Europawahl 2014

Die Erbfeindschaft zwischen Frankreich und Deutschland ist überwunden. In Europa konnten Kriege verhindert werden. Es fiel der „Eiserne Vorhang“. Deutschland braucht den gemeinsamen europäischen Markt und weiterhin Frieden. Das Europäische Parlament hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig an Einfluss gewonnen und fungiert jetzt für nahezu das gesamte EU-Recht als Mitgesetzgeber. Gemeinsam mit dem Rat nimmt das Parlament Vorschläge der Kommission an oder ändert sie ab. Das Parlament überwacht...

Die Dortmunder LINKEN haben am Sonntag in ihrem Parteibüro ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl gewählt. Dabei wurden die drei derzeitigen Ratsmitglieder mit überzeugenden Ergebnissen für die Ratsliste bestätigt. Auf Platz eins der Liste und somit zum Spitzenkandidaten wurde mit 94 Prozent der Stimmen der Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski gewählt. Dem Diplom-Biologen folgen auf Platz zwei die Familienpflegerin Nursen Konak und die Sozialpädagogin Dr. Petra Tautorat auf Platz...

Erfolg für die Hagener SPD-Kandidatur von Nesrin Öcal für die Europawahl am 25. Mai. Die Bundes-SPD hat am Sonntag in Berlin auf ihrer Europadelegiertenkonferenz die Kandidatur der Hagener SPD-Pressesprecherin und Juso-Vorsitzenden bestätigt. Öcal ist damit auch Huckepackkandidatin für die südwestfälische Europaabgeordnete Birgit Sippel, die Platz zwei der bundesweiten SPD-Kandidatenliste belegt. Die SPD-Spitzenkandidatur tritt der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, an....

Nach der mäßigen Regierungserklärung der Kanzlerin Angela Merkel lief Gregor Gysi (DIE LINKE), dessen bereits im November 2013 im Bundestag gehaltene "Nobelpreis für Snowden"-Rede von den Rhetorik-Fachleuten der Universität Tübingen zur Rede des Jahres gewählt wurde, zur Hochform auf. Er bestätigte eindrucksvoll, dass er der neue, unumstrittene Oppositionsführer ist. Dies nicht nur weil DIE LINKE die drittstärkste Kraft im neuen Deutschen Bundestag ist. Chamant wie üblich eröffnete er seine...

Die Bottroper LINKEN-Kreisschatzmeisterin Siegrid Ehlers eröffnete am Sonntag die Tagung des Landesrates – des sogenannten „Kleinen Landesparteitages“ – der NRW-LINKEN im Saalbau: „Bottrop ist eine Stadt, die von SPD und CDU Arm in Arm heruntergewirtschaftet wurde: Keine andere kreisfreie Stadt in Deutschland hat eine niedrigere Wirtschaftskraft, gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung. Heruntergewirtschaftet von SPD und CDU wird hier in Bottrop auch die soziale Infrastruktur:...

Der Bottroper Niels-Holger Schmidt wurde am Sonntag auf einer gemeinsamen Versammlung der LINKEN aus Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim im Essener Chorforum zum Bundesparteitagsdelegierten gewählt. Delegierte aus den Nachbarstädten sind die Essenerin Cornelia Swillus-Knöchel, die Gelsenkirchenerin Bianca Thiele und der Mülheimer Gernot Schaper. Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen Den Wahlen vorangegangen war – mit Blick auf den gemeinsamen Wahltermin von EU- und Kommunalwahl im...

Klaus Wegener, Präsident (vorne: 4. v. links) und Martin Loberg, Geschäftsführer (vorne: 2. v. rechts) der Auslandsgesellschaft NRW e.V., begrüßten den Verbandsvorsitzenden Hanns Christhard Eichhorst (Mitte vorne) und 17 Vertreter der Mitgliedsorganisationen der Gesellschaft Europäischer Akademien in Dortmund. Hauptthema der diesjährigen Mitgliederversammlung am 16. und 17.09. war die Europawahl 2014 rund um die zentrale Frage: „Welchen Beitrag können die europäischen Einrichtungen von...

Am 25. Mai 2014 findet zeitgleich mit den Kommunalwahlen die Europawahl statt. Diese Termine werfen schon jetzt ihre Schatten voraus. Zum Beispiel am letzten Sonntag in Lüdenscheid bei der Kreiswahlversammlung der FDP-MK. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Nominierung von Eva Thielen aus Hemer zur Europakandidatin der Märkischen FDP. Ihre Aufgabe besteht nun darin, den Liberalen auf Kreisebene beim Europawahlkampf ein Gesicht zu geben. Eva Thielen ist seit 2006 Mitglied der FDP,...

Von der Hemeraner FDP erhielten wir folgende Pressemitteilung: Am 25. Mai 2014 findet zeitgleichmit den Kommunalwahlen die Europawahl statt. Diese Termine werfen schon jetzt ihre Schatten voraus. Zum Beispiel am letzten Sonntag in Lüdenscheid bei der Kreiswahlversammlung der FDP-MK. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Nominierung von Eva Thielen aus Hemer zur Europakandidatin der Märkischen FDP. Ihre Aufgabe besteht nun darin, den Liberalen auf Kreisebene beim Europawahlkampf ein Gesicht...

Zeitungsberichten zufolge denkt Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) darüber nach, die für den 31. August 2014 vorgesehene Oberbürgermeisterwahl auf den 25. Mai 2014 vorzuziehen. Man spare dadurch Geld und müsse seine Wahlkämpfer dann nicht für drei Wahlkämpfe motivieren. Dadurch würde die OB-Wahl gleichzeitig mit der Europawahl und der Ratswahl stattfinden. Sollte tatsächlich die OB-Wahl vorgezogen werden, wäre allerdings die nach der Gemeindeordnung NRW erlaubte Frist von maximal drei Monaten...

Die nächsten Wahlen zum Europaparlament sollen von Anfang Juni auf den 22. bis 25. Mai 2014 vorgezogen werden. Das haben die Vertreter der EU- Regierungen gestern in Brüssel beschlossen. Die vorzeitige Wahl geschieht auf Wunsch des Europäischen Parlamentes. Es wird gemunkelt, dass die EU Abgeordneten vor einer zu geringen Wahlbeteiligung haben, wenn der Wahltermin in den Ferien liegt. An der letzten Wahl nahmen 43,1 % der Wahlberechtigten teil. Auch 2005 hatte man die Wahl etwas vorgezogen um...