Europawahl 2014

Bei der Arbeiterwohlfahrt Werden waren, wie in jedem Frühjahr, einige Politiker zu unterschiedlichen Themen eingeladen. Es wurde erklärt, vorgestellt und diskutiert. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann (CDU) erklärte, warum die Bezirksvertretung im Kettwiger Rathaus tagt. Dort gäbe es die einzige Sitzungsmöglichkeit im Bezirk – für Bürger wird eine - aus der Presse zu entnehmende - Sprechstunde angeboten. Zukünftig soll die Brehm-Insel verschönert werden, indem einiges beschnitten wird, um...

Wahlkampfauftakt in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh Am vergangenen Wochenende läuteten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten - mit vielen Plakaten, Kandidatenflyern, Informationsmaterialien und vor allem mit viel Engagement und Herz - ihre heiße Wahlkampfphase zur Kommunal-, Europa- und Integrationsratswahl ein. Unter anderem wurden am Wochenende die Plakate zur Europa- und Kommunalwahl aufgehängt und plakatiert. Drei Teams brauchten insgesamt 10 Stunden, um in Byfang,...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. "Dies führt zu einigen Besonderheiten!", so teilt die Weseler Kreisverwaltung mit. Kreiswahlleiter Lars Rentmeister, der Leiter des für die Wahlen zuständigen Fachdienstes Frank Brändel und Wahlsachbearbeiterin Helga Hubweber informieren da-her über die Modalitäten der Wahlen. An dem Wahltermin ist nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl...

CDU-Spitzenkandidat Thomas Kufen zu Gast in Kupferdreh CDU eröffnet heiße Wahlkampfphase zur Kommunalwahl Kupferdreh. Seit Januar haben die örtlichen Christdemokraten bereits fünf Bürger-Informationsstände zu unterschiedlichen Themen an der Kupferdreher Straße angeboten. Nun, gut sechs Wochen vor der Kommunal-, Europa- und Integrationswahl, läuten Sie - vor der K-Woche - in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh selbstbewusst und kämpferisch die heiße Wahlkampfphase im Stadtteil ein....

Die heutige Entscheidung des EuGH ist ein Bekenntnis zur europäischen Grundrechtecharta. Dass wenigstens die Gerichte noch die Grundrechte im Auge haben, während die etablierten Parteien jeden Bezug dazu bereits verloren haben, beruhigt mich. Auf der anderen Seite ist es um so beunruhigender, wenn man den Vorstoß der CDU zu den Beschränkungen der Rechte des Bundesverfassungsgerichtes sieht: Ein direkter Angriff auf die Grundrechte aller Menschen in Deutschland. Wir PIRATEN stellen uns gegen die...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 4. April bestätigten die Jusos Hünxe einstimmig Benedikt Lechtenberg (21) als Vorsitzenden. Nicht allein die Vorstandswahl war Thema, sondern auch die Kommunal- und Europawahl im Mai. Die Jusos möchten zum Mitmachen und Wählengehen motivieren. ,,Von Nichts kommt nichts, wer Ideen hat und etwas ändern möchte, muss aktiv werden‘‘, äußert Juso-Vorsitzender Benedikt Lechtenberg. In den Kommunalwahlkampf zieht die SPD-Jugendorganisation mit den Zielen nach einer...

Spitzenkandidatin Müller: „Den Bürgern und Regionen mehr Mitsprache einräumen“ Die FREIEN WÄHLER habenam Wochenende in der bayerischen Kreisstadt Roth auf einer Bundesversammlung ihr Europawahlprogramm einstimmig beschlossen. Unter der Überschrift „Europa bist DU, misch Dich ein!“ setzen die FREIEN WÄHLER vor allem auf den Dreiklang Regionalität, Bürgernähe und Transparenz. Als idealen Partner beschrieb Jean Marie Beaupuy von der Europäischen Demokratischen Partei (ALDE-Fraktion im...

