Die Linke

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich...

Am 06. Mai veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen gemeinsam mit weiteren Initiativen die Aufführung des Theaterstücks „Frau Kapital und Dr. Marx“ anlässlich des 200. Geburtstages des Philosophen und Revolutionärs Karl Marx. Aufgeführt wird das Stück vom renommierten Berliner Weber-Herzog-Theater. In anschaulicher und unterhaltsamer Form werden wesentliche Inhalte des Marx’schen Hauptwerks „Das Kapital“, präsentiert. Das Stück beinhaltet scharfzüngiges politisches Kabarett mit musikalischer...

Gestern waren Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE im Gewerbegebiet Weierheide, um sich ein Bild von der geplanten Ansiedlung des Edeka Zentrallagers inklusive Umgehungsstraße zu machen und mit Anwohnerinnen direkt zu sprechen. Diese kritisieren, dass sie von der Verwaltung und der Politik nicht einbezogen werden und zum Teil unter dem Werbeversprechen eines „grünen Gewerbegebietes“ dorthin gezogen sind. Die geplante Umgehungsstraße führt direkt am Wohngebiet vorbei, ist eine hohe Lärm-...

Auch DIE LINKE unterstützte am heutigen Sonntag (8. April) den traditionellen AWO-Lauf durch den Dortmunder Osten. Die Mitglieder der Bezirksgruppe Ost und Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski versorgten bei traumhaften Frühlingstemperaturen die rund 700 Läuferinnen und Läufer mit Wasser. "Wir hatten mehrere hundert Becher mit Getränken gefüllt. Aber es war so warm, dass diese gar nicht reichten. Wir mussten Nachschub besorgen", sagte Celine Erlenhofer, Sprecherin der Bezirksgruppe Ost. Wie...

Auf der Mitgliederversammlung am 05.04.2018 im Linken Zentrum wurde ein neuer 12köpfiger Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der alte Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. Die Vergrößerung des Gremiums um drei Personen ist eine Reaktion auf den Mitgliederzuwachs des vergangenen Jahres. „Es ist sehr erfreulich, dass mehrere jüngere Aktive und Neumitglieder für den Kreisvorstand kandidiert haben und nun mehr politische Verantwortung übernehmen werden. In den...

Änderung des Landeswassergesetzes NRW Die kommende Sitzung der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 09. April statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Thema dieses Abends wird u.a. die noch ausstehende Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein und was die BI-NRW dazu beitragen können, dass diese Änderungsinitiative der CDU/FDP-Regierung endlich in die...

Asseln/Wickede. Der Weiterbau der Brackeler Straße (L 663n) – bekannt auch als OWIIIa – durch die östlichen Stadtteile Dortmunds muss verhindert werden. Darüber sind sich die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Dortmunder Osten einig. „Wir wollen keine neue Lkw-Trasse vor unserer Haustür“, kommentiert Renate Beese, Sprecherin der Bezirksgruppe Ost die Pläne, die derzeit von SPD und CDU wieder aktuell diskutiert werden. DIE LINKE im Dortmunder Osten freut sich deshalb – ebenso wie Hunderte...

„Wir bedauern den Ausstieg von IKEA aus Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, ergänzt aber: „Wir waren von Anfang an weit skeptischer als alle anderen Parteien im Bottroper Rat.“ Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt verweist hierzu auf eine Ratsanfrage der LINKEN vom März 2015, in der es unter anderem hieß: „Laut vielfältigen Medien-Veröffentlichungen umgeht IKEA Steuerzahlungen in Deutschland durch Kreditaufnahmen bei und Lizenzzahlungen an IKEA-Konzerngesellschaften im...

Bei der Gedenkveranstaltung zum 98. Jahrestag des Ruhrkampfes am Karfreitag auf dem Westfriedhof erklärte der DKP-Kreisvorsitzende Jörg Wingold, dass laut jüngsten Forschungen die Zahl der Opfer der Freikorps-Brigade Loewenfeld weit höher sei, als bislang in der Öffentlichkeit angenommen: Mehr als 280 Bottroper seien im Kampf gefallen, weit überwiegend aber erst nach Abschluss der Kämpfe ermordet worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks forderte eine würdige Restaurierung des Ehrenmals bis...

Um Erwerbslosen in finanziellen Notsituationen Geld auch bar auszahlen zu können, bieten die Jobcenter im Einzelfall Barzahlungen an. Bisher verfügt das Jobcenter Oberhausen über zwei Kassenauszahlungsautomaten an den Standorten Sterkrade und Mülheimer Straße. Diese Automaten sollen nun abgeschafft werden. Begründet wird dies mit einer angeblichen hohen Betriebsdauer und steigender Störanfälligkeit. Zukünftig soll Bargeld dann bei den Einzelhändlern Rewe, Rossmann, real, dm und Penny mit einem...

Geschenk für Oberbürgermeister Letzten Donnerstag am 22.03.2018 überreichte der Bottroper Lokalhistoriker Sahin Aydin sein Buch „Warten auf Gerechtigkeit“ Herrn Oberbürgermeister Tischer. Mit dem Geschenk bedankte sich Herr Aydin für die Unterstützung des Stadtarchivs, namentlich bei dessen anwesenden Leiterin Frau Biskup, die zahlreiche Dokumente für seine Forschungen zur Verfügung gestellt hatte. Zudem übergab der Lokalforscher Herrn Tischler eine Mappe mit Unterlagen über das Denkmal der...

Dortmund-Huckarde. Wachwechsel in der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Huckarde. Der Fraktionsvorsitz liegt ab sofort in den Händen von Hannelore Tölke. „Wir wechseln in unserer Fraktion den Vorsitz turnusgemäß alle zwei Jahre“, erläutert die Diplom-Betriebswirtin. „Das ändert natürlich nichts an den Inhalten unserer Arbeit. Ebenso wie Ingo Meyer, der bis jetzt Fraktionsvorsitzender war, liegt mir die Lebensqualität in unserem Stadtbezirk sehr am Herzen. So wollen wir uns in diesem...

