CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik

CDU gegen Steuererhöhung

Dinslaken. Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer Fraktionsklausurtagung klar gegen die geplante Steuererhöhung ausgesprochen, die für das Haushaltsjahr 2016 vorgesehen ist. "Eine Steuererhöhung, die über die bereits beschlossene Steuererhöhung hinaus geht, lehnen wir für das Haushaltsjahr 2016 deutlich ab. Wir wollen nicht, dass Prestigeprojekte durch Steuererhöhungen finanziert werden. Steuererhöhungen sind die einfallsloseste Antwort auf die schwierige Finanzlage der Stadt, die der Politik zur...

  • Dinslaken
  • 27.04.15
Politik
Das „Politisches-Kamingespräch“ der CDU Kupferdreh/Byfang wird bereits im siebzehnten Jahr angeboten. Die in den zurückliegenden Jahren angebotene breite und interdisziplinäre Themenvielfalt ist Bestandteil des Dialogkonzeptes, dass eine ergebnisoffen Diskussion gewollt beinhaltet. Diesmalige Gäste sind Pfarrer Dietmar Klinke (Schulreferat der Ev. Kirche) und Harald Gesing (Dezernat für Schule und Hochschule im Bistum Essen).

Christliche Schulen in der Diskussion

CDU lädt zum 33. Politischen-Kamingespräch nach Dilldorf Thema: Die Zukunft der christlichen Bekenntnisschulen Am Freitag, dem 24. April 2015, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, Organisationen, Schulen, Vereine, Kirchen und Religionsgemeinschaften zum traditionellen Politischen-Kamingespräch recht herzlich ein. Veranstaltungsort ist erneut die Flugschule Käufer, Rehmannshof 45, in Essen Kupferdreh/Dilldorf. Das...

  • Essen-Ruhr
  • 23.04.15
  • 4
Politik

Steuerschraube nicht weiter anziehen

Die CDU-Fraktion warnt davor, noch weiter an der Stellschraube „Steuererhöhung“ zu drehen. Der Kämmerer hat in einer Mitteilung, über die der Haupt- und Finanzausschuss in seiner nächsten Sitzung beraten wird, angekündigt, im kommenden Jahr den Grundsteuerhebesatz um weitere 155 Punkte anzuheben. Damit will der Kämmerer das sich schon heute für das kommende Jahr abzeichnende zusätzliche Defizit von rd. 17 Mio. Euro auffangen. Christian Haardt MdL, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Die...

  • Bochum
  • 22.04.15
  • 1
Politik

Wachstum der Tourismusbranche sichern

Thomas Kufen MdL: Innovative Maßnahmen für Tourismusstandort Essen gesucht Der Tourismus und dessen Weiterentwicklung ist für Essen und Nordrhein-Westfalen ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. „Essen ist in diesem Jahr erneut Übernachtungsspitzenreiter im Ruhrgebiet“, freut sich der Borbecker CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Kufen für seine Heimatstadt. „Diesen Positivtrend gilt es durch Modernisierung und Qualifizierung unseres touristischen Angebotes zu halten und weiter auszubauen.“ Auf...

  • Essen-Nord
  • 20.04.15
  • 1
Politik

CDU: DVV-Kredit

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Rainer Enzweiler ist der von der DVV-Konzernleitung aktuell dargelegte dringende Handlungsbedarf für eine grundlegende Sanierung des Konzerns nachvollziehbar. „Es gibt keine Alternative zu einem tiefgreifenden Konzernumbau, um die Zukunft des Konzerns zu sichern“, sagt Enzweiler. Dementsprechend sieht der CDU-Politiker keine andere Möglichkeit, als diesen Prozess konstruktiv zu begleiten. „Bisher kennen wir aber nur einige Zahlen und geplante Maßnahmen. Eine...

  • Duisburg
  • 17.04.15
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich alle föderalen Ebenen stellen müssen. Gegenseitige Vorwürfe zwischen Land und Bund auf Kosten der finanziell gebeutelten Kommunen helfen hier nicht weiter!“

CDU-Fraktion: NRW-Flüchtlingsgipfel ist einzige Enttäuschung

Für die CDU-Fraktion sind die Ergebnisse des zweiten NRW-Flüchtlingsgipfels für die Kommunen eine Enttäuschung. Der rot-grünen Landesregierung fällt nichts Besseres ein, als die Verantwortung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Einrichtungen beim Bund zu suchen. Hierzu Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Kommunen benötigen die volle Unterstützung des Landes und des Bundes, um...

