mit Bezirksregierung und Land ein voller Erfolg Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen zwischen der Stadt Essen, der Bezirksregierung und dem Land Nordrhein-Westfalen erzielte Vereinbarung, die fürs Erste zu einer deutlichen Senkung der aufzunehmenden Flüchtlinge führt. Die Stadt Essen muss nur noch 100 statt der bisher 700...

Kontroverses aber faires Streitgespräch zum Themenkomplex Flughäfen Am vergangenen Freitag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum mittlerweile 35. `Politischen-Kamin-Streitgespräch` in das Casino-Rehmannshof (ehemalige Bundeswehrfachschule) ein, und das höchst aktuelle Thema des Abends „Verkehrspolitik in der Diskussion - Mehr Flieger – mehr Lärm!? - Arbeitsplätze versus Fluglärm` lockte sehr viele Gäste - auch über die Grenzen Essens hinaus - zum klassischen Politischen-Streitgespräch auf...

Zukunftsweisender und nachhaltiger Gartenbau auf Dilldorfs-Höhen Bereits seit mehreren Jahren pflegt der Vorstand der CDU Kupferdreh/Byfang - ca. viermal im Jahr - den intensiven und auf Dialog angelegten Austausch mit den in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh ansässigen zahlreichen mittelständischen Unternehmen, Handwerksbetrieben, Geschäften oder den universitären Einrichtungen. Das `Lokale Mittelstandsgesprächsforum` der CDU Kupferdreh/Byfang bietet dabei eine Dialog-Plattform für anregende...