Das kurdische Neujahrsfest Newroz wird am 21. März gefeiert und heißt wörtlich „der neue Tag“. Newroz wird auch in anderen Ländern wie dem Iran gefeiert, für die kurdische Bevölkerung sind die jährlichen Feierlichkeiten allerdings ein Symbold des Widerstandes gegen Unterdrückung und für demokratischen Aufbau und Anerkennung. Das Fest wird vielerorts auch im Exil begangen und hierzulande oft von den NAV-DEM Mitgliedsvereinen (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e....

DIE LINKE in Bottrop steht hinter den Forderungen von ver.di in der laufenden Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst und solidarisiert sich mit dem Warnstreik am Dienstag, 20. März in Bottrop. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin der LINKEN in Bottrop: "Zwei Verhandlungsrunden ohne ernstzunehmendes Angebot der Arbeitgeberseite sind eine Dreistigkeit. Mit ganztägigen Warnstreiks geben die Kolleginnen und Kollegen auf diese Verweigerungshaltung genau die richtige Antwort....

Die Ausgliederung der Grünpflege vom städtischen Tiefbauamt zur Stadt-Tochter EDG (Entsorgung Dortmund GmbH) soll der Rat am kommenden Donnerstag beschließen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt diese Pläne ab. „Wir werden der Ausgliederung von städtischem Personal nicht zustimmen“, erklärt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Mit dieser Haltung stehen Linke & Piraten nicht alleine da. Auch der Personalrat der Stadt, die Mitarbeiter des Tiefbauamtes, oder die...

Durch den Tipp eines Bürgers wurde die Bottroper LINKE auf eine riesige Nazi-Schmiererei auf der Halde Haniel aufmerksam und informierte die Stadtverwaltung. Unbekannte haben den Innenraum des Amphitheaters mit einem den ganzen Boden bedeckenden Hakenkreuz beschmiert. Das Trotz einer erfolgten Übermalung der Schmiererei ist es noch immer zu sehen. „Das ist das zweite Mal neben der sog. „Mütter gegen Gewalt“-Demo, an der zahlreiche, zum Teil vielfach vorbestrafte, Neonazis aus dem ganzen...

„Aktuell läuft eine Vorlage durch die Ratsgremien, die unter dem Titel ‘Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde – Durchführungsbeschluss querbeet sozial‘ wieder einmal die ganze Menschenverachtung des Hartz IV-Regimes deutlich macht. Es sollen hier 15 Langzeitarbeitslose per Sanktionsandrohung gezwungen werden, für 1,50 Euro Stundenlohn in der Landwirtschaft zu arbeiten“, kritisiert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Rat. „Dieses Ansinnen werden wir natürlich ablehnen.“...

Angesichts der indifferenten Angaben zu den erwarteten Teilnehmerzahlen bei dem für 2018 erstmals geplanten "Kirchhellener Dorffest" vom 10. bis 12. August hat DIE LINKE beim Oberbürgermeister Akteneinsicht in die entsprechenden Unterlagen beantragt. Zum "Dorffest" sollen die Läden in Kirchhellen öffnen dürfen. Das hält DIE LINKE für nicht zulässig: "Wir teilen die Einschätzung der Gewerkschaft ver.di. Nach dem was uns bisher bekannt ist, ist es keineswegs sicher, dass die Veranstaltung die...

Gladbeck/Essen. In seiner jüngsten Sitzung hat der "Strukturausschuss" des "Regionalverbandes Ruhr" (RVR) die Vorschläge für das Landesförderprogramm "Kommunaler Straßenbau 2018" besprochen. "Von den 16,9 Millionen Euro Landesmittel, die es 2018 für 34 Maßnahmen ins Ruhrgebiet fließen sollen, wird die Stadt Gladbeck für drei Maßnahmen alleine insgesamt 3,13 Millionen Euro erhalten. Das ist der größte Anteil, den eine Stadt im Rahmen des Förderprogramms erhält," freut sich der Gladbecker...

Am 8. März gehen jährlich weltweit Millionen von Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter zu demonstrieren. Der Tag geht zurück auf die sozialistische Frauenbewegung, die auf einer internationalen Konferenz 1910 einen Aktionstag beschlossen. Der 8. März wurde als Frauentag beschlossen, nachdem 1917 Frauen anlässlich des Internationalen Frauentags in St. Petersburg demonstrierten. In Textilfabriken streikten Arbeiterinnen und lösten einen Aufstand...

Ein breites buntes Bündnis für den Erhalt und Ausbau von Frauenrechten sowie gegen Rassismus und Neofaschismus: Die BottroperInnen waren eindeutig auf dieser Seite des Kirchplatzes zu finden. Leider ist es ganz überwiegend nicht gelungen, über eine rein lokale Mobilisierung gegen den bundesweit angereisten rechten Mob hinauszukommen. Nur DIE LINKE war auch mit etlichen Aktiven aus den umliegenden Städten und Kreisen vertreten.

Wenn wir alle uns friedlich dem Hass entgegenstellen, dann wird der Rechtsradikalismus auch künftig keine Chance in Bottrop haben! Bei den Strategien der Rechtsradikalen steht "der Kampf um die Straße" an erster Stelle. Wir überlassen die Straßen unserer Stadt nicht den Rechtsradikalen! Treffen zu unserer Kundgebung „Für Frauenrechte - gegen Rassismus": HEUTE, Sonntag, 4. März, um 13.30 Uhr auf dem Kirchplatz / Ecke Hochstraße.