Alle melden die Möglichkeit, die Karel de Gucht für 3 Monate bietet, aber ohne Link. Aufgrund des starken Widerstandes gegen TTIP sieht sich die Europäische Kommission wieder einmal gezwungen, eine online Befragung zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA durchzuführen. Jede/r kann mitmachen und seine Meinung äußern. Ein solches “offenes Konsultationsverfahren” gab es bereits öfter, z.B. im Zuge der Frauen-Quoten in Aufsichtsräten, Bankenunion. Eine gute Gelegenheit, der...

Der Stadtverband Duisburg der Alternative für Deutschland lädt interessierte Duisburger Bürgerinnen und Bürger zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet statt am Montag, dem 31.03.2014 ab 18:30 Uhr in Franky’s Clubrestaurant, Am Silberpalais 1 (Klöcknerhaus) 47057 Duisburg-Neudorf Im Rahmen der Bürgersprechstunde stellen sich die Kommunalwahl-Kandidaten der Alternative für Deutschland für den Rat der Stadt Duisburg vor. Interessierte Duisburger haben hierbei Gelegenheit, Fragen zur...

Die Wahlen am 25. Mai sieht MdL Michael Hübner (SPD) als organisatorische Herausforderung: Schließlich würden gleich sechs Wahlen (Stadtrats-, Bürgermeister-, Kreistags-, Landrats-, Europa- und Integrationswahl) an diesem „Superwahltag“ anstehen. Und dies bedeute auch für die freiwilligen Wahlhelfer ein Mammutprogramm. Von daher schlägt Hübner vor, dass die Stadt Gladbeck im Rahmen des Möglichen, wie es einige andere Städte bereits schon getan haben, das Erfrischungsgeld erhöhen sollte. Die...

NRW-Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren besuchte am vergangenen Dienstag - im Vorfeld der Europawahl - den EN-Kreis. Erste Station auf dem Besuchsprogramm der Ministerin für Bundesangegenheiten, Europa und Medien war das Berufskolleg des EN-Kreises in Ennepetal. Hier hielt Angelica Schwall-Düren ein Kurzreferat zum Thema Europapolitik und diskutierte anschließend mit Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 12 und 13 über den hohen Stellenwert der Europäischen Union und betonte deren...

Lünen. Birgit Sippel wurde auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz Ende Januar in Berlin für das Europäische Parlament auf Platz 2 der Bundesliste gewählt. Udo Kath, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lünen-Beckinghausen, sprach mit ihr über aktuelle politische Themen, bevor die Europaabgeordnete den gut besuchten politischen Aschermittwoch der SPD in Schwerte mit einer Begrüßungsansprache eröffnete. Unter Ihnen auch weitere Lüner wie der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Anschließend sorgte...

auf den Irrsinn der Kriege unter Nachbarn. Europa braucht jetzt vor allem Mut zur Veränderung. Es muss demokratischer werden, transparenter und gerechter. Dafür sollten wir alle stehen. Mit Leidenschaft, Überzeugung, Teamgeist, Entschlossenheit und Offenheit uns für die Europawahlen am 25.Mai. auch im Hinblick auf die Ukraine engagieren und zur Wahl gehen. Die Sozialdemokratische Partei Europas hat am Samstag, 1.3.2014, in Rom auf ihrem Nominierungskongress Martin Schulz mit 91,1 % als...

Die Deutschen sind ein seltsames Volk. Sie arbeiten hart und nehmen Lohneinbußen und Renteneinbußen einfach so hin und werden im Alter immer ärmer. Vor der Wahl glauben sie wieder einmal den großen Parteien und deren Versprechungen. Nach der Wahl kommt wieder das große Erwachen. 10 Prozent mehr Diäten und 0,8 Prozent mehr Rente. Das kommt davon wenn man sich auf die Politiker der großen Parteien, vor der Wahl, in unserem Staat, in Deutschland und EU verlässt. Alle versprechen üppige...

Bochums Bürgerinnen und Bürger sind am 25. Mai zeitgleich aufgerufen, bei der Europawahl, Kommunalwahl und der Wahl für den Integrationsrat ihre Stimme abzugeben. Dafür benötigt die Stadt Bochum in ihrem Briefwahlzentrum und den Wahllokalen insgesamt mehr als 3.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Bürgerinnen und Bürger haben die Chance, als Mitglied eines Wahlvorstands Demokratie einmal von der ganz praktischen Seite zu erleben. Sie können entweder an diesem Tag von 8 bis 18 Uhr die Stimmabgabe...