  • Essen-Ruhr
  • 17.04.15
Politik

CDU Vorstand besucht DRK Zentrale

Wichtige Arbeit für die Menschen Der DRK Kreisverband Essen e.V. gehört mit seinen über 500 Beschäftigten, den etwa 630 ehrenamtlich Tätigen und über 13.000 Fördermitgliedern zu einem der größten Kreisverbände innerhalb des DRK Landesverband Nordrhein e.V. Franz-Josef Britz, Christiane Moos, Dr. Bernhard Görgens, Jutta Eckenbach MdB und Dieter Landskrone nutzten deshalb gestern die Gelegenheit mit der neuen Leitung des DRK ins Gespräch zu kommen. Dabei konnten sie auch eine Einladung zu der...

  • Essen-Nord
  • 16.04.15
  • 1
Politik

Birgit Lucht: Neue Wege gehen

Die grundsätzliche Entwicklung bzgl. der Einhaltung des Grenzwertes für Feinstaub im Jahr 2014 ist nach Ansicht der CDU-Ratsfraktion sicherlich in Ansätzen positiv zu bewerten. Jedoch darf diese Entwicklung nicht darüber hinwegtäuschen, dass es nach wie vor in Gelsenkirchen erhebliche Problemzonen gibt, die dringend und mit neuen Ansätzen bearbeitet werden müssen, wie Birgit Lucht, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion betont. „An der Kurt-Schumacher-Straße bleiben die bisher ergriffenen...

  • Gelsenkirchen
  • 10.04.15
Politik
Fastengespräch bei der CDU  /

Vertreter dreier Weltreligionen im freundschaftlichen  / Dialog zu einem aktuellen Streitthema:

„Gotteslästerung versus Religionsfreiheit“  / 



Dr. Uri Kaufmann (Jude und Leiter der Alten Synagoge – Haus der jüdischen Kultur in Essen), 
Cemile Giousouf (Muslimin und CDU-Bundestagsabgeordnete) und Henning Aretz (Christ und Jurist) diskutierten unter der Moderation des EAK-Vorsitzenden Ratsherrn Dirk Kalweit  beim diesjährigen Fastengespräch.

Traditionelles CDU-Fastengespräch praktizierte den Dialog der Religionen

Gotteslästerung versus Religionsfreiheit Meinungsfreiheit und Respekt sind zwei Seiten einer Medaille in einer liberalen pluralistischen Gesellschaft Essen. Das „Theologische-Passions- und Fastengespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU“ ist dafür bekannt, dass es sich kirchlich-theologisch und gesellschaftspolitisch heiklen Themen in regelmäßigen Abständen widmet und dabei auch konfessionelle, religiöse und ethische Streitthemen bewusst nicht ausspart. In diesem Jahr war das gewählte...

  • Essen-Ruhr
  • 09.04.15
Politik
KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU

Spannende Themen, hochkarätige Gäste, heiße Diskussionen!

Zu den Themen „Neubau der Kampmannbrücke“ und „Frankenkredite der Stadt Essen“ konnte die CDU beim Bürger-Dialog  erneut zwei Spitzenbeamte der Stadt Essen begrüßen.

v.l.: Dieter Schmitz (Fachbereichsleiter Straßen/Verkehr), 
CDU-Vorsitzender Ratsherr Dirk Kalweit, 
Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve, 
Marc Hubbert (Stellv. CDU-Vorsitzender)

„Ausverkauftes Haus“ beim CDU KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch

Themen Kampmannbrücke & Frankenkredite lockten über 70 Besucher Dem deutsche Physiker, Philosophen und Friedensforscher Carl Friedrich Freiherr von Weizsäcker, Bruder des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, werden die Worte „Demokratie heißt Entscheidung durch die Betroffenen.“ zugeschrieben, und beim zurückliegenden monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang, in dessen Fokus die Themen Neubau der Kampmannbrücke und Frankenkredite der Stadt Essen...

  • Essen-Ruhr
  • 08.04.15
Politik

CDU: Vivawest will in Altenessen investieren

Mit großer Freude und hohen Erwartungen hat die CDU in Altenessen erfahren, dass die Wohnungsbaugesellschaft Vivawest ( Zusammenschluss von ehemals Evonik und THS ) im Loskamp und Schürenfeld in Altenessen eine der größten Sanierungsmaßnahmen In ganz Essen durchführen möchte. Geplant sind zwei neue Mehrfamilienhäuser und die Modernisierung von 300 Wohnungen. Dabei so Uwe Kutzner, Vorsitzender der CDU Altenessen-Süd und planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion, dabei stellen wir uns vor –...

