CDU-Fraktion

Vom alten AEG-Haus steht nur noch die Außenfassade. Das alte Stadtarchiv an der Gildehofstraße ist schon dem Erdboden gleich gemacht. An den ehemaligen Gebäuden der VHS an der Hollestraße, des Berufskollegs in Holsterhausen sowie der Sporthalle an der Twentmannstraße beginnen in den nächsten Wochen die Arbeiten. Ausgangspunkt für diese verschiedenen Abrissaktionen, ist der Ratsbeschluss vom 20. März 2013, zu dem die CDU-Fraktion maßgeblich beigetragen hat. Dazu erklärt der planungspolitische...

Gute Nachrichten für den Essener Norden. Eine Investorengemeinschaft will nach Pressemeldungen die alte Gassauger-Kompressorenhalle der Kokerei Zollverein zu einem attraktiven Veranstaltungsort umfunktionieren. Bei der Suche nach Investoren für das Weltkulturerbe Zollverein scheint sich aus Sicht der CDU-Fraktion das Motto „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ zu lohnen. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Investoren Claus Dürscheid und Dirk Vormann sind...

Die aktuell von den Hochschulräten geäußerte Kritik am geplanten neuen rot-grünen Hochschulgesetz ist für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen berechtigt und nachvollziehbar. Hierzu Hans Schippmann, stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Der jetzt vorliegende Entwurf eines neuen Hochschulgesetzes bedroht die Unabhängigkeit von Wissenschaft und Forschung in NRW. Noch unter der damaligen Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft hat eine rot-grüne Landesregierung den...

Die Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebiets sowie die Spitzen des Regionalverbandes Ruhr haben heute für die verschuldeten und wirtschaftlich angeschlagenen Städte an der Ruhr geworben. An diesem ersten gemeinsamen Auftritt der Ruhrgebietsstädte in Berlin nach der Bundestagswahl nimmt der Essener Oberbürgermeister nicht teil. SPD-OB Paß lässt sich von Stadtdirektor Best vertreten. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Essen, Thomas Kufen MdL: „SPD-OB Paß nimmt seine Verantwortung...

In der Diskussion um den Sanierungsstau bei Schulen, Kitas, Sport- und Kulturimmobilien stellt die Essener CDU-Fraktion klar, dass keine Maßnahme wegen fehlender Planungen auf der Strecke bleiben darf und abschließend fertig gestellt werden muss. Dazu der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Kufen: „Bei der Abarbeitung der Sanierungsmaßnahmen und Prioritätenliste müssen in erster Linie Sanierungsmaßnahmen mit hoher Dringlichkeit abgearbeitet werden. Dass Fachbereiche vorsorglich Investitionen...

Die CDU-Fraktion sieht im frühzeitigen Erlernen der deutschen Sprache an Schulen einen zentralen Baustein hin zu einer erfolgreichen Integration von Zuwandererkindern, wie einem aktuellen Bericht in den lokalen Medien zu entnehmen ist. Hierzu Dirk Kalweit, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Fehlende Deutschkenntnisse führen dazu, dass Kinder aus Zuwandererfamilien nicht am Regelunterricht an den Schulen teilnehmen können. Daher ist es dringend erforderlich, dass sie möglichst...

Im abgelaufenen Jahr ist noch der Tauschvertrag zwischen der Stadt Essen und dem Unternehmen NOWEDA beurkundet worden. Nach erfolgreichem Abschluss der fast zwei Jahre andauernden Verhandlungen, steht nun dem Neubau der Sportanlage am Krupp-Park Süd nichts mehr entgegen. Dazu erklärt CDU-Ratsherr und Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe, Klaus Diekmann: „Die Beurkundung des Tauschvertrages ist das Ergebnis der erfolgreichen Verhandlung. Die Apothekergenossenschaft...

In den kommenden beiden Wochen vor dem Bürgerentscheid bieten die Essener CDU und ihre Vereinigungen und Ortsverbände den Bürgerinnen und Bürgern verschiedene Möglichkeiten, sich zu informieren, warum sie am 19. Januar mit NEIN und damit gegen die Aufhebung des Ratsbeschlusses stimmen sollten. Im Folgenden finden Sie unsere Veranstaltungsübersicht. 07. Januar 19.00 Uhr CDU Rüttenscheid Bürgerversammlung zur Messeertüchtigung mit Thorsten Urban (Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates) Restaurant...

EMG-Geschäftsführerin Eva Sunderbrink mahnt im Rathaus mehr Verständnis und Einsatz für das Thema Tourismus an. Für die CDU-Fraktion fällt die Kritik auf die EMG selbst zurück. Dazu erklärt CDU-Ratsfrau Barbara Rörig: „Die EMG-Chefin hat sich schlicht im Ton vergriffen. Die Kritik ist nicht nur falsch adressiert, sondern fällt auf Frau Sunderbrink selbst zurück. Denn die Politik mahnt seit Jahren von der EMG mehr Einsatz und Kreativität bei der Vermarktung der Stadt an. Gerade die CDU-Fraktion...

Auch die CDU-Fraktion ist empört über den Angriff auf einen Essener Feuerwehrmann, der in der Silvesternacht durch einen Feuerwerkskörper sogar schwer verletzt wurde. Die ehrenamtlichen Helfer, die mit der Freiwilligen Feuerwehr zu einem Brandeinsatz ausgerückt waren, wurden offenbar gezielt mit Raketen und Böllern beschossen und beworfen. Daher zeigt sich besonders erschrocken und entsetzt auch der Essener Feuerwehrchef Ulrich Bogdahn über die nun erreichte neue Eskalationsstufe und die...

Die CDU-Fraktion setzt sich erneut für die Befreiung der Kleingärten von den Straßenausbaugebühren ein. Bereits im April 2010 hat der Rat der Stadt Essen auf Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB eine entsprechende Resolution an den Landtag gerichtet. Eine entsprechende Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist bisher ausgeblieben. Dazu erklärt CDU-Ratsherr Friedhelm Krause: „In Kleingärten kommen Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Stellung sowie verschiedener...

Die Nachricht vom Unfall und dem Gesundheitszustand von Michael Schumacher hat uns alle sehr bewegt. Im Namen der CDU im Essener Norden wünschen wir unserem Formel 1 Idol und seiner Familie alle Kraft. Unsere Gedanken und Gebete sind in diesen Stunden bei Schumi. Möge der Superkämpfer Michael Schumacher auch diesen ganz persönlichen Kampf mit Gottes Hilfe gewinnen.

Zu Ehren des CDU-Ratsherrn Klaus Diekmann lud die CDU-Fraktion am vergangenen Samstag in das Schloss Borbeck ein. Über 200 Gäste aus Politik und Stadtgesellschaft folgten der Einladung zum 70. Geburtstag und machten damit Klaus Diekmann eine große Freude. Klaus Diekmann ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet sowie Träger der Ehrenplaketten der Stadt Essen und des Betriebsportverbandes Essen, der ESPO Ehrennadel und wurde zudem mit der Ehrenurkunde des Regionalverbandes Ruhrgebiet...

Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) mit der Änderung des Regionalplanes den Weiterbau des Kraftwerks Datteln IV ermöglichen will. „Wir brauchen für den Energiestandort NRW möglichst schnell Klarheit. Die heutige Entscheidung ist dafür ein wichtiges Signal. Die CDU hat dies mit ihren Stimmen möglich gemacht. Der rot-grüne Streit in der Landesregierung setzt sich dagegen auch im RVR fort. Die Grünen verweigern dem Projekt aus...