Defizit

Das Thema „Gemeindefinanzen - wie reich ist Hünxe?" stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, zu der die Vorsitzende Karin Neuhaus eingeladen hatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg gab einen Überblick über die aktuelle Lage und den Ausblick. Das gemeindliche Defizit der Jahre 2009 bis 2014 ist mit knapp 5 Millionen EURO deutlich geringer als ursprünglich geplant (16 Millionen EURO). Ursächlich dafür seien sprudelnde...

Thomas Wülle, Zweckverbandsvorsitzender der Südwestfalen-Krankenhäuser, musste sich auf der Pressekonferenz mehrmals vor zu spontanen Stellungnahmen "selber schützen". Durchatmen war angesagt, bevor das klare Wort gesprochen wurde. Aber er ließ keine Zweifel aufkommen, "dass viele Krankenhäuser in Südwestfalen mit dem Rücken zur Wand stehen". Er wollte weitere Schließungen nicht ausschließen, wenn sich an den Bedingungen nichts ändert. "Die Häuser haben sich in den letzten Jahren wirtschaftlich...

Der Kämmerer der Stadt Wetter, Andreas Wagener, wird eine Haushaltssperre erlassen. Zwar hatte Dr. Arnim Brux, Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises, den aktuellen Haushalt genehmigt, aber wegen der nicht zufriedenstellenden Entwicklung bei der Gewerbesteuer sieht sich der Kämmerer zu diesem Schritt veranlasst. Aufgrund von Einmaleffekten bei wenigen großen Steuerzahlern liegt die Gewerbesteuerentwicklung mit 11,6 Millionen Euro aktuell rund 5,4 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz. In den...

Eine zehnjährige Schonfrist hat die EU-Kommission den europäischen Regionalflughäfen mit weniger als drei Millionen Passagieren jährlich – und damit auch dem Dortmund Airport in Wickede – mit ihrer neuen Subventionsregelung eingeräumt. Erwartungsgemäß. Noch höchstens bis 2024 sind staatliche Beihilfen erlaubt, ab dann müssen zumindest die Betriebskosten der „Startbahn Ruhrgebiet“ an der Wickeder Chaussee gedeckt sein, darf diese kein Defizit mehr im operativen Geschäft machen. Während sich die...

Erwartungsgemäß hat die Mehrheit von CDU und FDP gestern den Haushaltsplan für 2014 verabschiedet. Der Kämmerer blieb dabei, dass der Haushalt ausgeglichen und Düsseldorf wirtschaftlich schuldenfrei sei. Dies ist, wie Dr. Kirchner gestern ausführlich in der Debatte darlegte, nicht richtig und wird es auch nicht durch fortgesetzte Wiederholung. Wer es wollte, konnte schon am Vortag in den Medien lesen, dass auch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young der Stadt Düsseldorf attestiert...

Düsseldorfer Haushalt bereits seit Jahren defizitär Defizit korrekt vorhergesagt Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER hat bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des letzten Jahres darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2013 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann rund 230 Mio. betragen würde. Die FREIEN WÄHELR haben dabei sehr klar gemacht, dass die Planung der Verwaltung aus ihrer Sicht deutlich zu...

Ganz entspannt hat sich Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch nach der Einbringung des Etatentwurfs für 2014 während der letzten Ratssitzung in die politische Sommerpause verabschiedet. Auch wenn die Pro-Kopf-Verschuldung in Bochum bei 4.157 Euro liegt und sich das Defizit für 2014 auf rund 88,9 Millionen Euro summiert, stehen dem jedoch in den Jahren 2014 bis 2017 Investitionen in Höhe von rund 184,7 Millionen Euro gegenüber. Allein im kommenden Jahr sollen 89,1 Millionen Euro investiert werden....

Anfang des Jahres betrug das Defizit im städtischen Haushalt 1,3 Millionen Euro. Die Stadt müsse die Situation in den Griff bekommen, mahnte die Bezirksregierung Münster (vor dem Hintergrund des Haushaltssanierungsplans) seinerzeit an. Jetzt hat Kämmerin Annemarie Tesch eine Haushaltssperre verhängt. Sie gilt zunächst bis Ende des Jahres. Der Grund: Aktuell liegt das Defizit bei 1,8 Millionen Euro. Dies sei vor allem „zwei dicken Posten“ geschuldet, sagt Bürgermeister Johannes Beisenherz. Im...

Fiehle weinen rumm, weil hir sowennik bildunk is. In dehr Schuhlle haben wir auch nur Mül gelehrnt. Kaum jemand kan fanünftich schreiben, deswegen sind so wenige Dortmunder auch acktiff am schreiben. Rechnen könen auch nicht wenige die Meisten. Was tuhn, wenn man eigentlig gah keine Anunk hat fon ga nichts, abber trozdehm was sagen wil? Eine der Möglichkeiten, dem Defizit in unserer Bildung entgegen zu wirken, bietet das Westfalen-Kolleg in der Innenstadt-West auf der rheinischen Straße. Dort...

Hemers Kämmerer Werner Dodt, der sich Ende des Jahres in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet, hätte sich für seine letzte Haushaltsrede sicherlich andere Worte und Zahlen gewünscht. Doch das Leben ist eben kein Wunschkonzert: Hemers oberster Finanzexperte musste gestern in der Ratssitzung verkünden, dass der eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf für 2013 ein Minus von fünf Millionen Euro und damit ein gegenüber den Prognosen im Haushaltssicherungskonzept um 2,3 Millionen Euro höheres...

„Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben und wir werden nicht im Pflegebereich sparen“, kündigt Aufsichtsratsvorsitzender Ullrich Sierau für das Klinikum an. Aber gespart werden muss. Trotz Zuwächsen an Patienten droht zum Jahresende ein Minus von 6 Mio. Euro. von antje geiss innenstadt-West/Nordstadt. Doch das Defizit, so betont der Oberbürgermeister nach einer Klausur des Klinikum-Aufsichtsrates am Wochenende, sei keine Folge von Fehlentscheidungen im Klinikum, sondern resultiere...

Tariferhöhungen und die Versorgung von mehrfach schwer Kranken haben das gute Ergebnis nach der Sanierung durch die Unternehmensberater ins Minus geführt. Zum ersten Mal seit zehn Jahren konnte das Klinikum noch im Sommer ein positives Ergebnis vermelden. Erwartet wird jedoch, trotz der guten Entwicklung, derzeit ein Defizit von rund 6 Mio. Euro. Damit die rund 4000 Mitarbeiter nicht um ihr Weihnachtsgeld bangen müssen, hat der Rat der Stadt beschlossen, dass die Stadt bürgt, falls das Klinikum...

Hagen, 11.11.2012 Mit seinen Buchveröffentlichungen gehört US-Präsident Barack Obama zu den Top-Verdienern. Seine Bücher "The Audacity of Hope" und "Dreams of my Father" erbrachten 2009 Tantiemen im Umfang von fast 5,7 Millionen Dollar. 2010 kamen 1,6 Millionen Dollar und 2011 rund 440.000 Dollar dazu, wie aus der veröffentlichten Steuererklärung des Präsidenten hervorgeht. Peer Steinbrück verdiente mit seinen Vorträgen und dem Buch „Unterm Strich“ rund 2,2 Millionen Euro. Für Obama ein Segen,...

„Wir schreien laut um Hilfe, aber niemand hört uns“, beklagt Kämmerer Uwe Bonan vor Einbringung des Etats für 2013 am Donnerstag die Situation. Denn nicht nur, dass Mülheim trotz einer der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in NRW nicht vom Stärkungspakt der Kommunen profitiert, die Ruhrstadt muss die Hilfe für die Kommunen in der Stufe 2 sogar mitfinanzieren. Für die Jahre 2010/2011 wurden zwar schon 216 Einsparmaßnahmen beschlossen, aber viele davon greifen erst noch. Außerdem werden sie nicht...

Trotz Finanzmarktkrise und Euro-Rettungsschirmen, für die Stadt Bochum sieht Stadtkämmerer Manfred Busch für den Haushalt 2013 einen ersten, wenn auch nur ganz ganz kleinen Silberstreif am Horizont. „Das im Entwurf geplante Defizit für 2013 wird sinken.“ Und weitere „böse Überraschungen für die Bürger“ sind nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Stadt will 2013 rund 99 Millionen Euro investieren. Grundlage des Zahlenwerks von Stadtkämmerer Manfred Busch, das jetzt in den parlamentarischen Gremien...

Einkaufen bewegte sich für sie gerade noch im Rahmen. Rote Etiketten auf den Produkten bedeuteten einen Sonderpreis, auffällig große Pappschilder mit einem davor aufgebauten Sortiment meist eine Rabattaktion. Heute brauchte sie Kartoffeln, Senf, Wurst, Marmelade und Brot. Die Kartoffeln waren kein großes Problem. Es war ihr egal ob neue oder alte Ernte, weich oder fest kochend. Hauptsache Kartoffeln. Auch der Senf war schnell gefunden. Sie kaufte immer die gleiche Marke. Nach mehreren...

Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schmitt die Aufnahme des nachfolgenden Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Finanzausschusses am 15.02.2012: „Sachstandsbericht zur Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzeptes" Nach einer erfolgreich durchgeführten Bürgerbefragung zu haushaltspolitischen Konsolidierungsmaßnahmen hat der Rat der Stadt Iserlohn am 12. April 2011 den von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion gemeinsam...

Die Botschaft, die in dem Gutachten der Kölner Firma ADMED steht, ist eindeutig: Eine wirtschaftliche Fortführung des Krankenhauses Balve (ca. 3000 Patienten jährlich, rund 100 Mitarbeiter) ist in keinem der untersuchten Szenarien möglich. Diese wahrlich nicht angenehme Nachricht überbrachte Thomas Wülle, Geschäftsführer der Katholischen Kliniken im Märkischen Kreis. Zu den Kliniken gehören neben dem Balver Krankenhaus auch die katholischen Krankenhäuser in Menden und Iserlohn. In Menden, aber...

„Kommunen ohne Bäder sind tot“, stellt Martin Luig, Betriebsleiter der Bädergesellschaft, fest. Deshalb können sich die Verantwortlichen der Stadtwerke, die die Bäder in Iserlohn betreibt, auch Iserlohn ohne eine entsprechendes Angebot nicht vorstellen. „Aber“, gibt Stadtwerke-Geschäftsführer Dr. Klaus Weimer zu verstehen, „wir dürfen angesichts des jährlichen Defizites von über zwei Millionen Euro und nicht unerheblichen Investitionen nicht so tun, als wenn uns das alles nicht berühren würde.“...

Es ist zwar eine vorsichtige Entwarnung, die Bürgermeister Stefan Freitag gibt, aber dennoch kann sie als gute Nachricht gewertet werden: Nach all den Einsparungen, die im vergangenen Jahr notwendig geworden waren, um Velbert vor einer Überschuldung zu sichern, kündigt der Bürgermeister für die Haushaltsberatungen 2011 „keine neue Liste der Grausamkeiten“ an (siehe nebenstehenden Bericht). Die Gewerbesteuer fließt wieder etwas stärker, so dass der Stadthaushalt mit einem voraussichtlichen...