  • Essen-Nord
  • 07.04.15
  • 1
Politik

CDU wünscht Frohe Ostern

Die Mandats- und Funktionsträger der CDU im Essener Norden wünschen allen Lesern und Mirgliedern der Nachrichten-Community des Lokalkompass ein frohes und gesegnetes Osterfest.

  • Essen-Nord
  • 02.04.15
  • 2
Politik
Vor Ort beim neuen Jobcenter an der
 Koniner Straße am 26.03.2015 (v.l.n.r.): Architekt Jens Attelmann, Sandra Ringleben (Jobcenter Herne), Kristina Benninghoff (Jobcenter Herne), Ruth Martins, Bettina Szelag, Henryk Banski, Kerstin Fischer-Friedhoff und Jürgen Dieckhoff (Arbeitsagentur Bochum). 
 Im Vordergrund des Bildes zu sehen sind Rosi Morsch und Gilbert Krüger.

Neues Jobcenter Herne: Arbeitskreis Barrierefreies Bauen vor Ort

Auf Einladung des Architekten konnte sich der Arbeitskreis Barrierefreies Bauen (Arbeitsgruppe des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen) in der vergangenen Woche das neue Gebäude des Jobcenters Herne noch vor dessen Neubezug ansehen. Der Architekt Herr Jens Attelmann sowie eine eigens dafür gegründete Arbeitsgruppe bestehend u. a. aus Mitarbeitern des Jobcenters hatte im Vorfeld darauf geachtet, dass beim Bau des Jobcenters auf die Belange von Menschen mit Behinderungen...

  • Herne
  • 02.04.15
Politik
CDU-Fraktionsvize Uwe Kutzner

Haushalt 2015 des Regionalverbands Ruhr verabschiedet

RVR setzt Schwerpunkte bei Freizeitgesellschaften und Standortkampagne Am Freitag vor den Schulferien hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) mit den Stimmen von CDU, SPD, Bündnis'90/Die Grünen und weiteren Fraktionen den Haushaltsplan für das laufende Jahr verabschiedet. Es ist der erste gemeinsam von der Koalition der drei vorgenannten Fraktionen getragene Haushalt. "Mit dem neuen Haushaltsplan ist erstmalig auch eine intensive Diskussion über einzelne Ziele geführt...

  • Essen-Nord
  • 02.04.15
Politik

Gestaltungssatzung Innenstadt

Die CDU-Fraktion begrüßt den Vorschlag, dass die Gestaltungssatzung mit allen Beteiligten an einem "Runden Tisch" diskutiert werden soll. Bei der politischen Diskussion um die Gestaltungssatzung ist die CDU-Fraktion jederzeit davon ausgegangen, dass die Verwaltung die Vorschläge in enger Absprache mit den Gewerbetreibenden und den Verpächtern erarbeitet wurden. Dies wurde jedenfalls seitens der Verwaltung versichert. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU, lobt das Engagement: "Wir freuen...

  • Dinslaken
  • 01.04.15
Politik
Thomas Kufen, Oberbürgermeisterkandidat der CDU Essen, ist am Karsamstag zu Gast in Kupferdreh um frische Osterwaffeln zu verteilen und sich den Fragen der Bürger zu stellen.

Traditionelle Ostergruß der CDU mit frischen Osterwaffeln

OB-Kandidat Thomas Kufen verteilt Osterwaffeln am Karsamstag in Kupferdreh Kupferdreh. Zum Ende der diesjährigen Fastenzeit und kurz vor dem beginnenden Osterfest findet am kommenden Karsamstag, dem 04. April 2015, in der Zeit von 10.00 Uhr – 12.00 Uhr, der traditionelle Oster-Waffel-Stand der CDU Kupferdreh/Byfang an der Kupferdreher Straße, Ecke Marktstraße, statt. Traditioneller CDU-Osterinfoflyer - Der Unterschied zwischen "Karsamstag" und "Ostersamstag" Unter dem Motto „Ostern – mehr als...

  • Essen-Ruhr
  • 01.04.15
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied | Foto: CDU, Montage Adelheid Windszus

Entlastung für Kommunen durch Kreistagsbeschluss

Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Michael Wefelnberg, Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzender, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied: Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied, bewerten die Auswirkungen des Kreistagsbeschlusses zur Senkung der Kreisumlage auf die Hünxer Finanzen positiv. Beide loben die mutige Entscheidung des Bündnisses CDU/Grüne/FDP/VWG, das Vorhaben von Landrat, SPD und Linken zur Erhöhung der Kreisumlage...