Der griechische Gesundheitsminister Adonis Georgiadis hat nun alle Polikliniken des Landes geschlossen. Damit ist die primäre ärtzliche Grundversorgung Griechenlands faktisch durch die Spardiktate der Troika zusammengebrochen. Auf einen Schlag wurden 8.500 Ärzte und Pfleger entlassen, die allerdings inzwischen die Polikliniken besetzt halten. Sie wollen dort in den nächsten Tagen ohne Lohn weiterarbeiten und auch Menschen ohne Versicherungsnachweis behandeln. Mutmaßlich 50 Prozent der Griechen...

Im Rahmen seiner 2. offenen Bürgersprechstunde in Walsum startete der Stadtverband der AfD Duisburg am gestrigen Montag erfolgreich in den Wahlkampf zu den Kommunal- und Europawahlen im Mai 2014. Der Sprecher des Stadtverbands, Holger Lücht (Foto, Copyright: Klaus Rietz) eröffnete den Abend vor einem überraschend großen Publikum aus Mitgliedern, Förderern und interessierten Bürgern im Walsumer Hotel Haus Garden mit Erläuterungen zu den kommunalpolitischen Kernthemen der Duisburger AfD. "Lassen...

Als „klares Signal zum Aufbruch“ wertet Bottrops LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks den Europaparteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende in Hamburg und ergänzt: „Zehn Prozent bei der Europawahl sind jetzt ohne Weiteres für uns möglich.“ Die Gelsenkirchener Oberbürgermeister-Kandidatin der LINKEN, Ingrid Remmers, betont: „Mit dem einhellig beschlossenen Wahlprogramm ‚Europa geht anders: Sozial, friedlich, demokratisch‘ spricht sich unsere Partei für eine grundlegende Neuausrichtung der...

Linke-Liste für Europawahl. Gastkommentar Von Sevim Dagdelen Das Märchen »Des Kaisers neue Kleider« von Hans Christian Andersen ist ein Lehrstück, wie aus Sorge um Stellung und Ruf niemand die offensichtliche Wahrheit ausspricht. In Europa wird dieses Lehrstück nur allzu oft aufgeführt. Aus Anlaß der Europawahlen kommt es gar zu einem wundersamen Maskenball. Da wird aus EU-Kommissar Michel Barnier, der sich um die Wasserprivatisierung bemühte, der aufrechte Kämpfer für Regulierung. Da mutiert...

An diesem Wochenende fand im Hamburger CCH am Dammtor der Europaparteitag der Partei DIE LINKE statt. Das Europawahlprogramm der Sozialisten "Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch." für die Wahl am 25. Mai 2014 wurde nach mehrstündiger Beratung von den rund 540 Delegierten am frühen Abend mit sehr großer Mehrheit bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen. In den späten Abendstunden wurde die derzeitige Vorsitzende der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Gabi...

Liebe Parteifreunde, Förderer und Unterstützer der Alternative für Deutschland! Der erste Schritt zur erfolgreichen Teilnahme an der Europawahl ist mit der Aufstellung der Bundes-Kandidatenliste gemacht worden. Nun sind wir wieder auf Ihre Unterstützung angewiesen, um deutschlandweit bis Ende Februar 4000 Unterschriften zu sammeln. Helfen auch Sie durch Ihre Unterschrift, die Vorschriften aus Brüssel zu reduzieren, um beispielsweise, wie die Schweizer Bürger, über Regelungen zur Zuwanderung...

Am vergangenen Wochenende wurde Marcus Pretzell, Sprecher des Bezirksverbands Detmold sowie des Stadtverbands Bielefeld der Alternative für Deutschland, bei der Europawahlversammlung in Berlin auf Platz 7 der Kandidatenliste gewählt. Mit ihm ist das Bundesland NRW auf einem aussichtsreichen Listenplatz für die Europawahl der AfD vertreten. Am 17.02.2014 besucht Markus Pretzell Duisburg und wird im Rahmen einer offenen Bürger-Sprechstunde des AfD Stadtverbands Duisburg im “Hotel Haus Garden” in...