  • Hünxe
  • 29.03.15
Politik

CDU-Fraktion fordert Schlagloch-Kataster

Um einen Überblick sämtlicher Schäden auf Essener Straßen, Fußgängerwegen und Fahrradwegen zu erhalten und diese systematisch beheben zu können, fordert die CDU-Fraktion ein Essener Schlagloch-Kataster. Dazu der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Guntmar Kipphardt: „Nach jedem harten Winter werden die Essener Bürgerinnen und Bürger immer wieder Zeuge schlechter Straßenverhältnisse. Teilweise sind Autofahrer, Radfahrer oder Fußgänger gefährdet und die Zahl der Schlaglöcher...

  • Essen-Nord
  • 27.03.15
  • 1
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion Herne

Haushaltssanierungsplan 2015 genehmigt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat mit Bescheid vom 26. März 2015 die Genehmigung zum Haushaltssanierungsplan 2015 der Stadt Herne erteilt. Damit kann die Haushaltssatzung der Stadt Herne für 2015 in Kraft treten. Die CDU-Fraktion zeigt sich zufrieden über den Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg zum Haushaltsplan 2015. Dies bietet Chancen für die Zukunft der Stadt Herne. „Bereits im März kann der Haushalt der Stadt Herne komplett bewirtschaftet werden. Damit werden Investitionen...

  • Herne
  • 27.03.15
Politik

CDU-Fraktion im Gespräch mit Vertretern der Katholischen Kirche in Essen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen traf sich am 24.03.2015 erneut zum Dialog mit der Spitze der Katholischen Kirche in Essen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Das regelmäßige Treffen mit Vertretern der Kirche ist für uns eine gute und wichtige Gelegenheit uns über verschiedene Themen, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik oder die Schulpolitik in Essen, auszutauschen. Konkret ging es diesmal um die Unterbringung und Betreuung von...

  • Essen-Ruhr
  • 27.03.15
Politik

CDU-Fraktion im Gespräch mit Vertretern der Katholischen Kirche in Essen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen traf sich am 24.03.2015 erneut zum Dialog mit der Spitze der Katholischen Kirche in Essen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Das regelmäßige Treffen mit Vertretern der Kirche ist für uns eine gute und wichtige Gelegenheit uns über verschiedene Themen, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik oder die Schulpolitik in Essen, auszutauschen. Konkret ging es diesmal um die Unterbringung und Betreuung von...

  • Essen-Nord
  • 26.03.15
  • 1
Politik

Grundgesetz statt Salafismus

Essener CDU informiert auf der Kettwiger Straße Die Essener Christdemokraten engagieren sich erneut für das Grundgesetz und gegen Demokratiefeinde. Am Samstag, dem 28. März 2015 ab 11:00 Uhr auf der Kettwiger Straße in Höhe des Kardinal-Hengsbach-Platzes informiert die Essener CDU mit einem Infostand über Salafismus und verteilt das Grundgesetz an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Mit dieser Aktion will die CDU deutlich machen, dass die freiheitlich demokratische Grundordnung unantastbar...

  • Essen-Ruhr
  • 26.03.15
Politik

Grundgesetz statt Salafismus

Grundgesetz statt Salafismus Essener CDU informiert auf der Kettwiger Straße Die Essener Christdemokraten engagieren sich erneut für das Grundgesetz und gegen Demokratiefeinde. Am Samstag, dem 28. März 2015 ab 11:00 Uhr auf der Kettwiger Straße in Höhe des Kardinal-Hengsbach-Platzes informiert die Essener CDU mit einem Infostand über Salafismus und verteilt das Grundgesetz an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Mit dieser Aktion will die CDU deutlich machen, dass die freiheitlich...

  • Essen-Nord
  • 26.03.15
  • 2
Politik

CDU zum Semesterticket

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), CDU-Ratsherr Frank Heidenreich, will die Gültigkeit des Semestertickets ausdehnen. „Mir geht es um Studierende, die bereits vor Semesterbeginn die Universität Duisburg für vorbereitende Kurse besuchen. Dafür brauchen wir eine Vorverlegung der Ticketgültigkeit um einen Monat. Bis Jahresende möchte ich dafür eine tarifliche Lösung finden“, sagt Heidenreich. Bereits am Donnerstag, 19. März 2015, hatte der...

  • Duisburg
  • 26.03.15
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